# taz.de -- Rechtsextremismus in der Polizei: Leipziger Polizist suspendiert | |
> Dem Beamten wird vorgeworfen, sich in einer Chatgruppe rassistisch | |
> geäußert zu haben. Er wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst | |
> ausgeschlossen. | |
Bild: Torsten Schultze, Leipzigs Polizeipräsident, erklärte, er sei „sehr e… | |
LEIPZIG epd | In Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats | |
ist nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert worden. Der | |
Beamte werde dringend verdächtigt, sich als Teilnehmer einer | |
[1][Chat-Korrespondenz] rechtsextrem und rassistisch geäußert zu haben, | |
teilte die Polizei am Freitagabend, 25. September, in Leipzig mit. Das | |
Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Leitung der Polizeidirektion | |
Leipzig am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert, | |
um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen | |
Dienststelle zu ermöglichen. | |
Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit | |
straf- als auch mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen | |
rechnen, hieß es. Die weiteren Ermittlungen führe die Soko Rex des | |
Landeskriminalamtes Sachsen. | |
„Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das | |
[2][Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen] der Polizei aus“, erklärte | |
Polizeipräsident Torsten Schultze. Aufgabe der Polizei sei der Schutz der | |
freiheitlichen demokratischen Grundordnung. „Rechtsextremistisches | |
Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, betonte der | |
Polizeipräsident: „Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und | |
wird in unseren Reihen nicht toleriert.“ | |
In der vergangenen Woche waren [3][rechtsextreme Chats von Polizisten in | |
Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden]. 30 Polizistinnen und Polizisten | |
wurden vom Dienst zuspendiert, weil sie in privaten WhatsApp-Gruppen | |
rechtsextremistische Propaganda ausgetauscht haben sollen. Ähnliche | |
Vorfälle gibt es auch in Hessen. | |
26 Sep 2020 | |
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Marco Wanderwitz | |
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