# taz.de -- Tarifeinigung im Einzelhandel: Moderne Stundenlöhner

	# taz.de -- Tarifeinigung im Einzelhandel: Moderne Stundenlöhner

	> Modetempel wie H&M oder C&A wälzen ihr Geschäftsrisiko auf die
	> Angestellten ab. Daran wird auch der neue Tarifvertrag nichts ändern.

	Bild: Ein alltägliches Bild: Kundenandrang bei H&M.

	BERLIN taz \| Lea Danschke* steht bereit, wenn H&M in der Stuttgarter
	Königsstraße sie braucht, damit sie Kunden bedient, Ware verräumt oder
	kassiert. Ihr Arbeitsvertrag garantiert Danschke 10 Stunden Arbeitszeit in
	der Woche – den Rest bestimmt der Zufall.

	Läuft das Geschäft gut, hat Danschke Glück. Läuft es schlecht, etwa wegen
	des Wetters, hat sie Pech: Sie wird früher nach Hause geschickt oder gar
	nicht erst in den Laden bestellt.

	Das hat Folgen: Mal bekommt Danschke am Monatsende 300 Euro Lohn zusammen,
	mal 750. Für Beschäftigte wie sie hat sich ein Begriff eingebürgert:
	„Moderne Stundenlöhner“ oder „Flexis“. In der H&M-Filiale in der
	Stuttgarter Königsstraße arbeiten laut Angaben des Betriebsrats von 54
	Mitarbeitern nur 13 in Vollzeit. Der Rest wird in unterschiedlich flexiblen
	Teilzeitmodellen oder als Minijobber eingesetzt. 20 der H&M-Mitarbeiter
	sind moderne Stundenlöhner.

	Mit Modellen wie diesen wälzen Textil-Einzelhandelsunternehmen wie H&M
	einen Teil ihres Geschäftsrisikos auf die Arbeitnehmer ab. Der taz liegen
	Arbeitsverträge aus mehreren Filialen vor. Flexibel Beschäftigte gehen mal
	mit rund 1.200 oder 1.500 Euro Monatsverdienst nach Hause, ein anderes mal
	nur mit 200, 300 oder 500 Euro. H&M, Deutschlands zweitgrößter
	Textileinzelhändler mit mehr als 400 Filialen und einem Bruttoumsatz von
	3,48 Milliarden Euro im Jahr 2012, spart Lohnkosten und Spätzuschläge.

	## Das Geschäftsrisikos tragen die Arbeitnehmer

	Für die Betroffenen hingegen wird jede stabile Finanz- und Lebensplanung
	unmöglich. „Die Leute denken vielleicht, mir macht das nicht viel aus, weil
	ich noch jung bin“, sagt die 20-jährige Danschke. „Aber ich wohne nicht
	mehr zu Hause, ich muss meine Miete bezahlen. Wenn das Geld nicht reicht,
	spare ich am Monatsende am Essen.“ Einen zweiten Job könne sie auch nicht
	einfach so annehmen, sagt Danschke. „Weil ja jederzeit H&M anrufen und
	fragen könnte, ob ich arbeiten will.

	H&M ist nicht das einzige Unternehmen, das so oder so ähnlich vorgeht, um
	Kosten zu sparen. Ein Drittel der Beschäftigten des Bekleidungsunternehmens
	Esprit hat Verträge, die nur 13 Mindeststunden garantieren, teilt die Firma
	auf Anfrage mit. Beliebt ist auch das Modell befristeter Aushilfen, wie es
	bei Inga Bäcker* angewandt wurde. In nur etwas mehr als einem Jahr bekam
	Bäcker von C&A fünf befristete Verträge. Immer dann, wenn sie nicht
	gebraucht wurde, kam die Kündigung, die zum Teil nur für wenige Tage galt.

	„Fast die ganze Branche arbeitet mittlerweile so. Ausnahmen gibt es nur
	noch bei wenigen traditionellen Bekleidungshäusern“, sagt Christina Frank,
	Gewerkschaftssekretärin von Ver.di in Stuttgart. Nur selten wehren sich
	Beschäftigte. Bäcker tat es – und hatte 2012 in erster Instanz vor dem
	Arbeitsgericht Erfolg.

	## Unsicherheit rechtfertig noch keine Befristung

	C&A verstieß nach Ansicht der Richter nicht nur formal gegen das Teilzeit-
	und Befristungsgesetz. Die Richter stellten auch fest: „Die Unsicherheit
	der künftigen Entwicklung (eines Betriebs, d. Red.) rechtfertig noch keine
	Befristung.“ Denn, so die Juristen: „In dieser Lage befindet sich mehr oder
	weniger jeder Arbeitgeber, der Arbeitnehmer mit Daueraufgaben beschäftigt.“
	Im vorliegenden Fall werde das „unternehmerische Risiko zeitweiser
	fehlender Einsatzmöglichkeiten vollständig auf die Arbeitnehmerseite“
	verschoben, kritisierten die Juristen. Bäcker hatte gewonnen – doch das
	Verfahren ging in die zweite Instanz. Anderthalb Jahre später ließ sich
	Bäcker auf einen Vergleich ein.

	„Das ist oft so. Nur wenige klagen. Und wenn sie klagen, dauern die
	Verfahren durch die Instanzen mehrere Jahre. Das hält kein Beschäftigter in
	prekärer finanzieller Lage aus“, sagt Gewerkschafterin Frank.

	Bei H&M oder C&A verteidigt man die Fleximodelle. H&M betont, die
	Tarifverträge des Einzelhandels legten „Sollstunden als Orientierungswert“
	fest. „Wir versuchen stets, den Mitarbeiterwünschen in Bezug auf
	Arbeitseinsätze, soweit es unternehmerisch sinnvoll und möglich ist,
	nachzukommen“, heißt es aus der Pressestelle. Und: „Vielfach kann mehr
	gearbeitet werden, als vereinbart. Selbstverständlich nur, wenn der Kollege
	es auch wünscht.“

	## Unternehmenssprecher: 85 Prozent Festangestellte

	Für C&A sagt Unternehmenssprecher Thorsten Rolfes, dass circa 85 Prozent
	der Mitarbeiter festangestellt in Voll- oder Teilzeit arbeiteten. Variabler
	Personalbedarf durch die „zum Teil starken Umsatzschwankungen“ werde durch
	Aushilfen abgedeckt. Rolfes betont: „Wir übernehmen regelmäßig Aushilfen in
	Festanstellung. Dem Wunsch kann nur entsprochen werden, wenn für den
	Mitarbeiter ein kontinuierliches Arbeitsaufkommen zu erwarten ist.“

	„Es ist schwer, gegen sogenannte Stundenlöhnerverträge vorzugehen. Darin
	wird meist ausgereizt, was möglich ist“, sagt Christiane Brors, Professorin
	für Arbeitsrecht an der Universität Oldenburg und ehemalige
	Arbeitsrichterin. Einen Arbeitgeber mit Erfolg auf eine höhere
	Vertragsarbeitszeit zu verklagen, wenn mehr Überstunden anfallen, sei fast
	unmöglich. „Die Rechtssprechung ist da sehr zurückhaltend, sie schützt die
	private Autonomie des Vertrags.“

	Brors plädiert deswegen dafür, zumindest andere
	Flexibilisierungsinstrumente wie die Möglichkeit zu Befristung von
	Verträgen ohne Angabe von Gründen abzuschaffen – so, wie es Grüne,
	Linkspartei, Gewerkschaften und auch die SPD im Wahlkampf gefordert hatten.
	Im Koalitionsvertrag findet sich nichts dazu.

	## Viele Möglichkeiten zur Befristung

	Dabei gibt es bereits jetzt viele Möglichkeiten, mit Grund zu befristen:
	etwa, wenn der Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht,
	wenn ein erkrankter Kollege oder eine Mitarbeiterin in Elternzeit vertreten
	werden soll oder zur Erprobung eines neuen Beschäftigten.

	Dem Einzelhandelsverband Deutschland (HDE) reicht das noch nicht. Er
	kündigte Anfang des Jahres in allen Bundesländern die Manteltarifverträge,
	forderte flexiblere Arbeitszeitmodelle und Niedriglohngruppen für Kassierer
	und Regalauffüller. Beschäftigte haben dagegen in den vergangenen Monaten
	immer wieder gestreikt. Der Streit ist mittlerweile in vielen Bundesländern
	beigelegt, der Manteltarifvertrag unverändert wieder in Kraft gesetzt. Doch
	die Fleximodelle werden nicht eingeschränkt. Und der Konflikt im
	Einzelhandel ruht nur. HDE und Ver.di werden bald grundsätzlich über
	Tätigkeiten und deren Entlohnung verhandeln. Dann beginnt das Kräftemessen
	erneut.

	## Speerspitze der Flexibilisierung

	Dabei ist der Einzelhandel bereits seit den 1990er Jahren Speerspitze der
	Flexibilisierung: Zeitkonten, Jahresarbeitszeitmodelle, Teilzeitkräfte,
	Minijobber, Stundenlöhner und Befristungen ermöglichen es, Personal gezielt
	nur dann einzusetzen, wenn es gebraucht wird.

	„Natürlich muss die Branche zum Teil große saisonale Schwankungen
	ausgleichen“, sagt Dorothea Voss, Forscherin an der gewerkschaftsnahen
	Hans-Böckler-Stiftung. „Aber es gibt schon viele Instrumente, damit
	umzugehen. Allerdings erfordert das aufseiten der Arbeitgeber, rechtzeitig
	und gut zu planen und den Betriebsrat oder die Beschäftigten vertrauensvoll
	in diese Planung einzubeziehen."

	## Es geht es auch ohne "Flexis"

	In der Berliner H&M-Filiale Friedrichsstraße Ecke Französische Straße ist
	für ein Teil der Beschäftigten die Zeit der Unsicherheit jedoch vorbei.
	„Wir sind das gallische Dorf der H&M-Welt“, sagt Jan Richter, der
	34-jährige Betriebsratsvorsitzende. Mittlerweile seien rund 80 Prozent der
	59 Beschäftigten in seiner H&M-Filiale gewerkschaftlich organisiert. „Am
	Anfang hatten viele Angst. Aber alle haben gemerkt, so geht es mit den
	Arbeitszeiten nicht weiter.“

	2006 verlangten Betriebsrat und Beschäftige, eine Kollegin auf Vollzeit
	aufzustocken, statt neue Stundenlöhner einzustellen. Die Filialleitung
	stellte sich stur und verlängerte vier befristete Verträge nicht. „Im Laden
	brach das Chaos aus. Aber wir haben trotzdem nur das Nötigste gearbeitet“,
	erzählt Richter. Schließlich knickte die Filialleitung ein. Zwei
	Stundenlöhner wurden auf Vollzeit aufgestockt, später folgten neun weitere
	Kollegen. Mehr als die Hälfte der fast 60 Beschäftigten arbeitet
	mittlerweile in Vollzeit.

	„Ich war total froh. Jetzt habe ich ein Kind. Ohne ein bisschen Sicherheit
	hätte ich mir das nicht zugetraut“, erzählt eine 30-jährige Arbeitskollegin
	von Richter, die anonym bleiben will. Aber längst nicht überall gibt es
	Betriebsräte. Bei H&M nach Angaben der Pressestelle nur in 112 von 400
	Filialen.

	*Namen geändert

	15 Dec 2013

	## AUTOREN

	Eva Völpel

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	Dirk Niebel
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