# taz.de -- Nach bundesweitem Verbot: Uber will Dienste weiter anbieten | |
> Der Fahrdienst-Vermittler ignoriert die einstweilige Verfügung des | |
> Landgerichts Frankfurt. „Fortschritt lässt sich nicht ausbremsen“, | |
> erklärt das Unternehmen. | |
Bild: Auf Krawall gebürstet. | |
BERLIN dpa | Der umstrittene Fahrdienst Uber will trotz eines gerichtlichen | |
Verbots seine Dienste in Deutschland weiter anbieten. „Uber wird seine | |
Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen und wird weiterhin die Optionen | |
„UberPop“ und „UberBlack“ über die Uber-App anbieten“, teilte das | |
Unternehmen aus San Francisco am Dienstag mit. | |
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in einem Eilverfahren eine | |
einstweilige Verfügung erlassen. Demnach droht den Betreibern ein | |
Ordnungsgeld von 250 000 Euro pro vermittelte Fahrt oder alternativ | |
Ordnungshaft. | |
„Die Wahlmöglichkeiten der Bevölkerung einzuschränken, war noch nie eine | |
gute Idee“, erklärte Uber in einer aktuellen Stellungnahme. Der Dienst | |
stehe für Innovation und Wettbewerb. „Fortschritt lässt sich nicht | |
ausbremsen.“ Die einstweilige Verfügung sei „zu Unrecht“ erlassen worden. | |
Uber will gegen den Beschluss Widerspruch einlegen und alle Rechtsmittel | |
ausschöpfen. | |
Die Taxi Deutschland eG war gegen Uber vor Gericht gezogen. Die | |
Genossenschaft kritisiert vor allem, dass Uber Fahrgäste mit privaten | |
Fahrern zusammenbringe, die keine Erlaubnis zur Personenbeförderung hätten | |
und nicht die üblichen Auflagen des Taxigewerbes erfüllten. „Uber kassiert, | |
ohne zu invstieren, und übernimmt keinerlei Verantwortung“, kritisierte | |
Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft. | |
2 Sep 2014 | |
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