| # taz.de -- Nach Übergriffen auf Einsatzkräfte: Ein bisschen Böller-Verbot | |
| > Nach Pyro-Schlachten und Angriffen auf Feuerwehr und Polizei will Berlins | |
| > Innensenator 2019 Böllern in zwei weiteren Zonen verbieten. | |
| Bild: Wer sonst am Hermannplatz geböllert hat, muss sich nächstes Silvester e… | |
| Berlin taz | Mit Böllern, einer Schreckschusspistole und einem | |
| Teppichmesser wurden Berliner Feuerwehrleute in der Silvesternacht 2018 | |
| angegriffen. In einem Fall hätten Unbekannte sogar einen Molotowcocktail | |
| auf ein Feuerwehrauto geschmissen, wie der seit August tätige | |
| Landesbrandmeister Karsten Homrighausen am Montag im Innenausschuss des | |
| Berliner Abgeordnetenhauses eher nüchtern bilanzierte. | |
| Neun Feuerwehrleute wurden verletzt, ansonsten war es eine durchschnittlich | |
| verrückte Berliner Silvesternacht: 1.400 Feuerwehrleute waren für 446 | |
| Brände und 942 Rettungseinsätze im Einsatz. Eine „unschöne Entwicklung“ | |
| sei, dass es wie im Vorjahr wieder zu Übergriffen auf Einsatzkräfte | |
| gekommen ist mit Schwerpunkt in Neukölln (16) und Kreuzberg (6). | |
| Auch als Reaktion auf diese Angriffe verbietet Innensenator Andreas Geisel | |
| (SPD) privates Feuerwerk 2019 in Zonen mit besonders viel Böllerei. Neben | |
| Übergriffen auf die Feuerwehr habe es 43 Angriffe auf die 1.600 | |
| Polizist*innen im Dienst gegeben. „Das geht gar nicht und muss | |
| gesellschaftlich geächtet werden“, so Geisel. | |
| Im Steinmetzkiez in Schöneberg und am Hermannplatz darf laut Geisel | |
| nächstes Silvester keine Pyrotechnik benutzt werden – zusätzlich zu der | |
| bestehenden Verbotszone ums Brandenburger Tor. Insbesondere auf der | |
| Potsdamer Straße in Schöneberg hätten sich rund 150 Personen Schlachten mit | |
| Pyrotechnik geliefert. | |
| ## Wie die Umsetzung funktionieren soll, ist noch unklar | |
| Gleichwohl sah Geisel, dass Verbotszonen alleine keine Lösung sein können: | |
| „Man kann nicht ausschließen, dass es zu Verdrängungen kommen kann.“ Die | |
| Einsatzkräfte müssten daher in Bewegung bleiben. Zudem müsse man auf dem | |
| Schirm haben, dass Böllerei durch zusätzliche Polizeipräsenz nicht noch | |
| angestachelt würde, und verhindern, dass andere Gebiete vernachlässigt | |
| würden. | |
| Ein Konzept für die Verbotszonen sowie ein neues Einsatzkonzept müsse man | |
| nun erarbeiten. Nur durch einen sehr hohen Aufwand, Sicherheitszäune und | |
| Taschenkontrollen sei etwa die Feiermeile am Pariser Platz böllerfrei zu | |
| halten. Wie das gleiche Resultat am Hermannplatz und in der Potsdamer | |
| Straße erzielt werden soll, ist noch unklar. Zudem solle die Polizeipräsenz | |
| an weiteren Schwerpunkten erhöht werden: Alexanderplatz, Gropiusstadt, | |
| Südstern, Eberswalder Straße und Schönhauser Allee. | |
| Die CDU sprach sich für die Regelung aus, mahnte aber an, diese auch | |
| durchzusetzen – „ansonsten leidet die Autorität“, so Stephan Lanz im | |
| Innenausschuss. Die Gewerkschaft der Polizei [1][äußerte sich in ähnlicher | |
| Weise]. Die FDP sprach von einem „Vollzugsdefizit“ und wollte mit Marcel | |
| Luthe wissen, inwiefern es für Verbotszonen überhaupt genug Einsatzkräfte | |
| gebe. | |
| Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Hermann (Grüne), | |
| [2][nannte Verbotszonen „Quatsch“]. Nur ein komplettes Böllerverbot in ganz | |
| Berlin helfe noch. | |
| Das allerdings liege nicht in Berliner Hand. Der Senat kann laut Geisel | |
| Böllern nur stellenweise verbieten. Deswegen will die SPD eine | |
| Bundesratsinitiative anstoßen, um das Sprengstoffgesetz zu verschärfen: | |
| „Feuerwerk ist gefährlicher geworden, darüber braucht es eine Diskussion.“ | |
| 21 Jan 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Gareth Joswig | |
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