Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sanktionen gegen Russland: Hollande ist für Aufhebung
> Frankreichs Präsident will Sanktionen beenden, sollte es Fortschritte zur
> Beilegung der Ukraine-Krise geben. Das geplante Treffen Mitte Januar ist
> derzeit noch unsicher.
Bild: Wenn Russland einlenkt, möchte Hollande Sanktionen aufheben
PARIS afp/rtr | Im Ukraine-Konflikt hat sich Frankreichs Präsident François
Hollande für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen,
wenn es „Fortschritte“ bei der Beilegung der Krise gibt. Er denke, dass es
bei dem geplanten Treffen am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt
Astana „Fortschritte“ geben werde, sagte Hollande am Montag dem Radiosender
France Inter. Das sei gleichzeitig die „Bedingung“ für seine Teilnahme an
dem Treffen: „Wenn es nur darum geht, sich zu treffen, zu sprechen, ohne
dass es Fortschritte gibt, dann lohnt es sich nicht. Aber ich denke, dass
es welche geben wird.“
Das geplante Gipfeltreffen, zusammen mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist nach Angaben der Bundesregierung
allerdings noch unsicher. „Klar ist: Ein solches Treffen ist nur dann
sinnvoll, wenn da auch echte Fortschritte erzielt werden können“, sagte
Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin vor Journalisten.
„Ob und wann es zu einem solchen Treffen im Normandie-Format kommen wird,
kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.“
Das Vierer-Treffen im sogenannten Normandie-Format geht auf ein Treffen der
vier Politiker am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die
Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944 zurück. Ein zweites
Treffen in dieser Konstellation folgte im Oktober im italienischen Mailand.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vor einer politischen
und wirtschaftlichen Destabilisierung Russlands infolge der Sanktionen
gewarnt. Der Sozialist Hollande sagte nun: „Die Sanktionen müssen
aufgehoben werden, wenn es Fortschritte gibt. Wenn es keine Fortschritte
gibt, werden die Sanktionen bleiben.“ Derzeit wird die jüngste Waffenruhe
vom 9. Dezember im Osten der Ukraine trotz vereinzelter Gefechte
weitestgehend eingehalten.
Mit Putin müsse „deutlich“ gesprochen werden, sagte Hollande weiter. Putin
müsse wissen, dass er aufhören müsse, denn er bezahle „teuer genug“ für
seine Ukraine-Politik. Zugleich versicherte Hollande, dass Putin ihm gesagt
habe, dass er den Osten der Ukraine nicht annektieren wolle. Es sei nicht
der gleiche Fall wie bei der Krim. Putin wolle vermeiden, dass die Ukraine
in das Lager der Nato wechsle. Er müsse aber die territoriale Integrität
der Ukraine respektieren und aufhören, die Separatisten im Osten des Landes
zu unterstützen, forderte Frankreichs Präsident.
5 Jan 2015
## TAGS
Russland
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Wladimir Putin
Russland
Raketenangriff
Frank-Walter Steinmeier
Russland
Ukraine
Russland
Schwerpunkt Angela Merkel
Russland
## ARTIKEL ZUM THEMA
Entspannungspolitik mit Russland: Signal ohne Echo
Angela Merkel versucht Putin mit einer Friedensdividende zu locken – doch
der reagiert nicht.
Angriff in der Ostukraine: Die Ruhe ist vorbei
Bei einem Raketenangriff auf einen Pendlerbus sterben zwölf Menschen.
Pro-russische Separatisten sollen für den Angriff verantwortlich sein. Die
UN fordern Ermittlungen.
Geplanter Ukraine-Krisengipfel: Gespräche fallen aus
Der für diese Woche geplante Ukrainegipfel findet vorerst nicht statt. In
den vergangenen Tagen wurde der vereinbarte Waffenstillstand mehrfach
gebrochen.
Ökonom über Russland vor der Rezession: „Die Krise ist unser internes Probl…
Die aktuell drohende Rezession ist hausgemacht, meint der
Wirtschaftsexperte Sergej Drobyschewski. Sie werde den Lebensstandard für
viele im Land deutlich senken.
Kommentar Politik und Ukraine-Konflikt: Merkel ab nach Moskau
Der Krieg im Donbass geht weiter. Die Diplomatie scheint gescheitert. Aber
das täuscht. Jetzt muss der Westen Wladimir Putin mehr anbieten.
Krise in der Ukraine: Neue Friedensgespräche geplant
Im Mühen um eine Friedenslösung in der Ukraine unternehmen die Akteure
einen neuen Anlauf. In Minsk soll es noch diese Woche Gespräche geben.
Nach Kritik von Ex-Kanzlern: Merkel sagt „Njet“
Die Gespräche in der Ukraine-Krise nehmen zu, doch die Konflikte bleiben.
Kanzlerin Merkel beklagt die Probleme, die Russland anderen Ländern
bereite.
Hollande trifft Putin in Moskau: Warten auf die Kriegsschiffe
Frankreichs Staatschef Hollande trifft den russischen Präsidenten Putin.
Putin fordert das Ende der ukrainischen Blockade im Konfliktgebiet Donbass.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.