| # taz.de -- Blockupy-Treffen in Frankfurt am Main: Wollen, wollen, können | |
| > Seit Jahren wartet das Blockupy-Bündnis auf seinen großen Tag X. Im März | |
| > ist es nun soweit. Die Vorbereitungen bei Polizei und Aktiven laufen. | |
| Bild: Die erste Hürde ist genommen: Blockupy-Protest im November 2014. | |
| FRANKFURT taz | Dass diese Postautonomen immer alles selber bestimmen | |
| wollen, ist ja nun klar. Sie wollen „den Herrschenden die Party vermiesen“ | |
| und sie wollen „das Event der Macht und des Kapitals“ unterbrechen. Sie | |
| wollen, wollen, wollen. Um wen es geht? Blockupy. | |
| Seit drei Jahren nun schon kommt unter diesem Stichwort in recht | |
| regelmäßigen Abständen eine Protestkohorte zusammen, die zumindest ihrem | |
| Anliegen nach ambitioniert ist: Als paneuropäisches Bewegungsprojekt | |
| versuchen kapitalismuskritische AktivistInnen, ein paar linke | |
| Organisationen und unter ihnen ganz besonders die Rosa-Luxemburg-Stiftung | |
| ein Graswurzelprojekt in Frankfurt zu etablieren. | |
| Vor allem durch sein grenzübergreifendes Anliegen soll es bestechen: Die | |
| Probleme der verarmten südeuropäischen Peripherie im Finanzzentrum des | |
| stolzen Mitteleuropas abzubilden. Es geht um Frankfurt, um das „Herz der | |
| Bestie" und so weiter. Hunderte Reisestunden und ein gepflegtes | |
| Dolmetscherwesen gehören dabei inzwischen zur Bewegungsbilanz, doch eine | |
| Frage stellt sich immer drängender: Wird es sich denn am Ende auch gelohnt | |
| haben? | |
| Immerhin: Mit dem 18. März steht inzwischen der Termin fest, zu dem nun | |
| also europaweit Gruppen aufrufen. Doch wann genau und was genau dann | |
| geschehen soll, das wird erst an diesem Sonntag wirklich festgelegt. In | |
| Frankfurt kommen dazu AkivistInnen aus ganz Europa zusammen, um das | |
| Szenario auszumalen. Dass es jedoch - zumindest für die Stadt Frankfurt - | |
| ein besonderes werden dürfte, so viel zumindest steht fest. | |
| ## Test für Polizeieinsätze | |
| Denn für die Stadt sowie die Frankfurter Polizei ist das linke bis | |
| linksradikale Krisenbündnis bereits von Anfang an ein Testobjekt für | |
| Einsatzstrategien gewesen. Im Juni 2013 ging die Frankfurter Polizei | |
| dermaßen übertrieben gegen eine Blockupy-Demonstration vor, dass der | |
| berüchtigte Kessel-Einsatz bis heute in Hessen Parlamentarier und Gerichte | |
| beschäftigt. | |
| Bei der letzten Blockupy-Demonstration im November setzte die Polizei | |
| dagegen auf extreme Zurückhaltung: Sie ließ die rund 80 Vermummten unter | |
| den rund 2000 Demonstranten nicht nur in aller Ruhe die Zäune zur | |
| Europäischen Zentralbank übersteigen und deren Fassaden mit Farbeiern | |
| verzieren, sondern verzichtete auch auf Personalienfeststellungen – des | |
| Klimas wegen. | |
| Für den März aber will Frankfurts neuer Polizeichef Gerhard Bereswill eine | |
| weiträumige Sicherheitszone um die Europäische Zentralbank einrichten, die | |
| an diesem Tag mit zahlreichen Staatschefs und großer Verspätung ihren | |
| längst beendeten Umzug in ein neues Gebäude feiern will. Dagegen will das | |
| Blockupy-Bündnis mit tausenden Menschen aus ganz Europa demonstrieren – und | |
| mit Straßenblockaden und zivilem Ungehorsam „intervenieren“. Das ist die | |
| Sprache der sogenannten Postautonomen und bedeutet: Ein bisschen Stunk | |
| machen. | |
| „Ich gehe davon aus, dass das, was Ende November an der EZB war, eine | |
| Kleinigkeit war im Vergleich zu dem, was uns im März erwartet“, sagte | |
| Polizeipräsident Bereswill zuletzt. Ihm mache es Sorgen, „dass schon so | |
| früh darüber gesprochen wird, sich nicht an Regeln und Gesetze zu halten | |
| und Gewalt in Kauf zu nehmen.“ | |
| Früh? Das ist nun wahrlich treffend. Gesprochen wird über die Proteste der | |
| Zukunft bei Blockupy bereits seit drei Jahren. Um Gewalt im klassischen | |
| Sinne geht es dabei allerdings nicht. Das Bündnis hat sich auf | |
| Demonstrationen und zivilen Ungehorsam verständigt, eine Protestform, die | |
| unter bestimmten Voraussetzungen auch juristisch unproblematisch ist. | |
| Militanz im klassischen Sinne ist kein originärer Bestandteil des | |
| Protestprojektes und der Bündnisarbeit - könnte aber im März dennoch eine | |
| Rolle spielen. | |
| ## Anarchos oder Reisekostenabrechnung | |
| Ob das jedoch in nennenswertem Umfang der Fall sein wird, dürfte auch von | |
| den Entscheidungen abhängen, die am Sonntag in Frankfurt getroffen werden - | |
| und die Frage, wer alles anreist: Wird das anarchistische Spektrum aus | |
| Athen vertreten sein, dem nicht unbedingt Scheu vor der Konfrontation | |
| nachzusagen ist? Oder kommen eher ein paar Syriza-Abgeordnete mit Flaggen | |
| und Banderolen, solche, die später für ihre Dienstreise die | |
| Reisekostenbelege einreichen dürfen? | |
| In der linken Szene zumindest werden die geplanten Blockupy-Proteste im | |
| März als das zentrale Protestereignis des Jahres gehandelt. In Frankfurt | |
| muss allerdings auch erst noch entschieden werden, wann genau diese | |
| Proteste stattfinden sollen. Der 18. März ist ein Mittwoch und somit für | |
| Massenproteste kein besonders anreisefreundliches Datum. | |
| Die Frage ist also: Soll es am Samstag vorher eine große Demonstration | |
| geben, mit Reisebussen, vielen Reden und anschließendem Nachhausefahren? | |
| Oder soll der 18. März ganz im Mittelpunkt stehen, ohne vorgelagerte | |
| Barrierefreiheit in Sachen Massenmobilisierung? Tendenz derzeit: Letzteres. | |
| Am Sonntag abend wird dazu mehr feststehen. Dann rückt die große Stunde | |
| immer näher, wenn endlich alle sagen können was sie wollen. Und zeigen: Was | |
| sie können. | |
| 18 Jan 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Martin Kaul | |
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