# taz.de -- Linke Sammlungbewegung vor dem Start: Aufstehen – und dann? | |
> Am Dienstag stellt Sahra Wagenknecht ihre Bewegung „Aufstehen“ vor. Was | |
> will die Gruppe? Und wer macht mit? | |
Bild: Startet am Dienstag ihr neues großes Projekt: Sahra Wagenknecht | |
MESEBERG/BERLIN taz | Es ist einer der letzten heißen Sommertage in | |
Brandenburg. Das Dorf Meseberg samt Regierungsgästehaus liegt verlassen in | |
der Mittagshitze. Bernd Stegemann ist für das Interview mit der taz von | |
seinem Urlaubsort am nahen Stechlinsee gekommen. Der taz-Fotograf lässt ihn | |
zwischen Bäumen und vor einem alten Schuppen posieren. Stegemann fühlt sich | |
sichtlich unwohl, am liebsten würde er abbrechen. Er sei nicht umsonst | |
Dramaturg statt Schauspieler geworden, sagt er. | |
Stegemann gilt neben dem Soziologen Wolfgang Streeck und dem Publizisten | |
Wolfgang Engler als Spiritus Rector der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von | |
Sahra Wagenknecht, die am kommenden Dienstag starten soll. „Es geht nicht | |
fair zu: nicht in unserem Land und auch nicht auf der großen Bühne der | |
Weltpolitik. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen | |
Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung“, heißt es in einem | |
[1][Aufrufentwurf von August]. Linkspartei-PolitikerInnen aus dem Umfeld | |
von Wagenknecht sind dabei, einzelne SPD- und Grünen-Politiker, Künstler | |
und Intellektuelle. Es ist die erste Bewegung, lästern Kritiker, die statt | |
auf der Straße in der Bundespressekonferenz gegründet wird. | |
Ihn ärgere die Doppelmoral des grünen Milieus, sagt Stegemann, als wir auf | |
der Terrasse des Restaurants sitzen. „Auf der einen Seite setzt man | |
bestimmte moralische Maßstäbe in die Welt, und auf der anderen Seite | |
vermeidet man, für die Konsequenzen die Verantwortung zu übernehmen.“ In | |
den Theatern, wo er arbeite, seien die meisten für unbegrenzte Zuwanderung. | |
„Aber sobald es darum geht, die eigenen Kinder einzuschulen, sieht man zu, | |
dass man eine Schule mit möglichst geringem Anteil von migrantischen | |
Kindern findet.“ | |
Die Zuwanderungsfrage müsse „deutlich sachlicher behandelt werden – nicht | |
im Ton der Dauerempörung“, sagt Stegemann. Und die öffentliche Debatte | |
müsse sich mehr um die klassischen sozialen Themen drehen. | |
## Gestrichene Fragen und Antworten im Interview | |
Stegemann, 51 Jahre alt, ist ein Intellektueller, der sich erst spät im | |
Leben in die Politik und Öffentlichkeit begibt. Er ist kein Politikprofi – | |
wie auch? | |
Das Gespräch dauert über eine Stunde. Das verschriftlichte Interview, das | |
ihm zwei Tage später zum Gegenlesen zugeht, hat zwei heikle Stellen: Einmal | |
mokiert sich Stegemann über Jakob Augstein. Der Freitag-Chefredakteur ist | |
einer der wenigen Publizisten, die die Sammlungsbewegung in Artikeln | |
befürwortet haben – ein wichtiger Verbündeter, den man besser nicht | |
vergrätzt. Außerdem weiß Stegemann nicht recht, was die | |
Seebrücke-Demonstrationen sind, die die Seenotrettung von Flüchtlingen im | |
Mittelmeer durch Freiwilligenorganisationen unterstützen. | |
Zwei Tage später bekommt die taz das Interview zurück; gestrichen sind | |
nicht nur die heiklen Antworten, sondern auch die Fragen der taz. Ein | |
klarer Verstoß gegen die übliche Autorisierungspraxis. Auch ein Anruf hilft | |
nicht: Eine Autorisierung des Interviews gibt es nur, wenn diese Fragen | |
fehlen. Die taz verzichtet deshalb auf den Abdruck, verwendet in diesem | |
Text aber einige der genehmigten Zitate. | |
Die Sammlungsbewegung scheint nervös zu sein. Aus gutem Grund: Wohin die | |
Bewegung – eine Art Attac von oben – will, ist ziemlich vage. Auch was aus | |
ihr wird: Wie viele werden kommen? Was wird die Bewegung konkret tun? Wie | |
groß wird der Einfluss von Sahra Wagenknecht sein? Ist die | |
Sammlungsbewegung ein Mittel im innerparteilichen Machtkampf der | |
Linkspartei? Oder gar der Funke, der zu einer Explosion führt, die | |
Wagenknecht von der Partei wegsprengt? Und kann sie AfD-Protestwähler | |
zurückholen, ohne Ressentiments zu bedienen? Vieles ist unklar. | |
Vielleicht entfernen deshalb die einen unangenehme Fragen, während andere | |
gar nicht reden wollen oder können. Mitten im Sommer [2][ging die Website | |
von „Aufstehen“ online], Prominente schrieben im Spiegel und anderen | |
Zeitschriften Artikel für eine Sammlungsbewegung. Es waren | |
Man-sollte-mal-Texte, keine konkrete Unterstützung für das | |
Wagenknecht-Projekt. | |
Zu den Unterstützern gehört die frühere Grünen-Abgeordnete Antje Vollmer. | |
Sie will aber nichts Konkretes dazu sagen. „Bin gerade im Urlaub. Dazu in | |
netzferner Gegend. Sorry, Freundliche Grüße“, schreibt sie. Marco Bülow, | |
linker SPD-Bundestagsabgeordneter, gilt ebenfalls als Sympathisant. Er ist | |
im Unterstützerkreis der einzige aktive Parlamentarier, der nicht zur | |
Linkspartei gehört – und meldet sich nicht auf die Anfrage der taz. Beim | |
ersten Liveauftritt der Bewegung am 4. September ist Bülow auch nicht | |
dabei. Termine in seinem Wahlkreis sind wichtiger. | |
Norbert Klaes, SPD-Ortsbürgermeister im rheinland-pfälzischen Friesenhagen, | |
reagiert weder auf Anrufe noch auf eine Mail. In einem Video auf der | |
„Aufstehen“-Website läuft er in Zeitlupe durch die Wiesen des Westerwalds, | |
sinniert über Politikverdrossenheit und fordert zu mehr kommunalpolitischem | |
Engagement auf. Was das mit Wagenknechts sozialen Themen zu tun hat, hätte | |
man ihn gern gefragt. Auch ein Gespräch mit Wagenknecht selbst kommt nicht | |
zustande. | |
[3][Ludger Volmer], früher mal Chef der Grünen und Staatsminister im | |
Auswärtigen Amt unter Joschka Fischer, wird am kommenden Dienstag neben | |
Wagenknecht die Bewegung in Berlin präsentieren. Volmer sagt erst ein | |
Gespräch für diesen Text zu, dann kurzfristig wieder ab. Die | |
Sammlungsbewegung ist auf Tauchstation. | |
Immerhin, Wolfgang Engler redet. Engler, 66 Jahre alt, drahtig, immer | |
schwarz gekleidet, war bis 2017 Rektor der Ernst-Busch-Schauspielschule. Er | |
wohnt im Prenzlauer Berg und ist einer der wenigen Ostintellektuellen, die | |
in den vergangenen Jahren hörbar in den großen Debatten mitmischten. Früher | |
war er mal vehementer Fürsprecher eines bedingungslosen Grundeinkommens. Im | |
Frühjahr hat er mit Stegemann Wagenknecht getroffen, später waren auch | |
Wolfgang Streeck, Oskar Lafontaine und der Schriftsteller Eugen Ruge dabei. | |
Engler, ein freier, undogmatischer Geist, kannte Wagenknecht vorher nicht. | |
Nun unterstützt er „Aufstehen“. | |
Warum? Als einen Grund nennt er den Herbst 2015. Damals habe es „moralische | |
Belehrungen und Sprechverbote gegeben“, sagt Engler. Gerade im Theater. | |
Kritik an der Flüchtlingspolitik galt schnell als rassistisch. „Diese | |
Sprachpolitik kennen Ältere noch aus der DDR. Das hat viele im Osten zur | |
Weißglut getrieben, mich auch.“ | |
Die Linkspartei hat bei den Bundestagswahlen 2017 im Westen und in | |
städtischen, akademischen Milieus gewonnen, aber in der Provinz im Osten | |
eine Million WählerInnen verloren, auch an die AfD. Diese Menschen, findet | |
Engler, dürfe die politische Linke nicht aufgeben. Anfang 2018 hat er lange | |
mit Klaus Lederer, dem linken Berliner Kultursenator, diskutiert. Lederer | |
und die urbane Linke, die sich für Minderheitenrechte und „Refugees | |
welcome“ engagieren, „haben keine Antwort auf den Schwund im Osten“, sagt | |
Engler. Die Sammlungsbewegung, hofft er, könne das ändern. | |
Engler formuliert abwägend, die reißerische Formel ist nicht seine Sache. | |
Die Linke müsse „das Soziale wieder mehr betonen“, Identitäts- und | |
Minderheitenpolitik hätten zu viel Gewicht bekommen. Aber natürlich gelte | |
es, die Emanzipationserfolge, die nach 1968 errungen wurden, zu bewahren. | |
Die Sammlungsbewegung sei „nur interessant, wenn sie den Bogen schlägt und | |
Soziales und Minderheitenpolitik verbindet“. Beim Versuch, zur AfD | |
Abgewanderte zurückzugewinnen, dürfe die Bewegung „kein Frustverstärker“ | |
sein, sagt Engler. Sie müsse vielmehr die „massive Unzufriedenheit | |
entgiften“. | |
Die verschiedenen Fassungen des „Aufstehen“-Aufrufs sind im Laufe der | |
Monate immer ausgewogener geworden – wohl auch wegen des mäßigenden | |
Einflusses von Engler. Reizwörter, die mit Ressentiments aufgeladen werden | |
könnten – Identität, Heimat, schroffe Anklagen gegen Linksliberale –, | |
fehlen. „Ich würde auch Lederer oder Kipping unterstützen, wenn sie das | |
Soziale stärker in den Vordergrund rücken“, sagt Engler. | |
In der SPD gibt es jetzt Unruhe wegen der Bewegung. Am Dienstag wird auch | |
die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange „Aufstehen“ in der | |
Bundespressekonferenz präsentieren. Vor einigen Monaten hat sie das | |
Establishment der SPD schon einmal provoziert. [4][Im April 2018 wollte | |
sie SPD-Chefin werden und trat gegen Andrea Nahles an]. Lange sagte auf dem | |
Parteitag: „Ich möchte mich bei den Menschen für Hartz IV entschuldigen.“ | |
Sie war bei der Rede nervös, eher vorsichtig als aggressiv. Die krasse | |
Außenseiterin bekam immerhin 27 Prozent. Die linke, basisnahe Frau, die | |
weiß, wovon sie redet – so hat Lange sich inszeniert. Das passt zum | |
„Aufstehen“-Image. | |
Ralf Stegner, SPD-Chef in Schleswig-Holstein und Parteilinker, ist wenig | |
begeistert von Langes Engagement. „Es ist nicht klug, sich einer | |
Sammlungsbewegung unter Führung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine | |
anzuschließen“, sagt er. Die ganze Bewegung sei „bis jetzt eine PR-Aktion | |
für Lafontaine und Wagenknecht“. Wenn sich Sozialdemokraten dafür | |
einspannen ließen, zeige das „mangelndes sozialdemokratisches | |
Selbstbewusstsein“. Und: „Was Frau Lange tut, nutzt der SPD nicht.“ | |
Noch heftiger sind die Zweifel in der Linkspartei. Dort mischt nicht nur | |
eine Kommualpolitikerin wie Lange mit, sondern die populärste Figur der | |
Partei. Viele GenossInnen haben auch ohne Sammlungsbewegung ein gespanntes | |
Verhältnis zu der Fraktionschefin. Sahra Wagenknecht fühlt sich in | |
Talkshows wohler als auf Parteitagen und ignoriert gern die Beschlusslage | |
in Migrationsfragen. | |
Bei den GenossInnen rätseln nun viele, was Wagenknecht mit der | |
Sammlungsbewegung will. „In der Partei sind viele verunsichert“ sagt Katina | |
Schubert, Landeschefin in Berlin, die „Aufstehen“ skeptisch sieht. Die | |
Linkspartei regiert in Berlin mit SPD und Grünen. Die Umfragen sind gut, | |
Klaus Lederer ist der beliebteste Politiker in Berlin. | |
Die GenossInnen haben sich in der Hauptstadt das Image erarbeitet, | |
weltoffen und linksliberal zu sein – sie sehen diesen Erfolg durch | |
Wagenknechts Migrationsskepsis gefährdet. „Damit versucht eine führende | |
Parteipolitikerin, die in ihrem eigenen Laden in migrationspolitischen | |
Fragen nicht mehr mehrheitsfähig ist, die Linkspartei unter Druck zu | |
setzen“, sagt Schubert. | |
## Wird aus dem Projekt eine Partei? | |
Manche misstrauen auch Sahra Wagenknechts Beteuerung, keine neue Partei | |
gründen zu wollen. Noch Anfang 2018 hatte sie gesagt: „Ich wünsche mir eine | |
linke Volkspartei.“ Später dementierte sie heftig, mit ihrer | |
Sammlungsbewegung eine neue Partei im Visier zu haben. Sevim Dagdelen, | |
Vizefraktionschefin und eine der wenigen Vertrauten von Wagenknecht, sagte | |
kürzlich, dass „Aufstehen“ die Parteien umkrempeln wolle, um wieder Wahlen | |
zu gewinnen. „Wenn wir damit Erfolg haben, braucht es keine neue Partei.“ | |
Das heißt umgekehrt aber auch: Falls „Aufstehen“ SPD, Grüne und Linkspart… | |
nicht nach ihrem Gusto umkrempelt, gibt es doch eine neue Partei. Aus dem | |
Projekt, so auch Wolfgang Englers Eindruck, „kann mittelfristig eine Partei | |
werden“. Das hänge wohl auch davon ab, wie es mit Wagenknecht und der | |
Linkspartei weitergehe. | |
Katja Kipping, 40, sitzt Mitte August in einem Café in Kreuzberg, weißes | |
Jackett, dezente Eleganz. Die Parteichefin wirkt ausgeruht. Sie war in | |
Australien, in Gegenden, wo es kein Internet gab. Weit weg von von dem | |
erbitterten linken Familienstreit, in dem man sich wer weiß was an den Hals | |
wünscht und immer mit dem Vornamen anredet. Und weit weg von den | |
Zeitungstexten über den Krieg zwischen ihr und Wagenknecht. | |
Beunruhigt sie es nicht, wenn Dagdelen eine Spaltung andeutet? „Dieses | |
Zitat zeigt, dass auch bei den zentralen Akteuren von ,Aufstehen' noch | |
unklar ist, worauf es organisatorisch hinausläuft.“ Kipping hat Dagdelen in | |
den Parteivorstand eingeladen, um mal darüber zu reden. Fraktionschefin | |
Wagenknecht reagiert auf Einladungen des Parteivorstands nicht mehr. | |
Kipping sieht die Bewegung bislang betont entspannt. „Es ist offen, was | |
,Aufstehen‘ wird. Das kann eine Website bleiben, eine interne Strömung in | |
der Linkspartei werden oder eine neue Partei“, sagt sie. | |
Eine Partei zu gründen ist in Deutschlandziemlich umständlich. Neue | |
Parteien ziehen magnetisch jede Menge Sonderlinge und Profilneurotiker an. | |
Wagenknecht und Lafontaine sind nicht dafür bekannt, geduldig | |
Organisationen zu managen. In Lafontaines Landesverband im Saarland | |
herrscht seit Monaten Chaos. Auch Wagenknecht Wohlgesinnte bemängeln, dass | |
die Fraktionschefin sich fast nur mit Leuten umgibt, die ihr recht geben. | |
„Das große Dilemma von Sahra und Oskar ist: Es gibt für sie nur Fans oder | |
GegnerInnen“, sagt Katina Schubert. Keine idealen Voraussetzungen für eine | |
Sammlungsbewegung. | |
Mit inhaltlicher Kritik hält sich Kipping zurück. Wagenknecht hat in einem | |
Gründungstext für die Sammlungsbewegung geschrieben, dass „Weltoffenheit, | |
Antirassismus und Minderheitenschutz bloße Wohlfühl-Label sind, um rüde | |
Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein | |
gutes Gewissen zu bereiten“. Das war eine Schrotladung gegen Linksliberale, | |
die als Büttel und Profiteure des Neoliberalismus erscheinen. | |
Kipping kommentiert dazu, dass man „1968 und die Freiheitsgewinne für | |
Frauen und Migranten nicht geringschätzen kann, weil der Kapitalismus das | |
Versprechen der Vielfalt genutzt hat“. Das ist sehr diplomatisch | |
formuliert. Kein Öl in ein Feuer gießen, das vielleicht von allein | |
erstickt. | |
Bei der Sammlungsbewegung zeichnet sich eine Doppelstrategie ab. Die | |
Erklärungen lesen sich linksliberal, man kritisiert Rassismus und fordert | |
Umverteilung. Doch daneben funken die Initiatoren andere Signale. | |
Wagenknecht und Lafontaine reden von „Fassadendemokratie“. Die Parlamente | |
sind demnach nur schöner Schein, haben faktisch nichts zu melden. | |
Auch die Grünen schlugen in ihren frühen Jahren antiparlamentarische Töne | |
an. Doch heute agitieren vor allem Rechtsradikale wie Björn Höcke gegen | |
„Altparteienkartell und Fassadendemokratie“. Der radikale | |
Antiparlamentarismus, der Hass auf die „Volksverräter“ in den Parlamenten, | |
ist 2018 rechts. Können Linke da auch gegen „Fassadendemokratie“ wettern? | |
Der Soziologe Wolfgang Streeck ätzte kürzlich in der FAZ, dass wir | |
„wehrfähige afghanische Männer, die keine Lust verspüren, uns bei der | |
Bekämpfung der Taliban zur Seite zu stehen, als Flüchtlinge aufnehmen“. Das | |
klang nicht nach „Entgiftung“ der grassierenden Wut, die Wolfgang Engler | |
vorschwebt, sondern eher nach der Rhetorik der AfD. | |
Kipping hält es für nötig, die Wut zu entgiften – auch was die Bewegung | |
betrifft. „Wenn man sich anschaut, wie in manchen | |
‚Aufstehen‘-Facebook-Gruppen über Flüchtlinge geredet wird, kann man nur | |
hoffen, dass Sahra hier eine positive Orientierung gibt.“ Das wird ein | |
Drahtseilakt. „Den Frust der Leute aufzugreifen und zu entgiften ist extrem | |
schwierig“, sagt Wolfgang Engler. | |
Am Donnerstagabend rätselt er noch, ob er zum Auftakt von „Aufstehen“ gehen | |
soll. Er hat noch keine Einladung erhalten. | |
3 Sep 2018 | |
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## AUTOREN | |
Martin Reeh | |
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