# taz.de -- Kommentar von der Leyen in Brüssel: EU zur Resterampe degradiert | |
> Innenpolitisch könnte die CDU mit von der Leyens EU-Posten ihre Probleme | |
> lösen. Die der EU würde sie damit aber nur verschärfen. | |
Bild: Als EU-Kommissionspräsidentin könnte von der Leyen dem Vertrauen in die… | |
Es ist ein würdeloses Schauspiel, das die CDU gerade in der Personaldebatte | |
darbietet. Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin nach Brüssel, in | |
das Verteidigungsministerium sollen wahlweise Gesundheitsminister Jens | |
Spahn oder Peter Tauber, aktuell Staatssekretär unter von der Leyen, | |
nachrücken. [1][Damit könnten die Christdemokraten gleich mehrere nationale | |
Probleme beheben]: die [2][unbeliebte und glücklose] Ursula von der Leyen | |
könnte einem sang- und klanglosen Abtritt von der bundespolitischen Bühne | |
nach den nächsten Wahlen 2021 durch die Hintertür nach Brüssel entgehen. | |
Peter Tauber als ihr möglicher Nachfolger könnte der zuletzt so | |
kritisierten weil quasi nicht vorhandenen Digitalstrategie der CDU Beine | |
machen, er gilt als Social Media-Experte. Jens Spahn dagegen hat Betrieb | |
gemacht im Gesundheitsministerium, ihn in das nominell bedeutendere Ressort | |
der Verteidigung zu berufen würde ihn als möglichen Kanzlerkandidaten in | |
der unionsinternen Debatte in eine bessere Position bringen. | |
Eine wichtige Lösung, sollte die Parteivorsitzende Annegret | |
Kramp-Karrenbauer weiter [3][so unglücklich agieren] und sich als für das | |
Spitzenamt nicht tragbar herausstellen. Eine Win-win-win-Situation für die | |
CDU also. | |
Aber was ist mit Brüssel? In der breiten Bevölkerung würde die Berufung von | |
der Leyens zur höchsten Kommissarin wohl das Bild der Resterampe EU | |
zeichnen: auf nationaler Ebene ungeliebt und problematisch zu halten – kaum | |
eine Ministerin sah sich mit mehr Rücktrittsforderungen konfrontiert – ist | |
auf supranationaler Ebene eine Amtsverlängerung sogar mit Beförderung qua | |
Titel möglich. Das macht den Anschein verheerender Prioritäten bei der CDU, | |
ist die Nachricht doch, dass die entscheidende europäische Personaldebatte | |
nach Wahlen, die parteiübergreifend als Schicksalswahlen für den | |
Fortbestand der Europäischen Union ausgerufen wurden, für nationale | |
Personalrochade missbraucht wird. | |
3 Jul 2019 | |
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## AUTOREN | |
Jann-Luca Künßberg | |
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