# taz.de -- Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden | |
> Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist | |
> Edathy weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem. | |
Bild: Sebastian Edathy hat keine Möglichkeit mehr, der Partei zu schaden. Muss… | |
Dauerhaft werden sie ihn nicht los: [1][Sebastian Edathy muss seine | |
SPD-Mitgliedschaft zwar drei Jahre ruhen lassen]. Mit dem Versuch, ihn | |
wegen parteischädigendem Verhalten ganz auszuschließen, ist der | |
SPD-Vorstand aber gescheitert. | |
Eine Niederlage für das Willy-Brandt-Haus – die den Sozialdemokraten | |
trotzdem keine schlaflosen Nächte bescheren sollte. Denn mal ehrlich: | |
Edathy ist weg vom Fenster. Zugang zur Öffentlichkeit hat er kaum noch, und | |
damit auch nicht die Möglichkeit, seiner Partei weiter zu schaden. Muss er | |
auch nicht: Das macht die Partei schon selbst. | |
Der Imageschaden für die SPD besteht schließlich nicht darin, dass er | |
verdächtigt wurde, Kinderpornos zu konsumieren. Die Akte Edathy wäre als | |
Einzelfall durchgegangen, der ehemalige Abgeordnete längst vergessen – | |
stünde gegen seine Parteifreunde nicht der Vorwurf der Strafvereitelung im | |
Raum. Dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann seinen damaligen Kollegen | |
Edathy vor drohenden Ermittlungen warnte, wurde durch Aussagen im | |
Untersuchungsausschuss fast schon bewiesen. Dass der Auftrag dazu aus der | |
Fraktionsspitze kam, ist zumindest nicht widerlegt. Und was unternimmt die | |
SPD, um die Vorwürfe auszuräumen? | |
Hartmann selbst verweigert die Aussage und ist vorerst abgetaucht. Seinen | |
Anwalt bezahlte die Fraktion. Sie hält ihm auch den Weg zurück in den | |
Bundestag offen. Und zahlreiche SPD-Mitglieder, die als Zeugen zur | |
Aufklärung beitragen könnten, präsentieren nur Erinnerungslücken. | |
Mitte Juni könnten die Sozialdemokraten umsteuern: Die Parteispitze selbst | |
wird im Ausschuss aussagen, und wenn sie mehr Aufklärungswillen zeigt als | |
die bisherigen Zeugen, könnte die SPD in der Affäre doch noch die Kurve | |
bekommen. Falls nicht, spielt Edathys Parteibuch erst recht keine Rolle. | |
1 Jun 2015 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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