# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Rangeleien bei verbotener … | |
> Trotz Demo-Verbots haben sich rund 2.000 Menschen in Berlin versammelt, | |
> laut Polizei hat es Festnahmen gegeben. Die Testpflicht für | |
> Reiserückkehrer:innen startet. | |
Bild: Viele Beamte sind bei den Demonstrationen in Berlin am Sonntag im Einsatz | |
Einreise-Testpflicht gestartet | |
Seit Mitternacht [1][gilt bei der Einreise nach Deutschland eine | |
Testpflicht]. Damit soll eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zum Ende | |
der Sommerferien verhindert werden. Alle Menschen ab zwölf Jahren müssen | |
bei der Einreise nachweisen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko | |
verringert ist – mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als | |
Genesener oder einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gab es | |
bisher schon für alle Flugpassagiere. Jetzt gilt sie für alle | |
Verkehrsmittel, also auch bei Einreisen per Auto oder Bahn. | |
Bei einem Aufenthalt in Gebieten mit neuen, besorgniserregenden | |
Virusvarianten ist ein Testnachweis Pflicht. Nachweise als Genesener oder | |
Geimpfter reichen in diesem Fall nicht. Außerdem gibt es nur noch zwei | |
statt drei Kategorien für weltweite Gebiete mit höheren Infektionsrisiken: | |
Hochrisikogebiete und Gebiete, in denen neue, besorgniserregende | |
Virusvarianten kursieren. (dpa) | |
Gericht bestätigt Verbot von „Querdenker“-Demonstration | |
Nach einem Verbot der Berliner Polizei bleiben mehrere Demonstrationen in | |
der Hauptstadt an diesem Sonntag mit Blick auf den Infektionsschutz | |
untersagt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte am späten Samstagabend in | |
einem Eilverfahren das Verbot einer weiteren Kundgebung. [2][Die Initiative | |
„Querdenken 711“] aus Stuttgart hatte dazu aufgerufen und für | |
Sonntagnachmittag 22.500 Teilnehmer an der Straße des 17. Juni angemeldet. | |
Die Berliner Polizei kontrolliert großflächig in der Stadt. Nach Angaben | |
einer Polizeisprecherin versammelten sich mehr als 1.000 Menschen im Umfeld | |
des Olympischen Platzes. Teilweise hätten Leute versucht, Absperrungen zu | |
durchbrechen. „Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt | |
angewendet werden“, sagte die Polizeisprecherin am Sonntagvormittag. | |
Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen | |
verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Darunter | |
ist auch eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart, die | |
für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das | |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot am späten | |
Samstagabend. | |
Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils | |
ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, können dagegen | |
stattfinden. So war am Olympischen Platz ein Autokorso geplant. Autokorsos | |
hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin. Zusätzlich | |
seien Menschen zu Fuß dort hingeströmt, was als nicht zulässige | |
Ersatzveranstaltung gewertet werde. Die Personen würden deshalb angehalten | |
und etwa Personalien aufgenommen. | |
An diesem Sonntag sollen nach bisheriger Planung rund 2.000 Polizeikräfte | |
vor Ort sein. Die Strategie sei ähnlich wie am Samstag – sie wollten | |
Menschen frühzeitig ansprechen, Reisebusse anhalten und Platzverweise | |
erteilen, sagte ein Polizeisprecher. Der Samstag blieb seinen Angaben | |
zufolge ruhig. Es seien einige Platzverweise ausgesprochen und | |
Stromaggregate sichergestellt worden. Zudem habe es rund 60 | |
Freiheitsbeschränkungen gegeben, twitterte die Polizei abends. | |
Die Berliner Polizei hatte mit Blick auf das Coronavirus für dieses | |
Wochenende mehrere Proteste untersagt. Sie begründete das unter anderem | |
damit, dass die Teilnehmenden regelmäßig Regelungen etwa zum | |
Infektionsschutz nicht akzeptierten. Dagegen waren die Anmelder mehrerer | |
Demonstrationen vorgegangen. | |
Das Verwaltungsgericht wies mehrere Eilanträge zurück. Das Gericht verwies | |
am Freitag in der schriftlichen Mitteilung zu einem der Anträge auch auf | |
die Delta-Variante des Coronavirus, die „eine deutlich höhere | |
Übertragbarkeit“ aufweise. Die Infektionsgefahr weite sich durch die | |
Anreise der Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet noch aus. | |
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte das Demoverbot nun ebenfalls in | |
mehreren Fällen. Die Stuttgarter „Querdenker“-Initiative hatte ihre | |
Kundgebung unter dem Titel „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das | |
Leben nach der Pandemie“ angemeldet. Das OVG teilte mit, das Hygienekonzept | |
lasse „deutliche Zweifel“ an der Bereitschaft des Antragstellers aufkommen, | |
„effektiv auf die Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Anforderungen | |
hinzuwirken“. | |
Insgesamt hatte die Polizei 13 Demonstrationen verboten. Eine Reihe anderer | |
Proteste, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in | |
der Corona-Pandemie richten, wurden dagegen nicht untersagt. So gab es am | |
Samstag mehrere Autokorsos, darunter einen mit rund 100 Fahrzeugen, wie ein | |
Polizeisprecher sagte. Auch diese Demonstrationen blieben seiner | |
Einschätzung nach zunächst ruhig. (dpa) | |
Corona-Impfstoffhersteller Biontech expandiert | |
[3][Der Mainzer Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech] expandiert. Für die | |
kommenden Monate sei ein umfangreicher Stellenaufbau geplant, erklärte das | |
Unternehmen laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“. 500 neue Stellen quer | |
durch alle Abteilungen seien derzeit ausgeschrieben. | |
Vor der Corona-Pandemie beschäftigte Biontech gut 1.300 Mitarbeiter. Das | |
Unternehmen arbeitete in erster Linie an neuen Therapiemöglichkeiten gegen | |
Krebserkrankungen. | |
Gemeinsam mit dem US-Konzern Pfizer entwickelte Biontech dann im | |
vergangenen Jahr den ersten in vielen Ländern zugelassen Impfstoff gegen | |
das Coronavirus. Dafür verwendete das Unternehmen die neuartige | |
mRNA-Technologie, die auch bei der Entwicklung von Krebsimmuntherapien zum | |
Einsatz kommt. In den vergangenen anderthalb Jahren stieg die Zahl der | |
Biontech-Mitarbeiter bereits auf rund 2.000. (afp) | |
## Israel startet mit dritter Corona-Impfung | |
In Israel können sich ab Sonntag alle Menschen ab 60 [4][zum dritten Mal | |
gegen das Coronavirus impfen lassen], wenn ihre zweite Impfung mindestens | |
fünf Monate zurückliegt. Ab Sonntag erlaubt sind zudem Impfungen von | |
Kindern im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit besonders hohem Risiko, | |
bei einer Infektion schwer zu erkranken oder zu sterben. Kindern ab zwölf | |
Jahren stehen die Impfungen bereits seit Anfang Juni offen. | |
Trotz einer intensiven Impfkampagne steigt auch in Israel die Zahl der | |
Neuinfektionen wieder an. Deshalb hatte sich die Regierung zu dem | |
Alleingang bei den Auffrischungsimpfungen mit dem Vakzin von | |
Biontech/Pfizer entschlossen. Trotz der steigenden Infektionszahlen dürfen | |
aber geimpfte Touristen ab Sonntag wieder nach Israel einreisen. (afp) | |
## 7-Tage-Inzidenz steigt auf 17,5 | |
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist | |
weiter gestiegen und liegt nun bei 17,5. Wie das Robert-Koch-Institut am | |
Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, | |
wurden binnen 24 Stunden 2.097 Neuinfektionen sowie ein weiterer Todesfall | |
im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. | |
Am Vortag hatte die Inzidenz noch 16,9 betragen. Vor einer Woche lag sie | |
bei 13,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die | |
Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der | |
Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. | |
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Ansteckungen in Deutschland seit | |
Beginn der Pandemie liegt den Angaben zufolge bei 3.771.262. Insgesamt | |
wurden bislang 91.659 Corona-Tote gemeldet. Die Zahl der von einer | |
Corona-Infektion Genesenen gibt das RKI mit rund 3.654.500 an. | |
In der Regel liegt die Zahl der Neuinfektionen am Wochenende und am Montag | |
niedriger als im Wochendurchschnitt, weil an den Wochenenden weniger | |
getestet wird und weniger Testergebnisse übermittelt werden. (afp) | |
1 Aug 2021 | |
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