| # taz.de -- Silvester in Berlin: Polizeieinsatz gegen Böller | |
| > Erstmals will die Polizei an den „Gefahrenpunkten“ auf dem Alexanderplatz | |
| > und in der Potsdamer Straße ein Böllerverbot an Silvester durchsetzen. | |
| Bild: Ist das noch Tischfeuerwerk oder schon ein verbotener Böller? | |
| Berlin taz | In [1][einigen deutschen Innenstädten gibt es bereits ein | |
| Böllerverbot] – jetzt zieht Berlin nach. Auf dem nördlichen Teil des | |
| Alexanderplatzes im Bezirk Mitte sowie in Schöneberg-Nord im Bereich | |
| Pallas-, Goeben- und Steinmetzstraße dürfen beim kommenden Jahreswechsel | |
| keine Raketen mehr abgefeuert werden. Mit der Veröffentlichung im Berliner | |
| Amtsblatt am 22. November ist das [2][seit Längerem angekündigte | |
| Böllerverbot] nun amtlich. Auf der Partymeile am Brandenburger Tor war die | |
| Knallerei schon zuvor untersagt. | |
| Die beiden Zonen seien in den vergangenen Jahren in der Silvesternacht | |
| „Gefahrenbrennpunkte“ gewesen, hatte Innenstaatssekretär Torsten Akman | |
| (SPD) die geplante Neuerung im September begründet. An beiden Orten sei es | |
| zu [3][massiven und gezielten Angriffen auf Polizisten und Feuerwehrleute] | |
| gekommen. Auch für den Hermannplatz sei ein Verbot erwogen worden. Das habe | |
| man aber verworfen, weil sich gezeigt habe, dass es dort „keine | |
| Fokussierung auf Einsatzkräfte gibt“. | |
| Das Böllerverbot beginnt am 31. Dezember um 18 Uhr und endet am 1. Januar | |
| um 6 Uhr. Gestützt ist es auf das polizeiliche Gefahrenabwehrrecht. | |
| Verboten ist in den Gebieten Pyrotechnik der Kategorien F2, F3, und F4. | |
| „Nur Wunderkerzen, Tischfeuerwerk und Knallerbsen sind erlaubt“, so | |
| Polizeisprecherin Anja Dierschke zur taz. | |
| Auf dem Alex gilt das Verbot für den nordöstlichen Teil des Platzes, wo die | |
| Weltzeituhr steht. Die Freifläche zwischen Berolinahaus, Alexanderhaus, | |
| Galeria Kaufhof und Primark wird erfahrungsgemäß von Partygängern, die von | |
| auswärts kommen, und sogenannten erlebnisorientierten Personen, wie die | |
| Polizei sie nennt, als Fläche zum Zünden von Feuerwerk genutzt. Beim | |
| Jahreswechsel 2018/2019 sei es infolge „gruppendynamischer Prozesse“ und | |
| übermäßigen Alkoholkonsums „dauerhaft“ zu einer unsachgemäßen Handhabu… | |
| von Feuerwerkskörpern gekommen, heißt es in der Verbotsverfügung. | |
| Auch illegale Erzeugnisse wie „sogenannte Polenböller“ und SRS-Waffen – | |
| Schreckschusspistolen – seien verwendet worden. Die versammelten Menschen, | |
| darunter auch Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, seien gefährdet | |
| gewesen. „Zumindest bedingt“ seien Verletzungen in Kauf genommen worden. | |
| Das Verbot auf dem Platz gelte für alle, heißt es. Eine Unterscheidung | |
| zwischen „Störern“ und „Nichtstörern“ sei unter den Bedingungen der | |
| Silvesternacht – Dunkelheit, Rauchentwicklung, Überfüllung – nicht mögli… | |
| Im Unterschied dazu trifft das Böllerverbot in Schöneberg ein normales | |
| Wohngebiet. Das Pallasseum an der Potsdamer Straße Ecke Pallasstraße gehört | |
| dazu. An die 2.000 Menschen, darunter viele Familien mit Kindern, leben | |
| dort. Ähnlich ist es in der Steinmetzstraße, die komplett von dem Verbot | |
| betroffen ist. Das Gebiet galt früher als sozialer Brennpunkt. | |
| Seit dem Jahreswechsel 2014/ 15 hätten die Straftaten in dem Gebiet „unter | |
| Nutzung von Pyrotechnik stetig zugenommen“, so die Verbotsbegründung. Die | |
| Rede ist von Anzeigen wegen schweren Landfriedensbruchs über Herbeiführen | |
| einer Sprengstoffstoffexplosion bis hin zu gefährlichen Eingriffen in den | |
| Straßenverkehr. | |
| ## Erhöhte Polizeipräsenz und Personenkontrollen | |
| Als konkretes Beispiel wird auf eine Bushaltestelle verwiesen, die | |
| 2016/2017 durch Pyrotechnik zerstört worden sei. Oder darauf, dass | |
| 2018/2019 „dreimal Polizeidienstkräfte und einmal ein Passant beschossen“ | |
| worden seien. Auch beim kommenden Jahreswechsel sei damit zu rechnen, dass | |
| eine Vielzahl von Personen vor Ort zusammenkomme – „vornehmlich in der | |
| Altersgruppe der 14- bis 30-Jährigen“. Und auch damit, dass die fragliche | |
| Personengruppe die vielfältigen Rückzugsmöglichkeiten am Pallasseum und in | |
| der Steinmetzstraße dazu nutze, sich dem polizeilichen Zugriff zu | |
| entziehen. Die Gefahren für Unbeteiligte könnten durch ein Verbot zumindest | |
| gemindert werden. | |
| Publik gemacht werden soll das Böllerverbot unter anderem mit | |
| Informationsflyern. Für Silvester kündigte der zuständige Einsatzleiter | |
| Alexander Karius am Mittwoch gegenüber der taz eine verstärkte | |
| Polizeipräsenz in den Gebieten an. Auch in den letzten Jahren sei mehr | |
| Polizei als anderswo vor Ort gewesen. | |
| Am kommenden Silvester werde man das Böllerverbot aber mit | |
| Personenkontrollen versuchen durchzusetzen. Was das angehe, betrete man | |
| Neuland, gibt Karius zu. „Wir haben keine Erfahrungswerte, auf die wir | |
| zurückgreifen können“. Aber der Einsatzleiter lässt keinen Zweifel daran, | |
| dass die Polizei zum Handeln entschlossen sei. „Wenn man etwas festlegt, | |
| muss man es auch umsetzen, sonst macht man sich lächerlich“. | |
| 4 Dec 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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