| # taz.de -- Grüne Ministerien in Thüringen: Erfurter Stühlerücken | |
| > Die Grünen besetzen ihren Kabinettsposten in Thüringen neu. | |
| > Migrationsminister Adams muss gehen, Nachfolgerin wird die Polizistin | |
| > Denstädt. | |
| Bild: Berufung mit Symbolcharakter: Doreen Denstädt, neue Ministerin für Just… | |
| Berlin taz Die Thüringer Grünen besetzen ihre beiden Kabinettsposten in der | |
| rot-rot-grünen Minderheitsregierung mitten in der Legislaturperiode neu. | |
| Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz wird die | |
| Polizeihauptkommissarin und Diplom-Verwaltungswirtin Doreen Denstädt. Ihre | |
| Berufung hat durchaus Symbolcharakter: „Die einzige schwarze Polizistin in | |
| Thüringen“ nannte Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring-Eckart Denstädt | |
| im vergangenen Jahr. Die Thüringer Grünen hatten sie damals nach Berlin | |
| geschickt, um den Bundespräsidenten zu wählen. Neuer Umweltminister wird | |
| Co-Landeschef Bernhard Stengele, der auch den Posten des stellvertretenden | |
| Ministerpräsidenten übernimmt. | |
| Für die Neubesetzung schmeißen die Grünen ihren derzeit amtierenden | |
| [1][Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams] raus. „Nach intensiven | |
| Gesprächen hat sich der Landesvorstand entschieden, nach der Vakanz im | |
| Umweltministerium eine kraftvolle personelle Neuaufstellung vorzunehmen“, | |
| sagte Ann-Sophie Bohm, Stengeles Co-Landeschefin, am Montag in Erfurt. | |
| [2][Umweltministerin Anja Siegesmund] hatte kurz vor Weihnachten aus | |
| persönlichen Gründen ihren Rücktritt angekündigt. Man habe | |
| Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gebeten, Adams als Minister zu | |
| entlassen, so Bohm weiter. „Dieser Schritt ist für uns alle schmerzlich.“ | |
| Besonders schmerzlich dürfte er für Adams sein. Dieser hatte am | |
| Montagvormittag auf Twitter noch betont, dass er der Aufforderung der | |
| beiden Landesvorsitzenden, selbst zurückzutreten, nicht nachkommen werde. | |
| „In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem | |
| Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen“, so Adams. In der | |
| Vergangenheit gab es aus den Kommunen Kritik an der Flüchtlingspolitik der | |
| Landesregierung, für die Adams bislang zuständig war. Innerhalb der Grünen | |
| ist zu hören, dass Adams als Minister blass gewesen sei, eigene Akzente in | |
| der Migrationspolitik hätten gefehlt. | |
| Adams Nachfolgerin, die im Thüringer Saalefeld geboren und in Erfurt | |
| aufgewachsen ist, arbeitet derzeit in der Polizeivertrauensstelle im | |
| Thüringer Innenministerium. Die 45-Jährige ist erst seit 2021 Mitglied der | |
| Thüringer Grünen und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Innenpolitik. | |
| „Der Wert einer Gesellschaft bemisst sich ganz maßgeblich am Umgang mit den | |
| Schwächsten“, sagte Landeschef Stengel. Diesem Grundsatz fühle sich | |
| Denstädt verpflichtet. Mit Denstädt an der Spitze des Ministeriums | |
| unterstreiche man, „welchen Stellenwert die Themen Integration und | |
| Migration für uns Bündnisgrüne haben“, so Stengel. | |
| Der Landeschef, der nun Umweltminister und Ramelows Vize wird, kommt aus | |
| dem Allgäu und hat lange als Schauspieler gearbeitet. Als | |
| Schauspieldirektor für die Bühnen in Altenburg und Gera kam er 2012 nach | |
| Thüringen, seit drei Jahren ist er Landeschef der Grünen. Dieses Amt wird | |
| er zum Landesparteitag im März zur Verfügung stellen. | |
| Stengele habe sich nicht erst als Landeschef intensiv mit den Themen | |
| Energiewende, Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten | |
| beschäftigt und ein tiefes Verständnis von der Komplexität der Klimakrise | |
| entwickelt, sagte seine Co-Vorsitzende Bohm. | |
| Die Personaldecke der Thüringer Grünen ist dünn, sie stellen im Landtag mit | |
| fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion. Bei der Landtagswahl 2019 hatten | |
| sie 5,2 Prozent der Stimmen erhalten. Nach Umfragen lagen sie jüngst | |
| zwischen 5 und 7 Prozent. Die nächste Landtagswahl findet regulär im Herbst | |
| 2024 statt. | |
| 9 Jan 2023 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Gruener-Justizminister-ueber-Thueringen/!5666075 | |
| [2] /Windradverbot-in-Thuerigens-Waeldern/!5894351 | |
| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
| ## TAGS | |
| Rot-Rot-Grün | |
| Migration | |
| Bündnis 90/Die Grünen | |
| Schwerpunkt Landtagswahl Thüringen | |
| Thüringen | |
| Schwerpunkt Thüringen | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Stadtland | |
| Grüne | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Neue Justizministerin in Thüringen: Von der Polizistin zur Ministerin | |
| Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin | |
| vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands. | |
| Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko | |
| Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein | |
| Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert. | |
| Grüne Spitzenkandidatin im Wahlkampf: Die Mühen der Straße | |
| Bettina Jarasch will Franziska Giffey als Regierende ablösen. Fünf Wochen | |
| bleiben ihr, die Wähler*innen zu überzeugen. Es wird ein knappes Rennen. | |
| Grünen-Mitbegründer über Ostdeutschland: „Es könnte ungemütlich werden“ | |
| Einst war Ernst Paul Dörfler Mitbegründer der Grünen in der DDR. Nun | |
| fordert er die Deutschen auf, die Städte zu verlassen und aufs Land zu | |
| ziehen. | |
| Die Grünen im Osten: Weniger inhaltliche Enge | |
| Was die Grünen aus den Wahlen im Osten lernen sollten: Klimaschutz ist | |
| wichtig, aber sie dürfen die sozialen Themen nicht vergessen. |