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# taz.de -- Kriegstüchtigkeit und Verteilungskämpfe: Das Popcorn ist jetzt sc…
> Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr
> sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist
> unerfreulich.
Bild: Verteidingungsminister Boris Pistorius und Carsten Breuer, Generalinspekt…
Wie gut, dass es die [1][taz-Podcasts] gibt. Sie zwingen mich, wenn ich zur
Aufzeichnung eingeladen werde, zur vertieften Beschäftigung mit einem
wichtigen Thema. So kam ich diese Woche dazu, mir die [2][Rede
anzuschauen], die Deutschlands oberster Soldat, Generalinspekteur Carsten
Breuer, im Juli im „Cyber Innovation Hub“ der Bundeswehr gehalten hat.
Das mit dem Cyber können Sie gleich wieder vergessen. Die Rede war gar
nicht auf den Rahmen und den Anlass zugeschnitten, sondern weit darüber
hinaus gedacht. Breuer wählte die Gelegenheit, [3][den Begriff der
„Kriegstüchtigkeit“ in die Welt zu setzen, der aktuell überall widerhallt,
weil Verteidigungsminister Boris Pistorius ihn im Fernsehen verwendet hat]:
„Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die
Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“, sagte [4][Pistorius Ende
Oktober im ZDF], und leider hakte die Moderatorin nicht ein, sondern
schwenkte auf Nahost.
Breuer hatte das Wort von der Kriegstüchtigkeit im Hochsommer noch bloß
„für die Streitkräfte“ in Anspruch genommen. „Für die Bundeswehr bedeu…
das: Alle müssen zu uns in die Arena kommen. Platz auf den Zuschauerrängen
gibt es nicht. Und Popcorn ist auch alle.“ Wer Breuers Idee von
„Mentalitätswandel“ bis dahin noch nicht verstanden hatte, dem dürfte
spätestens bei dieser komplett ungeneralinspekteurhaften Metaphernwahl
aufgefallen sein, dass da jemand ganz neue Maßstäbe an die Truppe anlegen
will.
Was Pistorius nun auf die Gesellschaft erweitert wissen möchte. Nach dem
Appetithäppchen im ZDF [5][führte er im ARD-Gespräch] aus, dass zur
„Zeitenwende“ auch eine ganz neue Wahrnehmung von Bedrohung gehöre. Nach 30
Jahren ohne besondere Vorkommnisse in der Nachbarschaft ([6][das
zerfallende Jugoslawien wird dabei ja stets weggeblendet]) hätten wir es
angesichts des Verhaltens Russlands mit neuen Gefahren zu tun. „Sie können
Abschreckung nur wirklich gewährleisten, wenn Sie auch sagen, ich werde
mich verteidigen, ich kann es, und ich will es auch.“ Kriegstüchtigkeit zu
fordern, sagte Pistorius, heiße natürlich nicht, einen Krieg führen zu
wollen: „Das ist das Letzte, was ich will.“
Sollte man dem Minister glauben, finde ich. Doch gibt es auch ohne die
immer schon groteske Unterstellung, irgendeinE DemokratIn in der Republik
wolle unbedingt Krieg, genug Sorgen, die man sich jetzt machen darf.
Darunter: Geopolitische Bedrohungen haben es an sich, dass es kein
gesichertes Wissen darüber gibt, wie groß sie eigentlich sind. Es werden
also Ängste entfacht, denen nur wenig Aufklärung entgegenzusetzen ist.
Die Bedrohung einfach zu leugnen, ist dabei ausgesprochen schwer, und
ebenso schwer ist es zu fordern, es mögen sich doch bitte andere kümmern –
das sei doch seit Weltkriegsende immer so gewesen. So sind wir zur
Einschätzung der Gefahr dann unter anderem darauf angewiesen, was unsere
Geheimdienste den PolitikerInnen so sagen – und [7][finden Sie mal
jemanden, der zuletzt mit der Erkenntnislage des BND zufrieden war].
Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen sind dabei erkennbar nur der Anfang
einer ganz neuen Aufrüstungsära. Es bricht ein weiteres Zeitalter an, in
dem ungeheuer teures Rüstungsgerät bestellt wird – das dann zwanzig oder
dreißig Jahre später in eine komplett andere Weltlage hinein geliefert
kommt. Und wo das Geld dafür fehlen wird, muss ich hier nicht ausführen.
Es ist mit der Kriegstüchtigkeit deshalb wie immer mit der Symbolpolitik:
Einerseits ist es nur ein Wort. Andererseits stecken darin all die
Verteilungskämpfe der Zukunft, die bereits begonnen hat. Und um Carsten
Breuer zu zitieren – das Popcorn ist jetzt schon alle.
18 Nov 2023
## LINKS
[1] /Gesellschaft/Podcast/!p5334/
[2] https://www.youtube.com/watch?v=N4aLtIlN1tI
[3] /Mehr-Geld-fuer-die-Bundeswehr/!5972197
[4] https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/pistorius-wir-muessen-kriegstuecht…
[5] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html
[6] /Balkan-Korrespondent-ueber-den-Jugoslawienkrieg/!5896694
[7] /Kritik-an-Geheimdienst/!5941786
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
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