# taz.de -- Debatte über tödliche Polizeigewalt: „Ich kriege keine Luft!“ | |
> Regelmäßig ersticken Menschen, weil sie von der Polizei bäuchlings auf | |
> dem Boden liegend fixiert werden. KOP fordert ein Verbot dieser Praxis. | |
Bild: Bei der Fixierung gehen Polizist*innen oft sehr gewaltsam vor – teils m… | |
BERLIN taz | In der Nacht auf den 4. November 2019 gerät der [1][Schwarze | |
Zefanias M.] im U-Bahnhof Hermannstraße in eine zunächst verbale | |
Auseinandersetzung mit Sicherheitskräften. Die Polizei wird gerufen – und | |
behandelt M. sofort wie einen Beschuldigten. Die Situation eskaliert, M. | |
wird geschlagen und bäuchlings auf dem Boden fixiert. „Ich kriege keine | |
Luft!“, habe er gerufen, doch die Polizisten hätten minutenlang nicht von | |
ihm abgelassen. Mehrfach sei er ohnmächtig geworden. | |
„Ich war nah am Erstickungstod“, sagte der 30-jährige Musiker nun, mehr als | |
drei Jahre später, vor über 70 Leuten, die am Dienstagabend in das | |
Nachbarschaftszentrum Urban zur Veranstaltung „let us breathe“ gekommen | |
sind. Sie diskutierten dort mit der „Kampagne für Opfer rassistischer | |
Polizeigewalt“ (KOP) über eine umstrittene Polizeipraxis, bei der Menschen | |
ersticken können, weil sie auf dem Bauch liegend fixiert werden. Oft noch | |
mit einem Knie auf dem Kopf oder im Nacken. | |
Zusätzliche Aktualität erlangte die Diskussion durch den [2][Tod des | |
45-jährigen Bulgaren Vitali N.], der nur eine Woche zuvor bei einem | |
Polizeieinsatz in Königs Wusterhausen ohnmächtig geworden und am Tag darauf | |
im Klinikum Neukölln verstorben war. Bei der Veranstaltung spielte dieser | |
Todesfall allerdings keine Rolle. | |
Bei der KOP kennt man bislang nur Medienberichte über den Einsatz und den | |
Tod von Vitali N., sie wollen weitere Ergebnisse abwarten und Kontakt zu | |
den Angehörigen aufnehmen, heißt es am Dienstag. Noch sind die | |
Untersuchungen im Fall Vitali N. nicht abgeschlossen, doch es gibt Hinweise | |
darauf, dass die Fixierung durch die Polizei auch bei ihm zum | |
„lagebedingten Erstickungstod“ geführt haben könnte. | |
## People of Color besonders oft betroffen | |
Spätestens seitdem 2020 der schwarze US-Amerikaner George Floyd von einem | |
Polizisten bei seiner Festnahme mit dem Knie im Nacken [3][erstickt worden | |
war], ist auch hierzulande bekannt, dass diese umstrittene Polizeipraxis | |
tödlich sein kann. Dass eine Fixierung in Bauchlage also lebensgefährlich | |
ist und zum Tod führen kann, ist seit vielen Jahren auch innerhalb der | |
Polizeibehörden bekannt. | |
„Der lagebedingte Erstickungstod ist die Folge von Atemnot und | |
Herzstillstand“, stellen die Polizeiwissenschaftler Wolfgang Mallach und | |
Thomas Feltes in einem Beitrag für das „Handbuch polizeiliches | |
Einsatztraining“ fest. „Dies gilt insbesondere dann, wenn als | |
Zwangsmaßnahme Handschellen hinter dem Rücken in Kombination mit der | |
Platzierung der Person in einer Bauchlage angewendet werden. Auch das | |
Auflegen eines Knies oder Gewichts auf die zu fixierende Person und | |
insbesondere jede Art von Druck auf den Hals kann problematisch sein.“ | |
Faktoren wie ein psychischer Ausnahmezustand, Drogen- oder Alkoholkonsum | |
kommen erschwerend hinzu, gefährlich wird es auch, wenn der Fixierte in | |
Panik verfällt oder fettleibig ist. | |
Dennoch sei dies auch in Deutschland gängige Polizeipraxis, sagt | |
Rechtsanwalt Armin Grimm, der Strafverteidiger von Zefanias M., die | |
Rechtslage hierzu sei unklar: „Es gibt keine Verordnung, die das | |
untersagt“, sagt Grimm. Es sei zwar nicht offiziell Teil der Ausbildung, | |
werde aber scheinbar im Rahmen der Gefahrenabwehr angewendet. Und so kommen | |
auch in Deutschland immer wieder Menschen dadurch ums Leben; besonders oft | |
sind People of Colour, Migrant*innen und Menschen mit psychischen | |
Erkrankungen betroffen. | |
## Nicht Bestandteil der Ausbildung, aber der Praxis | |
Zwar antwortete die Berliner Landesregierung im Oktober 2022 auf eine | |
schriftliche Anfrage von Abgeordneten der Linkspartei, eine Fixierung von | |
Verdächtigen auf dem Boden mithilfe des Knies auf Brust, Rücken oder Nacken | |
sei „nicht Bestandteil der polizeilichen Ausbildung“. Doch die KOP hat da | |
andere Beobachtungen gemacht. | |
„Die machen das regelmäßig“, sagt KOP-Mitbegründer Biplab Basu. Das hät… | |
zuletzt etwa Zeug*innen bei einem Polizeieinsatz im August 2022 im | |
Wrangelkiez beobachtet, und das hat auch Zefanias M. nach eigenen Aussagen | |
erleiden müssen. Diese Art der Fixierung wende die Polizei im Dienstalltag | |
also offensichtlich an. | |
Was kann man tun, wenn man Betroffene*r oder Zeug*in eines solchen | |
Einsatzes wird? Alles genau aufschreiben, empfiehlt Basu: was passiert wo, | |
wie viele Beamt*innen sind beteiligt, welche Dienstnummer haben sie. Zum | |
Arzt gehen, Gedächtnisprotokoll erstellen, mit anderen Zeug*innen | |
sprechen. Sich an eine Hilfsorganisation wie KOP wenden. | |
## Wenn möglich filmen | |
„Wir müssen klarmachen, dass diejenigen, die Polizei, Staatsanwaltschaft | |
und Medien als Täter darstellen, nicht automatisch die Täter sind“, sagt | |
Basu. Er regt an, politisch auf ein Verbot der polizeilichen Fixierung in | |
Bauchlage hinzuarbeiten. Wer solche Einsätze beobachte, solle sich verbal | |
einmischen und wenn möglich filmen. | |
Zefanias M. hat Anzeige gegen die Polizei erstattet. Doch zunächst wird er | |
selbst wegen Beleidigung und Widerstands zu einer Geldstrafe verurteilt. | |
Doch hätten Überwachungskameras nicht die 50 Minuten dauernde | |
Auseinandersetzung im U-Bahnhof aufgezeichnet, wäre das Urteil gegen ihn | |
wohl höher ausgefallen. Allerdings fehlen bei drei Kameras jeweils etwa 15 | |
Minuten, die für die Polizisten belastendes Material beinhalten könnten. | |
Warum, ist nicht klar. | |
M. ist gegen sein Urteil in Berufung gegangen. Auf die Verhandlung gegen | |
die Polizisten wegen Körperverletzung im Amt wartet er noch immer. Er sagt, | |
mögliche Beweisvideos sollten an eine unabhängige Beschwerdestelle gehen. | |
Damit nicht wieder Sequenzen fehlen. | |
19 Apr 2023 | |
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## AUTOREN | |
Darius Ossami | |
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