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# taz.de -- Nach bundesweitem Verbot: Uber will Dienste weiter anbieten
> Der Fahrdienst-Vermittler ignoriert die einstweilige Verfügung des
> Landgerichts Frankfurt. „Fortschritt lässt sich nicht ausbremsen“,
> erklärt das Unternehmen.
Bild: Auf Krawall gebürstet.
BERLIN dpa | Der umstrittene Fahrdienst Uber will trotz eines gerichtlichen
Verbots seine Dienste in Deutschland weiter anbieten. „Uber wird seine
Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen und wird weiterhin die Optionen
„UberPop“ und „UberBlack“ über die Uber-App anbieten“, teilte das
Unternehmen aus San Francisco am Dienstag mit.
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in einem Eilverfahren eine
einstweilige Verfügung erlassen. Demnach droht den Betreibern ein
Ordnungsgeld von 250 000 Euro pro vermittelte Fahrt oder alternativ
Ordnungshaft.
„Die Wahlmöglichkeiten der Bevölkerung einzuschränken, war noch nie eine
gute Idee“, erklärte Uber in einer aktuellen Stellungnahme. Der Dienst
stehe für Innovation und Wettbewerb. „Fortschritt lässt sich nicht
ausbremsen.“ Die einstweilige Verfügung sei „zu Unrecht“ erlassen worden.
Uber will gegen den Beschluss Widerspruch einlegen und alle Rechtsmittel
ausschöpfen.
Die Taxi Deutschland eG war gegen Uber vor Gericht gezogen. Die
Genossenschaft kritisiert vor allem, dass Uber Fahrgäste mit privaten
Fahrern zusammenbringe, die keine Erlaubnis zur Personenbeförderung hätten
und nicht die üblichen Auflagen des Taxigewerbes erfüllten. „Uber kassiert,
ohne zu invstieren, und übernimmt keinerlei Verantwortung“, kritisierte
Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft.
2 Sep 2014
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