# taz.de -- Geplanter Ukraine-Krisengipfel: Gespräche fallen aus | |
> Der für diese Woche geplante Ukrainegipfel findet vorerst nicht statt. In | |
> den vergangenen Tagen wurde der vereinbarte Waffenstillstand mehrfach | |
> gebrochen. | |
Bild: Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs vergangene Woche. | |
BERLIN dpa | Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser | |
Woche sind geplatzt. Dies teilte Bundesaußenminister Frank-Walter | |
Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der | |
Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit. Steinmeier sagte, an | |
den „Voraussetzungen“ für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werde… | |
Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der | |
Außenminister geben. | |
„Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer | |
Fortschritt zu erreichen ist“, sagte Steinmeier nach der knapp | |
vierstündigen Begegnung in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen | |
Amts. Der Minister sprach von einem „sehr offenen Austausch mit | |
Kontroversen“. In den vergangenen Tagen war der vereinbarte | |
Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten | |
im Osten der Ukraine wieder vermehrt gebrochen worden. | |
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die vier Außenminister, die im | |
September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die | |
Suche nach einer Friedenslösung sein. Alle Seiten müssten sich daran | |
halten. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt | |
zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der | |
Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet. | |
Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein | |
Gipfeltreffen noch „weitere Arbeit“ erforderlich sei. Ein neuer Termin für | |
eine mögliche Begegnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats- | |
und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich wurde nicht | |
mehr genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Falls | |
es zu einem Gipfel kommt, soll er in Astana stattfinden, der Hauptstadt der | |
ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan. | |
## Jazenjuk setzt Weltkrieg-Vergleich | |
In den nächsten Tagen soll es nun weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe | |
sowie Gespräche auf Beamtenebene geben. „Wir haben vereinbart, dass an den | |
Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene weiter gearbeitet wird“, | |
sagte Steinmeier. „Wenn es Fortschritte gibt, sind wir auch bereit, uns in | |
der nächsten Woche noch einmal zusammenzusetzen.“ | |
Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äußerungen des ukrainischen | |
Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs | |
vergangene Woche. Er hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg | |
in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. Wörtlich sagte er: | |
„Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine | |
und in Deutschland.“ In Russland löste dies Empörung aus. Moskau schickte | |
eine Protestnote ans Auswärtige Amt. | |
13 Jan 2015 | |
## TAGS | |
Frank-Walter Steinmeier | |
Russland | |
Ukraine | |
Arseni Jazenjuk | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Russland | |
Friedensgespräche | |
OSZE | |
Friedenspolitik | |
Kyjiw | |
Frankreich | |
Ukraine | |
Ukraine | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Energieversorgung in Europa: Erneuerbare und Effizienz fehlen | |
Schon bevor die EU-Kommission ihre Pläne für eine Energieunion offiziell | |
vorgelegt hat, hagelt es Kritik aus dem Europaparlament. | |
Erneut Gefechte in der Ukraine: Unterschiedliche Friedensangebote | |
Bei den Gefechten in der Ostukraine soll ein Krankenhaus getroffen worden | |
sein. Die Ukraine fordert von Russland eine Unterzeichnung des Minsker | |
Abkommens. | |
Konflikt in der Ukraine: Kämpfe um Donezk | |
Die Separatisten in der Ostukraine wollen den Donezker Flughafen | |
eingenommen haben. Die Ukraine macht derweil 50.000 weitere Soldaten mobil. | |
Kommentar gescheiterter Ukraine-Gipfel: Krieg als Ablenkung | |
Die Gründe für die Absage der Friedensgespräche werden wir wohl kaum | |
erfahren. Es gibt starke Kräfte, die an einem Frieden nicht interessiert | |
sind. | |
Ausstellung über Helden in Kiew: Eingemauerter Lenin befreit | |
Das Nationale Kunstmuseum in Kiew zeigt „Helden. Eine Inventur“. Angesichts | |
der Umbrüche in der Ukraine ist es eine politisch brisante Ausstellung. | |
Sanktionen gegen Russland: Hollande ist für Aufhebung | |
Frankreichs Präsident will Sanktionen beenden, sollte es Fortschritte zur | |
Beilegung der Ukraine-Krise geben. Das geplante Treffen Mitte Januar ist | |
derzeit noch unsicher. | |
Umkämpfte Gebiete in der Ukraine: Ein absurdes Theater | |
In den Regionen Donezk und Luhansk geht der Krieg weiter. Sie sind nunmehr | |
geteilt. Ein Reisebericht von beiden Seiten der Front. | |
Essay Atompolitik der Ukraine: Der Traum vom Nuklearen | |
Das Land ist heute noch vom Erbe der Sowjetunion geprägt. Die Begeisterung | |
für Atomkraft hat die politischen Umbrüche bruchlos überdauert. |