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# taz.de -- Gipfeltreffen zwischen USA und China: Ein neuer Anfang
> Beim ersten Treffen zwischen den Präsidenten Biden und Xi seit einem Jahr
> werden kleine Schritte gemacht. Im Mittelpunkt: Fentanyl und
> Militärisches.
Bild: Joe Biden und Xi Jinping bei San Francisco: Körpersprachlich ist die Ent…
Washington D.C. taz | Knapp vier Stunden hat das mit Spannung erwartete
Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staats- und
Parteichef Xi Jinping gedauert. Das Vieraugengespräch, das am Rande des
Apec-Gipfels am Mittwoch in San Francisco stattfand, hatte nur wenige
konkrete Ergebnisse vorzuweisen.
Doch es markierte das Treffen als einen wichtigen Start, um die stark
angeschlagene Beziehung zwischen den beiden Wirtschafts- und Militärmächten
wieder zu verbessern. „Unsere Treffen sind immer aufrichtig und direkt. Wir
sind nicht immer einer Meinung, aber wir sind offen miteinander“,
behauptete Biden im Anschluss.
Wie der US-Präsident bei einer Pressekonferenz am Abend mitteilte, einigten
sich die beiden Länder darauf, die illegale Produktion des Opioids Fentanyl
zu bekämpfen und die direkte Kommunikation zwischen den Militärs beider
Länder wieder aufzunehmen.
„Wir unternehmen etwas, um den Fluss von Chemikalien und Tabletten aus
China in die westliche Hemisphäre deutlich zu reduzieren. Es wird Leben
retten und ich schätze Präsident Xi’s Engagement in dieser Sache“, sagte
der 80 Jahre alte Biden.
## Neuer Anlauf bei Fentanyl
Laut der US-Gesundheitsbehörde CDC sind innerhalb der vergangenen zwölf
Monate mehr als 111.000 Menschen in den Vereinigten Staaten an einer
Überdosis gestorben. Gut zwei Drittel davon sind auf den Konsum von
Opioiden wie Fentanyl zurückzuführen.
Auch wenn in den USA die meisten illegalen Drogen über Mexiko ins Land
gelangen, so kommen die Chemikalien zur Herstellung von Fentanyl fast immer
aus China. Das synthetische Opioid ist laut Experten bis zu 50-mal stärker
als Heroin.
Bereits im Jahr 2019 hatte China Produktion, Verkauf und Export von
Fentanyl und ähnlicher Drogen verboten. Das damalige Versprechen war Teil
der Handelsgespräche zwischen Xi und dem damaligen US-Präsidenten Donald
Trump. Zu einer wirklichen Veränderung hat es aber nicht geführt.
Vielleicht auch deshalb beschrieb Biden sein Vertrauen in die chinesische
Regierung und Xi mit dem von Ronald Reagan oft verwendeten Lenin-Zitat:
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“.
Neben der Vereinbarung zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels einigten
sich die beiden Länder auch darauf, die direkte Kommunikation zwischen
ihren jeweiligen Militärs wiederherzustellen.
## Neuer Anlauf zur direkten Kommunikation zwischen Militärs
Laut eines im Oktober veröffentlichten Pentagon-Berichts hat Peking seit
mehr als einem Jahr alle militärischen Kommunikationsversuche entweder
„abgelehnt, abgebrochen oder ignoriert“. Der Bericht warnt davor, dass
diese fehlende Kommunikation das Risiko von operativen Vorfällen oder
Fehlkalkulationen, die in eine Krise oder einen Konflikt ausarten könnten,
erhöht.
Die Beziehungen zwischen den größten Wirtschaftsnationen der Welt sind seit
Jahren angespannt: Erst der Handelskrieg unter Trump, dann die
Covid-Pandemie, der Ukraine-Krieg und zuletzt Spionage-Ballone.
Zwischen den USA und China gibt es auch weiterhin viele Konfliktpunkte, ob
Menschenrechtsverletzungen, Taiwans Unabhängigkeit oder Handelszölle. Doch
wie Präsident Xi sagte, sich einfach gegenseitig den Rücken zu kehren, sei
keine Option.
## Gipfeltreffen von Demonstrationen begleitet
„Es ist eine unrealistische Erwartung, dass eine Seite die andere
umgestalten könnte. Konflikt und Konfrontation hätten unerträgliche Folgen
für beide Seiten“, sagte Xi.
Zur gleichen Zeit, als Biden und Xi auf einem Anwesen südlich von San
Francisco einen gemeinsamen Spaziergang machten, kam es in der Stadt zu
mehreren Protesten. Vor dem chinesischen Konsulat versammelte sich eine
größere Menschenmenge und forderte etwa die Befreiung Tibets. Bei anderen
Kundgebungen waren auch „Free Hong Kong“-Plakate sowie taiwanische Flaggen
zu sehen, es demonstrierten aber auch einige Unterstützer Chinas.
Mit dem Gipfeltreffen ist jetzt ein erster Schritt zur Annäherung gemacht.
Weitere Gespräche auf Kabinetts- und Regierungsebene sollen folgen.
16 Nov 2023
## AUTOREN
Hansjürgen Mai
## TAGS
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Xi Jinping
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