# taz.de -- Parteirechtsverfahren in der SPD: Edathy kündigt Berufung an | |
> Drei Jahre soll der frühere Bundestagsabgeordnete bei der SPD pausieren, | |
> entschied eine Schiedskommission in Hannover. Sebastian Edathy will das | |
> nicht akzeptieren. | |
Bild: Akzeptiert die Entscheidung der Schiedskommission nicht: Sebastian Edathy. | |
HANNOVER dpa | Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy | |
will die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover, seine | |
Parteirechte drei Jahre auszusetzen, nicht akzeptieren. „Ich werde gegen | |
die heutige Entscheidung (...) Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission | |
einlegen“, teilte Edathy am Montagabend [1][über Facebook mit]. | |
„Nach Sichtung des 32-seitigen Textes war es zwingend, den Antrag des | |
SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss abzulehnen“, heißt es | |
weiter in seiner Erklärung. Die Gründe habe die Kommission stringent | |
dargelegt. | |
„Unverständlich bleibt aber gerade deshalb, wieso meine Mitgliedsrechte für | |
drei Jahre ruhen sollen.“ Es bestehe daher der Eindruck, „dass der | |
Hintergrund allein der sein dürfte, dem SPD-Bundesvorstand ein komplettes | |
Scheitern zu ersparen. Das halte ich politisch für nachvollziehbar. Ich | |
akzeptiere das aber nicht.“ | |
Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte am Montag mitgeteilt, | |
dass Edathy seine Parteimitgliedschaft wegen der Vorwürfe um den Besitz | |
kinderpornografischen Materials [2][ab sofort für drei Jahre ruhen lassen | |
muss]. Für einen von der Parteispitze beantragten Parteiausschluss sah das | |
Gremium dagegen keine ausreichende Grundlage. Edathy hätte dafür ein | |
parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden | |
müssen. | |
2 Jun 2015 | |
## LINKS | |
[1] https://de-de.facebook.com/edathy | |
[2] /Entscheidung-der-SPD-im-Fall-Edathy/!5201941/ | |
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