# taz.de -- Fake-SPD-Mann über seine Drohanrufe: „Nur konsequent weitergedac… | |
> Er soll SPD-Mitglieder angerufen und im Namen der Partei gedroht haben. | |
> Jetzt spricht der Mann, der sich Michael Wiegand nannte. Kein Scherz. | |
Bild: Hallo, hallo ...? Hier spricht die SPD! | |
taz: Herr Wiegand, es heißt, Sie hätten in den vergangenen Tagen im Namen | |
von Andrea Nahles bei widerspenstigen SPD-Mitgliedern angerufen und ihnen | |
mit empfindlichen Konsequenzen für ihre Karriere gedroht - falls diese beim | |
Mitgliedervotum gegen eine Große Koalition stimmen. Ist das korrekt? | |
Michael Wiegand: Von Drohungen kann keine Rede sein. Natürlich wurden die | |
Gesprächspartner darauf hingewiesen, dass sie sich mit dem angekündigten | |
„Nein“ ins innerparteiliche Abseits befördern. Aber vor allem wurde | |
Überzeugungsarbeit geleistet. Dabei wurden ausschließlich Argumente und | |
Zitate verwendet, mit denen der SPD-Vorstand in den letzten Wochen in den | |
Medien zitiert wurde. Dass diese teilweise als Drohungen ausgelegt werden | |
können, ist ja nicht unsere Schuld. | |
Sie nennen sich „Kommando Gerhard Schröder“. Wen genau haben Sie denn so | |
angerufen? | |
Es wurden mehr als 100 Mitglieder und Funktionäre angerufen, die sich | |
öffentlich gegen die Große Koalition positioniert haben. Darunter | |
zahlreiche Jusos, die im Vorfeld des Bundeskongresses auf Linie gebracht | |
werden mussten. Der bekannt gewordene Anruf bei Fabian Verch ist nur die | |
Spitze des Eisbergs. | |
Woher hatten Sie die Nummern? | |
Die Nummern wurden uns von einer ranghohen Kontaktperson aus dem | |
Willy-Brandt-Haus zugespielt. | |
Was haben Sie den Leuten erzählt? | |
Wir haben nur die Positionen des SPD-Vorstands wiedergegeben. Diese haben | |
wir aus Statements in der Presse entnommen und aus der Musterrede, die die | |
Partei zuletzt an SPD-Funktionäre verschickt hatte. Und wir haben | |
verdeutlicht, dass ein „Nein“ undemokratisch sei, die 150-jährige | |
Geschichte der SPD bedrohe und dass sich Nein-Sager ins innerparteiliche | |
Abseits bewegen könnten. Das alles haben wir mit Zitaten von Willy Brandt | |
angereichert. Das kommt bei uns Sozialdemokraten immer gut an. | |
Sagen Sie mal was Ihr schönster Satz war. | |
Denke an Willy Brandt. Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört. Das | |
kannst du durch dein „Ja“ möglich machen. Komm, lass uns möglichst viele | |
Genossen für dieses große Projekt mitnehmen. | |
Das hört sich ja alles ganz lustig an. Andrea Nahles findet das aber gar | |
nicht lustig. Sie hat Strafanzeige gestellt, inzwischen ermittelt das | |
Bundeskriminalamt. Die Generalstaatsanwaltschaft führt das Verfahren. | |
Wir bedauern sehr, dass Andrea Nahles unseren Akt der Solidarität, | |
zumindest öffentlich, nicht als solchen schätzt. Wir haben uns ja | |
angeschaut wie der Parteivorstand aktuell die Mitglieder sogar in den | |
Wahlunterlagen beeinflusst und haben nur diese Strategie konsequent | |
weitergedacht. Wir hätten uns für diese Vorgehensweise mehr Rückendeckung | |
aus dem Parteivorstand gewünscht. Aber das ändert nichts an unserer | |
Einstellung: „Mehr Telefonie wagen“ darf nicht bloß ein Lippenbekenntnis | |
sein. | |
Was genau kritisieren sie denn an der Haltung der SPD-Parteispitze? Ist es | |
nicht legitim, dass die Führung der SPD bei einer Mitgliederbefragung auch | |
ihre eigene Position darstellt? | |
Wir kritisieren die Parteispitze nicht. Sie macht alles richtig. Man muss | |
die Genossen an die Hand nehmen und ihnen den Weg in eine | |
sozialdemokratische Zukunft weisen. Das Sperrfeuer, dass da von einigen | |
ewig gestrigen Genossen kommt, kann die Basis verunsichern. Deshalb ist es | |
gut, dass auf der Webseite zum Mitgliederentscheid keine Gegner des | |
Vertrages zu Wort kommen und dem Wahlzettel Werbung für die Linie des | |
Parteivorstands beiliegt. Denn nur so kann innerparteiliche Demokratie in | |
der SPD funktionieren. | |
5 Dec 2013 | |
## AUTOREN | |
Martin Kaul | |
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