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# taz.de -- Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden
> Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist
> Edathy weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem.
Bild: Sebastian Edathy hat keine Möglichkeit mehr, der Partei zu schaden. Muss…
Dauerhaft werden sie ihn nicht los: [1][Sebastian Edathy muss seine
SPD-Mitgliedschaft zwar drei Jahre ruhen lassen]. Mit dem Versuch, ihn
wegen parteischädigendem Verhalten ganz auszuschließen, ist der
SPD-Vorstand aber gescheitert.
Eine Niederlage für das Willy-Brandt-Haus – die den Sozialdemokraten
trotzdem keine schlaflosen Nächte bescheren sollte. Denn mal ehrlich:
Edathy ist weg vom Fenster. Zugang zur Öffentlichkeit hat er kaum noch, und
damit auch nicht die Möglichkeit, seiner Partei weiter zu schaden. Muss er
auch nicht: Das macht die Partei schon selbst.
Der Imageschaden für die SPD besteht schließlich nicht darin, dass er
verdächtigt wurde, Kinderpornos zu konsumieren. Die Akte Edathy wäre als
Einzelfall durchgegangen, der ehemalige Abgeordnete längst vergessen –
stünde gegen seine Parteifreunde nicht der Vorwurf der Strafvereitelung im
Raum. Dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann seinen damaligen Kollegen
Edathy vor drohenden Ermittlungen warnte, wurde durch Aussagen im
Untersuchungsausschuss fast schon bewiesen. Dass der Auftrag dazu aus der
Fraktionsspitze kam, ist zumindest nicht widerlegt. Und was unternimmt die
SPD, um die Vorwürfe auszuräumen?
Hartmann selbst verweigert die Aussage und ist vorerst abgetaucht. Seinen
Anwalt bezahlte die Fraktion. Sie hält ihm auch den Weg zurück in den
Bundestag offen. Und zahlreiche SPD-Mitglieder, die als Zeugen zur
Aufklärung beitragen könnten, präsentieren nur Erinnerungslücken.
Mitte Juni könnten die Sozialdemokraten umsteuern: Die Parteispitze selbst
wird im Ausschuss aussagen, und wenn sie mehr Aufklärungswillen zeigt als
die bisherigen Zeugen, könnte die SPD in der Affäre doch noch die Kurve
bekommen. Falls nicht, spielt Edathys Parteibuch erst recht keine Rolle.
1 Jun 2015
## LINKS
[1] /Entscheidung-der-SPD-im-Fall-Edathy/!5201941/
## AUTOREN
Tobias Schulze
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