# taz.de -- Kriegstüchtigkeit und Verteilungskämpfe: Das Popcorn ist jetzt sc… | |
> Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr | |
> sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist | |
> unerfreulich. | |
Bild: Verteidingungsminister Boris Pistorius und Carsten Breuer, Generalinspekt… | |
Wie gut, dass es die [1][taz-Podcasts] gibt. Sie zwingen mich, wenn ich zur | |
Aufzeichnung eingeladen werde, zur vertieften Beschäftigung mit einem | |
wichtigen Thema. So kam ich diese Woche dazu, mir die [2][Rede | |
anzuschauen], die Deutschlands oberster Soldat, Generalinspekteur Carsten | |
Breuer, im Juli im „Cyber Innovation Hub“ der Bundeswehr gehalten hat. | |
Das mit dem Cyber können Sie gleich wieder vergessen. Die Rede war gar | |
nicht auf den Rahmen und den Anlass zugeschnitten, sondern weit darüber | |
hinaus gedacht. Breuer wählte die Gelegenheit, [3][den Begriff der | |
„Kriegstüchtigkeit“ in die Welt zu setzen, der aktuell überall widerhallt, | |
weil Verteidigungsminister Boris Pistorius ihn im Fernsehen verwendet hat]: | |
„Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die | |
Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“, sagte [4][Pistorius Ende | |
Oktober im ZDF], und leider hakte die Moderatorin nicht ein, sondern | |
schwenkte auf Nahost. | |
Breuer hatte das Wort von der Kriegstüchtigkeit im Hochsommer noch bloß | |
„für die Streitkräfte“ in Anspruch genommen. „Für die Bundeswehr bedeu… | |
das: Alle müssen zu uns in die Arena kommen. Platz auf den Zuschauerrängen | |
gibt es nicht. Und Popcorn ist auch alle.“ Wer Breuers Idee von | |
„Mentalitätswandel“ bis dahin noch nicht verstanden hatte, dem dürfte | |
spätestens bei dieser komplett ungeneralinspekteurhaften Metaphernwahl | |
aufgefallen sein, dass da jemand ganz neue Maßstäbe an die Truppe anlegen | |
will. | |
Was Pistorius nun auf die Gesellschaft erweitert wissen möchte. Nach dem | |
Appetithäppchen im ZDF [5][führte er im ARD-Gespräch] aus, dass zur | |
„Zeitenwende“ auch eine ganz neue Wahrnehmung von Bedrohung gehöre. Nach 30 | |
Jahren ohne besondere Vorkommnisse in der Nachbarschaft ([6][das | |
zerfallende Jugoslawien wird dabei ja stets weggeblendet]) hätten wir es | |
angesichts des Verhaltens Russlands mit neuen Gefahren zu tun. „Sie können | |
Abschreckung nur wirklich gewährleisten, wenn Sie auch sagen, ich werde | |
mich verteidigen, ich kann es, und ich will es auch.“ Kriegstüchtigkeit zu | |
fordern, sagte Pistorius, heiße natürlich nicht, einen Krieg führen zu | |
wollen: „Das ist das Letzte, was ich will.“ | |
Sollte man dem Minister glauben, finde ich. Doch gibt es auch ohne die | |
immer schon groteske Unterstellung, irgendeinE DemokratIn in der Republik | |
wolle unbedingt Krieg, genug Sorgen, die man sich jetzt machen darf. | |
Darunter: Geopolitische Bedrohungen haben es an sich, dass es kein | |
gesichertes Wissen darüber gibt, wie groß sie eigentlich sind. Es werden | |
also Ängste entfacht, denen nur wenig Aufklärung entgegenzusetzen ist. | |
Die Bedrohung einfach zu leugnen, ist dabei ausgesprochen schwer, und | |
ebenso schwer ist es zu fordern, es mögen sich doch bitte andere kümmern – | |
das sei doch seit Weltkriegsende immer so gewesen. So sind wir zur | |
Einschätzung der Gefahr dann unter anderem darauf angewiesen, was unsere | |
Geheimdienste den PolitikerInnen so sagen – und [7][finden Sie mal | |
jemanden, der zuletzt mit der Erkenntnislage des BND zufrieden war]. | |
Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen sind dabei erkennbar nur der Anfang | |
einer ganz neuen Aufrüstungsära. Es bricht ein weiteres Zeitalter an, in | |
dem ungeheuer teures Rüstungsgerät bestellt wird – das dann zwanzig oder | |
dreißig Jahre später in eine komplett andere Weltlage hinein geliefert | |
kommt. Und wo das Geld dafür fehlen wird, muss ich hier nicht ausführen. | |
Es ist mit der Kriegstüchtigkeit deshalb wie immer mit der Symbolpolitik: | |
Einerseits ist es nur ein Wort. Andererseits stecken darin all die | |
Verteilungskämpfe der Zukunft, die bereits begonnen hat. Und um Carsten | |
Breuer zu zitieren – das Popcorn ist jetzt schon alle. | |
18 Nov 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Gesellschaft/Podcast/!p5334/ | |
[2] https://www.youtube.com/watch?v=N4aLtIlN1tI | |
[3] /Mehr-Geld-fuer-die-Bundeswehr/!5972197 | |
[4] https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/pistorius-wir-muessen-kriegstuecht… | |
[5] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html | |
[6] /Balkan-Korrespondent-ueber-den-Jugoslawienkrieg/!5896694 | |
[7] /Kritik-an-Geheimdienst/!5941786 | |
## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
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