| # taz.de -- Drohanrufe bei SPD-Mitgliedern: Kommando Gerhard Schröder | |
| > Mit Anrufen im Namen der SPD sollten Genossen auf Linie gebracht werden. | |
| > Jetzt gibt es ein Bekennerschreiben - es war eine linke Spaßguerilla. | |
| Bild: Da lacht er – der Schröder | |
| Die Nachricht sorgte für Aufsehen: Mit Anrufen, die vermeintlich aus der | |
| Parteizentrale der SPD kamen, sollten widerspenstige Parteimitglieder auf | |
| Linie gebracht werden – diesen Eindruck zumindest musste Juso Fabian Verch | |
| gewinnen. Verch hatte zuvor lauthals Widerspruch gegen die Pläne der SPD | |
| angemeldet, in ein Regierungsbündnis mit der Union einzutreten – und | |
| dagegen auch öffentlich Stellung bezogen. Etwa bei Maybritt Illner. | |
| Dann klingelte bei ihm das Telefon. Am anderen Ende der Leitung war ein | |
| Mann, der sich Michael Wiegand nannte und sich als Mitarbeiter von Andrea | |
| Nahles ausgab – und telefonisch mit Konsequenzen gedroht haben soll für den | |
| Fall, dass Verch bei der Mitgliederbefragung über die Große Koalition mit | |
| Nein stimmt. Nicht nur Verch – auch zahlreiche andere widerspenstige Jusos | |
| erhielten solche Anrufe. [1][Zeit Online hatte darüber am Mittwochabend | |
| berichtet.] | |
| Der Witz: Tatsächlich führte die Rufnummer zurück in die Parteizentrale der | |
| SPD. Und der Rückschlageffekt war groß. So groß, dass Andrea Nahles von | |
| einem „kriminellen Akt“ sprach. [2][Auch die Bild berichtete.] | |
| Dann kam am Donnerstag das Bekennerschreiben. Auf der Seite der | |
| Hedonistischen Internationalen, einer spaßbetonten linken Politguerilla, | |
| [3][bekannte sich das „Kommando Gehrhard Schröder“ zu der Aktion]. | |
| Dort heißt es: „Wir, eine sozialdemokratische Splittergruppe in der | |
| Hedonistischen Internationalen, haben am vergangenen Dienstag bei mehr als | |
| 100 SPD-Mitgliedern und Funktionären angerufen, die als Gegner der Großen | |
| Koalition bekannt sind. Wir haben ihnen in aller Deutlichkeit nahegelegt, | |
| beim Mitgliederentscheid mit einem „Ja“ zu stimmen. Außerdem hat das | |
| Kommando Gerhard Schröder bei den Genossen darauf hingewirkt, dass diese | |
| sich öffentlich zur Großen Koalition bekennen und dem „Nein“ | |
| publikumswirksam im Internet und auf den Regionalkonferenzen abschwören.“ | |
| Weiter heißt es in dem Bekennerschreiben: „Die Aktion ist Teil einer ganzen | |
| Reihe von SPD-Werbemaßnahmen für die Große Koalition. Zuletzt hatte der | |
| Parteivorstand Musterreden mit Argumenten für die Große Koalition | |
| verschickt. Selbst den Briefwahlunterlagen zum Mitgliedervotum sind | |
| umfangreiche Materialien beigelegt, die für ein „Ja“ werben. Und auch auf | |
| der Webseite [4][www.spd-mitgliedervotum.de] kommen ausschließlich | |
| Befürworter der Großen Koalition zu Wort.“ | |
| Gegenüber der taz bestätigte das Kommando Gerhard Schröder, dass bei den | |
| Angerufenen die Telefonnummer der SPD-Parteizentrale erschien. Seitens des | |
| Kommandos hieß es gegenüber der taz: „Es war keine Rocket Science." Von der | |
| SPD war am Donnerstagmorgen zunächst noch keine Stellungnahme zu erhalten. | |
| Update: Nach Angaben der SPD hat die Partei inzwischen Strafanzeige | |
| gestellt. Demnach ermittele nun das Bundeskriminalamt (BKA) in der Sache. | |
| Das BKA wollte sich auf taz-Anfrage zunächst noch nicht äußern. | |
| 5 Dec 2013 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-12/nahles-telefon-hacker | |
| [2] http://www.bild.de/politik/inland/spd/falscher-drohanruf-aus-willy-brandt-h… | |
| [3] http://www.hedonist-international.org/?q=de/node/1271 | |
| [4] http://www.spd.de/mitgliedervotum/ | |
| ## AUTOREN | |
| Martin Kaul | |
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