# taz.de -- Flüchtlinge an US-Grenze: Der Pass nach Norden

	# taz.de -- Flüchtlinge an US-Grenze: Der Pass nach Norden

	> Am Donnerstag ist die Abschieberegelung „Title 42“ der früheren
	> Trump-Regierung ausgelaufen. Zehntausende Menschen sind an der Grenze und
	> wollen in die USA. Ein Ortsbesuch in El Paso.

	Bild: Massive Polizeipräsenz und Sicherheitszaun – die Botschaft: Hier kommt…

	Aracely Martin führt durch die vollen Gänge im „Opportunity Center for the
	Homeless,“ einem Heim für Wohnungslose in El Paso. Mal höflich und mal
	etwas bestimmter, bahnt sie sich den Weg an den vielen Menschen vorbei, die
	an diesem Vormittag auf dem Gelände Schutz suchen. Schutz vor dem heißen
	Wüstenklima, das die Temperaturen schon im frühen Mai über 28 Grad
	schnellen lässt, aber auch vor den US-amerikanischen Einwanderungsbehörden,
	die gerade einen Hubschrauber über der Gegend kreisen lassen.

	Das „Opportunity Center“ liegt in einem heruntergekommenen Teil der
	Innenstadt von El Paso, der wie ein Daumen ins Nachbarland Mexiko ragt. El
	Paso ist zwar eine eigenständige Stadt im westlichen Zipfel von Texas, aber
	Teil einer Metropolregion von 3 Millionen, die sich auf beiden Seiten der
	internationalen Grenze erstreckt.

	Die Gegend wurde schon vor 1.000 Jahren von der Mogollon Hochkultur und
	ihren Nachfahren bewohnt. 1659 kamen die Spanier und gründeten einen eine
	Stadt namens „El Paso del Norte,“ auf deutsch: „der Pass nach Norden,“
	deren Name auf die Route Richtung Pazifik hinwies, rund 1.000 Kilometer
	weiter westlich. Nach dem Krieg gegen Mexiko verleibte sich die kurzlebige
	Republik Texas im Jahr 1850 das Gebiet von „El Paso“ ein, ein Jahrzehnt
	später entstand hier die südliche Grenze zwischen den USA und dem südlichen
	Nachbarn.

	Im Wesentlichen wären El Paso und ihr mexikanisches Gegenstück Juarez bis
	heute Teil einer einzigen großen Stadt, wären da nicht die schwer
	befestigten Grenzanlagen, die die zwei Hälften durchteilen. Mancherorts
	sind sie durch Zäune, Wachtürme und den Rio Grande Fluss voneinander
	getrennt, an anderen Stellen liegen nur wenige dutzend Meter zwischen
	Wohnhäusern und Geschäften. Für viele Migrant:innen, die über Mexiko in die
	USA gelangen, ist El Paso deshalb auch der erste Anlaufpunkt.

	## „Little Venezuela“ auf dem Parkplatz

	Aracely Martin, die selbst aus Juárez stammt, zeigt, wo im Heim geschlafen
	wird und wo die Bewohner:innen duschen können. „Alle unsere Räume sind
	multifunktional,“ sagt sie, und deutet auf zusammengerollte Matratzen
	entlang der Wände eines vollen Aufenthaltsraumes. Das Wohnungslosenheim
	muss jeden Quadratmeter gut nutzen, denn aktuell sind alle 200 Schlafplätze
	besetzt. „Hier drinnen sind vor allem Wohnungslose aus der Stadt,“ sagt
	sie, während sie durch einen stickigen Gang zu einer Tür führt, die auf die
	Gasse hinter dem Heim hinausgeht. „Die anderen sind hier draußen.“

	Mit „hier draußen“ meint Aracely Martin einen asphaltierten und umzäunten
	Parkplatz von vielleicht 100 Quadratmetern hinter dem Gelände des
	„Opportunity Centers“. Rund 700 Menschen teilen sich hier ein
	improvisiertes Zeltlager aus Plastikplanen und Decken des Roten Kreuzes.
	Nach der Heimat vieler der Bewohner:innen haben sie den Parkplatz
	„Little Venezuela“ getauft.

	Der Campbewohner Edwar Moncada sitzt im Schatten auf einem umgedrehten
	Eimer und erzählt „Ich hab mir den Weg hierher mit dem Jonglieren
	finanziert.“ Auf seinem Handy zeigt der etwa Endzwanzigjährige ein Video
	von sich, wie er an einer brasilianischen Kreuzung mehrere Kegel und zwei
	Fußbälle durch die Luft wirbelt.

	Aracely Martin beschreibt, wie das kleine Wohnungslosenheim über Nacht zur
	Aufnahmestelle für hunderte von Migrant*innen aus Venezuela und der
	ganzen Welt geworden ist. „Am letzten Montag, dem 24. April, erschienen
	hier plötzlich 7 Menschen,“ sagt sie, während sie an einer Reihe von Dixi
	Klos vorbeiführt, die in der engen Gasse zwischen Parkplatz und dem Gebäude
	verläuft. „An den darauffolgenden Tagen hat sich die Zahl dann exponential
	vermehrfacht, bis wir nun bei 700 angekommen sind.“

	## Steigende Mieten, galoppierende Inflation

	Das Wohnungslosenheim ist auf knappe Mittel angewiesen, sagt Martin „Wir
	versuchen ihnen so gut zu helfen, wie es geht, aber wir haben einfach
	begrenzte Ressourcen und nicht genug Platz.“ Das Essen, dass die Küche
	verwertet, wird gespendet, erklärt sie, sie weiß dadurch nie genau, wie
	viel es genau an einem Tag geben wird. „Unser Küchenteam ist fantastisch,“
	sagt sie, „sie schaffen es irgendwie immer, das gerade genug für alle da
	ist.“ Die Bewohner des Heimes bekommen drei Mahlzeiten pro Tag, für die
	Menschen auf dem Parkplatz reicht es nur für eine einzelne.

	Das „Opportunity Center for the Homeless,“ ist für einen großen Teil sener
	Finanzierung von einer Bundesbehörde abhängig, die Gelder für die örtliche
	wohnungslose Bevölkerung bereitstellt. Migrant:innen werden bei den
	Zählungen nicht berücksichtigt, über die die Höhe der Zuwendungen
	kalkuliert wird. Um mehrere hundert weitere Personen zu versorgen, wird
	also improvisiert, so gut es geht. Eine Kleiderkammer mit gespendeten
	Klamotten ist besonders beliebt. „Manche haben noch nicht mal Schuhe, wenn
	sie kommen“ sagt Aracely Martin.

	Nach Einschätzungen des „Opportunity Centers“ hat sich die Zahl der
	wohnungslosen Bevölkerung in El Paso seit Anfang 2020 verdoppelt. Das
	Netzwerk aus örtlichen Behörden und Nichtregierungsorganisationen, das sich
	in El Paso um die Versorgung von Wohnungslosen kümmert, ist ohnehin schwer
	belastet. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Mieten hier wie in
	vielen anderen US-Großstädten über 20 Prozent gestiegen, die Inflation
	erreicht derzeit um die 10 Prozent.

	In den Gegenden um das Heim herum sind zahllose, vornehmlich junge Menschen
	zu sehen, die vor kurzem über die Grenze gekommen sind. Auf den
	Bürgersteigen in der direkten Umgebung einer katholischen Kirche leben laut
	deren Schätzungen rund 1.500 von ihnen auf der Straße. Je näher die Grenze
	ist, desto stärker wird auch die Polizeipräsenz. An einer Ecke kontrolliert
	eine Sondereinheit für Bandenkriminalität ein paar junge Männer, einer der
	Beamten zieht das T-Shirt einer Person hoch, um nach Tätowierungen zu
	schauen. In der Filiale einer örtlichen Pizzakette sitzen Menschen dicht
	gedrängt beieinander, auf den Tischen verteilt finden sich Wulste von
	Ladekabeln für Smartphones.

	## Warten auf den 11. Mai

	Aracely Martin erklärt, dass viele der Migrant:innen, die derzeit auf den
	Straßen von El Paso leben, darauf warten, dass ihre Asylanträge genehmigt
	werden. In schwierigen Fällen kann das Monate dauern. „Manche haben keine
	Ausweispapiere oder wurden auf dem Weg hierher bestohlen,“ erzählt sie.
	Dabei zählen die Menschen, die es bis El Paso geschafft haben, noch zu
	einer glücklichen Minderheit. Allein auf der anderen Seite der Grenze in
	Juarez warten derzeit um die 35.000 Personen darauf, die Grenze zu
	überqueren. Am 11. Mai dürfen sie das auch theoretisch endlich wieder, denn
	an diesem Tag endet die [1][Gültigkeit des Gesetzes Title 42.]

	Die Büros der „Diocesan Migrant and Refugee Services,“ einer Organisation
	der katholischen Diözese, die Rechtsberatung für Migrant:innen anbietet,
	befinden sich ebenfalls in einem Industrieviertel unweit der Grenze. Imelda
	Maynard ist die juristische Leiterin und erklärt, was sich hinter dem
	spröden Namen des Gesetzes verbirgt. „Title 42 ist ein Gesetz zur
	öffentlichen Gesundheit, das von der Trump Regierung verabschiedet wurde,
	um unsere Grenzen gegen Asylbewerber zu schließen.“

	Unter dem Vorwand, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden die
	meisten Asylbewerber unter Title 42 formlos wieder ausgewiesen, erzählt
	Maynard in einem Sitzungsraum der Organisation. „Jetzt ist die Pandemie
	aber vorbei, weshalb das Gesetz am 11. Mai seine Daseinsberechtigung
	verlieren wird.“

	Für tausende von Menschen, die auf der mexikanischen Seite darauf warten,
	die Grenze zu überqueren, ist der kommende Donnerstag damit ein Stichtag,
	der Leben und Tod bedeuten kann. In Mexiko sind viele von ihnen Kriminellen
	ausgesetzt, die sie ausrauben oder gegen Lösegeld entführen. Wie gefährlich
	auch die Einrichtungen der mexikanischen Einwanderungsbehörde sein können,
	zeigte sich jüngst wieder Ende März, als ein Feuer in einem Haftlager in
	Juarez 40 Menschenleben forderte.

	## Eine App, die nicht funktioniert

	In der rechten Medienlandschaft der USA sind die Migrant:innen auf
	beiden Seite der Grenze derzeit ein Dauerthema. Die Biden Regierung
	bereitet eine „Invasion“ auf die Vereinigten Staaten vor, so wollen es zum
	Beispiel die Kommentatoren auf dem Kabelsender Fox News. Bilder vom Elend
	auf den Straßen von El Paso werden genutzt, um zu suggerieren, dass das
	Land von armen Menschen aus dem Süden wortwörtlich angegriffen wird. Glaubt
	man den Darstellungen dieser Stimmen, werden am 11. Mai die US-Grenzen für
	die ganze Welt geöffnet.

	Imelda Maynard aber erklärt, dass dies keinesfalls der Fall ist. „Wenn
	Title 42 endet, tritt das Einwanderungsgesetz Title 8 wieder in Kraft“,
	sagt sie. „Für Migrierende Menschen wird der Asylprozess damit schwieriger,
	weil es mehr Strafauflagen gibt.“ Während Asylbewerber:innen unter dem
	Epidemiegesetz Title 42 einfach an der Grenze abgewiesen wurden, können sie
	unter Title 8 in einem beschleunigten Prozess abgeschoben werden. Wer so
	abgeschoben wird, darf sich laut Imelda Maynard für die nächsten 5 Jahre
	„weder auf ein Visum, noch Asyl, noch auf eine anderen Form der legalen
	Einwanderung bemühen.“

	„Die Biden Regierung interpretiert die Asylgesetze derzeit neu, um Menschen
	die Grenze überquert haben davon abzuschrecken, dieses zu beantragen.“ Zu
	diesen Änderungen gehört zum Beispiel der Vorstoß, kein Asyl für Menschen
	zu gewähren, die ein Drittland passiert haben, um an die US-amerikanische
	Grenze zu stoßen.

	Derzeit müssen Anträge von der mexikanischen Seite der Grenze über eine
	eigens vom Grenzschutz kreierte App laufen. „CBP One“ ist laut vieler
	Nutzer fast unbrauchbar, und nur ein kleiner Teil von ihnen schafft es
	überhaupt, sich über die fehlerbehaftete App einen Termin für eine
	persönliche Vorsprache zu sichern. Die Gesichtserkennung von „CBP One“
	funktioniert besonders bei dunkelhäutigen Menschen nicht richtig.

	## Massive Polizeipräsenz

	Imelda Maynard und ihrem Team fällt die Arbeit der juristischen Beratung
	nun besonders schwer. „Es ist für uns gerade sehr kompliziert, unsere
	Klienten über ihre Situation aufzuklären, weil es so viele verschiedene
	Szenarien gibt, die für sie zutreffen könnten.“ Von der Regierung gibt es
	bis jetzt keine Anweisungen darüber, wie und ob Asylanträge nach dem 11.
	Mai bearbeitet werden sollen. „Wir können den Menschen, die wir hier
	beraten nicht sagen, wenn sie das machen, passiert dies oder jenes,“ sagt
	Maynard, „besonders nicht, wenn sie illegal die Grenze überquert haben. Es
	gibt einfach zu viele verschiedene Szenarien.“

	Für vulnerable Gruppen, etwa unbegleitete Minderjährige, Familien mit
	Kindern, Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern, wie Venezuela oder
	Haiti und auch für solche, die Gefahr an Leib und Leben fürchten müssen
	werden – in seltenen Fällen – Ausnahmen gemacht. Das soll auch weiterhin so
	bleiben.

	Fünf Minuten Autofahrt von den Büros der „Diocesan Migrant and Refugee
	Services,“ trennt Mexiko und die USA der hier nur ein paar Meter breite Rio
	Grande und immense Stahlzäune. Ein geöffnetes Tor das zum Flussufer
	hinunter führt ist durch zwei Pickup Trucks des Grenzschutzes „Border
	Patrol“ bewacht. Rechts von ihnen steht ein gepanzertes „Humvee“
	Militärfahrzeug, so wie jene, die auch in Afghanistan und dem Irak
	eingesetzt wurde. Ein vermummter Soldat in Flecktarn steht dazwischen.

	Rund 4.000 Soldat:innen der Nationalgarde hat die Biden Regierung in
	Vorbereitung auf den 11. Mai an die Grenze beordert. Sie kommen zu den rund
	20.000 Militärs und staatlichen Sicherheitskräften dazu, die der
	republikanische Gouverneur von Texas schon 2021 an die Grenze beordert hat.
	Unter dem Namen „Operation Lone Star“ reagiert der Republikaner Greg Abbott
	auf die vermeintlich allzu lasche Einwanderungspolitik der Biden Regierung.
	Auch Abbott spricht immer wieder gern von einer Invasion an der südlichen
	Grenze.

	## Ein Drittel lebt in Armut

	El Paso ist bei weitem nicht der einzige Ort in den USA, der sich auf das
	Ende von Title 42 vorbereitet. Folgt man der langen Autobahn, die sich
	entlang der Grenze Richtung Westen bewegt, gelangt man nach rund anderthalb
	Stunden Fahrt nach Deming, New Mexico. Der Ort mit rund 15.000 Einwohnern
	ist einer der ärmsten eines ohnehin einkommensschwachen Bundesstaates. Über
	ein Drittel der Bevölkerung von Deming lebt in Armut, 20 Prozent von ihnen
	haben nur mangelnden Zugang zu Nahrung.

	Deming ist auch das Zuhause von Ariana Sulidares und der Organisation
	Colores United, die sie mitbegründet hat. Colores United betreibt hier,
	rund 60 Kilometer nördlich der Grenze, Essensausgaben und ein Heim für die
	Migranten, die das Städtchen passieren. Sulidares erzählt, wie ihre Familie
	sie als Kind in die Großstadt Albuquerque geschickt hat, damit sie dem
	harten Leben auf dem Land entgehen konnte. Zur Arbeit mit Migranten kam
	Sulidares aber nicht in Deming, sondern in Europa. „Ich habe 2015 auf
	Sizilien gelebt und mitbekommen, wie damals tausende Menschen aus Syrien
	und Afrika angekommen sind.“

	Als Sulidares im Jahr 2019 wieder in New Mexico lebte, entließen die
	US-Einwanderungsbehörden mit einem Mal tausende von Migrant:innen aus
	ihren Haftlagern. Viele von ihnen wurden in kleinen Ortschaften entlang der
	Grenze wie Deming gebracht, meistens ohne jegliche Kommunikation mit den
	örtlichen Behörden oder Nichtregierungsorganisationen.

	„Damals waren hier plötzlich tausende von Leuten, „ erzählt Sulidares. Ih…
	Organisation Colores United entstand aus der Notwendigkeit, die in Deming
	ausgesetzten Menschen zu versorgen. „Es hat vier Wochen gedauert, bis die
	Bundesregierung und der Staat New Mexiko der Stadt Mittel zur Verfügung
	gestellt haben,“ erzählt Sulidares während sie am Tisch eines Kaffeehauses
	sitzt, das Colores United in ein paar Tagen eröffnen will.

	## Die Trump-Trains kommen

	Stolz beschreibt sie, wie in Deming Mittel zusammengetragen wurden, um die
	Migrant:innen zu versorgen. „Ich habe mitgekriegt, wie alte Frauen das
	Essen, das sie von ihren Lebensmittelmarken gekauft haben, an uns weiter
	gespendet haben.“ Obwohl im ländlichen New Mexico zu Anbeginn der Pandemie
	Lebensmittel rationiert wurden, „hatten wir immer genug von allem,“ lacht
	Sulidares. „Sogar Klopapier!“

	Ariana Sulidares berichtet aber auch von den Schwierigkeiten ihrer Arbeit.
	„Der Bundesstaat New Mexico wählt zwar überwiegend die Demokraten, aber
	hier in Deming sind alle lokalen Ämter von Republikanern besetzt.“
	Anfeindungen gegen die Arbeit von Colores United sowie gegen das von der
	Organisation betriebene Heim gebe es ständig. „Besonders während der
	letzten Präsidentschaftswahl war es schlimm,“ sagt sie. Sogenannte „Trump
	Trains“, Fahrzeugkolonnen von Anhängern des Expräsidenten, zeigten ein Jahr
	lang jeden Freitag in der Innenstadt von Deming Präsenz.

	Dass sich rund drei Viertel der Bevölkerung von Deming als Latino
	beschreiben, bedeutet nicht zwangsläufig, dass sie nicht
	Einwanderungsfeindlich sind, sagt Sulidares über ihre Heimatstadt.
	Sulidares ist selbst mexikanischer Abstammung und kann diese Ressentiments
	nicht verstehen. „Neben der indigenen Bevölkerung sind Einwanderer doch der
	Grundbaustein der USA.“

	Sulidares beschreibt, wie ihre Mitarbeiter bedroht und abgefilmt wurden,
	wie jemand versuchte, eine ihrer Mitarbeiterinnen zu überfahren. Auf ihre
	Hilfegesuche habe die Stadt nicht reagiert, sagt sie der taz. „Wir haben
	keinen Schutz bekommen, und das hat uns dazu gebracht, an einen neuen
	Standort zu ziehen, den wir besser nach außen absichern konnten.“

	## Es kommt was auf sie zu

	Dass rechtsextreme Gewalt in der Region keine Ausnahme ist, zeigt allein
	der letzte Sonntag. Im nördlichen Texas erschoss ein Mann 8 Menschen in
	einer Shopping Mall. Berichten zufolge trug er dabei einen Aufnäher mit der
	Abkürzung für „Right Wing Death Squad,“ oder „Rechtes Todesschwadron.�…
	selben Tag fuhr ein Auto in eine Gruppe Migrant:innen, die vor einem
	Wohnungslosenheim in Brownsville an der südlichen Spitze des Bundesstaates
	warteten, wobei noch aufgeklärt wird, ob es sich hier um eine vorsätzliche
	Tat handelt.

	Ariana Sulidares von Colores United ist nicht optimistisch, was die
	Versorgungslage der vielen Menschen anbelangt, die mit dem Ende von Title
	42 über die Grenze kommen könnten. „Aber zumindest gibt es im Gegensatz zu
	2019 mehr Aufmerksamkeit für das Thema“, sagt sie. Sulidares wisse auch
	diesmal nicht, ob wieder Busse nach Deming gebracht werden oder nicht.
	„Aber uns bleibt ohnehin nicht viel mehr, als uns seelisch vorzubereiten.“

	Auch Aracely Martin vom Opportunity Center for the Homeless in El Paso ist
	nicht davon überzeugt, wie gut die Stadt und das Wohnungslosenheim mit dem
	zurechtkommen werden, was auf sie zukommt. „Wir haben jetzt schon zu
	wenig,“ sagt sie, während sie „Wir sind nicht bereit für das, was auf uns
	zukommt.“

	11 May 2023

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	[1] /US-Grenzkontrolle-bei-El-Paso/!5904230

	## AUTOREN

	Johannes Streeck

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