# taz.de -- SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Sieger der Niederlage

	# taz.de -- SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Sieger der Niederlage

	> Finanzminister Olaf Scholz hat gegen das SPD-Führungsduo verloren. Nun
	> soll er Kanzler werden. Weil er Krisen bewältigen kann.

	Freitagabend, Dortmund. Über der Location leuchtet weiß ein U,
	Erkennungszeichen für Dortmund. Früher war dies die Unionbrauerei, heute
	ist der Backsteinbau in der Innenstadt hippes Zentrum für Kreative. Manche
	nennen ihn Kathedrale des Strukturwandels. Der Ort ist von der SPD gezielt
	gewählt, man will Tradition und Zukunft verknüpfen. SPD-Chef [1][Norbert
	Walter-Borjans], Olaf Scholz und [2][Monika Griefahn], die in Mülheim an
	der Ruhr Bürgermeisterin werden will, machen Wahlkampf. In drei Wochen
	werden in NRW Bürgermeister und Stadträte gewählt. Für die SPD steht dabei
	einiges auf dem Spiel. Wenn sie Städte wie Dortmund verlieren würde, wäre
	das ein weiteres Symbol ihres Niedergangs.

	Olaf Scholz wirkt entspannt, offener Hemdkragen, keine mäandernden Sätze,
	eher knapp. Er ist ja jetzt da, wo immer hinwollte. „Wie geht es Ihnen als
	Kanzlerkandidat?“, fragt die Moderatorin. „Gut“, sagt Scholz lakonisch.
	Mehr nicht. „Olaf plant sehr lange im Voraus. Mein Eindruck war, dass er
	schon immer Bundeskanzler werden wollte“, erinnert sich ein Genosse aus
	Juso-Zeiten.

	Der Abend ist ein Heimspiel, die Fragen sind nett, im Publikum
	SPD-Funktionäre, die auf Harmonie geeicht sind. Die Basis will Scholz,
	Scholz will der Basis-Kandidat sein. Man ist sich einig, dass die Kommunen
	entschuldet werden müssen. „Es braucht eine Stunde null für die deutschen
	Kommunen“, sagt Scholz. Ein klarer Satz, ohne technokratischen
	Gesteinsbrocken, die es in seiner Rhetorik immer wieder mal gibt.

	Auf der Bühne fremdelt Scholz manchmal. Heute nicht. Er ist keine
	Rampensau, keiner, der mal eben so für gute Stimmung sorgt. „Er ist, wie er
	ist. Wir werden ihn nicht mehr zum Entertainmentbeauftragten der SPD
	machen“, sagt [3][Carsten Schneider], Parlamentarischer Geschäftsführer der
	SPD Bundestagsfraktion. Das sei in unruhigen Zeiten, so Schneider, aber
	kein Makel, sondern eine Tugend.

	[4][Thomas Kutschaty] kommt derzeit im Wahlkampf viel herum. Der Chef der
	SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen lobt den Kanzlerkandidaten.
	Die BürgerInnen wollten derzeit „keine Hau-drauf-Typen oder Frohnaturen wie
	Armin Laschet“. Scholz passe in die Zeit. In der Krise sei „Verlässlichkeit
	und Bewährtes gar nicht so schlecht“. Bei den GenossInnen zwischen Aachen
	und Bielefeld, so Kutschaty, gebe es „keine Kritik an der Nominierung von
	Olaf Scholz“.

	Das klang schon einmal anders. Kutschaty, einer der beiden Machtpole in der
	NRW-SPD, hat vor acht Monaten gegen Scholz als Parteichef gestimmt – und
	für Norbert Walter-Borjans. Der Frust über die Große Koalition in Berlin
	saß bei den GenossInnen in ihrem früheren Stammland tief. Nicht nur
	SPD-Linke, auch Mitte-Sozialdemokraten wie Kutschaty glaubten noch Ende
	2019, dass der brav regierende Olaf Scholz, die unbewältigte Agendapolitik
	und die farblose, ungeliebte Koalition mit der Union wie Bleigewichte an
	der SPD hingen. Das ist erst ein paar Monate her, gefühlt aber eine halbe
	Ewigkeit. „Raus aus der Groko ist kein Thema mehr“, sagt Kutschaty. „Wir
	haben jetzt in NRW in der Coronakrise andere Sorgen.“

	Scholz sei schon der richtige Mann, sagt auch Matthias Strejc,
	Sozialdemokrat und Bürgermeister in der thüringischen Kleinstadt Bad
	Frankenhausen. Der Ort liegt im Kyffhäuserkreis, in dem viele
	Schwierigkeiten im Osten brennspiegelhaft verdichtet sind. Viel
	Abwanderung, früher hohe Arbeitslosigkeit, heute Mangel an Arbeitskräften.
	Glaubt man Strejc, 44 Jahre und schon seit 14 Jahren Bürgermeister, dann
	hat die SPD-Basis im Norden Thüringens Scholz’ Kanzlerkandidatur freundlich
	und knapp zur Kenntnis genommen. Ohne Euphorie. Das Kommunale sei ja doch
	wichtiger.

	## Keine Euphorie

	Die Reaktion auf Scholz’ Nominierung im Thüringischen und im Ruhrgebiet
	sind typisch. Barsch ablehnende Reaktionen gab es nur in den Gruppen gegen
	die Große Koalition. Die hatten vor einem Dreivierteljahr nicht gegen das
	gesammelte SPD-Establishment gekämpft, um jetzt Scholz in die
	Schlüsselposition zu hieven. Doch jenseits davon ist die SPD angetan vom
	Bundesfinanzminister, in Zimmerlautstärke. Keine Euphorie. Die Reaktion auf
	Scholz 2020 ist das Gegenbild zu der Begeisterung, die Martin Schulz 2017
	im Winter auslöste: nüchtern, angemessen, leidenschaftslos. So wie Scholz
	selbst.

	Der 62-Jährige ist das Comeback-Kid der SPD, seine Karriere war eine
	Berg-und-Tal-Fahrt. Als Juso war er stramm linksorthodox. 1989 begrub er
	diese Ideen und wandelte sich im Schnelldurchgang zum Parteirechten, der
	vergeblich versuchte, den Begriff „demokratischer Sozialismus“ aus dem
	Parteiprogramm zu tilgen. 2002 holte ihn Gerhard Schröder als
	Generalsekretär auf die Bundesbühne. Scholz erfüllte in kaltem
	Technokratensprech seinen Auftrag – er drückte die Agendapolitik gusseisern
	gegen seine widerspenstige Partei durch. Den Spottnamen Scholzomat hat er
	sich mit seiner Apparatschiksprache verdient. 2003 bekam er beim Parteitag
	in Bochum als Generalsekretär die Quittung: nur 52 Prozent – das war ein
	Ausrufezeichen, Frustventil, Misstrauensbeweis.

	52 Prozent, erklärte er danach ungerührt, seien keine Niederlage. Er müsse
	nichts ändern. Die Grenze zwischen Standhaftigkeit und Starrsinn
	verschwimmt bei ihm mitunter. Scholz’ miese Ergebnisse auf SPD-Parteitagen
	sind seitdem so etwas wie ein Ritual.

	## Vom „Scholzomaten“ zum Agenda-Überwinder

	Als er 2007 Arbeitsminister in der ersten Merkel-Regierung wurde, sah man
	indes eine andere Seite von ihm. Der Arbeitsrechtler etablierte gegen zähen
	Widerstand der Union für einzelne Branchen Mindestlöhne – eine erste
	Reparatur des Agenda-Desasters, das er selbst mit angerichtet hatte. In der
	Finanzkrise 2008 verhinderte er, ganz „truely Sozialdemokrat“ (Scholz über
	Scholz), mit der schnellen, unbürokratischen Ausweitung des
	Kurzarbeitergeldes, dass viele in der Krise ihre Jobs verloren – ein
	Modell, das er in der Coronakrise wiederholen will. Krisen sind der
	Zustand, in dem Scholz’ Fähigkeiten strahlen. Als Macher fühlt er sich am
	wohlsten. Je größer die Krise, desto mehr leuchtet er.

	So wie 2009. Als Scholz nach Hamburg zurückkehrt, ist er politisch fast am
	Ende. Der Ministerjob ist weg, er ist Abgeordneter aus Hamburg-Altona. Die
	Hamburger SPD, die die Stadt über Jahrzehnte als ihr Eigentum betrachtet
	hatte, ist tief zerstritten und in der Opposition gefangen. Das ist der
	Olaf-Scholz-Moment. Die Krise als Chance für den Macher. Er wird Landeschef
	und teilt der Partei per taz-Interview mit: „Wer bei mir Führung bestellt,
	muss wissen, dass er sie dann auch bekommt.“

	Als er 2011 nach gewonnener Wahl Erster Bürgermeister wird, gibt er als
	erstes Senatsmitglied in der SPD-Geschichte den Parteivorsitz nicht auf.
	Das „Eiserne Dreieck“ aus Bürgermeister, Partei- und Fraktionschef, das
	jahrzehntelang die Machtbalance in der Partei und in der Stadt garantiert
	hatte, ist gesprengt. Was bleibt, ist Scholz. Die One-Man-Show.

	Er gewinnt gegen den Bundestrend die absolute Mehrheit. Dabei ist sein
	einziges Versprechen, er werde „ordentlich regieren“. Ob Elbvertiefung oder
	Elbphilharmonie – der Jurist Scholz frisst sich persönlich durch meterweise
	Akten. „Glaubt ihr vielleicht, ich traue meiner Verwaltung?“, spottet er
	mal in Weinlaune. Er spitzt dabei die Lippen, seine Augen werden zu
	schmalen Schlitzen und er presst ein kehliges Stakkato-Lachen heraus. Eine
	„tiefe Verachtung der Verwaltung“ attestiert ihm ein hochrangiger Hamburger
	Politiker.

	Scholz ist ein Control-Freak. Jede relevante Entscheidung trifft er als
	Bürgermeister persönlich, vorbereitet nur mit seinen beiden Intimi, dem
	Senatskanzleichef und dem Fraktionschef. Gelegentlich lässt er
	Behördenmitarbeiter nachts antanzen. Er ist ein besessener Arbeiter.

	Um so rätselhafter ist Scholz’ Agieren im Wirecard-Skandal. Den handhabte
	der Bundesfinanzminister 2019 noch sehr lässig, als Medien längst
	beunruhigende Indizien für Betrug veröffentlicht hatten.

	Oder beim Cum-Ex-Skandal. Als die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt, dass
	die Hamburger Warburg-Bank die Steuerkasse mit undurchsichtigen
	Kettengeschäften um Hunderte Millionen Euro erleichtert hat, trifft Scholz
	sich 2017 mit Bank-Chef Christian Olearius. Der nimmt aus dem Gespräch mit,
	er müsse sich keine Sorgen machen, Hamburgs Finanzverwaltung lässt
	Rückforderungen an die Privatbank verjähren. Später behauptet die
	Senatskanzlei, es habe gar kein Treffen gegeben. Scholz ist da schon weit
	weg, in Berlin. Solche Widersprüche zwischen der
	Ordentlich-regieren-Rhetorik und politischem Handeln perlen an Scholz ab.
	Jedenfalls bis jetzt.

	## Fehler? Gibt es bei Olaf Scholz nicht

	Fehler gibt es nicht bei Scholz. Beispiel G20-Gipfel in Hamburg 2017:
	Scholz sagt im Alleingang zu und verspricht, dass alles gut wird. „Es wird
	Leute geben, die sich wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist.“
	Doch tatsächlich wird der Gipfel ein Debakel mit Gewalt und Plünderungen.
	In einer Regierungserklärung ringt sich Scholz eine Entschuldigung ab. Und
	relativiert sofort wieder: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben“, sagt er,
	schuld seien die Chaoten, kein Experte hätte mit dieser Gewalt gerechnet.
	Ein Fehler sei der Gipfel nicht gewesen.

	Scholz fordert von seinen Leuten bedingungslose Gefolgschaft. „Olaf denkt,
	Olaf lenkt – wir rudern“, hat ein prominenter Hamburger Genosse das System
	Scholz mal beschrieben. Wehe, einer gerät aus dem Takt. „Ich kann auch
	rachsüchtig sein“, hat Scholz auf einem Neujahrsempfang der SPD-Fraktion
	gesagt und einen Ex-Parteisprecher gemeint, der inzwischen wegen
	Urkundenfälschung im Gefängnis sitzt. Doch bei diesem Satz sind damals
	viele im Saal zusammengezuckt.

	Die Scholz-Fans in der SPD führen gern die Hamburger Wohnungspolitik als
	leuchtendes Beispiel für Effektivität an. Scholz hat in der Tat den
	Wohnungsmarkt früh als Problem erkannt. 6.000 neue Wohnungen im Jahr
	genehmigt Hamburg in den frühen Scholz-Jahren nach 2011. Doch die Bilanz
	hat Schönheitsfehler: Den Anstieg der Mieten haben die neuen Wohnungen kaum
	gebremst. Jedes Jahr fallen weit mehr Sozialwohnungen aus der
	Mietpreisbindung, als neue gebaut werden. Scholz setzte ganz auf den Markt:
	Die Stadt veräußerte Grundstücke fast immer zum Höchstgebot. Investoren
	bekommen dann die Auflage, einen „Drittelmix“ aus Eigentumswohnungen, frei
	finanzierten und geförderten Mietwohnungen zu bauen. Faktisch heißt das
	meist: winzige Sozialwohnklos zwischen großzügigen Eigentumswohnungen. Für
	Familien mit kleinen Einkommen ist kaum etwas dabei. Erst seit Scholz weg
	ist, beginnt die Stadt, Grundstücke in Erbpacht zu vergeben oder ihr
	Vorkaufsrecht zu nutzen.

	„Der Spruch ‚Das ist so‘ gehört zu Olafs Standardphrasen, da hört dann …
	Duldung von Widerspruch auf und nahezu jede Politik wird geradezu
	naturgegeben richtig“, sagt ein Weggefährte aus Juso-Zeiten. „Es geht immer
	nur um Macht. Die Leute müssen tun, was er will. Olaf erzeugt diese
	Atmosphäre, in der Menschen sich ihm unterwerfen, vor ihm in den Staub
	gehen.“ Eine ehemalige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete benutzt dieselben
	Worte: „Ein ums andere Mal“ habe sie erlebt, wie Parlamentarier vor ihrem
	Bürgermeister „im Staub lagen“.

	Macht ist der Fixstern in Scholz’ Universum. Er braucht keine
	Statussymbole, protzt nicht wie sein politisches Vorbild Gerhard Schröder.
	Da ähnelt er eher Angela Merkel: unbestechlich, sachorientiert, manchmal
	ein bisschen langweilig. Selbst seine ärgsten Kritiker sagen unisono: „Er
	ist sicher nicht korrupt.“ Eher ist ihnen seine Askese suspekt. Er läuft
	regelmäßig, ist schlanker geworden und wirkt heute fitter als vor 15
	Jahren. Eine Genossin, die selbst einmal begeisterte Scholz-Anhängerin war,
	sagt: „Ich würde mir einen Bundeskanzler wünschen, der gern mal im Bett
	bleibt.“ Einen, für den es ein Leben außerhalb der Politik gibt.

	Einem Leben ohne Politik war Scholz Ende 2019 ziemlich nah. Die SPD wollte
	ihn nicht als Parteichef. Fast alle, die in der SPD etwas zu sagen hatten,
	hatten ihn unterstützt. Trotzdem, vielleicht auch deswegen, wählte die
	Basis Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Es war ein
	Anti-Scholz-Votum. Und anscheinend der Schlussakkord einer missvergnügten
	Beziehung.

	Scholz blieb gefasst und wartete ab. Das war clever. Aus einem Desaster
	entwickelt sich für Scholz eine paradoxe Niederlage. Wäre Scholz damals
	SPD-Chef geworden, er müsste jetzt mühsam als Kanzlerkandidat ein gutes
	Drittel der Partei, das ihm fernsteht, integrieren und umsorgen. Den Job
	erledigen jetzt Ex-Jusochef Kevin Kühnert und die Parteispitze für ihn, die
	kein böses Wort über Scholz verlieren.

	Die neue Einigkeit in der SPD ist mehr als ein Effekt der Coronakrise, in
	der eben alle auf die Regierung schauen. Zwei Maßnahmen, die Scholz’
	Handschrift tragen, haben auch SPD-Linke mit dem Agenda-Mann versöhnt, der
	das traditionelle Bündnis der Hamburger Sozialdemokratie mit dem
	Großbürgertum und der Industrie verinnerlicht hat: das
	750-Milliarden-Euro-Paket für die EU und das milliardenschwere deutsche
	Antikrisenprogramm, der rasche, schmerzfreie Abschied von der schwarzen
	Null. Beides hat das Bild des Finanzministers, der Haushaltsdisziplin wie
	einen Fetisch hütete, übermalt. Schon dass Scholz, wenn auch erst nach der
	Bundestagswahl 2017, sich die Forderung 12 Euro Mindestlohn auf die Fahne
	schrieb, hat die Gräben verkleinert. „Auch Olaf Scholz weiß, dass Hartz IV
	so nicht bleiben kann. Er ist da voll auf unserer Linie“, so SPD-Mann
	Kutschaty.

	## Nicht zum Abnicken verdammt

	Auch SPD-Linke in Berlin stellen erleichtert fest, dass der zum Herrischen
	neigende Scholz derzeit recht kooperativ ist. Die Partei, die sonst oft nur
	Regierungspolitik abnicken kann, darf mitreden. Doch dass das Basis-Votum
	Scholz verändert hat oder gar eine kathartische Wirkung entfaltet haben
	könnte, glauben auch seine Vertrauten nicht. Scholz kennt ja Rückschläge,
	Anlass zu Selbstzweifeln waren sie nie. Manche SPD-Linke trauen daher,
	trotz der neuen Eintracht, dem Machtmenschen nicht über den Weg. Was kommt,
	wenn Scholz es nicht mehr nötig hat, sich in täglichen Telefonschalten mit
	Saskia Esken abzustimmen?

	Die SPD hat 2021 nur Chancen, wenn sie machbar wirkende Machtoptionen hat.
	Rot-Rot-Grün oder die Ampel. Ganz trittsicher wirkt Scholz auf diesem
	Parkett nicht. „Ich mag die Linkspartei nicht“, hat er der Bild-Zeitung
	gesagt. Aber wer will von Parteien regiert werden, die sich nicht mögen?
	Scholz’ Umfeld funkt derweil Richtung FDP. 2017 hat genau das – faktische
	Absage an Mitte-links und verzweifeltes Stalken der desolaten FDP – den
	Abwärtssog der SPD verstärkt.

	Immerhin: Scholz hat, wenn auch nur in Hamburg, Wahlen gewonnen. Das
	unterscheidet ihn von Peer Steinbrück, der 2005 Nordrhein-Westfalen für die
	SPD verlor, und von Frank-Walter Steinmeier und Martin Schulz, die vor
	ihren Debakeln in den Jahren 2009 und 2017 keinen Wahlkampferfahrung
	hatten. Doch Kontakt mit den BürgerInnen fällt Scholz eher schwer. Lockeres
	Plaudern ist nicht seins. Er wirkt schnell angestrengt, manchmal fast
	schüchtern. Das ist eine ungewöhnliche Mischung – Verzagtheit und jenes
	unerschütterliche Selbstbewusstsein, das Grünen-Chef Robert Habeck mal mit
	dem Satz umschrieb, dass Scholz „zwischen sich und der Sonne keine Ebene“
	kenne.

	Freitag, wieder in Dortmund. Der Abend ist eine störungsfreie Demonstration
	der Einigkeit – zwischen Parteispitze und Kanzlerkandidat soll kein
	Löschblatt passen. Scholz wird auch mal energisch. Manche würden
	„Arbeitsbedingungen wie bei Tönnies in Deutschland für undenkbar“ halten.
	„Aber sie sind bittere Realität und ein Skandal.“ Es sind Sätze, bei denen
	viele nicken.

	Schönste Eintracht also. Nur in Zwischentönen kann man ahnen, wo diese
	rissig werden kann. Walter-Borjans warnt, dass die Union schon bald rigoros
	sparen werde, um die schwarze Null wieder zu erreichen. Damit würde man
	einen Wirtschaftseinbruch und 20 Jahre Krise riskieren. Das ist eine
	Schlüsselfrage für die Regierung 2022: Wer zahlt die Kosten der Krise? Wenn
	2022 die Schuldenbremse wieder greift, bleibt nur sparen.

	Wollen Sie was dazu sagen?, fragt die Moderatorin.

	Nö, sagt Scholz und lächelt in sich hinein.

	24 Aug 2020

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	## AUTOREN

	Stefan Reinecke
	Jan Kahlcke

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	Kevin Kühnert

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