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# taz.de -- Kommentar Ursula von der Leyen: Die Umfallerin
> Wieder ist sie zurückgewichen. Aber der Quotenkompromiss der CDU schadet
> nicht nur der Ministerin, sondern der ganzen Gesellschaft.
Bild: Wieder nicht durchgestartet: Ursula von der Leyen.
Ursula von der Leyen hat die Quotenregelung immer wieder als Gretchenfrage
bezeichnet. Dies ist also nicht irgendeine Frage der Tagespolitik. Es geht
um Grundsätzliches und damit auch um die Glaubwürdigkeit der Ministerin
selbst. Von der Leyen hat oft mit großer Geste gefordert, dass es eines
Gesetzes bedürfe, wenn sich in Sachen Frauenanteil auf der Top-Ebene der
DAX-Konzerne nichts täte.
Sie ließ sich feiern als eine, die Klartext spricht. Die unabhängig von
Bundeskanzlerin Merkel für mehr Geschlechtergerechtigkeit kämpft. Und die
eine elementare Modernisierung der CDU anstrebt, damit die auch für junge,
gut ausgebildete Frauen wählbar ist.
Dieses Image hat lange funktioniert. Dank ihrer flammenden Rhetorik in
Sachen Quote wurde von der Leyen nachgesehen, dass sie beim Betreuungsgeld
letztlich klein beigab. Dass sie auch beim Streit über die
Lebensleistungsrente verlor, ist rasch gnädigem Vergessen anheimgefallen.
Doch jetzt dürfte mit der Selbstinszenierung als unbestechliche Kämpferin
Schluss sein. Übrig bleibt das Bild einer Umfallerin, die als Löwin
startete und als Bettvorleger endet.
Denn was hier als Kompromiss verkauft wurde, ist in Wahrheit eine
Niederlage für alle Unionsfrauen, die sich unter anderem in der Berliner
Erklärung für eine Frauenquote eingesetzt haben.
Die CDU will ins Wahlprogramm schreiben, dass ab 2020 eine gesetzliche
Quotenregelung greifen soll. Das mag für die Union beachtlich sein und es
mag eine gewisse symbolische Wirkmächtigkeit entfalten. Mehr aber nicht.
Jeder weiß, dass nirgendwo mehr gelogen wird als in Wahlprogrammen.
Die engagierten Unionsfrauen haben die historische Chance ungenutzt
gelassen, jetzt tatsächlich eine verbindliche gesetzliche Regelungen zu
beschließen, die verlässlich ab 2018 gegriffen hätte. Wenn die Hürde, mit
der Opposition zu stimmen, zu hoch war, hätte man andere Wege finden
können, beispielsweise einen eigenen Antrag.
Doch nun haben alle verloren. Familienministerin Schröder, deren
träumerische Vorstellung einer erfolgreichen Flexiquote ein zeitliches
Limit gesetzt wurde. Angela Merkel, die sich einmal mehr einer wirklichen
Modernisierung der CDU verweigert. Und allen voran eben Ursula von der
Leyen. Der größte Verlierer allerdings ist die Gesellschaft, Männer wie
Frauen, die beide von einer gesetzlichen Quote profitieren würden.
15 Apr 2013
## AUTOREN
Ines Pohl
## TAGS
Ursula von der Leyen
Kristina Schröder
Schwerpunkt Angela Merkel
Quote
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