# taz.de -- Die Grünen im Abwärtstrend: Und jetzt? | |
> Plagiate im Buch, ein geschönter Lebenslauf: Für Annalena Baerbock kommt | |
> es dicke. Wie konnte das passieren? Und wie will die Partei da wieder | |
> herausfinden? | |
Es gibt nach einem Erdrutsch diesen einen Moment, in dem es still wird. Die | |
Steinbrocken, die eben noch vom Berg polterten, liegen im Tal, der Staub, | |
der gerade in der Luft lag, senkt sich. Aufgeschreckte Vögel setzen sich in | |
die Bäume – und das Ausmaß der Zerstörung wird sichtbar. | |
Ruhe, erst einmal. Wenn man so will, befinden sich die Grünen gerade in | |
diesem Moment. Annalena Baerbock? Ist in Urlaub, noch die ganze Woche. Die | |
Plagiatsvorwürfe gegen das Buch? Erst mal abgeräumt, Baerbock übte | |
Selbstkritik, nach einigem Zögern. | |
Und nun? Bundesgeschäftsführer Michael Kellner holt am Telefon tief Luft. | |
Atmet aus. | |
„Es wurden Fehler gemacht, keine Frage.“ | |
Welcher war der größte? Kellner schweigt ein paar Sekunden. | |
„Manöverkritik betreiben wir intern.“ | |
## Es geht abwärts mit den Grünen | |
[1][Michael Kellner] ist für den Wahlkampf der Grünen verantwortlich. In | |
seiner Haut möchte man nicht stecken. Wie kommen sie nach all den | |
Nackenschlägen wieder in die Offensive? Das Momentum der perfekten | |
Kandidatinnenkür Mitte April, als alles möglich schien und die Grünen in | |
Umfragen sogar die Union überholten, ist verspielt. | |
18 Prozent melden die Institute, Bild am Sonntag zählt gar nur 17. Armin | |
Laschets Truppe liegt mit etwa 29 Prozent weit vorn. Die Grünen rangeln | |
jetzt mit der SPD um den zweiten Platz. Aber richtig ist auch: 17 oder 18 | |
Prozent, das wäre im Vergleich mit dem Wahlergebnis von 2017 immer noch | |
eine Verdopplung. Und Klimaschutz, das grüne Kernthema, bewegt die | |
Gesellschaft wie nie. „Bis zur Wahl sind es noch elf Wochen, die wir nutzen | |
werden“, sagt Kellner. „Wir werden weiter Tacheles reden und angriffslustig | |
sein, ohne agressiv oder persönlich zu werden.“ | |
Aber wie? Alles ist ja anders. Der grüne Wahlkampf basierte auf drei | |
Erzählungen, die [2][Annalena Baerbock] und ihr Co-Chef Robert Habeck | |
persönlich bewarben. Wir sind die seriöse Alternative zu den | |
Regierungsparteien. Wir treten mit einer frischen, integeren und | |
dynamischen Frau an. Wir kämpfen erstmals in der Geschichte um Platz eins | |
und fordern die Union heraus. | |
All das ist in den vergangenen Wochen spektakulär implodiert. Die integere | |
Frau wollte größer scheinen, als sie ist. Platz eins ist erst mal perdu. | |
Und das Handwerk, äh, nun ja. Zweifellos sind Baerbocks Fehler | |
Kleinigkeiten, ob es die zu spät gemeldeten Nebeneinkünfte, der gestylte | |
Lebenslauf oder die Copy-and-paste-Stellen in ihrem Buch sind. Aber ihre | |
politische Wirkung ist groß, weil sie auf den Markenkern der Grünen zielen: | |
auf die Glaubwürdigkeit. | |
## „Da wusste die eine Hand nicht, was die andere tut.“ | |
Ratlos beobachten Profis das grüne Stolperfestival. Der [3][Politikberater | |
Frank Stauss] sagte in einem Interview, er schaue „mit einem gehörigen | |
handwerklichen Entsetzen auf die grüne Kampagne“. Auch Grüne schütteln den | |
Kopf, intern wird munter Fehlerexegese betrieben. Er frage sich schon, ob | |
ein unter großem Zeitdruck geschriebenes PR-Buch wirklich hätte sein | |
müssen, sagt einer in der Fraktion. Die Sicherheitschecks, sagt eine | |
andere, seien nicht ausreichend gewesen, weder beim Buch noch beim | |
Lebenslauf. „Da wusste die eine Hand nicht, was die andere tut.“ | |
Aber am Ende rätseln dann doch alle, wie das eigentlich passieren konnte. | |
Es bleibt eine gewisse Fassungslosigkeit. | |
Annalena Baerbock war für viele Deutsche ein unbeschriebenes Blatt. Nun ist | |
das Erste, was sie von der Kanzlerkandidatin mitbekommen, eine Reihe von | |
Patzern. Die kann es nicht, könnte hängen bleiben, und auch: Ihr Team kann | |
es nicht. Auch die grüne Krisenkommunikation war eine Katastrophe. Gefragt, | |
ob die Grünen in den vergangenen zwei Wochen nicht eher wie ein | |
aufgescheuchter Hühnerhaufen gewirkt hätten als wie eine | |
Kanzlerinnenpartei, schweigen wichtige Grüne – und widersprechen nicht. | |
Als der österreichische [4][Plagiatsjäger Stefan Weber] vor zwei Wochen | |
fünf angeblich kopierte Textstellen aus Baerbocks Buch „Jetzt. Wie wir | |
unser Land erneuern“ in seinem Blog veröffentlichte, reagierte die | |
Grünen-Spitze hart. Das sei Rufmord, hieß es, der Mann sei bösartig. | |
Kellner rief die Basis per Rundmail zur Solidarität mit Baerbock auf. Grüne | |
gifteten auf Twitter gegen die Medien, unterstellten eine Kampagne. | |
Die Partei, die die Mitte der Gesellschaft versöhnlich und vernünftig | |
ansprechen will, stand mit verschränkten Armen in der Trotzecke. Solche | |
Reflexe waren schon Anfang Juni in der Benzinpreisdebatte zu beobachten. | |
Auch damals wiesen Grüne genervt darauf hin, dass die Öffentlichkeit ihre | |
guten Ideen nicht richtig verstehe, dass die Medien verkürzt berichteten. | |
Gegen diese Bunkermentalität kämpfen Annalena Baerbock und Robert Habeck, | |
seitdem sie vor gut drei Jahren Vorsitzende wurden. Unter Druck fällt es | |
den Grünen schwer, das eigene Versprechen umzusetzen. | |
Und jetzt? Habeck versichert Baerbock seiner Solidarität und erklärt einen | |
Wechsel der Spitzenkandidatin zum Spitzenkandidaten für „Kokolores“. Aber | |
zugleich nimmt er indirekt Abstand von dem Ziel, dass die Grünen die | |
Kanzlerin stellen werden, wenn er sagt, es gehe darum, „möglichst viel | |
Einfluss in einer Regierung zu haben“. Das sei „ein nach oben offener | |
Anspruch“. | |
## Geschlossenheit bröckelt | |
Die viel gerühmte Geschlossenheit bröckelte angesichts der | |
Plagiatsvorwürfe. In Welt, Bild und Zeit erschienen Texte, in denen neu | |
hinzugekommene Berater für das Herumgeeiere verantwortlich gemacht wurden. | |
Es geht vor allem um zwei Männer: Michael Scharfschwerdt, früher einmal Cem | |
Özdemirs Büroleiter und inzwischen Politikberater, leitet Baerbocks | |
Wahlkampftour. Andreas Kappler, der Pressesprecher der Fraktion, wechselte | |
in die Parteizentrale, um im Wahlkampf zu unterstützen. | |
An der These ist vermutlich wenig dran, mehrere Insider dementieren sie | |
jedenfalls entschieden. „Bei uns wird im Team entschieden“, heißt es. | |
Entscheidend aber war etwas anderes: Plötzlich zeigten Grüne im Schutze der | |
Anonymität mit dem Finger aufeinander, ein Verhalten, das unter Baerbock | |
und Habeck ausgestorben schien. Alarmiert nahm die Grünen-Spitze solche | |
Lästereien zur Kenntnis. | |
Nicht besser wurde die Krisenkommunikation dadurch, dass die Redaktion der | |
TV-Sendung „Markus Lanz“ Anfang vergangener Woche nach einem | |
Gesprächspartner für die Dienstagssendung suchte. Thema: Baerbocks | |
Copy-and-paste-Problem. Die Anfrage wurde zwischen Geschäftsstelle und | |
Fraktion hin- und hergereicht, wie eine heiße Kartoffel. 28 Grüne sagten | |
ab, andere Termine, Urlaub, was man so sagt, wenn man keine Lust hat, den | |
Kopf hinzuhalten. | |
Fraktionsvize [5][Oliver Krischer] sagte zu. Er wollte einen verunglückten | |
Tweet, in dem er Armin Laschet wegen seiner Klimapolitik für Tote in Kanada | |
verantwortlich gemacht hatte, erklären. Die Zusage wird er später bedauert | |
haben. Lanz hielt ihm die Plagiatsfunde vor, ließ nicht locker, die | |
Redaktion blendete eine Textstelle nach der anderen ein. Krischer redet | |
sich bei dem Versuch, die Plagiate zu leugnen, um Kopf und Kragen. | |
Der Fraktionsvize sprach von „Halbsätzen“, „gewissen Parallelitäten“ … | |
„Fisselchen“, er wand sich, geriet ins Stottern. Gut 1,3 Millionen Deutsche | |
schauten zu, auch viele Grüne, mit einer Mischung aus Mitleid und | |
Entsetzen. Die Szenen könnte man als Lehrfilm für misslungene | |
Krisenkommunikation verwenden. Krischer tat so, als sei der blaue Himmel | |
rosa. | |
Man habe die Plagiatsvorwürfe anfangs unterschätzt, weil es nur wenige | |
Stellen gewesen seien, heißt es heute in der Partei. Das Problem war ja, | |
dass der Plagiatsjäger fast im Tagestakt neue Stellen nachlieferte, gerne | |
via Bild-Zeitung – inzwischen sind es über 40. Ein wichtiger Grüner erklärt | |
die anfängliche Überreaktion der Partei psychologisch. „Nach den | |
wochenlangen schmutzigen Attacken auf Annalena gab es bei vielen das | |
Bedürfnis, auch einmal zurückzuschlagen.“ | |
## Abrüstung ist angesagt | |
Viel zu spät rüstete die Grünen-Spitze rhetorisch ab. Am vergangenen Montag | |
vermied es Kellner in der Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen, das | |
Wort „Rufmord“ zu wiederholen – obwohl er von einer Journalistin explizit | |
darauf angesprochen wurde. Baerbock selbst meldete sich schließlich am | |
Mittwoch aus dem Urlaub und gab der [6][Süddeutschen Zeitung] ein paar | |
selbstkritische Sätze frei. „Rückblickend wäre es sicherlich besser | |
gewesen, wenn ich doch mit einem Quellenverzeichnis gearbeitet hätte.“ Sie | |
nehme die Kritik ernst. | |
Auch ein deutlicher Hinweis an die eigenen Leute fehlte nicht. Sie habe mit | |
Habeck daran gearbeitet, über eine andere Ansprache und Haltung Gräben zu | |
überwinden, sagte sie. Auch sie sei kurz wieder in alte Schützengräben | |
gerutscht, aber ihr gehe es um das Gegenteil: „Die großen Zukunftsfragen | |
offen und breit zu diskutieren, hart und klar in der Sache, aber fair im | |
Ton und offen für Argumente.“ Und Habeck sagt dazu: „Wir sind gut damit | |
gefahren, nicht eine kläffende Politik zu betreiben, sondern eine | |
umarmende, eine einladende Politik zu formulieren.“ | |
Bloß nicht in die alten Reflexe zurückfallen, bitte kein | |
Freund-Feind-Denken mehr, lautet die Botschaft. Die Vorwürfe gegen Baerbock | |
tun deshalb so weh, weil sie ihr Image konterkarieren. Baerbock galt als | |
penibel arbeitender, stets bestens vorbereiteter Kontrollfreak, die eine | |
Abgeordnete auch nachts um eins anruft, um eine Detailfrage zu einem | |
völkerrechtlichen Vertrag zu stellen. Dieses Bild verkauften die Grünen | |
selbst, vielleicht zu ungebrochen, wie mancher heute einräumt. | |
## Die Liste der Gründe für die Fehleinschätzung | |
Man fragt sich ja schon, warum Sicherheitschecks beim Lebenslauf und beim | |
Buch, die eigentlich zum kleinen Einmaleins der Strategieplanung gehören, | |
ausblieben. Warum die Grünen, die sich drei Jahre lang so perfekt | |
inszenierten, dass führende CDU-Politiker neidisch wurden, plötzlich solch | |
peinliche Fehler machen. Dafür gibt es drei Gründe, die aber auch nicht | |
alles und in Gänze erklären. | |
Erstens: Baerbock hatte auch intern das Streberinnenimage, sich stets um | |
alles zu kümmern. Keiner konnte sich offenbar vorstellen, dass die perfekte | |
Annalena solche Fehler in die eigene Vita und ins eigene Buch einbaut. | |
Zweitens: Die Struktur der Grünen ist fragiler, als es der Höhenflug in den | |
Umfragen glauben machen lässt. Der grüne Wahlkampfetat beträgt rund 12 | |
Millionen Euro, die CDU nimmt rund 20 Millionen in die Hand. Auch personell | |
sind die Grünen schlechter aufgestellt. | |
Das kleine Team der Grünen war durch die Brutalität des Wahlkampfs schlicht | |
überfordert, auch wenn Kellner das freundlicher formuliert. Zum Teil seien | |
Kleinigkeiten massiv aufgebauscht und Debatten hochgejazzt worden, sagt er. | |
„Das bindet Ressourcen. Wir sind immer noch der Underdog.“ | |
Entscheidend für die Patzer könnte aber ein dritter Grund sein. Die Grünen | |
segelten drei Jahre lang auf Wolke sieben. Blendende Umfragewerte, große | |
Wahlerfolge, freundliche Porträts über die beiden Vorsitzenden, die so ganz | |
anders daherkamen als die Konkurrenz. Weite Teile der Partei glaubten, von | |
allen gemocht zu werden. Auch die Wirtschaft schien ja endlich ergrünt. | |
Während Lobbyverbände im Jahr 2013 noch erbittert gegen das linke | |
Steuerprogramm schossen, schienen sie die Grünen nun zu lieben. Baerbock | |
bekam beim Tag der deutschen Industrie warmen Applaus, Führungskräfte von | |
Unternehmen gaben in Umfragen an, die Grüne als Kanzlerin zu bevorzugen. | |
Aus dieser Wohlfühlstimmung heraus liefen die Grünen in einen Wahlkampf, in | |
dem sie mit Angriffen auf die Inhalte gerechnet hatten, wie es ein gut | |
vernetzter Mann sagt. Da fühlte sich die Grünen-Spitze bestens vorbereitet, | |
schließlich hatte sie alle linken Änderungswünsche der Basis erfolgreich | |
abgewehrt. | |
Leider zielten die Gegner auf die Persönlichkeit von Baerbock, mit einer | |
Wucht, die manchmal unfair war. Das kam für die Grünen überraschend. | |
Auch die aggressive Abwehr von Teilen der Wirtschaft erwischte zumindest | |
Teile der Partei unvorbereitet. Ein Beispiel: Die Lobbyorganisation | |
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft schaltete Mitte Juni, kurz vor dem | |
Parteitag, eine Anzeige in wichtigen Medien. Annalena Baerbock stand da als | |
ein weiblicher Moses, Steintafeln mit zehn Verboten in beiden Armen. Auf | |
den Tafeln standen offensichtliche Lügen über das Grünen-Programm, etwa „Du | |
darfst kein Verbrenner-Auto fahren“. In Wahrheit will die Partei den | |
Autokonzernen erst ab 2030 die Produktion von emissionsfreien Neuwagen | |
vorschreiben. | |
## Zurück in die Offensive kommen | |
[7][Dieter Janecek], der industriepolitische Sprecher der | |
Bundestagsfraktion, hält die Anzeige für „ein Eigentor“. „Sie begeister… | |
vielleicht ein paar Männer in manchen Verbänden, aber modern denkende | |
Wirtschaftsvertreter haben sich dafür geschämt. Bei mir hat sich sogar | |
einer entschuldigt.“ Janecek ist trotz solcher Attacken optimistisch. „Wir | |
sind in der Wirtschaft nah an einer grünen Hegemonie“, sagt er. Die meisten | |
UnternehmerInnen sähen, dass ökologisches Wirtschaften nötig sei. „Es gibt | |
aber in einigen Verbänden auch noch Leute, die oldschool denken.“ Ihr | |
Widerstand gegen Veränderung sei aggressiv. | |
Die Grünen wollen jetzt wieder in die Offensive. Es gehe darum, „Ruhe | |
reinzubringen“, heißt es, eine „neue Erzählung“ zu entwickeln. Habeck k… | |
am Wochenende aus dem Urlaub zurück und startet nun eine Küstentour in | |
Schleswig-Holstein. Kellner stellt an diesem Montag die Motive für die | |
Plakatkampagne vor. Sie setze auf die Veränderungsbereitschaft in der | |
Gesellschaft, die spürbar und messbar sei, sagt er. „Sie wird frisch und | |
optimistisch sein, mit einem klaren Fokus auf die großen Herausforderungen | |
unserer Zeit.“ | |
Neu sei, betont Kellner, dass aktiv auch die „Generation 60 plus“ | |
angesprochen werde. Traditionell sind die Grünen in jüngeren Wählerkohorten | |
stark – das wollen sie ändern. | |
Entscheidend wird aber sein, wie sie mit einem Wahlkampf umgehen, in dem | |
Nebensächlichkeiten strategisch hochgezogen werden. Flood the Arena with | |
Shit, werfe mit Unrat, damit etwas hängen bleibt. Viele Grüne fühlen sich | |
angesichts des Gebarens der gegnerischen Generalsekretäre Paul Ziemiak | |
(CDU) und Markus Blume (CSU) an diese Strategie erinnert, die man aus | |
US-amerikanischen Wahlkämpfen kennt. | |
[8][Franziska Brantner], die Europaexpertin der Fraktion, pflegt Kontakte | |
zu DemokratInnen in den USA. „Mit diesen Angriffen müssen wir klug | |
umgehen“, sagt sie. „Auch mit Schmutz werfen geht nicht – und detailliert | |
die eigenen Rezepte erklären, funktioniert nur bedingt.“ Mit Blick auf den | |
berühmten Satz von Michelle Obama sagt sie weiter: „Mit ‚When they go low, | |
we go high‘ kommen wir in den Himmel, aber nicht an die Macht.“ Ihr Fazit | |
lautet: Die Grünen sollten plakativ Themen setzen, starke Bilder schaffen, | |
um das Narrativ der Gegner zu entkräften. | |
„Wir sind das Team Veränderung, Laschet ist das Team Stillstand“, sagt auch | |
Janecek. Die Grünen neigten manchmal dazu, alles bis ins letzte Detail | |
erklären zu wollen. „Damit dringt man aber schwer durch.“ Auch er plädiert | |
für plakative Bilder. | |
An dieser Überlegung ist etwas dran. Manchmal sind die Grünen zu sehr in | |
dem korrekten, aber langweiligen Modus, die Details des Energiegeldes genau | |
zu erklären. In der Lanz-Sendung, in der sich Krischer blamierte, saß auch | |
der Strategieberater Julius van de Laar, der bei Obama-Wahlkämpfen | |
mitgemacht hat. Eine Regel der Krisenkommunikation sei, „wechsle das | |
Thema“, sagte er. Er riet Baerbock, selbst Events zu schaffen. In das von | |
Hitze geplagte Kanada zu fliegen, zu Waldbränden in Kalifornien, zu | |
Start-ups, die gegen die Kimakrise arbeiten. | |
Natürlich würde die Bild-Zeitung der Grünen sofort den CO2-Ausstoß einer | |
solchen Reise vorrechnen, aber van de Laars Grundthese ist nicht falsch. Im | |
Wahlkampf 2013 scheiterte die Partei auch an ihrer Detailwut, als sie der | |
mäßig interessierten Öffentlichkeit kleinteilig vorrechnete, dass ihr | |
Steuerkonzept die Mehrheit entlaste. Das stimmte in der Sache, aber keiner | |
kapierte es. | |
Vielleicht müssen die Grünen amerikanischer werden, um Punkte zu machen. | |
Vielleicht müsste sich Baerbock mal mit dem grün wählenden Formel-1-Star | |
Sebastian Vettel in ein E-Rennauto setzen und um den Nürburgring brettern, | |
um zu zeigen, dass E-Mobilität Spaß macht. Vielleicht müssen Grüne Dinge | |
tun, für die sie sich stets zu fein waren. | |
Industriepolitiker Janecek glaubt: „Annalena kann diese ganze Sache sogar | |
nutzen. Sie beweist gerade, dass sie im Sturm stehen bleibt.“ | |
12 Jul 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Plagiatsvorwurf-gegen-Kanzlerkandidatin/!5783913 | |
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[5] https://www.youtube.com/watch?v=ybPxmawpLxA | |
[6] https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-annalena-baerbock-selbstkritik-1… | |
[7] https://www.dieterjanecek.de/ | |
[8] https://www.franziska-brantner.de/ | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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