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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Rangeleien bei verbotener …
> Trotz Demo-Verbots haben sich rund 2.000 Menschen in Berlin versammelt,
> laut Polizei hat es Festnahmen gegeben. Die Testpflicht für
> Reiserückkehrer:innen startet.
Bild: Viele Beamte sind bei den Demonstrationen in Berlin am Sonntag im Einsatz
Einreise-Testpflicht gestartet
Seit Mitternacht [1][gilt bei der Einreise nach Deutschland eine
Testpflicht]. Damit soll eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zum Ende
der Sommerferien verhindert werden. Alle Menschen ab zwölf Jahren müssen
bei der Einreise nachweisen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko
verringert ist – mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als
Genesener oder einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gab es
bisher schon für alle Flugpassagiere. Jetzt gilt sie für alle
Verkehrsmittel, also auch bei Einreisen per Auto oder Bahn.
Bei einem Aufenthalt in Gebieten mit neuen, besorgniserregenden
Virusvarianten ist ein Testnachweis Pflicht. Nachweise als Genesener oder
Geimpfter reichen in diesem Fall nicht. Außerdem gibt es nur noch zwei
statt drei Kategorien für weltweite Gebiete mit höheren Infektionsrisiken:
Hochrisikogebiete und Gebiete, in denen neue, besorgniserregende
Virusvarianten kursieren. (dpa)
Gericht bestätigt Verbot von „Querdenker“-Demonstration
Nach einem Verbot der Berliner Polizei bleiben mehrere Demonstrationen in
der Hauptstadt an diesem Sonntag mit Blick auf den Infektionsschutz
untersagt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte am späten Samstagabend in
einem Eilverfahren das Verbot einer weiteren Kundgebung. [2][Die Initiative
„Querdenken 711“] aus Stuttgart hatte dazu aufgerufen und für
Sonntagnachmittag 22.500 Teilnehmer an der Straße des 17. Juni angemeldet.
Die Berliner Polizei kontrolliert großflächig in der Stadt. Nach Angaben
einer Polizeisprecherin versammelten sich mehr als 1.000 Menschen im Umfeld
des Olympischen Platzes. Teilweise hätten Leute versucht, Absperrungen zu
durchbrechen. „Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt
angewendet werden“, sagte die Polizeisprecherin am Sonntagvormittag.
Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen
verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Darunter
ist auch eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart, die
für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot am späten
Samstagabend.
Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils
ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, können dagegen
stattfinden. So war am Olympischen Platz ein Autokorso geplant. Autokorsos
hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin. Zusätzlich
seien Menschen zu Fuß dort hingeströmt, was als nicht zulässige
Ersatzveranstaltung gewertet werde. Die Personen würden deshalb angehalten
und etwa Personalien aufgenommen.
An diesem Sonntag sollen nach bisheriger Planung rund 2.000 Polizeikräfte
vor Ort sein. Die Strategie sei ähnlich wie am Samstag – sie wollten
Menschen frühzeitig ansprechen, Reisebusse anhalten und Platzverweise
erteilen, sagte ein Polizeisprecher. Der Samstag blieb seinen Angaben
zufolge ruhig. Es seien einige Platzverweise ausgesprochen und
Stromaggregate sichergestellt worden. Zudem habe es rund 60
Freiheitsbeschränkungen gegeben, twitterte die Polizei abends.
Die Berliner Polizei hatte mit Blick auf das Coronavirus für dieses
Wochenende mehrere Proteste untersagt. Sie begründete das unter anderem
damit, dass die Teilnehmenden regelmäßig Regelungen etwa zum
Infektionsschutz nicht akzeptierten. Dagegen waren die Anmelder mehrerer
Demonstrationen vorgegangen.
Das Verwaltungsgericht wies mehrere Eilanträge zurück. Das Gericht verwies
am Freitag in der schriftlichen Mitteilung zu einem der Anträge auch auf
die Delta-Variante des Coronavirus, die „eine deutlich höhere
Übertragbarkeit“ aufweise. Die Infektionsgefahr weite sich durch die
Anreise der Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet noch aus.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte das Demoverbot nun ebenfalls in
mehreren Fällen. Die Stuttgarter „Querdenker“-Initiative hatte ihre
Kundgebung unter dem Titel „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das
Leben nach der Pandemie“ angemeldet. Das OVG teilte mit, das Hygienekonzept
lasse „deutliche Zweifel“ an der Bereitschaft des Antragstellers aufkommen,
„effektiv auf die Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Anforderungen
hinzuwirken“.
Insgesamt hatte die Polizei 13 Demonstrationen verboten. Eine Reihe anderer
Proteste, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in
der Corona-Pandemie richten, wurden dagegen nicht untersagt. So gab es am
Samstag mehrere Autokorsos, darunter einen mit rund 100 Fahrzeugen, wie ein
Polizeisprecher sagte. Auch diese Demonstrationen blieben seiner
Einschätzung nach zunächst ruhig. (dpa)
Corona-Impfstoffhersteller Biontech expandiert
[3][Der Mainzer Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech] expandiert. Für die
kommenden Monate sei ein umfangreicher Stellenaufbau geplant, erklärte das
Unternehmen laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“. 500 neue Stellen quer
durch alle Abteilungen seien derzeit ausgeschrieben.
Vor der Corona-Pandemie beschäftigte Biontech gut 1.300 Mitarbeiter. Das
Unternehmen arbeitete in erster Linie an neuen Therapiemöglichkeiten gegen
Krebserkrankungen.
Gemeinsam mit dem US-Konzern Pfizer entwickelte Biontech dann im
vergangenen Jahr den ersten in vielen Ländern zugelassen Impfstoff gegen
das Coronavirus. Dafür verwendete das Unternehmen die neuartige
mRNA-Technologie, die auch bei der Entwicklung von Krebsimmuntherapien zum
Einsatz kommt. In den vergangenen anderthalb Jahren stieg die Zahl der
Biontech-Mitarbeiter bereits auf rund 2.000. (afp)
## Israel startet mit dritter Corona-Impfung
In Israel können sich ab Sonntag alle Menschen ab 60 [4][zum dritten Mal
gegen das Coronavirus impfen lassen], wenn ihre zweite Impfung mindestens
fünf Monate zurückliegt. Ab Sonntag erlaubt sind zudem Impfungen von
Kindern im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit besonders hohem Risiko,
bei einer Infektion schwer zu erkranken oder zu sterben. Kindern ab zwölf
Jahren stehen die Impfungen bereits seit Anfang Juni offen.
Trotz einer intensiven Impfkampagne steigt auch in Israel die Zahl der
Neuinfektionen wieder an. Deshalb hatte sich die Regierung zu dem
Alleingang bei den Auffrischungsimpfungen mit dem Vakzin von
Biontech/Pfizer entschlossen. Trotz der steigenden Infektionszahlen dürfen
aber geimpfte Touristen ab Sonntag wieder nach Israel einreisen. (afp)
## 7-Tage-Inzidenz steigt auf 17,5
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist
weiter gestiegen und liegt nun bei 17,5. Wie das Robert-Koch-Institut am
Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte,
wurden binnen 24 Stunden 2.097 Neuinfektionen sowie ein weiterer Todesfall
im Zusammenhang mit Covid-19 registriert.
Am Vortag hatte die Inzidenz noch 16,9 betragen. Vor einer Woche lag sie
bei 13,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die
Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der
Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Ansteckungen in Deutschland seit
Beginn der Pandemie liegt den Angaben zufolge bei 3.771.262. Insgesamt
wurden bislang 91.659 Corona-Tote gemeldet. Die Zahl der von einer
Corona-Infektion Genesenen gibt das RKI mit rund 3.654.500 an.
In der Regel liegt die Zahl der Neuinfektionen am Wochenende und am Montag
niedriger als im Wochendurchschnitt, weil an den Wochenenden weniger
getestet wird und weniger Testergebnisse übermittelt werden. (afp)
1 Aug 2021
## LINKS
[1] /Kabinettsbeschluss-zu-Einreiseregeln/!5790471
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[3] /Corona-Impfstoff-von-Biontech/!5765525
[4] /Tempo-und-Masken-gegen-Corona/!5787444
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