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# taz.de -- Verbot von „Querdenken“-Demos: Keine Freiheit trotz Sommer
> Das Verbot gegen die „Querdenken“-Demonstrationen hätte man sich sparen
> können. Denn die Anstecklungsgefahr beim sommerlichen Open-Air-Happening
> ist gering.
Bild: Ein paar Hundert kamen trotz Verbot, um gegen die Corona-Maßnahmen zu de…
Mit der Parole: „Stell Dir vor, es ist Corona und keiner macht mit“ hat am
Wochenende die [1][Querdenken-Szene in Berlin] demonstriert. Zwar waren die
meisten Demonstrationen verboten, doch die Verschwörungsgläubigen lieferten
sich ein stundenlanges Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Die Verbote
waren wohl unverhältnismäßig.
Natürlich sind die Verbote kein Beweis dafür, dass Deutschland eine
faschistische Diktatur geworden ist, wie die Querdenkenden behaupten.
Schließlich wurden nicht die Inhalte der Proteste verboten, sondern nur die
Art der Kundgebung. Untersagt waren Geh- und Stehversammlungen, bei denen
mit Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht zu rechnen war. Mit
Autokorsos durfte durchaus gegen die Coronapolitik protestiert werden.
Auch der Verweis auf den jüngsten [2][CSD] am vorvergangenen Samstag zieht
nicht. Zwar war dort die Maskenpflicht auch großflächig missachtet und von
der Polizei nicht durchgesetzt worden. Daraus folgt aber keineswegs, dass
nun plötzlich alle Veranstalter:innen das Recht haben, die
Coronavorgaben zu ignorieren. Vielmehr dürfte dies vor allem Probleme für
die Organisator:innen des CSD nach sich ziehen, wenn sie beim
nächsten Mal eine Veranstaltung anmelden.
Nichtsdestotrotz waren die Verbote der Querdenken-Veranstaltungen
übereifrig, denn es geht hier um Versammlungen im Freien, wo Ansteckung
recht unwahrscheinlich ist. Gleichzeitig sind die [3][Inzidenzen]
sommerlich niedrig und die Hälfte der Bevölkerung ist bereits doppelt
geimpft.
Die Gerichte sollten den Sommer stärker mit in Betracht ziehen. Das
Versammlungsrecht ist ein zentrales Recht der Demokratie, das gerade für
kleine abgelehnte Minderheiten von enormer Bedeutung ist. Zumindest im
Sommer sollte hier auf Auflagen verzichtet werden, die nicht unbedingt
erforderlich sind. Ganz pragmatisch betrachtet haben die Versuche der
Polizei, das Verbot durchzusetzen, die Bilanz der Coronaprävention unter
dem Strich auch nicht verbessert.
1 Aug 2021
## LINKS
[1] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5790604
[2] /CSD-in-Berlin/!5789014
[3] /Berliner-Inzidenzwerte-steigen-wieder/!5785514
## AUTOREN
Christian Rath
## TAGS
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Verschwörungsmythen und Corona
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