Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rechtsextremismus in der Polizei: Leipziger Polizist suspendiert
> Dem Beamten wird vorgeworfen, sich in einer Chatgruppe rassistisch
> geäußert zu haben. Er wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst
> ausgeschlossen.
Bild: Torsten Schultze, Leipzigs Polizeipräsident, erklärte, er sei „sehr e…
Leipzig epd | In Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats
ist nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert worden. Der
Beamte werde dringend verdächtigt, sich als Teilnehmer einer
[1][Chat-Korrespondenz] rechtsextrem und rassistisch geäußert zu haben,
teilte die Polizei am Freitagabend, 25. September, in Leipzig mit. Das
Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Leitung der Polizeidirektion
Leipzig am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert,
um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen
Dienststelle zu ermöglichen.
Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit
straf- als auch mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen
rechnen, hieß es. Die weiteren Ermittlungen führe die Soko Rex des
Landeskriminalamtes Sachsen.
„Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das
[2][Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen] der Polizei aus“, erklärte
Polizeipräsident Torsten Schultze. Aufgabe der Polizei sei der Schutz der
freiheitlichen demokratischen Grundordnung. „Rechtsextremistisches
Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, betonte der
Polizeipräsident: „Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und
wird in unseren Reihen nicht toleriert.“
In der vergangenen Woche waren [3][rechtsextreme Chats von Polizisten in
Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden]. 30 Polizistinnen und Polizisten
wurden vom Dienst zuspendiert, weil sie in privaten WhatsApp-Gruppen
rechtsextremistische Propaganda ausgetauscht haben sollen. Ähnliche
Vorfälle gibt es auch in Hessen.
26 Sep 2020
## LINKS
[1] /Rechtsextreme-Chatgruppen-bei-der-Polizei/!5715049
[2] /Videos-von-Polizeigewalt/!5711528
[3] /Polizeiaffaere-um-rechte-Chats-in-NRW/!5716439
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
Rechtsextremismus
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Polizeigewalt
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Schwerpunkt AfD
Kriminalität
Polizei Berlin
Polizei
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Drogenkonsum
Marco Wanderwitz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rechtsextreme Chats bei Polizei NRW: Ermittler prüfen 12.750 Nummern
Die Ermittlungen um rechte Chatgruppen bei der Mülheimer Polizei ziehen
weitere Kreise. Überprüft werden sollen jetzt auch alle Handykontakte der
Verdächtigen.
Autoren über rechte Hetze im Netz: „Pöbelei und Propaganda“
Die sozialen Medien sind der Motor des Rechtsextremismus, sagen die Autoren
des Buchs „Digitaler Faschismus“. Sie fordern eine staatliche Kontrolle.
Ein Streitgespräch über Rechtsextremismus: Wie rechts ist die Polizei?
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), der Kriminologe Thomas Feltes und
Kriminalhauptkommissar Sebastian Fiedler diskutieren über
Rechtsextremismus.
Rechtsextreme Chatgruppe in Berlin: Beängstigend und befreiend zugleich
Je mehr von dem rechtsextremen Dreck bekannt wird, desto besser. Die
Wahrheit ist zwar bitter, aber die Politik kann ihr nun nicht länger
ausweichen.
Rechtsextreme bei Sicherheitsbehörden: 350 Verdachtsfälle
Hunderte Mitarbeiter*innen von Sicherheitsbehörden sollen rechtsextrem
sein. Das geht aus einem vertraulichen Papier des Verfassungsschutzes
hervor.
Polizeiaffäre um rechte Chats in NRW: „Das Ende noch nicht erreicht“
Wegen Verdacht auf Rechtsextremismus werden zwei Polizeibeamte in NRW
suspendiert. Das Innenministerium zählt 104 Vorfälle seit 2017.
Ermittlungen wegen Drogenkriminalität: Razzia bei der Polizei München
Die Staatsanwaltschaft ist am Mittwoch gegen 21 Polizisten vorgegangen.
Ihnen werden Drogendelikte und die Verfolgung Unschuldiger vorgeworfen.
Ostbeauftragter Marco Wanderwitz: Wachsender Rechtsextremismus
Rechte Einstellungen haben in den neuen Bundesländern zu viele
Anhänger*innen, sagt Marco Wanderwitz. Den Bürger*innen müsse mehr zugehört
werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.