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# taz.de -- NetzDG
Meinungsfreiheit im Netz: Gut gemeinte Zensur
Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten
zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen
wollen.
Szenarien für Twitters Zukunft: Luxusyacht wäre einfacher gewesen
Elon Musk kauft Twitter, hypt das Recht auf freie Rede, und die neuen
EU-Plattformregeln stehen vor ihrer ersten Bewährungsprobe.
Digital Services Act: Das tolle Internet soll kommen
Die EU hat am Wochenende ihr großes Internetgesetz beschlossen. Alles soll
besser werden – doch es bleiben Kritikpunkte offen.
Schätzung des Bundeskriminalamts: 150.000 Verfahren pro Jahr
Das BKA geht wegen des neuen Gesetzes gegen Hass im Netz von jährlich
150.000 Strafverfahren aus. Die neue Meldestelle geht im Februar an den
Start.
Gesetz gegen Hassrede im Netz: NetzDG führte nicht zu Overblocking
Seit drei Jahren gilt die verschärfen Löschpflicht für Facebook und andere
Netzwerke. Befürchtungen der Kritiker haben sich bisher nicht realisiert.
Justizministerin Lambrecht über NetzDG: „Wir müssen nachbessern“
Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu
vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke
stärken.
Bundestagsanhörung zum NetzDG: Eine Million Meldungen pro Jahr
Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die
Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.
Neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Überhastete Gesetzreform
Wer löscht Hassposts? Auch die Neufassung des Gesetzes krankt daran, dass
die Entscheidungsinstanzen intransparent bleiben.
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Anti-Hass-Novelle ohne Gegenliebe
Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzentwurf gegen Hate Speech
im Netz vorgelegt. Doch es gibt harsche Kritik.
Verschärfung des Strafgesetzbuchs: Beleidigungen werden teurer
Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und
Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz.
Hate-Speech im Internet: Auch verbaler Hass ist Gewalt
Das Internet darf nicht die virtuelle Kloake für Wut und Hass bleiben.
Schärfere Gesetze, mehr Expert*innen und härtere Sanktionen sind nötig.
Diskussion um NetzDG: Druck von beiden Seiten
Das NetzDG soll Opfern von Hate Speech in Online-Netzwerken helfen. Doch
was passiert, wenn Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden?
Löschvorgänge bei YouTube: Mit Filtern gegen Kinderpornos
Vor gut einem Jahr wurde das NetzDG eingeführt. Für Youtube hat sich wenig
geändert. Dort löscht man Videos vor allem aus einem Grund.
Anwendung des NetzDG gegen Hassrede: Fast eine halbe Million Beschwerden
Ein halbes Jahr ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Die User von
Twitter und YouTube nutzen es eifrig. Doch gelöscht wird vergleichweise
wenig.
Facebook und die Meinungsfreiheit: Eine Kneipe ist kein Marktplatz
Sind Online-Netzwerke privat oder quasi-öffentlich? Davon hängt ab, ob auf
staatlich verbriefte Rechte wie Meinungsfreiheit geachtet werden muss.
Medienanstaltsleiter über Hate Speech: „Das Problem ist nicht unlösbar“
Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass
Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen.
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Definition von Hass
Linke, Rechte, Liberale, alle schießen gegen das NetzDG. Dabei mischt sich
allerdings berechtigte Kritik mit allerlei Missverständnissen.
Twitter-Eskapaden von AfD-Mann Maier: Rassismus? In Deutschland doch nicht!
Der AfD-Politiker Jens Maier twittert rassistisch über Noah Becker, dann
zieht er zurück. Ein Eigentor hat er trotzdem geschossen.
Kritik am Netzdurchsetzungsgesetz: Maas verteidigt NetzDG
Seit Jahresbeginn müssen Online-Netzwerke stärker gegen Hassreden vorgehen.
Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Der Justizminister nicht.
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