# taz.de -- Silvester in Berlin: Polizeieinsatz gegen Böller | |
> Erstmals will die Polizei an den „Gefahrenpunkten“ auf dem Alexanderplatz | |
> und in der Potsdamer Straße ein Böllerverbot an Silvester durchsetzen. | |
Bild: Ist das noch Tischfeuerwerk oder schon ein verbotener Böller? | |
BERLIN taz | In [1][einigen deutschen Innenstädten gibt es bereits ein | |
Böllerverbot] – jetzt zieht Berlin nach. Auf dem nördlichen Teil des | |
Alexanderplatzes im Bezirk Mitte sowie in Schöneberg-Nord im Bereich | |
Pallas-, Goeben- und Steinmetzstraße dürfen beim kommenden Jahreswechsel | |
keine Raketen mehr abgefeuert werden. Mit der Veröffentlichung im Berliner | |
Amtsblatt am 22. November ist das [2][seit Längerem angekündigte | |
Böllerverbot] nun amtlich. Auf der Partymeile am Brandenburger Tor war die | |
Knallerei schon zuvor untersagt. | |
Die beiden Zonen seien in den vergangenen Jahren in der Silvesternacht | |
„Gefahrenbrennpunkte“ gewesen, hatte Innenstaatssekretär Torsten Akman | |
(SPD) die geplante Neuerung im September begründet. An beiden Orten sei es | |
zu [3][massiven und gezielten Angriffen auf Polizisten und Feuerwehrleute] | |
gekommen. Auch für den Hermannplatz sei ein Verbot erwogen worden. Das habe | |
man aber verworfen, weil sich gezeigt habe, dass es dort „keine | |
Fokussierung auf Einsatzkräfte gibt“. | |
Das Böllerverbot beginnt am 31. Dezember um 18 Uhr und endet am 1. Januar | |
um 6 Uhr. Gestützt ist es auf das polizeiliche Gefahrenabwehrrecht. | |
Verboten ist in den Gebieten Pyrotechnik der Kategorien F2, F3, und F4. | |
„Nur Wunderkerzen, Tischfeuerwerk und Knallerbsen sind erlaubt“, so | |
Polizeisprecherin Anja Dierschke zur taz. | |
Auf dem Alex gilt das Verbot für den nordöstlichen Teil des Platzes, wo die | |
Weltzeituhr steht. Die Freifläche zwischen Berolinahaus, Alexanderhaus, | |
Galeria Kaufhof und Primark wird erfahrungsgemäß von Partygängern, die von | |
auswärts kommen, und sogenannten erlebnisorientierten Personen, wie die | |
Polizei sie nennt, als Fläche zum Zünden von Feuerwerk genutzt. Beim | |
Jahreswechsel 2018/2019 sei es infolge „gruppendynamischer Prozesse“ und | |
übermäßigen Alkoholkonsums „dauerhaft“ zu einer unsachgemäßen Handhabu… | |
von Feuerwerkskörpern gekommen, heißt es in der Verbotsverfügung. | |
Auch illegale Erzeugnisse wie „sogenannte Polenböller“ und SRS-Waffen – | |
Schreckschusspistolen – seien verwendet worden. Die versammelten Menschen, | |
darunter auch Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, seien gefährdet | |
gewesen. „Zumindest bedingt“ seien Verletzungen in Kauf genommen worden. | |
Das Verbot auf dem Platz gelte für alle, heißt es. Eine Unterscheidung | |
zwischen „Störern“ und „Nichtstörern“ sei unter den Bedingungen der | |
Silvesternacht – Dunkelheit, Rauchentwicklung, Überfüllung – nicht mögli… | |
Im Unterschied dazu trifft das Böllerverbot in Schöneberg ein normales | |
Wohngebiet. Das Pallasseum an der Potsdamer Straße Ecke Pallasstraße gehört | |
dazu. An die 2.000 Menschen, darunter viele Familien mit Kindern, leben | |
dort. Ähnlich ist es in der Steinmetzstraße, die komplett von dem Verbot | |
betroffen ist. Das Gebiet galt früher als sozialer Brennpunkt. | |
Seit dem Jahreswechsel 2014/ 15 hätten die Straftaten in dem Gebiet „unter | |
Nutzung von Pyrotechnik stetig zugenommen“, so die Verbotsbegründung. Die | |
Rede ist von Anzeigen wegen schweren Landfriedensbruchs über Herbeiführen | |
einer Sprengstoffstoffexplosion bis hin zu gefährlichen Eingriffen in den | |
Straßenverkehr. | |
## Erhöhte Polizeipräsenz und Personenkontrollen | |
Als konkretes Beispiel wird auf eine Bushaltestelle verwiesen, die | |
2016/2017 durch Pyrotechnik zerstört worden sei. Oder darauf, dass | |
2018/2019 „dreimal Polizeidienstkräfte und einmal ein Passant beschossen“ | |
worden seien. Auch beim kommenden Jahreswechsel sei damit zu rechnen, dass | |
eine Vielzahl von Personen vor Ort zusammenkomme – „vornehmlich in der | |
Altersgruppe der 14- bis 30-Jährigen“. Und auch damit, dass die fragliche | |
Personengruppe die vielfältigen Rückzugsmöglichkeiten am Pallasseum und in | |
der Steinmetzstraße dazu nutze, sich dem polizeilichen Zugriff zu | |
entziehen. Die Gefahren für Unbeteiligte könnten durch ein Verbot zumindest | |
gemindert werden. | |
Publik gemacht werden soll das Böllerverbot unter anderem mit | |
Informationsflyern. Für Silvester kündigte der zuständige Einsatzleiter | |
Alexander Karius am Mittwoch gegenüber der taz eine verstärkte | |
Polizeipräsenz in den Gebieten an. Auch in den letzten Jahren sei mehr | |
Polizei als anderswo vor Ort gewesen. | |
Am kommenden Silvester werde man das Böllerverbot aber mit | |
Personenkontrollen versuchen durchzusetzen. Was das angehe, betrete man | |
Neuland, gibt Karius zu. „Wir haben keine Erfahrungswerte, auf die wir | |
zurückgreifen können“. Aber der Einsatzleiter lässt keinen Zweifel daran, | |
dass die Polizei zum Handeln entschlossen sei. „Wenn man etwas festlegt, | |
muss man es auch umsetzen, sonst macht man sich lächerlich“. | |
4 Dec 2019 | |
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## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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