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# taz.de -- Sanktionen gegen Russland: Hollande ist für Aufhebung
> Frankreichs Präsident will Sanktionen beenden, sollte es Fortschritte zur
> Beilegung der Ukraine-Krise geben. Das geplante Treffen Mitte Januar ist
> derzeit noch unsicher.
Bild: Wenn Russland einlenkt, möchte Hollande Sanktionen aufheben.
PARIS afp/rtr | Im Ukraine-Konflikt hat sich Frankreichs Präsident François
Hollande für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen,
wenn es „Fortschritte“ bei der Beilegung der Krise gibt. Er denke, dass es
bei dem geplanten Treffen am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt
Astana „Fortschritte“ geben werde, sagte Hollande am Montag dem Radiosender
France Inter. Das sei gleichzeitig die „Bedingung“ für seine Teilnahme an
dem Treffen: „Wenn es nur darum geht, sich zu treffen, zu sprechen, ohne
dass es Fortschritte gibt, dann lohnt es sich nicht. Aber ich denke, dass
es welche geben wird.“
Das geplante Gipfeltreffen, zusammen mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist nach Angaben der Bundesregierung
allerdings noch unsicher. „Klar ist: Ein solches Treffen ist nur dann
sinnvoll, wenn da auch echte Fortschritte erzielt werden können“, sagte
Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin vor Journalisten.
„Ob und wann es zu einem solchen Treffen im Normandie-Format kommen wird,
kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.“
Das Vierer-Treffen im sogenannten Normandie-Format geht auf ein Treffen der
vier Politiker am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die
Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944 zurück. Ein zweites
Treffen in dieser Konstellation folgte im Oktober im italienischen Mailand.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vor einer politischen
und wirtschaftlichen Destabilisierung Russlands infolge der Sanktionen
gewarnt. Der Sozialist Hollande sagte nun: „Die Sanktionen müssen
aufgehoben werden, wenn es Fortschritte gibt. Wenn es keine Fortschritte
gibt, werden die Sanktionen bleiben.“ Derzeit wird die jüngste Waffenruhe
vom 9. Dezember im Osten der Ukraine trotz vereinzelter Gefechte
weitestgehend eingehalten.
Mit Putin müsse „deutlich“ gesprochen werden, sagte Hollande weiter. Putin
müsse wissen, dass er aufhören müsse, denn er bezahle „teuer genug“ für
seine Ukraine-Politik. Zugleich versicherte Hollande, dass Putin ihm gesagt
habe, dass er den Osten der Ukraine nicht annektieren wolle. Es sei nicht
der gleiche Fall wie bei der Krim. Putin wolle vermeiden, dass die Ukraine
in das Lager der Nato wechsle. Er müsse aber die territoriale Integrität
der Ukraine respektieren und aufhören, die Separatisten im Osten des Landes
zu unterstützen, forderte Frankreichs Präsident.
5 Jan 2015
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