| # taz.de -- Datenanalyse in Deutschland: Welche Daten den BND interessieren | |
| > In den USA verschafft sich der NSA aus zahlreichen Quellen Daten von | |
| > seinen Bürgern. Auch deutsche Geheimdienste haben Zugang zu privaten | |
| > Nachrichten. | |
| Bild: Der deutsche Geheimdienst prüft E-Mails auf Suchbegriffe. 2010 wurden da… | |
| BERLIN dpa | Auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) durchkämmt | |
| massenhaft E-Mail-Nachrichten. Das bestätigte die Bundesregierung im Mai | |
| 2012 in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken. | |
| Der BND durchforste elektronische Nachrichten nach tausenden Suchbegriffen, | |
| heißt es darin. Im Jahr 2010 wurden damit 37 Millionen Nachrichten | |
| herausgefiltert, bei den E-Mails stellten sich jedoch 90 Prozent als Spam | |
| heraus. Auch verschlüsselte Kommunikationen könnten deutsche Geheimdienste | |
| teilweise entschlüsseln. | |
| Das Abhörprogramm der US-Geheimdienste geht Medienberichten zufolge | |
| deutlich weiter. Ob Gesetze der USA den US-Behörden Zugriff auf die Daten | |
| europäischer Nutzer erlauben, wollte die Linke in einer weiteren Anfrage | |
| wissen. Dazu „liegen der Bundesregierung nur Hinweise aus öffentlich | |
| zugänglichen Quellen vor“, hieß es im März knapp im Antwortschreiben der | |
| Regierung. | |
| Der Wirbel über die Auswertung Verbindungsdaten des Telefonanbieters | |
| Verizon durch den US-Dienst NSA erinnert an die deutsche Diskussion um die | |
| Vorratsdatenspeicherung. In beiden Fällen geht es um die Verbindungsdaten - | |
| also wer wann mit wem wie lange und von wo aus telefoniert hat oder wer | |
| wann online war. Durch eine EU-Richtlinie sollen Telekomanbieter | |
| verpflichtet werden, für die Strafverfolgung eben solche Daten ihrer Kunden | |
| zu speichern. Die Richtlinie aus dem Jahr 2006 hat Deutschland nicht | |
| umgesetzt, weil die schwarz-gelbe Bundesregierung sich nicht auf ein Gesetz | |
| einigen konnte. | |
| Die Grünen sehen sich durch die Enthüllungen in ihrer Skepsis gegenüber der | |
| Vorratsdatenspeicherung bestärkt. „Man kann anhand dieser Verkehrsdaten | |
| sehr gut aufzeigen, wie soziale Verhältnisse von Menschen zueinander sind“, | |
| sagte Vorstandsmitglied Malte Spitz am Freitag der dpa. Spitz | |
| veröffentlichte seine Verbindungsdaten Anfang 2011. „Ich hatte ja nur den | |
| Datensatz von mir selber“, sagte er. „Wenn man den Datensatz von zig | |
| Millionen Menschen hat, dann kann man wirklich ableiten: Wie stehen Leute | |
| zueinander in Verbindung, wer ist in bestimmten Gruppen die zentrale | |
| Person?“ | |
| 7 Jun 2013 | |
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