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# taz.de -- Geplanter Ukraine-Krisengipfel: Gespräche fallen aus
> Der für diese Woche geplante Ukrainegipfel findet vorerst nicht statt. In
> den vergangenen Tagen wurde der vereinbarte Waffenstillstand mehrfach
> gebrochen.
Bild: Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs vergangene Woche.
BERLIN dpa | Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser
Woche sind geplatzt. Dies teilte Bundesaußenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der
Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit. Steinmeier sagte, an
den „Voraussetzungen“ für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werde…
Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der
Außenminister geben.
„Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer
Fortschritt zu erreichen ist“, sagte Steinmeier nach der knapp
vierstündigen Begegnung in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen
Amts. Der Minister sprach von einem „sehr offenen Austausch mit
Kontroversen“. In den vergangenen Tagen war der vereinbarte
Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten
im Osten der Ukraine wieder vermehrt gebrochen worden.
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die vier Außenminister, die im
September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die
Suche nach einer Friedenslösung sein. Alle Seiten müssten sich daran
halten. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt
zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der
Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.
Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein
Gipfeltreffen noch „weitere Arbeit“ erforderlich sei. Ein neuer Termin für
eine mögliche Begegnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats-
und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich wurde nicht
mehr genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Falls
es zu einem Gipfel kommt, soll er in Astana stattfinden, der Hauptstadt der
ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.
## Jazenjuk setzt Weltkrieg-Vergleich
In den nächsten Tagen soll es nun weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe
sowie Gespräche auf Beamtenebene geben. „Wir haben vereinbart, dass an den
Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene weiter gearbeitet wird“,
sagte Steinmeier. „Wenn es Fortschritte gibt, sind wir auch bereit, uns in
der nächsten Woche noch einmal zusammenzusetzen.“
Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äußerungen des ukrainischen
Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs
vergangene Woche. Er hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg
in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. Wörtlich sagte er:
„Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine
und in Deutschland.“ In Russland löste dies Empörung aus. Moskau schickte
eine Protestnote ans Auswärtige Amt.
13 Jan 2015
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Frank-Walter Steinmeier
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