# taz.de -- Flüchtlinge an US-Grenze: Der Pass nach Norden | |
> Am Donnerstag ist die Abschieberegelung „Title 42“ der früheren | |
> Trump-Regierung ausgelaufen. Zehntausende Menschen sind an der Grenze und | |
> wollen in die USA. Ein Ortsbesuch in El Paso. | |
Bild: Massive Polizeipräsenz und Sicherheitszaun – die Botschaft: Hier kommt… | |
Aracely Martin führt durch die vollen Gänge im „Opportunity Center for the | |
Homeless,“ einem Heim für Wohnungslose in El Paso. Mal höflich und mal | |
etwas bestimmter, bahnt sie sich den Weg an den vielen Menschen vorbei, die | |
an diesem Vormittag auf dem Gelände Schutz suchen. Schutz vor dem heißen | |
Wüstenklima, das die Temperaturen schon im frühen Mai über 28 Grad | |
schnellen lässt, aber auch vor den US-amerikanischen Einwanderungsbehörden, | |
die gerade einen Hubschrauber über der Gegend kreisen lassen. | |
Das „Opportunity Center“ liegt in einem heruntergekommenen Teil der | |
Innenstadt von El Paso, der wie ein Daumen ins Nachbarland Mexiko ragt. El | |
Paso ist zwar eine eigenständige Stadt im westlichen Zipfel von Texas, aber | |
Teil einer Metropolregion von 3 Millionen, die sich auf beiden Seiten der | |
internationalen Grenze erstreckt. | |
Die Gegend wurde schon vor 1.000 Jahren von der Mogollon Hochkultur und | |
ihren Nachfahren bewohnt. 1659 kamen die Spanier und gründeten einen eine | |
Stadt namens „El Paso del Norte,“ auf deutsch: „der Pass nach Norden,“ | |
deren Name auf die Route Richtung Pazifik hinwies, rund 1.000 Kilometer | |
weiter westlich. Nach dem Krieg gegen Mexiko verleibte sich die kurzlebige | |
Republik Texas im Jahr 1850 das Gebiet von „El Paso“ ein, ein Jahrzehnt | |
später entstand hier die südliche Grenze zwischen den USA und dem südlichen | |
Nachbarn. | |
Im Wesentlichen wären El Paso und ihr mexikanisches Gegenstück Juarez bis | |
heute Teil einer einzigen großen Stadt, wären da nicht die schwer | |
befestigten Grenzanlagen, die die zwei Hälften durchteilen. Mancherorts | |
sind sie durch Zäune, Wachtürme und den Rio Grande Fluss voneinander | |
getrennt, an anderen Stellen liegen nur wenige dutzend Meter zwischen | |
Wohnhäusern und Geschäften. Für viele Migrant:innen, die über Mexiko in die | |
USA gelangen, ist El Paso deshalb auch der erste Anlaufpunkt. | |
## „Little Venezuela“ auf dem Parkplatz | |
Aracely Martin, die selbst aus Juárez stammt, zeigt, wo im Heim geschlafen | |
wird und wo die Bewohner:innen duschen können. „Alle unsere Räume sind | |
multifunktional,“ sagt sie, und deutet auf zusammengerollte Matratzen | |
entlang der Wände eines vollen Aufenthaltsraumes. Das Wohnungslosenheim | |
muss jeden Quadratmeter gut nutzen, denn aktuell sind alle 200 Schlafplätze | |
besetzt. „Hier drinnen sind vor allem Wohnungslose aus der Stadt,“ sagt | |
sie, während sie durch einen stickigen Gang zu einer Tür führt, die auf die | |
Gasse hinter dem Heim hinausgeht. „Die anderen sind hier draußen.“ | |
Mit „hier draußen“ meint Aracely Martin einen asphaltierten und umzäunten | |
Parkplatz von vielleicht 100 Quadratmetern hinter dem Gelände des | |
„Opportunity Centers“. Rund 700 Menschen teilen sich hier ein | |
improvisiertes Zeltlager aus Plastikplanen und Decken des Roten Kreuzes. | |
Nach der Heimat vieler der Bewohner:innen haben sie den Parkplatz | |
„Little Venezuela“ getauft. | |
Der Campbewohner Edwar Moncada sitzt im Schatten auf einem umgedrehten | |
Eimer und erzählt „Ich hab mir den Weg hierher mit dem Jonglieren | |
finanziert.“ Auf seinem Handy zeigt der etwa Endzwanzigjährige ein Video | |
von sich, wie er an einer brasilianischen Kreuzung mehrere Kegel und zwei | |
Fußbälle durch die Luft wirbelt. | |
Aracely Martin beschreibt, wie das kleine Wohnungslosenheim über Nacht zur | |
Aufnahmestelle für hunderte von Migrant*innen aus Venezuela und der | |
ganzen Welt geworden ist. „Am letzten Montag, dem 24. April, erschienen | |
hier plötzlich 7 Menschen,“ sagt sie, während sie an einer Reihe von Dixi | |
Klos vorbeiführt, die in der engen Gasse zwischen Parkplatz und dem Gebäude | |
verläuft. „An den darauffolgenden Tagen hat sich die Zahl dann exponential | |
vermehrfacht, bis wir nun bei 700 angekommen sind.“ | |
## Steigende Mieten, galoppierende Inflation | |
Das Wohnungslosenheim ist auf knappe Mittel angewiesen, sagt Martin „Wir | |
versuchen ihnen so gut zu helfen, wie es geht, aber wir haben einfach | |
begrenzte Ressourcen und nicht genug Platz.“ Das Essen, dass die Küche | |
verwertet, wird gespendet, erklärt sie, sie weiß dadurch nie genau, wie | |
viel es genau an einem Tag geben wird. „Unser Küchenteam ist fantastisch,“ | |
sagt sie, „sie schaffen es irgendwie immer, das gerade genug für alle da | |
ist.“ Die Bewohner des Heimes bekommen drei Mahlzeiten pro Tag, für die | |
Menschen auf dem Parkplatz reicht es nur für eine einzelne. | |
Das „Opportunity Center for the Homeless,“ ist für einen großen Teil sener | |
Finanzierung von einer Bundesbehörde abhängig, die Gelder für die örtliche | |
wohnungslose Bevölkerung bereitstellt. Migrant:innen werden bei den | |
Zählungen nicht berücksichtigt, über die die Höhe der Zuwendungen | |
kalkuliert wird. Um mehrere hundert weitere Personen zu versorgen, wird | |
also improvisiert, so gut es geht. Eine Kleiderkammer mit gespendeten | |
Klamotten ist besonders beliebt. „Manche haben noch nicht mal Schuhe, wenn | |
sie kommen“ sagt Aracely Martin. | |
Nach Einschätzungen des „Opportunity Centers“ hat sich die Zahl der | |
wohnungslosen Bevölkerung in El Paso seit Anfang 2020 verdoppelt. Das | |
Netzwerk aus örtlichen Behörden und Nichtregierungsorganisationen, das sich | |
in El Paso um die Versorgung von Wohnungslosen kümmert, ist ohnehin schwer | |
belastet. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Mieten hier wie in | |
vielen anderen US-Großstädten über 20 Prozent gestiegen, die Inflation | |
erreicht derzeit um die 10 Prozent. | |
In den Gegenden um das Heim herum sind zahllose, vornehmlich junge Menschen | |
zu sehen, die vor kurzem über die Grenze gekommen sind. Auf den | |
Bürgersteigen in der direkten Umgebung einer katholischen Kirche leben laut | |
deren Schätzungen rund 1.500 von ihnen auf der Straße. Je näher die Grenze | |
ist, desto stärker wird auch die Polizeipräsenz. An einer Ecke kontrolliert | |
eine Sondereinheit für Bandenkriminalität ein paar junge Männer, einer der | |
Beamten zieht das T-Shirt einer Person hoch, um nach Tätowierungen zu | |
schauen. In der Filiale einer örtlichen Pizzakette sitzen Menschen dicht | |
gedrängt beieinander, auf den Tischen verteilt finden sich Wulste von | |
Ladekabeln für Smartphones. | |
## Warten auf den 11. Mai | |
Aracely Martin erklärt, dass viele der Migrant:innen, die derzeit auf den | |
Straßen von El Paso leben, darauf warten, dass ihre Asylanträge genehmigt | |
werden. In schwierigen Fällen kann das Monate dauern. „Manche haben keine | |
Ausweispapiere oder wurden auf dem Weg hierher bestohlen,“ erzählt sie. | |
Dabei zählen die Menschen, die es bis El Paso geschafft haben, noch zu | |
einer glücklichen Minderheit. Allein auf der anderen Seite der Grenze in | |
Juarez warten derzeit um die 35.000 Personen darauf, die Grenze zu | |
überqueren. Am 11. Mai dürfen sie das auch theoretisch endlich wieder, denn | |
an diesem Tag endet die [1][Gültigkeit des Gesetzes Title 42.] | |
Die Büros der „Diocesan Migrant and Refugee Services,“ einer Organisation | |
der katholischen Diözese, die Rechtsberatung für Migrant:innen anbietet, | |
befinden sich ebenfalls in einem Industrieviertel unweit der Grenze. Imelda | |
Maynard ist die juristische Leiterin und erklärt, was sich hinter dem | |
spröden Namen des Gesetzes verbirgt. „Title 42 ist ein Gesetz zur | |
öffentlichen Gesundheit, das von der Trump Regierung verabschiedet wurde, | |
um unsere Grenzen gegen Asylbewerber zu schließen.“ | |
Unter dem Vorwand, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden die | |
meisten Asylbewerber unter Title 42 formlos wieder ausgewiesen, erzählt | |
Maynard in einem Sitzungsraum der Organisation. „Jetzt ist die Pandemie | |
aber vorbei, weshalb das Gesetz am 11. Mai seine Daseinsberechtigung | |
verlieren wird.“ | |
Für tausende von Menschen, die auf der mexikanischen Seite darauf warten, | |
die Grenze zu überqueren, ist der kommende Donnerstag damit ein Stichtag, | |
der Leben und Tod bedeuten kann. In Mexiko sind viele von ihnen Kriminellen | |
ausgesetzt, die sie ausrauben oder gegen Lösegeld entführen. Wie gefährlich | |
auch die Einrichtungen der mexikanischen Einwanderungsbehörde sein können, | |
zeigte sich jüngst wieder Ende März, als ein Feuer in einem Haftlager in | |
Juarez 40 Menschenleben forderte. | |
## Eine App, die nicht funktioniert | |
In der rechten Medienlandschaft der USA sind die Migrant:innen auf | |
beiden Seite der Grenze derzeit ein Dauerthema. Die Biden Regierung | |
bereitet eine „Invasion“ auf die Vereinigten Staaten vor, so wollen es zum | |
Beispiel die Kommentatoren auf dem Kabelsender Fox News. Bilder vom Elend | |
auf den Straßen von El Paso werden genutzt, um zu suggerieren, dass das | |
Land von armen Menschen aus dem Süden wortwörtlich angegriffen wird. Glaubt | |
man den Darstellungen dieser Stimmen, werden am 11. Mai die US-Grenzen für | |
die ganze Welt geöffnet. | |
Imelda Maynard aber erklärt, dass dies keinesfalls der Fall ist. „Wenn | |
Title 42 endet, tritt das Einwanderungsgesetz Title 8 wieder in Kraft“, | |
sagt sie. „Für Migrierende Menschen wird der Asylprozess damit schwieriger, | |
weil es mehr Strafauflagen gibt.“ Während Asylbewerber:innen unter dem | |
Epidemiegesetz Title 42 einfach an der Grenze abgewiesen wurden, können sie | |
unter Title 8 in einem beschleunigten Prozess abgeschoben werden. Wer so | |
abgeschoben wird, darf sich laut Imelda Maynard für die nächsten 5 Jahre | |
„weder auf ein Visum, noch Asyl, noch auf eine anderen Form der legalen | |
Einwanderung bemühen.“ | |
„Die Biden Regierung interpretiert die Asylgesetze derzeit neu, um Menschen | |
die Grenze überquert haben davon abzuschrecken, dieses zu beantragen.“ Zu | |
diesen Änderungen gehört zum Beispiel der Vorstoß, kein Asyl für Menschen | |
zu gewähren, die ein Drittland passiert haben, um an die US-amerikanische | |
Grenze zu stoßen. | |
Derzeit müssen Anträge von der mexikanischen Seite der Grenze über eine | |
eigens vom Grenzschutz kreierte App laufen. „CBP One“ ist laut vieler | |
Nutzer fast unbrauchbar, und nur ein kleiner Teil von ihnen schafft es | |
überhaupt, sich über die fehlerbehaftete App einen Termin für eine | |
persönliche Vorsprache zu sichern. Die Gesichtserkennung von „CBP One“ | |
funktioniert besonders bei dunkelhäutigen Menschen nicht richtig. | |
## Massive Polizeipräsenz | |
Imelda Maynard und ihrem Team fällt die Arbeit der juristischen Beratung | |
nun besonders schwer. „Es ist für uns gerade sehr kompliziert, unsere | |
Klienten über ihre Situation aufzuklären, weil es so viele verschiedene | |
Szenarien gibt, die für sie zutreffen könnten.“ Von der Regierung gibt es | |
bis jetzt keine Anweisungen darüber, wie und ob Asylanträge nach dem 11. | |
Mai bearbeitet werden sollen. „Wir können den Menschen, die wir hier | |
beraten nicht sagen, wenn sie das machen, passiert dies oder jenes,“ sagt | |
Maynard, „besonders nicht, wenn sie illegal die Grenze überquert haben. Es | |
gibt einfach zu viele verschiedene Szenarien.“ | |
Für vulnerable Gruppen, etwa unbegleitete Minderjährige, Familien mit | |
Kindern, Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern, wie Venezuela oder | |
Haiti und auch für solche, die Gefahr an Leib und Leben fürchten müssen | |
werden – in seltenen Fällen – Ausnahmen gemacht. Das soll auch weiterhin so | |
bleiben. | |
Fünf Minuten Autofahrt von den Büros der „Diocesan Migrant and Refugee | |
Services,“ trennt Mexiko und die USA der hier nur ein paar Meter breite Rio | |
Grande und immense Stahlzäune. Ein geöffnetes Tor das zum Flussufer | |
hinunter führt ist durch zwei Pickup Trucks des Grenzschutzes „Border | |
Patrol“ bewacht. Rechts von ihnen steht ein gepanzertes „Humvee“ | |
Militärfahrzeug, so wie jene, die auch in Afghanistan und dem Irak | |
eingesetzt wurde. Ein vermummter Soldat in Flecktarn steht dazwischen. | |
Rund 4.000 Soldat:innen der Nationalgarde hat die Biden Regierung in | |
Vorbereitung auf den 11. Mai an die Grenze beordert. Sie kommen zu den rund | |
20.000 Militärs und staatlichen Sicherheitskräften dazu, die der | |
republikanische Gouverneur von Texas schon 2021 an die Grenze beordert hat. | |
Unter dem Namen „Operation Lone Star“ reagiert der Republikaner Greg Abbott | |
auf die vermeintlich allzu lasche Einwanderungspolitik der Biden Regierung. | |
Auch Abbott spricht immer wieder gern von einer Invasion an der südlichen | |
Grenze. | |
## Ein Drittel lebt in Armut | |
El Paso ist bei weitem nicht der einzige Ort in den USA, der sich auf das | |
Ende von Title 42 vorbereitet. Folgt man der langen Autobahn, die sich | |
entlang der Grenze Richtung Westen bewegt, gelangt man nach rund anderthalb | |
Stunden Fahrt nach Deming, New Mexico. Der Ort mit rund 15.000 Einwohnern | |
ist einer der ärmsten eines ohnehin einkommensschwachen Bundesstaates. Über | |
ein Drittel der Bevölkerung von Deming lebt in Armut, 20 Prozent von ihnen | |
haben nur mangelnden Zugang zu Nahrung. | |
Deming ist auch das Zuhause von Ariana Sulidares und der Organisation | |
Colores United, die sie mitbegründet hat. Colores United betreibt hier, | |
rund 60 Kilometer nördlich der Grenze, Essensausgaben und ein Heim für die | |
Migranten, die das Städtchen passieren. Sulidares erzählt, wie ihre Familie | |
sie als Kind in die Großstadt Albuquerque geschickt hat, damit sie dem | |
harten Leben auf dem Land entgehen konnte. Zur Arbeit mit Migranten kam | |
Sulidares aber nicht in Deming, sondern in Europa. „Ich habe 2015 auf | |
Sizilien gelebt und mitbekommen, wie damals tausende Menschen aus Syrien | |
und Afrika angekommen sind.“ | |
Als Sulidares im Jahr 2019 wieder in New Mexico lebte, entließen die | |
US-Einwanderungsbehörden mit einem Mal tausende von Migrant:innen aus | |
ihren Haftlagern. Viele von ihnen wurden in kleinen Ortschaften entlang der | |
Grenze wie Deming gebracht, meistens ohne jegliche Kommunikation mit den | |
örtlichen Behörden oder Nichtregierungsorganisationen. | |
„Damals waren hier plötzlich tausende von Leuten, „ erzählt Sulidares. Ih… | |
Organisation Colores United entstand aus der Notwendigkeit, die in Deming | |
ausgesetzten Menschen zu versorgen. „Es hat vier Wochen gedauert, bis die | |
Bundesregierung und der Staat New Mexiko der Stadt Mittel zur Verfügung | |
gestellt haben,“ erzählt Sulidares während sie am Tisch eines Kaffeehauses | |
sitzt, das Colores United in ein paar Tagen eröffnen will. | |
## Die Trump-Trains kommen | |
Stolz beschreibt sie, wie in Deming Mittel zusammengetragen wurden, um die | |
Migrant:innen zu versorgen. „Ich habe mitgekriegt, wie alte Frauen das | |
Essen, das sie von ihren Lebensmittelmarken gekauft haben, an uns weiter | |
gespendet haben.“ Obwohl im ländlichen New Mexico zu Anbeginn der Pandemie | |
Lebensmittel rationiert wurden, „hatten wir immer genug von allem,“ lacht | |
Sulidares. „Sogar Klopapier!“ | |
Ariana Sulidares berichtet aber auch von den Schwierigkeiten ihrer Arbeit. | |
„Der Bundesstaat New Mexico wählt zwar überwiegend die Demokraten, aber | |
hier in Deming sind alle lokalen Ämter von Republikanern besetzt.“ | |
Anfeindungen gegen die Arbeit von Colores United sowie gegen das von der | |
Organisation betriebene Heim gebe es ständig. „Besonders während der | |
letzten Präsidentschaftswahl war es schlimm,“ sagt sie. Sogenannte „Trump | |
Trains“, Fahrzeugkolonnen von Anhängern des Expräsidenten, zeigten ein Jahr | |
lang jeden Freitag in der Innenstadt von Deming Präsenz. | |
Dass sich rund drei Viertel der Bevölkerung von Deming als Latino | |
beschreiben, bedeutet nicht zwangsläufig, dass sie nicht | |
Einwanderungsfeindlich sind, sagt Sulidares über ihre Heimatstadt. | |
Sulidares ist selbst mexikanischer Abstammung und kann diese Ressentiments | |
nicht verstehen. „Neben der indigenen Bevölkerung sind Einwanderer doch der | |
Grundbaustein der USA.“ | |
Sulidares beschreibt, wie ihre Mitarbeiter bedroht und abgefilmt wurden, | |
wie jemand versuchte, eine ihrer Mitarbeiterinnen zu überfahren. Auf ihre | |
Hilfegesuche habe die Stadt nicht reagiert, sagt sie der taz. „Wir haben | |
keinen Schutz bekommen, und das hat uns dazu gebracht, an einen neuen | |
Standort zu ziehen, den wir besser nach außen absichern konnten.“ | |
## Es kommt was auf sie zu | |
Dass rechtsextreme Gewalt in der Region keine Ausnahme ist, zeigt allein | |
der letzte Sonntag. Im nördlichen Texas erschoss ein Mann 8 Menschen in | |
einer Shopping Mall. Berichten zufolge trug er dabei einen Aufnäher mit der | |
Abkürzung für „Right Wing Death Squad,“ oder „Rechtes Todesschwadron.�… | |
selben Tag fuhr ein Auto in eine Gruppe Migrant:innen, die vor einem | |
Wohnungslosenheim in Brownsville an der südlichen Spitze des Bundesstaates | |
warteten, wobei noch aufgeklärt wird, ob es sich hier um eine vorsätzliche | |
Tat handelt. | |
Ariana Sulidares von Colores United ist nicht optimistisch, was die | |
Versorgungslage der vielen Menschen anbelangt, die mit dem Ende von Title | |
42 über die Grenze kommen könnten. „Aber zumindest gibt es im Gegensatz zu | |
2019 mehr Aufmerksamkeit für das Thema“, sagt sie. Sulidares wisse auch | |
diesmal nicht, ob wieder Busse nach Deming gebracht werden oder nicht. | |
„Aber uns bleibt ohnehin nicht viel mehr, als uns seelisch vorzubereiten.“ | |
Auch Aracely Martin vom Opportunity Center for the Homeless in El Paso ist | |
nicht davon überzeugt, wie gut die Stadt und das Wohnungslosenheim mit dem | |
zurechtkommen werden, was auf sie zukommt. „Wir haben jetzt schon zu | |
wenig,“ sagt sie, während sie „Wir sind nicht bereit für das, was auf uns | |
zukommt.“ | |
11 May 2023 | |
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[1] /US-Grenzkontrolle-bei-El-Paso/!5904230 | |
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Johannes Streeck | |
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