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# taz.de -- Niebels letzter Auftritt: Mindestlohn bei H&M
> TextilarbeiterInnen in Indien oder Bangladesch sollen existenzsichernde
> Löhne erhalten. Selbst der scheidende FDP-Minister ist dafür.
Bild: Textilarbeiterinnen in Bangladesch: Hoffnung auf mehr Geld.
BERLIN taz | Der Modekonzern H&M hat TextilarbeiterInnen vor allem in Asien
mehr soziale Sicherheit versprochen. „Alle unsere Zulieferer sollten ihren
Beschäftigten existenzsichernde Löhne zahlen“, sagte H&M-Managerin Helena
Helmersson am Montag in Berlin. In die Praxis umgesetzt, würde eine solche
Politik dazu führen, dass die Löhne in Bangladesch, Indien oder China stark
steigen.
Helmersson sprach bei der Konferenz über „Living Wages“, also Existenzlohn,
die unter anderem vom niederländischen Außenministerium und dem deutschen
Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) organisiert worden
war. Unter „existenzsicherndem Lohn“ versteht man eine Bezahlung, die die
Grundbedürfnisse der ArbeiterInnen und ihrer Familien sichert. Meist müsste
sie wesentlich über den Mindestlöhnen liegen, die Gesetze in Bangladesch
und anderen textilexportierenden Staaten vorsehen.
Abgedeckt werden müssen außerdem Altersvorsorge, Bildungsausgaben für die
Kinder und gewisse Ersparnisse. Das gilt auch für Deutschland. Hartz IV
oder auch der künftige Mindestlohn reichen in vielen Fällen nicht aus, um
die Existenz einer drei- oder vierköpfigen Familie mit einem Einkommen zu
sichern.
Insofern war es auf den ersten Blick erstaunlich, dass in einer seiner
letzten Amtshandlungen ausgerechnet FDP-Minister Dirk Niebel die Konferenz
eröffnete – schließlich gehören Regelungen für höhere Löhne nicht zu den
Prioritäten der im September aus dem Bundestag geflogenen Liberalen.
Offenbar konnte sich Niebel aber auch deshalb für das Thema erwärmen, weil
es um einen freiwilligen Prozess geht, dessen Ergebnisse vor allem in
Entwicklungs- und Schwellenländern weit weg von Deutschland eine Rolle
spielen.
Insgesamt besteht ein frappierender Widerspruch: Das Recht auf eine
existenzsichernde Bezahlung steht in der Menschenrechtscharta der Vereinten
Nationen. Trotzdem fühlt sich kaum einer der internationalen Konzerne wie
H&M, Walmart, Apple oder Adidas daran gebunden – unter anderem, weil
Regierungen und Rechtssysteme sie nicht dazu zwingen.
Beispiel Bangladesch: Die Arbeiter müssten eigentlich umgerechnet 62 Euro
monatlich erhalten, sagte während der Konferenz Lilianne Ploumen,
Entwicklungsministerin der Niederlande. Tatsächlich wurde der Mindestlohn
dort unlängst auf 50 Euro angehoben. „Eine große Verbesserung, aber nicht
genug“, so Ploumen.
25 Nov 2013
## AUTOREN
Hannes Koch
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