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# taz.de -- Linke Sammlungbewegung vor dem Start: Aufstehen – und dann?
> Am Dienstag stellt Sahra Wagenknecht ihre Bewegung „Aufstehen“ vor. Was
> will die Gruppe? Und wer macht mit?
Bild: Startet am Dienstag ihr neues großes Projekt: Sahra Wagenknecht
Meseberg/Berlin taz | Es ist einer der letzten heißen Sommertage in
Brandenburg. Das Dorf Meseberg samt Regierungsgästehaus liegt verlassen in
der Mittagshitze. Bernd Stegemann ist für das Interview mit der taz von
seinem Urlaubsort am nahen Stechlinsee gekommen. Der taz-Fotograf lässt ihn
zwischen Bäumen und vor einem alten Schuppen posieren. Stegemann fühlt sich
sichtlich unwohl, am liebsten würde er abbrechen. Er sei nicht umsonst
Dramaturg statt Schauspieler geworden, sagt er.
Stegemann gilt neben dem Soziologen Wolfgang Streeck und dem Publizisten
Wolfgang Engler als Spiritus Rector der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von
Sahra Wagenknecht, die am kommenden Dienstag starten soll. „Es geht nicht
fair zu: nicht in unserem Land und auch nicht auf der großen Bühne der
Weltpolitik. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen
Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung“, heißt es in einem
[1][Aufrufentwurf von August]. Linkspartei-PolitikerInnen aus dem Umfeld
von Wagenknecht sind dabei, einzelne SPD- und Grünen-Politiker, Künstler
und Intellektuelle. Es ist die erste Bewegung, lästern Kritiker, die statt
auf der Straße in der Bundespressekonferenz gegründet wird.
Ihn ärgere die Doppelmoral des grünen Milieus, sagt Stegemann, als wir auf
der Terrasse des Restaurants sitzen. „Auf der einen Seite setzt man
bestimmte moralische Maßstäbe in die Welt, und auf der anderen Seite
vermeidet man, für die Konsequenzen die Verantwortung zu übernehmen.“ In
den Theatern, wo er arbeite, seien die meisten für unbegrenzte Zuwanderung.
„Aber sobald es darum geht, die eigenen Kinder einzuschulen, sieht man zu,
dass man eine Schule mit möglichst geringem Anteil von migrantischen
Kindern findet.“
Die Zuwanderungsfrage müsse „deutlich sachlicher behandelt werden – nicht
im Ton der Dauerempörung“, sagt Stegemann. Und die öffentliche Debatte
müsse sich mehr um die klassischen sozialen Themen drehen.
## Gestrichene Fragen und Antworten im Interview
Stegemann, 51 Jahre alt, ist ein Intellektueller, der sich erst spät im
Leben in die Politik und Öffentlichkeit begibt. Er ist kein Politikprofi –
wie auch?
Das Gespräch dauert über eine Stunde. Das verschriftlichte Interview, das
ihm zwei Tage später zum Gegenlesen zugeht, hat zwei heikle Stellen: Einmal
mokiert sich Stegemann über Jakob Augstein. Der Freitag-Chefredakteur ist
einer der wenigen Publizisten, die die Sammlungsbewegung in Artikeln
befürwortet haben – ein wichtiger Verbündeter, den man besser nicht
vergrätzt. Außerdem weiß Stegemann nicht recht, was die
Seebrücke-Demonstrationen sind, die die Seenotrettung von Flüchtlingen im
Mittelmeer durch Freiwilligenorganisationen unterstützen.
Zwei Tage später bekommt die taz das Interview zurück; gestrichen sind
nicht nur die heiklen Antworten, sondern auch die Fragen der taz. Ein
klarer Verstoß gegen die übliche Autorisierungspraxis. Auch ein Anruf hilft
nicht: Eine Autorisierung des Interviews gibt es nur, wenn diese Fragen
fehlen. Die taz verzichtet deshalb auf den Abdruck, verwendet in diesem
Text aber einige der genehmigten Zitate.
Die Sammlungsbewegung scheint nervös zu sein. Aus gutem Grund: Wohin die
Bewegung – eine Art Attac von oben – will, ist ziemlich vage. Auch was aus
ihr wird: Wie viele werden kommen? Was wird die Bewegung konkret tun? Wie
groß wird der Einfluss von Sahra Wagenknecht sein? Ist die
Sammlungsbewegung ein Mittel im innerparteilichen Machtkampf der
Linkspartei? Oder gar der Funke, der zu einer Explosion führt, die
Wagenknecht von der Partei wegsprengt? Und kann sie AfD-Protestwähler
zurückholen, ohne Ressentiments zu bedienen? Vieles ist unklar.
Vielleicht entfernen deshalb die einen unangenehme Fragen, während andere
gar nicht reden wollen oder können. Mitten im Sommer [2][ging die Website
von „Aufstehen“ online], Prominente schrieben im Spiegel und anderen
Zeitschriften Artikel für eine Sammlungsbewegung. Es waren
Man-sollte-mal-Texte, keine konkrete Unterstützung für das
Wagenknecht-Projekt.
Zu den Unterstützern gehört die frühere Grünen-Abgeordnete Antje Vollmer.
Sie will aber nichts Konkretes dazu sagen. „Bin gerade im Urlaub. Dazu in
netzferner Gegend. Sorry, Freundliche Grüße“, schreibt sie. Marco Bülow,
linker SPD-Bundestagsabgeordneter, gilt ebenfalls als Sympathisant. Er ist
im Unterstützerkreis der einzige aktive Parlamentarier, der nicht zur
Linkspartei gehört – und meldet sich nicht auf die Anfrage der taz. Beim
ersten Liveauftritt der Bewegung am 4. September ist Bülow auch nicht
dabei. Termine in seinem Wahlkreis sind wichtiger.
Norbert Klaes, SPD-Ortsbürgermeister im rheinland-pfälzischen Friesenhagen,
reagiert weder auf Anrufe noch auf eine Mail. In einem Video auf der
„Aufstehen“-Website läuft er in Zeitlupe durch die Wiesen des Westerwalds,
sinniert über Politikverdrossenheit und fordert zu mehr kommunalpolitischem
Engagement auf. Was das mit Wagenknechts sozialen Themen zu tun hat, hätte
man ihn gern gefragt. Auch ein Gespräch mit Wagenknecht selbst kommt nicht
zustande.
[3][Ludger Volmer], früher mal Chef der Grünen und Staatsminister im
Auswärtigen Amt unter Joschka Fischer, wird am kommenden Dienstag neben
Wagenknecht die Bewegung in Berlin präsentieren. Volmer sagt erst ein
Gespräch für diesen Text zu, dann kurzfristig wieder ab. Die
Sammlungsbewegung ist auf Tauchstation.
Immerhin, Wolfgang Engler redet. Engler, 66 Jahre alt, drahtig, immer
schwarz gekleidet, war bis 2017 Rektor der Ernst-Busch-Schauspielschule. Er
wohnt im Prenzlauer Berg und ist einer der wenigen Ostintellektuellen, die
in den vergangenen Jahren hörbar in den großen Debatten mitmischten. Früher
war er mal vehementer Fürsprecher eines bedingungslosen Grundeinkommens. Im
Frühjahr hat er mit Stegemann Wagenknecht getroffen, später waren auch
Wolfgang Streeck, Oskar Lafontaine und der Schriftsteller Eugen Ruge dabei.
Engler, ein freier, undogmatischer Geist, kannte Wagenknecht vorher nicht.
Nun unterstützt er „Aufstehen“.
Warum? Als einen Grund nennt er den Herbst 2015. Damals habe es „moralische
Belehrungen und Sprechverbote gegeben“, sagt Engler. Gerade im Theater.
Kritik an der Flüchtlingspolitik galt schnell als rassistisch. „Diese
Sprachpolitik kennen Ältere noch aus der DDR. Das hat viele im Osten zur
Weißglut getrieben, mich auch.“
Die Linkspartei hat bei den Bundestagswahlen 2017 im Westen und in
städtischen, akademischen Milieus gewonnen, aber in der Provinz im Osten
eine Million WählerInnen verloren, auch an die AfD. Diese Menschen, findet
Engler, dürfe die politische Linke nicht aufgeben. Anfang 2018 hat er lange
mit Klaus Lederer, dem linken Berliner Kultursenator, diskutiert. Lederer
und die urbane Linke, die sich für Minderheitenrechte und „Refugees
welcome“ engagieren, „haben keine Antwort auf den Schwund im Osten“, sagt
Engler. Die Sammlungsbewegung, hofft er, könne das ändern.
Engler formuliert abwägend, die reißerische Formel ist nicht seine Sache.
Die Linke müsse „das Soziale wieder mehr betonen“, Identitäts- und
Minderheitenpolitik hätten zu viel Gewicht bekommen. Aber natürlich gelte
es, die Emanzipationserfolge, die nach 1968 errungen wurden, zu bewahren.
Die Sammlungsbewegung sei „nur interessant, wenn sie den Bogen schlägt und
Soziales und Minderheitenpolitik verbindet“. Beim Versuch, zur AfD
Abgewanderte zurückzugewinnen, dürfe die Bewegung „kein Frustverstärker“
sein, sagt Engler. Sie müsse vielmehr die „massive Unzufriedenheit
entgiften“.
Die verschiedenen Fassungen des „Aufstehen“-Aufrufs sind im Laufe der
Monate immer ausgewogener geworden – wohl auch wegen des mäßigenden
Einflusses von Engler. Reizwörter, die mit Ressentiments aufgeladen werden
könnten – Identität, Heimat, schroffe Anklagen gegen Linksliberale –,
fehlen. „Ich würde auch Lederer oder Kipping unterstützen, wenn sie das
Soziale stärker in den Vordergrund rücken“, sagt Engler.
In der SPD gibt es jetzt Unruhe wegen der Bewegung. Am Dienstag wird auch
die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange „Aufstehen“ in der
Bundespressekonferenz präsentieren. Vor einigen Monaten hat sie das
Establishment der SPD schon einmal provoziert. [4][Im April 2018 wollte
sie SPD-Chefin werden und trat gegen Andrea Nahles an]. Lange sagte auf dem
Parteitag: „Ich möchte mich bei den Menschen für Hartz IV entschuldigen.“
Sie war bei der Rede nervös, eher vorsichtig als aggressiv. Die krasse
Außenseiterin bekam immerhin 27 Prozent. Die linke, basisnahe Frau, die
weiß, wovon sie redet – so hat Lange sich inszeniert. Das passt zum
„Aufstehen“-Image.
Ralf Stegner, SPD-Chef in Schleswig-Holstein und Parteilinker, ist wenig
begeistert von Langes Engagement. „Es ist nicht klug, sich einer
Sammlungsbewegung unter Führung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine
anzuschließen“, sagt er. Die ganze Bewegung sei „bis jetzt eine PR-Aktion
für Lafontaine und Wagenknecht“. Wenn sich Sozialdemokraten dafür
einspannen ließen, zeige das „mangelndes sozialdemokratisches
Selbstbewusstsein“. Und: „Was Frau Lange tut, nutzt der SPD nicht.“
Noch heftiger sind die Zweifel in der Linkspartei. Dort mischt nicht nur
eine Kommualpolitikerin wie Lange mit, sondern die populärste Figur der
Partei. Viele GenossInnen haben auch ohne Sammlungsbewegung ein gespanntes
Verhältnis zu der Fraktionschefin. Sahra Wagenknecht fühlt sich in
Talkshows wohler als auf Parteitagen und ignoriert gern die Beschlusslage
in Migrationsfragen.
Bei den GenossInnen rätseln nun viele, was Wagenknecht mit der
Sammlungsbewegung will. „In der Partei sind viele verunsichert“ sagt Katina
Schubert, Landeschefin in Berlin, die „Aufstehen“ skeptisch sieht. Die
Linkspartei regiert in Berlin mit SPD und Grünen. Die Umfragen sind gut,
Klaus Lederer ist der beliebteste Politiker in Berlin.
Die GenossInnen haben sich in der Hauptstadt das Image erarbeitet,
weltoffen und linksliberal zu sein – sie sehen diesen Erfolg durch
Wagenknechts Migrationsskepsis gefährdet. „Damit versucht eine führende
Parteipolitikerin, die in ihrem eigenen Laden in migrationspolitischen
Fragen nicht mehr mehrheitsfähig ist, die Linkspartei unter Druck zu
setzen“, sagt Schubert.
## Wird aus dem Projekt eine Partei?
Manche misstrauen auch Sahra Wagenknechts Beteuerung, keine neue Partei
gründen zu wollen. Noch Anfang 2018 hatte sie gesagt: „Ich wünsche mir eine
linke Volkspartei.“ Später dementierte sie heftig, mit ihrer
Sammlungsbewegung eine neue Partei im Visier zu haben. Sevim Dagdelen,
Vizefraktionschefin und eine der wenigen Vertrauten von Wagenknecht, sagte
kürzlich, dass „Aufstehen“ die Parteien umkrempeln wolle, um wieder Wahlen
zu gewinnen. „Wenn wir damit Erfolg haben, braucht es keine neue Partei.“
Das heißt umgekehrt aber auch: Falls „Aufstehen“ SPD, Grüne und Linkspart…
nicht nach ihrem Gusto umkrempelt, gibt es doch eine neue Partei. Aus dem
Projekt, so auch Wolfgang Englers Eindruck, „kann mittelfristig eine Partei
werden“. Das hänge wohl auch davon ab, wie es mit Wagenknecht und der
Linkspartei weitergehe.
Katja Kipping, 40, sitzt Mitte August in einem Café in Kreuzberg, weißes
Jackett, dezente Eleganz. Die Parteichefin wirkt ausgeruht. Sie war in
Australien, in Gegenden, wo es kein Internet gab. Weit weg von von dem
erbitterten linken Familienstreit, in dem man sich wer weiß was an den Hals
wünscht und immer mit dem Vornamen anredet. Und weit weg von den
Zeitungstexten über den Krieg zwischen ihr und Wagenknecht.
Beunruhigt sie es nicht, wenn Dagdelen eine Spaltung andeutet? „Dieses
Zitat zeigt, dass auch bei den zentralen Akteuren von ,Aufstehen' noch
unklar ist, worauf es organisatorisch hinausläuft.“ Kipping hat Dagdelen in
den Parteivorstand eingeladen, um mal darüber zu reden. Fraktionschefin
Wagenknecht reagiert auf Einladungen des Parteivorstands nicht mehr.
Kipping sieht die Bewegung bislang betont entspannt. „Es ist offen, was
,Aufstehen‘ wird. Das kann eine Website bleiben, eine interne Strömung in
der Linkspartei werden oder eine neue Partei“, sagt sie.
Eine Partei zu gründen ist in Deutschlandziemlich umständlich. Neue
Parteien ziehen magnetisch jede Menge Sonderlinge und Profilneurotiker an.
Wagenknecht und Lafontaine sind nicht dafür bekannt, geduldig
Organisationen zu managen. In Lafontaines Landesverband im Saarland
herrscht seit Monaten Chaos. Auch Wagenknecht Wohlgesinnte bemängeln, dass
die Fraktionschefin sich fast nur mit Leuten umgibt, die ihr recht geben.
„Das große Dilemma von Sahra und Oskar ist: Es gibt für sie nur Fans oder
GegnerInnen“, sagt Katina Schubert. Keine idealen Voraussetzungen für eine
Sammlungsbewegung.
Mit inhaltlicher Kritik hält sich Kipping zurück. Wagenknecht hat in einem
Gründungstext für die Sammlungsbewegung geschrieben, dass „Weltoffenheit,
Antirassismus und Minderheitenschutz bloße Wohlfühl-Label sind, um rüde
Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein
gutes Gewissen zu bereiten“. Das war eine Schrotladung gegen Linksliberale,
die als Büttel und Profiteure des Neoliberalismus erscheinen.
Kipping kommentiert dazu, dass man „1968 und die Freiheitsgewinne für
Frauen und Migranten nicht geringschätzen kann, weil der Kapitalismus das
Versprechen der Vielfalt genutzt hat“. Das ist sehr diplomatisch
formuliert. Kein Öl in ein Feuer gießen, das vielleicht von allein
erstickt.
Bei der Sammlungsbewegung zeichnet sich eine Doppelstrategie ab. Die
Erklärungen lesen sich linksliberal, man kritisiert Rassismus und fordert
Umverteilung. Doch daneben funken die Initiatoren andere Signale.
Wagenknecht und Lafontaine reden von „Fassadendemokratie“. Die Parlamente
sind demnach nur schöner Schein, haben faktisch nichts zu melden.
Auch die Grünen schlugen in ihren frühen Jahren antiparlamentarische Töne
an. Doch heute agitieren vor allem Rechtsradikale wie Björn Höcke gegen
„Altparteienkartell und Fassadendemokratie“. Der radikale
Antiparlamentarismus, der Hass auf die „Volksverräter“ in den Parlamenten,
ist 2018 rechts. Können Linke da auch gegen „Fassadendemokratie“ wettern?
Der Soziologe Wolfgang Streeck ätzte kürzlich in der FAZ, dass wir
„wehrfähige afghanische Männer, die keine Lust verspüren, uns bei der
Bekämpfung der Taliban zur Seite zu stehen, als Flüchtlinge aufnehmen“. Das
klang nicht nach „Entgiftung“ der grassierenden Wut, die Wolfgang Engler
vorschwebt, sondern eher nach der Rhetorik der AfD.
Kipping hält es für nötig, die Wut zu entgiften – auch was die Bewegung
betrifft. „Wenn man sich anschaut, wie in manchen
‚Aufstehen‘-Facebook-Gruppen über Flüchtlinge geredet wird, kann man nur
hoffen, dass Sahra hier eine positive Orientierung gibt.“ Das wird ein
Drahtseilakt. „Den Frust der Leute aufzugreifen und zu entgiften ist extrem
schwierig“, sagt Wolfgang Engler.
Am Donnerstagabend rätselt er noch, ob er zum Auftakt von „Aufstehen“ gehen
soll. Er hat noch keine Einladung erhalten.
3 Sep 2018
## LINKS
[1] /Inhalte-der-Bewegung-Aufstehen/!5526487
[2] /Linke-Bewegung-Aufstehen-online/!5526443
[3] /Kommentar-Volmer-will-Aufstehen/!5532593
[4] /SPD-Politikerin-Simone-Lange/!5498271
## AUTOREN
Martin Reeh
Stefan Reinecke
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