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# taz.de -- Seenotrettung im Mittelmeer: Rund 30 Cent pro EU-Bürger
> Nach der Einstellung der Marinemission Mare Nostrum wird die Zahl der
> Toten wohl steigen. Wie könnte eine neue Seerettungsmission aussehen?
Bild: Mare Nostrum stellte Beitrag zur Rettung der Schiffbrüchigen dar. Zum No…
Nach dem [1][offenbar bislang schlimmsten Unglück im Mittelmeer] haben
Politiker und NGOs die Forderung nach einer europäischen Seerettungsmission
bekräftigt. „Wer jetzt nicht handelt, macht sich unterlassener
Hilfeleistung schuldig“, sagte der SPD-Politiker Frank Schwabe. „Das
Schwarze-Peter-Spiel muss jetzt schnell beendet werden.“
Eine Nachfolgemission der [2][italienischen Marinemission „Mare Nostrum“]
wäre keineswegs ein Anreiz für weitere Flüchtlinge, „sondern ein Gebot der
Menschlichkeit“, so Schwabe. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
müsse eine solche Rettungsmission umgehend europäisch durchzusetzen. De
Maizière hatte ein neues Seenotrettungsprogramm kürzlich abgelehnt.
Die Grüne EU-Politikerin Barbara Lochbihler sagte, die „Tatenlosigkeit der
Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten“ sei „längst nicht mehr
hinnehmbar“. Auch sie forderte eine europäische Seenotrettung und legale
Einreisemöglichkeiten in die EU. Die Bundeskanzlerin schweige in der Frage
„konsequent“, die Union spiele „den Schleusern in die Hände“ und die S…
komme „über Worte des Bedauerns nicht hinaus“, so Lochbihler.
Es sei „an der Zeit, dass Deutschland seine restriktive Abwarte- und
Abwehrhaltung aufgibt und sich in Europa an die Spitze setzt, um
umfangreiche Hilfsmaßnahmen schnell und unbürokratisch zu organisieren“,
sagte auch der Linken-Fraktionsvize Jan Korte.
## „Abschottungsoperation“ Triton
Die [3][Initiative Watch the Med] – zu Deutsch etwa: Augen auf's Mittelmeer
– die seit Oktober eine [4][Hotline für in Seenot geratene Flüchtlinge]
betreibt, sprach davon, dass die EU „Flüchtlinge tötet.“ In einer am
Sonntag verbreiteten Erklärung der Initiative heißt es: „Die EU hätte die
Mittel und die Möglichkeiten, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten.
[5][Aber sie lässt die Menschen ertrinken.]“
Die Verantwortung dafür trügen die EU-SpitzenpolitikerInnen, die am 27.
August 2014 in Brüssel das Ende der italienischen Mare Nostrum Operation,
das Herunterfahren der Rettungsprogramme im Mittelmeer und die
„Abschottungsoperation Triton-Frontex vor den italienischen Küsten
beschlossen haben“, so die Initiative.
Die AktivistInnen seien in den letzten Wochen direkte ZeugInnen geworden,
„wenn Flüchtlinge auf Booten um das Überleben kämpften und Angehörige um
sie bangten“, heißt es in der Stellungnahme. „Wir wurden zudem ZeugInnen,
wie sich die Küstenwachen Italiens und Maltas sowie immer mehr Besatzungen
kommerzieller Schiffe um Rettung bemühten, das Sterben aber oftmals nicht
verhindern konnten, weil sie zur Rettung nicht ausreichend ausgerüstet
waren.“ Die Initiative rief zu „sofortigen direkten Aktionen gegen die
mörderische Politik der EU“ auf.
## Kaum Unterstützung durch die EU
Aber wie könnte eine Seerettungsmission konkret aussehen – und was würde
sie kosten?
Soweit bekannt hat die seit Herbst 2013 laufende italienische Marinemission
Mare Nostrum etwa 9 Millionen Euro im Monat gekostet. Italien hatte im
vergangenen Jahr die Einstellung von Mare Nostrum angekündigt, weil die EU
nur rund ein Zehntel der Kosten tragen wollte.
Mit Mare Nostrum ließ sich ein substanzieller Beitrag zur Rettung der
Schiffbrüchigen leisten. Alle Unglücke verhindern konnten die Italiener
allerdings nicht: 2014 starben offiziell etwa 3.600 Flüchtlinge im
Mittelmeer, über 150.000 erreichten Italien. Eine Dunkelziffer eingerechnet
muss mit einer Sterberate von knapp 3 Prozent gerechnet werden – von 30 bis
40 Menschen, die die Überfahrt aus Libyen wagen, ertrinkt einer. Soweit
bekannt dürfte in diesem Jahr die Sterbequote höher liegen.
An der europäischen Flüchtlingsrettung müssten sich alle Mitgliedstaaten
gemäß ihrer Wirtschaftskraft finanziell und mit Schiffen, Hubschraubern und
Personal beteiligen, die Kapazitäten müssten über die von Mare Nostrum
hinausgehen. Die monatlichen Kosten dafür könnten so möglicherweise in
einer Größenordnung von rund 15 Millionen Euro liegen – Folgekosten für die
Versorgung der Flüchtlinge noch nicht eingerechnet. Auf das Jahr gerechnet
würde sich der Aufwand für die Patrouillen vor Libyen auf etwa 180
Millionen Euro summieren. Das wären pro EU-Bürger rund 30 Cent.
19 Apr 2015
## LINKS
[1] /Schiffsunglueck-vor-Libyen/!158391/
[2] /!145013/
[3] http://www.watchthemed.net/index.php/page/index/12
[4] /!158286/
[5] http://www.facebook.com/watchthemed.alarmphone/posts/1572486993025538?_rdr
## AUTOREN
Christian Jakob
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