# taz.de -- Bundesinnenministerium empfiehlt: Ein eigenes Haus fürs Netz | |
> Laut „Zeit“ spricht sich das Innenministerium dafür aus, ein | |
> Internet-Ministerium zu schaffen. Die Netzpolitik sei bisher „weitgehend | |
> unkoordiniert“. | |
Bild: Was machen diese Menschen da nur den ganzen Tag im Netz? | |
HAMBURG epd | Das Bundesinnenministerium empfiehlt offenbar die Einsetzung | |
eines eigenen Bundesministeriums für Internetpolitik. Das gehe aus einem | |
Papier hervor, das der Wochenzeitung Die Zeit laut Vorabbericht vom | |
Mittwoch vorliegt. | |
Den Beamten des Innenministeriums zufolge sei die Digitalpolitik der | |
Bundesregierung bisher „weitgehend unkoordiniert und damit politisch | |
allenfalls begrenzt“. Daher sei eine „eindeutige politische | |
Verantwortlichkeit für alle fachübergreifenden Digitalisierungsthemen“ zu | |
empfehlen. | |
Laut Vorlage bekäme das neue Ministerium etwa 370 Mitarbeiter. Die | |
Fachleute sollten aus den Ressorts Innenpolitik, Wirtschaft und | |
Verbraucherschutz kommen. Hinzu kämen Experten aus dem Bundeskanzleramt, | |
die sich mit Medienpolitik und Neuen Medien beschäftigen.Alternativ | |
schlagen die Beamten vor, Internet-Belange stärker im Innenministerium oder | |
im Wirtschaftsministerium zu bündeln. | |
Das Bundesinnenministerium hat die Pläne am Nachmittag zurückgewiesen. Eine | |
Vorlage für ein solches Vorhaben gebe es nicht, sagte ein Sprecher des | |
Ministeriums am Mittwoch. „Die Digitalisierung ist eine Kernfrage der | |
Innenpolitik“, ergänzte der Sprecher. Auch künftig würden IT - und | |
Internet-Themen im Innenministerium gebündelt werden. | |
20 Nov 2013 | |
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