Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Verschwörungstheorien um Gezi-Urteil: Die Polizei war doch schon w…
> Nach der Entscheidung des Istanbuler Verwaltungsgerichts machen
> Verschwörungstheorien die Runde. Warum wurde der Beschluss vom 6. Juni
> erst jetzt publik?
Bild: Gekaperter Bagger am Gezipark: Bereits eine Woche nach Beginn der Protest…
BERLIN taz | Bislang war es Ministerpräsident [1][Recep Tayyip Erdogan] und
den [2][Seinigen] vorbehalten, Verschwörungstheorien über vermeintliche
Hintermänner für die Gezipark-Proteste zu verbreiten: Mal waren mysteriöse
„ausländischen Kräfte“ für den Aufstand verantwortlich, mal war es die
„Zinslobby“, internationale Medien oder die Putschistengruppe Ergenekon.
Zuletzt erkannte der stellvertretende Regierungschef Besir Atalay in der
„jüdischen Diaspora“ die Hintermänner des Aufstands.
Nachdem das Erste Istanbuler Verwaltungsgericht am Mittwoch auf Antrag der
Architektenkammer den Bebauungsplan für den Gezipark [3][//:gekippt hat],
machen nun auch unter Kritikern der Regierung Verschwörungstheorien die
Runde. Der Grund: Das Urteil wurde am 6. Juni gefällt, also eine Woche nach
Beginn der Proteste.
Diese hatten sich am Plan der Regierung entzündet, anstelle des Parks im
Zentrum Istanbuls ein Einkaufszentrum mit der originalgetreuen Fassade
einer osmanischen Kaserne bauen zu lassen. Bald waren sie zu einem
landesweiten Aufstand gegen Erdogan und seinen autoritären Regierungsstil
angewachsen.
Nun fragen viele Regierungsgegner: Warum hat das Gericht seine Entscheidung
so lange zurückgehalten? Zum Zeitpunkt des Urteils hatte sich die Polizei
weiträumig aus dem Stadtzentrum Istanbuls zurückgezogen. Erst am 11. Juni
stürmten Polizeikräfte den Taksimplatz und entfernten die Barrikaden. In
der Nacht vom 15. auf den 16. Juni räumte die Polizei auch das Zeltlager im
Gezipark mit Reizgas, Wasserwerfern und Gummigeschossen.
## Der Protest geht weiter
Mit einer sehr eigenwilligen Auslegung rechtsstaatlicher Prinzipien hatte
Erdogan einige Tage zuvor bekannt gegeben, dass seine Regierung das
Gerichtsverfahren abwarten würde. Allerdings hatten bereits am 27. Mai die
Abrissarbeiten im Park begonnen. Erst daraufhin versammelten sich dort die
ersten Demonstranten.
Der Tageszeitung [4][Hürriyet] zufolge begründete das Gericht sein Urteil
unter anderem damit, dass bei der Erstellung der Baupläne die Verwaltung
des Stadtbezirks Beyoglu und die Denkmalschutzbehörde ebenso wenig angehört
worden seien wie Anwohner, Gewerbetreibende und Bürgerinitiativen.
Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht. Die Regierung kann innerhalb von
vier Wochen Widerspruch einlegen. Und ein Ende der Protestbewegung scheint
das Urteil nicht zu bedeuten. Die Entscheidung des Gerichts zeige, dass der
Kampf der Demonstranten gerechtfertigt gewesen sei, teilte das
Protestbündnis [5][„Taksim-Solidarität“] am Mittwochabend mit. Das Bündn…
werde sein Engagement fortsetzen.
Denn längst geht es um mehr. Und nach der Räumung des Geziparks hat sich
die Bewegung auf die „Park-Foren“ verlagert. Im Abbasağa-Park im Istanbuler
Stadtteil Beşiktaş, von wo aus diese neue Bewegung ihren Ausgang nahm,
diskutierte man zuletzt schon über andere Themen: Kurdenfrage, sexuelle
Belästigung in Polizeigewahrsam und [6][Kriegsdienstverweigerung], die in
der Türkei rechtlich nicht vorgesehen ist.
4 Jul 2013
## LINKS
[1] /!118327
[2] /!118998/
[3] http://onlinetaz.hal.taz.de/http
[4] http://www.hurriyet.com.tr/gundem/23636339.asp
[5] http://taksimdayanisma.org/degerli-basin-emekcileri-ve-kamuoyuna
[6] /!2133/
## AUTOREN
Deniz Yücel
## TAGS
Gezipark
Istanbul
Gerichtsurteil
Bebauung
Protest
Schwerpunkt Protest in der Türkei
Proteste in der Türkei
Schwerpunkt Türkei
Nordrhein-Westfalen
Taksim
Schwerpunkt Türkei
Gezi-Park
Schwerpunkt Türkei
Istanbul
Schwerpunkt AKP
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Proteste in der Türkei: In der Macheten-Demokratie
Mit Knüppel und Macheten gegen Demonstranten: Wenn Reizgas nicht mehr
hilft, hilft vielleicht die Erinnerung an die Zustände der siebziger Jahre.
Bilanz der türkischen Proteste: Die Menschen reden miteinander
Innerhalb der säkularen Opposition entsteht seit den Gezi-Park-Protesten
eine neue Bewegung. Sie stellt das Modell des großen Führers in Frage.
Kommentar Pro-Erdogan-Demo: Instrumentalisierte Migranten
Nicht nur die Erdogan-Gegner, sondern auch dessen Unterstützer gehen in der
Bundesrepublik auf die Straße. Das ist befremdlich.
Der Klavierspieler von Istanbul: Ein bisschen Frieden
Davide Martello hat auf dem Taksimplatz Menschen zum Weinen gebracht. In
Dresden sammelt er Spenden für die Flutopfer. Warum macht er das?
Nach Protesten in der Türkei: Vorwurf des „virtuellen Terrorismus“
Die türkische Gruppe „RedHack“ wird von den Behörden verfolgt, weil sie
online zu Straftaten aufgerufen habe. Indes soll es weitere Festnahmen
gegeben haben.
Homotaz Freundschaft: „Miss Gezi“ kämpft für seinen Park
Bei den Protesten in Istanbul wehte die Regenbogenflagge in erster Reihe.
Die lauteste und fröhlichste Demo war die Gay Pride der Lesben und
Schwulen.
Gerichtsurteil in der Türkei: Bebauung des Gezi-Parks gestoppt
Es ist ein symbolischer Sieg für die Protestierenden: Ministerpräsident
Erdogan kann den Gezi-Park laut Gerichtsurteil vorerst nicht bebauen
lassen.
Musik in Berlin: Ein bisschen Taksim in Kreuzberg
Der Pianist Davide Martello spielte im Juni zwischen den Fronten in
Istanbul. Am Mittwochabend sorgte er auch auf dem Berliner Oranienplatz für
Gänsehaut.
Proteste in der Türkei: In der Höhle des Tigers
Aufstrebend, fromm, konservativ: Das zentralanatolische Kayseri gilt als
Hochburg der Erdogan-Partei AKP. Doch es gibt Ausnahmen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.