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# taz.de -- Parteirechtsverfahren in der SPD: Edathy kündigt Berufung an |
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> Drei Jahre soll der frühere Bundestagsabgeordnete bei der SPD pausieren, |
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> entschied eine Schiedskommission in Hannover. Sebastian Edathy will das |
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> nicht akzeptieren. |
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Bild: Akzeptiert die Entscheidung der Schiedskommission nicht: Sebastian Edathy. |
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Hannover dpa | Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy |
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will die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover, seine |
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Parteirechte drei Jahre auszusetzen, nicht akzeptieren. „Ich werde gegen |
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die heutige Entscheidung (...) Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission |
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einlegen“, teilte Edathy am Montagabend [1][über Facebook mit]. |
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„Nach Sichtung des 32-seitigen Textes war es zwingend, den Antrag des |
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SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss abzulehnen“, heißt es |
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weiter in seiner Erklärung. Die Gründe habe die Kommission stringent |
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dargelegt. |
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„Unverständlich bleibt aber gerade deshalb, wieso meine Mitgliedsrechte für |
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drei Jahre ruhen sollen.“ Es bestehe daher der Eindruck, „dass der |
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Hintergrund allein der sein dürfte, dem SPD-Bundesvorstand ein komplettes |
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Scheitern zu ersparen. Das halte ich politisch für nachvollziehbar. Ich |
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akzeptiere das aber nicht.“ |
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Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte am Montag mitgeteilt, |
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dass Edathy seine Parteimitgliedschaft wegen der Vorwürfe um den Besitz |
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kinderpornografischen Materials [2][ab sofort für drei Jahre ruhen lassen |
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muss]. Für einen von der Parteispitze beantragten Parteiausschluss sah das |
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Gremium dagegen keine ausreichende Grundlage. Edathy hätte dafür ein |
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parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden |
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müssen. |
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2 Jun 2015 |
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## LINKS |
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[1] https://de-de.facebook.com/edathy |
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[2] /Entscheidung-der-SPD-im-Fall-Edathy/!5201941/ |
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