| # taz.de -- Linke Sammelbewegung „Aufstehen“: Schon 50.000 Interessierte | |
| > Sahra Wagenknechts Bewegung soll sich an von der Politik frustrierte | |
| > Bürger richten, auch an AfD-Wähler. Es gebe bereits viele Anmeldungen, | |
| > sagt Oskar Lafontaine. | |
| Bild: Die neue Bewegung von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht soll auch Af… | |
| Saarbrücken dpa/taz | Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat in | |
| den ersten Tagen ihres Bestehens schon mehr als 50.000 Anmeldungen „von | |
| Unterstützern“ bekommen. Dies sagte der frühere Linke-Vorsitzende Oskar | |
| Lafontaine am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Die | |
| Anmeldung erfolgt per E-Mail-Adresse über die Bewegungsseite. Aus welchen | |
| Gründen die einzelne Person dies tut, – ob sie tatsächlich die Bewegung | |
| unterstützen will oder sich einfach aus Interesse anmeldet – bleibt | |
| naturgemäß offen. | |
| „Wir sind sehr zufrieden. Wir haben mit einem solchen Zustrom nicht | |
| unbedingt gerechnet“, sagt Lafontaine. Die der Fraktionsvorsitzenden der | |
| Linken im Bundestag, seiner Frau, [1][Sahra Wagenknecht, gegründete | |
| Bewegung] wolle „vor allem die ansprechen, die seit vielen Jahren | |
| enttäuscht sind, die sich von der Politik nicht mehr vertreten sehen.“ | |
| Dazu gehörten auch jene, die „manchmal dann aus Protest auch die AfD | |
| gewählt haben“. „Diese Wählerinnen und Wähler, die im Grunde genommen au… | |
| die Politik der AfD ablehnen, aber sie nur aus Protest wählen, wollen wir | |
| zurückgewinnen.“ Es gebe für die Mitglieder der Sammlungsbewegung | |
| „Aufstehen“ keine Gesinnungsprüfung: „Aber wer sich bei uns anmeldet, mu… | |
| sich [2][zu unseren Zielen bekennen]. Wenn einer vom Saulus zum Paulus | |
| wird, dann ist das ja gerade das Ziel der Bewegung.“ | |
| Lafontaine, der 1999 als SPD-Vorsitzender zurückgetreten war, [3][betonte, | |
| „Aufstehen“ sei eine überparteiliche Bewegung]. Bei der offiziellen | |
| Vorstellung am 4. September würden auch einige Prominente anwesend sein, | |
| „die sich bisher noch nicht öffentlich geäußert und zur Bewegung bekannt | |
| haben“. Anschließend soll es bundesweit eine Reihe von Kongressen zu | |
| einzelnen Themen geben. | |
| Wagenknecht hatte gesagt, ihre Bewegung grenze sich in der Asylpolitik | |
| sowohl von der AfD ab als auch von einer „grenzenlosen Willkommenskultur“. | |
| „Die richtige Antwort“ | |
| Lafontaine sagte der dpa, es sei „ein Versagen des parlamentarischen | |
| Systems“, wenn sich die in der Bevölkerung vorhandene „Mehrheit für höhe… | |
| Löhne, bessere Renten und soziale Leistungen, für eine andere Außenpolitik, | |
| gegen Kriegsbeteiligungen und Waffenlieferungen und gegen Umweltzerstörung“ | |
| im Parlament nicht mehr abbilde. Das etablierte Parteiensystem werde von | |
| vielen als zu starr empfunden, sagte der saarländische | |
| Linken-Fraktionschef. | |
| Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht Wagenknecht dagegen auf | |
| einem Irrweg. „Sie wird mit ihrer Bewegung keine neuen linken Mehrheiten | |
| erreichen“, sagte der Professor an der Heinrich-Heine-Universität | |
| Düsseldorf der Frankfurter Rundschau. Der Wähler habe in Deutschland | |
| „genügend linke Angebote“ bei SPD, Linken und Teilen der Grünen. Die | |
| Annahme, die Bewegung könne dem Thema soziale Gerechtigkeit besser zum | |
| Durchbruch verhelfen, sei „verwegen“. Alemann: „Das ist entweder naiv. Od… | |
| aber es ist Ausdruck eines Egotrips von Sahra Wagenknecht und Oskar | |
| Lafontaine.“ | |
| Eine neue Machtoption kann es laut Lafontaine nur geben, „wenn sich auch | |
| SPD und Grüne verändern“. Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte, | |
| gebe es im Bundestag „keine Mehrheit, die dem Willen der Bevölkerung | |
| Rechnung trägt“. „Denn die große Mehrheit der Bevölkerung will die | |
| Agendapolitik nicht.“ Solange die Grünen „sich mehr oder weniger als | |
| verlängerter Arm des US-Außenministeriums positionieren und Frieden und | |
| Ausgleich mit Russland ablehnen“ sei eine neue Politik auch nicht möglich. | |
| Deswegen sei eine Bewegung „mit dem Ziel, eine inhaltliche Erneuerung der | |
| deutschen Politik auf den Weg zu bringen, die richtige Antwort“. „Es wäre | |
| völlig gegen unsere Absichten, jetzt von einer neuen Partei zu reden.“ | |
| Lafontaine sagte, in Fragen der Sozialpolitik sei die AfD „eine neoliberale | |
| Partei, die mit sozialen Fragen wenig am Hut hat“. Alle Untersuchungen | |
| zeigten aber, dass viele Arbeiter und Arbeitslose die AfD wählten. „Sie | |
| kämen ja, wenn die AfD regieren würde, vom Regen in die Traufe. Und das ist | |
| natürlich eine Herausforderung für alle Parteien, die sich für die | |
| Arbeitnehmerschaft engagieren wollen“, sagte Lafontaine. | |
| 9 Aug 2018 | |
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