# taz.de -- Kommentar Ursula von der Leyen: Die Umfallerin | |
> Wieder ist sie zurückgewichen. Aber der Quotenkompromiss der CDU schadet | |
> nicht nur der Ministerin, sondern der ganzen Gesellschaft. | |
Bild: Wieder nicht durchgestartet: Ursula von der Leyen. | |
Ursula von der Leyen hat die Quotenregelung immer wieder als Gretchenfrage | |
bezeichnet. Dies ist also nicht irgendeine Frage der Tagespolitik. Es geht | |
um Grundsätzliches und damit auch um die Glaubwürdigkeit der Ministerin | |
selbst. Von der Leyen hat oft mit großer Geste gefordert, dass es eines | |
Gesetzes bedürfe, wenn sich in Sachen Frauenanteil auf der Top-Ebene der | |
DAX-Konzerne nichts täte. | |
Sie ließ sich feiern als eine, die Klartext spricht. Die unabhängig von | |
Bundeskanzlerin Merkel für mehr Geschlechtergerechtigkeit kämpft. Und die | |
eine elementare Modernisierung der CDU anstrebt, damit die auch für junge, | |
gut ausgebildete Frauen wählbar ist. | |
Dieses Image hat lange funktioniert. Dank ihrer flammenden Rhetorik in | |
Sachen Quote wurde von der Leyen nachgesehen, dass sie beim Betreuungsgeld | |
letztlich klein beigab. Dass sie auch beim Streit über die | |
Lebensleistungsrente verlor, ist rasch gnädigem Vergessen anheimgefallen. | |
Doch jetzt dürfte mit der Selbstinszenierung als unbestechliche Kämpferin | |
Schluss sein. Übrig bleibt das Bild einer Umfallerin, die als Löwin | |
startete und als Bettvorleger endet. | |
Denn was hier als Kompromiss verkauft wurde, ist in Wahrheit eine | |
Niederlage für alle Unionsfrauen, die sich unter anderem in der Berliner | |
Erklärung für eine Frauenquote eingesetzt haben. | |
Die CDU will ins Wahlprogramm schreiben, dass ab 2020 eine gesetzliche | |
Quotenregelung greifen soll. Das mag für die Union beachtlich sein und es | |
mag eine gewisse symbolische Wirkmächtigkeit entfalten. Mehr aber nicht. | |
Jeder weiß, dass nirgendwo mehr gelogen wird als in Wahlprogrammen. | |
Die engagierten Unionsfrauen haben die historische Chance ungenutzt | |
gelassen, jetzt tatsächlich eine verbindliche gesetzliche Regelungen zu | |
beschließen, die verlässlich ab 2018 gegriffen hätte. Wenn die Hürde, mit | |
der Opposition zu stimmen, zu hoch war, hätte man andere Wege finden | |
können, beispielsweise einen eigenen Antrag. | |
Doch nun haben alle verloren. Familienministerin Schröder, deren | |
träumerische Vorstellung einer erfolgreichen Flexiquote ein zeitliches | |
Limit gesetzt wurde. Angela Merkel, die sich einmal mehr einer wirklichen | |
Modernisierung der CDU verweigert. Und allen voran eben Ursula von der | |
Leyen. Der größte Verlierer allerdings ist die Gesellschaft, Männer wie | |
Frauen, die beide von einer gesetzlichen Quote profitieren würden. | |
15 Apr 2013 | |
## AUTOREN | |
Ines Pohl | |
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