# taz.de -- Debatte Was ist Populismus?: Symptom des Versagens

	# taz.de -- Debatte Was ist Populismus?: Symptom des Versagens

	> Wahrscheinlich benötigt das 21. Jahrhundert neue politische Begriffe.
	> Über die Leerformel „Populismus“ und ihren Gebrauch.

	Bild: Zeichnung für eine Open-Air-Installation zum Thema „Friedliche Revolut…

	Die Tatsache, dass man viel oder leidenschaftlich über Dinge spricht,
	bedeutet nicht, dass man tatsächlich weiß, worüber man redet. So ist etwa
	der Begriff des „Populismus“ wie kein anderer zu einer Leerformel geworden.
	Der Begriff qualifiziert und diskreditiert, wird polemisch oder analytisch
	gebraucht, bezieht sich auf politische Programme und dumpfe Regungen.

	Er meint linke oder rechte Populismen oder ein Gemisch aus beiden. Er
	verweist auf einen Bodensatz aus mäßig artikulierten Meinungen und
	Abwehrreflexen, die von unten herauf drängen – oder umgekehrt auf all jene
	Putinismen, Orbánismen, Erdoğanismen oder Trumpismen, in denen
	Machtkalküle, Herrschaftsgesten, Geschmacklosigkeiten, hochgedrehte
	Lautstärken, Mobilisierungswillen oder eine neuerdings angesagte politische
	Häme stecken.

	Man hat es also mit einem umherschwärmenden Begriff zu tun, dessen Grenzen
	unklar oder gar nicht vorhanden sind. Mehr noch: Gerade diese Unschärfen
	und Verwirrungen scheinen die Bedingungen für seine aktuelle Konjunktur zu
	sein. Je leerer die Vokabel, desto heftiger kann sie von den politischen
	Windstößen herum geblasen werden.

	Allerdings sind diese Ungenauigkeit und ihr begriffliches Unwesen womöglich
	ein Symptom dafür, dass sich die politische Geografie verändert hat und
	ältere Klassifikationssysteme versagen. Vorbei scheinen die Zeiten, in
	denen autoritäre Regime schlicht totalitär, Basisbewegungen demokratisch,
	rechte Rechte astrein faschistisch waren oder derjenige, der sich ‚links‘
	nennen mochte, sich im Passepartout sozialistischer Programme wiederfinden
	konnte.

	## US-amerikanische People’s Party

	Wahrscheinlich benötigt die Politik des 21. Jahrhunderts neue oder
	überarbeitete Begriffe für politische Machtgefüge, die vor unseren Augen
	allmählich Gestalt annehmen. Angesichts dieser unübersichtlichen Lage
	lassen sich einige Thesen formulieren, die weniger eine Bestimmung des
	heutigen Populismusbegriffs als eine Annäherung an jene Problembezirke
	versuchen, die mit seiner Verwendung aufgerufen werden.

	So schwierig oder unmöglich es ist, den „Populismus“ zu definieren, so
	genau kann man beobachten, welche Zuschreibungen oder Selbstzuschreibungen
	damit verbunden sind – das heißt, mit welchen demonstrativen Gesten man
	andere oder sich selbst so nennt. Man muss wohl daran erinnern, dass es
	zunächst die US-amerikanische People’sParty war, die die abwertenden
	Ausdrücke „pops“, „populites“ und „populists“ positiv für sich be…
	Damit beanspruchte sie seit dem Ende des 19. Jahrhunderts ein politisches
	Programm für sich, das die Interessen der Farmer, eine Opposition gegen
	Großbanken und Konzerne, die Rechte von Schwarzen und Frauen, die Forderung
	nach bezahlbaren Krediten und verlässlichen Infrastrukturen vertrat.

	## Frankreichs Front National

	Umgekehrt hat etwa in Frankreich Marine Le Pen das Abschätzige des
	Populismus aufgegriffen, umgewendet und in einen Kampfbegriff für
	angebliche und rumorende „Mehrheiten“ gegen sogenannte „Eliten“ investi…
	Mit solidarischer Interessenvertretung hat der Populismus unserer Tage
	wenig zu tun. Es geht nicht primär um politische Sachgehalte, sondern um
	dumpfe Feindschaftserklärungen. Die politische Willensbildung erschöpft
	sich in der Regung des Unwillens. Mit dem Populismus steht insofern die
	Trennschärfe zwischen der Bejahung politischer Interessen und der
	Organisation von Ressentiment auf dem Spiel.

	Der „Populismus“ ist im Übrigen kein Krisenphänomen, sondern ein
	Doppelgänger moderner Demokratien. Er ist Begleiter oder Schattenwurf
	dessen, was man liberale Demokratie oder Repräsentativsystem nennt. Er
	bezeichnet dabei ein mehrfaches Verwerfungspotential: Einerseits wird in
	ihm eine prekäre Abgrenzung zwischen Stimmvolk und bloßem Geraune virulent.
	In ihm hallen ältere Unterscheidungen nach, die etwa in der Antike zwischen
	dem plethos (der bloßen Menge) und dem politisch gefassten demos (den
	wahlberechtigten Bürgern) gemacht wurde. In ihm wiederholen sich die
	jüngeren Differenzen von Volk und Pöbel, in ihm manifestiert sich eine
	politische Phonetik, die darüber entscheidet, was eine schon artikulierte
	politische Stimme oder noch unartikuliertes Lautmaterial ist.

	Andererseits verweist er auf Repräsentationslogiken, auf die Wege und
	Verfahren, mit denen man demokratische Teilhabe beansprucht: direkt oder
	indirekt, episodisch oder dauerhaft, durch Parteien gefiltert oder vom Volk
	selbst ausgeübt. Der Begriff des „Populismus“ entfaltet seine polemische
	Energie im Streit um die Art und Legitimität politischer Partizipation.

	## Deutschlands AfD

	Das berührt zugleich die Frage, wo und mit welchem Zugriff politische Macht
	adressiert werden kann. Wenn es stimmt, dass, wie Brecht gesagt hat – alle
	Gewalt zwar vom Volk ausgeht, aber die Frage bestehen bleibt, wohin sie
	dann geht, so umfasst der Begriff des „Populismus“ auch dieses
	Lokalisierungsproblem. Nicht von ungefähr versammeln sich Empörte unter
	seinem Banner, die mit ausgestrecktem Zeigefinger auf ominöse Mächte im
	Dunklen, auf die „da oben“ und „da draußen“ deuten – auf Schuldige i…
	verschworenen Zirkeln von Lobbys oder Lügenkartellen, in Brüssel oder in
	der Presse.

	Auch diese Unterscheidungslinie wird also mit dem Populismusbegriff
	aufgerufen: ob Macht formell oder informell organisiert ist, ob
	Regierungsmacht sich in adressierbaren Instanzen und Institutionen oder
	eher in losen Netzwerken und temporärem Engagement ansammelt. Die Rede vom
	„Populismus“ schließt ein Problem politischer Formgebung ein.

	Das populistische Wortfeld umfasst nicht zuletzt auch einen intimen
	Zusammenhang von Öffentlichkeit und politischem Affekt. In ihm regt sich
	ein Register von Aufruhr und politischer Leidenschaft. Unübersehbar steigt
	der Populismusverdacht mit der Wallungsbereitschaft von Mitbürgern, die
	Zorn und Wut auf der Straße abladen, um damit zu demonstrieren, sie seien
	im Recht. Wir brauchen offenbar eine politische Affektenlehre, die etwa
	überprüfen muss, welche politischen Reserven von Aufruhr und Rebellion
	heute mit zornigen Statements oder Statements des Zorns beansprucht werden.
	Mit dem Begriff des „Populismus“ wird also eine Bereitschaft zu einem – w…
	auch immer begründeten – Unfrieden identifiziert.

	Wer die Vokabel des „Populismus“ ausspricht, artikuliert also – für sich
	oder für andere – ein Verhältnis von Politik und Ressentiment, äußert ein
	demokratisches Teilhabeproblem, laboriert an einem Bestimmungsversuch
	politischer Macht und macht unausgeschöpfte Ressourcen politischer Passion
	ausfindig.

	## Griechenlands Syriza

	Darum bleiben wahrscheinlich nur zwei Alternativen für den weiteren
	Gebrauch dieses Begriffs bestehen. In der einen versteift man sich auf den
	Erhalt einer bequemen Leerformel. Mit ihr ist ein Blinkersystem für jene
	ominöse politische „Mitte“ gemeint, die nie genau weiß, wo sie politisch
	steht, aber mit hektischen Warnzeichen nach „rechts“ oder „links“ sich
	saubere Hände oder gutes Gewissen bewahrt. Ob Front National, Syriza oder
	Podemos – all das gerät für den politischen Mittelstand zum selben
	populistischen Einerlei.

	Demgegenüber sollte man den „Populismus“ wohl für politische Bündnisse
	reservieren, mit denen Aggressionen und Ressentiments laut und
	durchsetzungsfähig werden konnten. Das ist unter freundlicher Mithilfe
	„bürgerlicher“ Parteien etwa in der deutschen Flüchtlingspolitik und in d…
	Verschärfung von Asylrechten geschehen; das hat in Großbritannien zu einem
	Verwandlungsgeschehen geführt, mit dem aus der Anklage desolater
	Sozialstandards das Feindbild europäischer Arbeitsmigranten
	herausgearbeitet worden ist.

	Und: Das erhält heute Weltmachtniveau dort, wo sich – wie in den USA – die
	Profitinteressen von Interessensgruppen mit den Exklusionsbedürfnissen
	jener knappen Minderheit einer Wählerschaft verbinden, für welche das Volk
	nur „wir“, aber nicht mehr die anderen sind. Diese Minderheit ist
	ironischerweise eine, die dank des geltenden Wahlrechts so sehr
	Nutznießerin demokratischer Reglements ist wie keine sonst.

	12 Dec 2016

	## AUTOREN

	Joseph Vogl
	Ethel Matala de Mazza

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