# taz.de -- Blockupy-Treffen in Frankfurt am Main: Wollen, wollen, können | |
> Seit Jahren wartet das Blockupy-Bündnis auf seinen großen Tag X. Im März | |
> ist es nun soweit. Die Vorbereitungen bei Polizei und Aktiven laufen. | |
Bild: Die erste Hürde ist genommen: Blockupy-Protest im November 2014. | |
FRANKFURT taz | Dass diese Postautonomen immer alles selber bestimmen | |
wollen, ist ja nun klar. Sie wollen „den Herrschenden die Party vermiesen“ | |
und sie wollen „das Event der Macht und des Kapitals“ unterbrechen. Sie | |
wollen, wollen, wollen. Um wen es geht? Blockupy. | |
Seit drei Jahren nun schon kommt unter diesem Stichwort in recht | |
regelmäßigen Abständen eine Protestkohorte zusammen, die zumindest ihrem | |
Anliegen nach ambitioniert ist: Als paneuropäisches Bewegungsprojekt | |
versuchen kapitalismuskritische AktivistInnen, ein paar linke | |
Organisationen und unter ihnen ganz besonders die Rosa-Luxemburg-Stiftung | |
ein Graswurzelprojekt in Frankfurt zu etablieren. | |
Vor allem durch sein grenzübergreifendes Anliegen soll es bestechen: Die | |
Probleme der verarmten südeuropäischen Peripherie im Finanzzentrum des | |
stolzen Mitteleuropas abzubilden. Es geht um Frankfurt, um das „Herz der | |
Bestie" und so weiter. Hunderte Reisestunden und ein gepflegtes | |
Dolmetscherwesen gehören dabei inzwischen zur Bewegungsbilanz, doch eine | |
Frage stellt sich immer drängender: Wird es sich denn am Ende auch gelohnt | |
haben? | |
Immerhin: Mit dem 18. März steht inzwischen der Termin fest, zu dem nun | |
also europaweit Gruppen aufrufen. Doch wann genau und was genau dann | |
geschehen soll, das wird erst an diesem Sonntag wirklich festgelegt. In | |
Frankfurt kommen dazu AkivistInnen aus ganz Europa zusammen, um das | |
Szenario auszumalen. Dass es jedoch - zumindest für die Stadt Frankfurt - | |
ein besonderes werden dürfte, so viel zumindest steht fest. | |
## Test für Polizeieinsätze | |
Denn für die Stadt sowie die Frankfurter Polizei ist das linke bis | |
linksradikale Krisenbündnis bereits von Anfang an ein Testobjekt für | |
Einsatzstrategien gewesen. Im Juni 2013 ging die Frankfurter Polizei | |
dermaßen übertrieben gegen eine Blockupy-Demonstration vor, dass der | |
berüchtigte Kessel-Einsatz bis heute in Hessen Parlamentarier und Gerichte | |
beschäftigt. | |
Bei der letzten Blockupy-Demonstration im November setzte die Polizei | |
dagegen auf extreme Zurückhaltung: Sie ließ die rund 80 Vermummten unter | |
den rund 2000 Demonstranten nicht nur in aller Ruhe die Zäune zur | |
Europäischen Zentralbank übersteigen und deren Fassaden mit Farbeiern | |
verzieren, sondern verzichtete auch auf Personalienfeststellungen – des | |
Klimas wegen. | |
Für den März aber will Frankfurts neuer Polizeichef Gerhard Bereswill eine | |
weiträumige Sicherheitszone um die Europäische Zentralbank einrichten, die | |
an diesem Tag mit zahlreichen Staatschefs und großer Verspätung ihren | |
längst beendeten Umzug in ein neues Gebäude feiern will. Dagegen will das | |
Blockupy-Bündnis mit tausenden Menschen aus ganz Europa demonstrieren – und | |
mit Straßenblockaden und zivilem Ungehorsam „intervenieren“. Das ist die | |
Sprache der sogenannten Postautonomen und bedeutet: Ein bisschen Stunk | |
machen. | |
„Ich gehe davon aus, dass das, was Ende November an der EZB war, eine | |
Kleinigkeit war im Vergleich zu dem, was uns im März erwartet“, sagte | |
Polizeipräsident Bereswill zuletzt. Ihm mache es Sorgen, „dass schon so | |
früh darüber gesprochen wird, sich nicht an Regeln und Gesetze zu halten | |
und Gewalt in Kauf zu nehmen.“ | |
Früh? Das ist nun wahrlich treffend. Gesprochen wird über die Proteste der | |
Zukunft bei Blockupy bereits seit drei Jahren. Um Gewalt im klassischen | |
Sinne geht es dabei allerdings nicht. Das Bündnis hat sich auf | |
Demonstrationen und zivilen Ungehorsam verständigt, eine Protestform, die | |
unter bestimmten Voraussetzungen auch juristisch unproblematisch ist. | |
Militanz im klassischen Sinne ist kein originärer Bestandteil des | |
Protestprojektes und der Bündnisarbeit - könnte aber im März dennoch eine | |
Rolle spielen. | |
## Anarchos oder Reisekostenabrechnung | |
Ob das jedoch in nennenswertem Umfang der Fall sein wird, dürfte auch von | |
den Entscheidungen abhängen, die am Sonntag in Frankfurt getroffen werden - | |
und die Frage, wer alles anreist: Wird das anarchistische Spektrum aus | |
Athen vertreten sein, dem nicht unbedingt Scheu vor der Konfrontation | |
nachzusagen ist? Oder kommen eher ein paar Syriza-Abgeordnete mit Flaggen | |
und Banderolen, solche, die später für ihre Dienstreise die | |
Reisekostenbelege einreichen dürfen? | |
In der linken Szene zumindest werden die geplanten Blockupy-Proteste im | |
März als das zentrale Protestereignis des Jahres gehandelt. In Frankfurt | |
muss allerdings auch erst noch entschieden werden, wann genau diese | |
Proteste stattfinden sollen. Der 18. März ist ein Mittwoch und somit für | |
Massenproteste kein besonders anreisefreundliches Datum. | |
Die Frage ist also: Soll es am Samstag vorher eine große Demonstration | |
geben, mit Reisebussen, vielen Reden und anschließendem Nachhausefahren? | |
Oder soll der 18. März ganz im Mittelpunkt stehen, ohne vorgelagerte | |
Barrierefreiheit in Sachen Massenmobilisierung? Tendenz derzeit: Letzteres. | |
Am Sonntag abend wird dazu mehr feststehen. Dann rückt die große Stunde | |
immer näher, wenn endlich alle sagen können was sie wollen. Und zeigen: Was | |
sie können. | |
18 Jan 2015 | |
## AUTOREN | |
Martin Kaul | |
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