# taz.de -- Trump erwägt Folter bei Verhören: „Feuer mit Feuer bekämpfen“ | |
> Der US-Präsident kann sich vorstellen, im Kampf gegen den Terror wieder | |
> brutale Verhörmethoden zuzulassen. Folter funktioniere, habe er gehört, | |
> sagt Trump. | |
Bild: Es soll sich alles im gesetzlichen Rahmen bewegen, sagt Trump | |
WASHINGTON ap | US-Präsident Donald Trump hat sich für eine | |
Wiedereinführung brutaler Verhörmethoden offen gezeigt, die sein Vorgänger | |
Barack Obama verboten hatte. Er glaube, dass Folter funktioniere, sagte | |
Trump in einem [1][Interview des TV-Senders ABC News]. Auf die konkrete | |
Frage nach der Praxis des simulierten Ertränkens von Verdächtigen – auch | |
bekannt als Waterboarding – entgegnete er, dass Extremistengruppen | |
Gräueltaten an Christen und anderen verübten. „Wir müssen Feuer mit Feuer | |
bekämpfen.“ | |
Radikale Gruppen „hackten Bürgern im Nahen Osten die Köpfe ab, weil sie | |
Christen oder Muslime oder sonst etwas sind“, sagte Trump weiter. „Wir | |
haben etwas und wir dürfen nichts tun. Wir spielen da nicht nach denselben | |
Regeln.“ | |
Seinem Kampf gegen Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat liege | |
allein das Ziel zugrunde, die USA sicher zu halten, sagte Trump weiter. | |
Gleichwohl werde es sich mit dem neuen Pentagonchef James Mattis und | |
CIA-Direktor Mike Pompeo absprechen, ehe er neue Maßnahmen anordne. Er | |
wolle auch, dass „sich alles im gesetzlich erlaubten Rahmen“ bewege. Doch | |
habe er kürzlich hohe Geheimdienstler gefragt, ob Folter funktioniere und | |
ein „Ja, absolut“ zur Antwort bekommen, sagte Trump. | |
Vor dem Interview kursierten Kopien einer Exekutivanordnung, die der | |
Nachrichtenagentur AP vorlagen. Weitergegeben wurde das Dokument demnach | |
von einem Regierungsvertreter. Dieser erklärte, das Papier sei vom Weißen | |
Haus vor einer Unterzeichnung durch Trump für interne Beratungen verteilt | |
worden. | |
## Weißes Haus dementiert Urheberschaft | |
Das Dekret schreibt den Angaben zufolge eine umfassende Neubewertung der | |
bisherigen Anti-Terror-Maßnahmen der USA vor. Dazu gehört eine angebliche | |
Order an das Pentagon, neu gefangen genommene „feindliche Kämpfer“ in das | |
Haftlager Guantánamo zu bringen und die Einrichtung nicht wie von Obama | |
beabsichtigt zu schließen. | |
Zugleich heißt es in dem Dekret, dass dabei immer die US-Gesetze befolgt | |
werden müssten und „Folter“ abzulehnen sei. Dass in dem Text auch eine | |
Neuprüfung harscher, inzwischen untersagter Verhörmethoden angemahnt wird, | |
wirft aber Fragen darüber auf, was unter dem Begriff verstanden wird. | |
Regierungssprecher Sean Spicer erklärte auf Nachfrage, er habe keine | |
Ahnung, woher das Dekret stamme. Es handele sich dabei nicht um ein | |
„Dokument des Weißen Hauses.“ Der republikanische Vorsitzende im | |
Repräsentantenhaus, Paul Ryan, erklärte im Interview des Senders MSNBC, das | |
Dekret sei nicht von der Trump-Regierung geschrieben worden. | |
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige | |
Präsident George W. Bush ein inoffizielles Programm erlaubt, das zu einer | |
Inhaftierung Dutzender Verdächtiger in Geheimgefängnissen im Ausland | |
führte. US-Geheimdienstler griffen auch zu Verhörmethoden wie Schlafentzug, | |
Einkerkerung in kleinen Kisten, Isolationshaft und sogar Todesdrohungen. | |
Drei Häftlinge wurden Waterboarding unterzogen. Viele wurden psychisch | |
krank. | |
Einige Ex-Regierungsvertreter erklärten, das Vorgehen habe wichtige | |
Geheimdienstinformationen zutage gefördert. Viele andere monierten indes, | |
die Übergriffe hätten die USA moralisch diskreditiert und seien ineffektiv | |
gewesen. Obama stoppte die Verhörmethoden nach seiner Amtsübernahme 2009. | |
26 Jan 2017 | |
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[1] http://abcnews.go.com/Politics/transcript-abc-news-anchor-david-muir-interv… | |
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