# taz.de -- Baerbock in Ostasien: Hier Klartext, dort Kuscheln | |
> Außenministerin Baerbock spart in China nicht mit Kritik. Südkorea lobt | |
> sie dagegen sehr – und verspricht deutsche Militärpräsenz im Indopazifik. | |
Bild: Baerbock macht Dampf: die Außenministerin im Lama-Tempel von Peking | |
Die Nordkoreaner lassen sich nicht blicken. Annalena Baerbock ist den | |
ganzen Weg hinauf gekommen, direkt vom Flughafen von Seoul über eine | |
Schnellstraße in Richtung Norden, dann durch einen Checkpoint in die | |
demilitarisierte Zone und dort vorbei an den Minenfeldern, die im Ernstfall | |
die Panzer der Volksarmee aufhalten sollen. | |
Nach einer guten Stunde Fahrt ist sie mit ihrer Entourage in Panmunjeom | |
angekommen, der kleinen Militärsiedlung mit den blauen Baracken, die direkt | |
auf der Grenze zwischen den beiden Staaten der koreanischen Halbinsel | |
stehen. | |
Man kennt den Ort aus dem Fernsehen: Wenn Nord- und Südkorea alle paar | |
Jahre Gespräche auf Regierungsebene führen, finden sie meist hier statt. Zu | |
einem seiner Treffen mit Kim Jong-Un reiste [1][2019 auch Donald Trump] an. | |
Im Alltag stehen sich normalerweise Grenzsoldaten beider Staaten | |
beobachtend gegenüber, jeder auf seiner Seite. Jetzt, am Samstagnachmittag, | |
ist im Norden aber niemand zu sehen. | |
Der US-Leutnant, der Baerbock durch die Anlage führt, zeigt auf ein Kabel, | |
das auf Masten über die Grenze führt. Zwei Mal am Tag rufen wir drüben an, | |
erklärt er, morgens und abends – um zu sehen, ob die Verbindung noch | |
funktioniert. Wenn es mal einen Zwischenfall gibt, falls Missverständnisse | |
drohen, muss die Leitung stehen. Aber Sichtkontakt? Seit drei Jahren ließen | |
sich die Nordkoreaner kaum mehr draußen blicken, sagt der US-Amerikaner. | |
Angst vor Corona. | |
## Nach Konfrontationskurs: Wellness | |
Angemessen ernst schaut die deutsche Außenministerin hinüber auf das | |
Grenzgebäude der Volksrepublik, wo aber noch nicht mal die geschlossenen | |
Vorhänge wackeln. Dann geht es auch schon wieder in die Fahrzeuge: Auf | |
Baerbock warten Gespräche in der Hauptstadt, auf die Soldaten die nächsten | |
Besucher*innen. | |
Außergewöhnlich ist der Termin nicht: Unter Tourist*innen ist der | |
Grenzpunkt ein ebenso beliebtes Ziel wie unter Regierungsgästen. | |
Außenminister reisen regelmäßig an, Baerbocks Vorgänger Heiko Maas war auch | |
schon da. Aber: Der Takt, in dem offizieller Besuch aus Deutschland | |
aufkreuzt, wird sich in Zukunft wahrscheinlich erhöhen. Erst im November | |
flog der Bundespräsident nach Südkorea. Jetzt legt die Außenministerin auf | |
dem Weg von Peking zu einem G7-Treffen in Japan extra einen Zwischenstopp | |
ein. | |
Das ostasiatische Land wird wichtiger für die deutsche Politik – was vor | |
allem mit seinem größten Nachbarn zu tun hat: Je skeptischer der deutsche | |
Blick auf China wird, das auf dem Weg zur Supermacht stetig selbstbewusster | |
auftritt und so den Westen beunruhigt, desto ernster nimmt die | |
Bundesregierung die Pflege von Freundschaften in der Region. Und zu den | |
Freunden kann man Südkorea mittlerweile zählen. | |
Am Wochenende wird das im Kontrast besonders deutlich. So ernst die Themen | |
auch sind: Nach zwei für Baerbock harten Tagen in China, mit straffem | |
Terminplan und harten Auseinandersetzungen, wirkt ihr 22-stündiger | |
Koreaaufenthalt fast schon wie ein Wellness-Programm. | |
## Park legt mit Relativsätzen auf Deutsch los | |
Allein schon die Pressekonferenz, zweieinhalb Stunden nach dem Grenzbesuch | |
zurück in Seoul: Gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Park Jin tritt Baerbock | |
im Anschluss an gemeinsame Beratungen vor die Kameras. Der Raum im | |
südkoreanischen Außenministerium ist nüchtern eingerichtet und etwas zu | |
grell beleuchtet, die Stimmung trotzdem herzlich. | |
Auf Deutsch legt Park los. Er presst nicht nur eine holprige Grußformel in | |
der Sprache des Gastes heraus, wie es Außenminister zu solchen | |
Gelegenheiten häufig tun. Eine ganze Begrüßungsarie hat sich der Koreaner | |
für seinen Sprechzettel übersetzen lassen; selbst vor Relativsätzen | |
schreckt er nicht zurück: „Es freut mich auch besonders, dass dank Ihres | |
Besuchs wir unseren strategischen Dialog, den Deutschland und Südkorea auf | |
Außenministerebene haben, nach drei Coronajahren wieder in Seoul abhalten | |
können“ und solcherlei mehr. | |
Neben ihm legt Baerbock ein respektvolles Lächeln auf, das aber mit jedem | |
weiteren Satz ihres Nebenmanns ein wenig starrer wirkt: Da wird sie gleich | |
nicht mithalten können, nicht mal ein koreanisches „Guten Tag“ hat sie sich | |
vorbereiten lassen. Auf Englisch und Deutsch hält sie sich dann mit | |
Freundlichkeiten aber auch nicht zurück. | |
Als der Auftritt nach einer halben Stunde endet, wird kein einziger Satz | |
gefallen sein, aus dem man auch nur annähernd irgendeine | |
Meinungsverschiedenheit herauslesen könnte. Außergewöhnlich: Irgendwas gibt | |
es bei solchen Treffen sonst immer, selbst unter Partnern. | |
## Lehrmeister aus dem Westen | |
Was für ein Gegensatz zum Tag davor, als Baerbock zu ihrem Antrittsbesuch | |
in Peking weilt. Das Setting der Pressekonferenz dort mit Außenminister Qin | |
Gang ist zwar um Welten idyllischer als in Seoul. Das Treffen findet im | |
Staatsgästehaus Diaoyutai statt, einem diplomatischen Gebäudekomplex, in | |
einem jahrhundertealten Park gelegen. Mit Blumen und traditionellen | |
Malereien ist der Raum der Pressekonferenz geschmückt. | |
Aber die Stimmung vorne an den Redepulten? Baerbock hält sich nicht zurück, | |
listet nach einführenden Höflichkeitsformeln knapp zehn Minuten lang ein | |
Streitthema nach dem anderen auf. | |
Ihr Amtskollege reagiert mit einem sogar doppelt so langen Vortrag, lässt | |
keinen der Punkte unkommentiert und macht deutlich, was er vom Auftritt | |
seiner Besucherin hält: „Wir brauchen keine Lehrmeister aus dem Westen.“ | |
Ein deutsches Wort wird er ganz am Ende zwar auch nur herauskramen. „Xie | |
xie, danke“, sagt er zum Abschied. Die Differenzen sind bis dahin aber mehr | |
als deutlich geworden. | |
Daheim in Deutschland sind damit die Schlagzeilen gesetzt: Wie schon im | |
letzten Jahr in Moskau und Istanbul – wenn Baerbock in Autokratien zu Gast | |
ist, dann kracht es. „Mal wieder Porzellan zerdeppert“, kommentiert auf | |
Twitter ein CDU-Abgeordneter aus Magdeburg. Aus der eigenen Koalition wird | |
der China-Aufenthalt ebenfalls mit demonstrativer Befremdung flankiert: | |
SPD-Fraktionschef [2][Rolf Mützenich] attestierte der Grünen schon vor | |
deren Abflug nach China „undifferenzierte“ Einlassungen. | |
## Aus Fehlern lernen | |
Parallel zur Pressekonferenz in Peking streut dann der konservative | |
Seeheimer Kreis der SPD-Fraktion ein Positionspapier unter deutschen | |
Medien: Die Sozialdemokrat*innen warnen das Auswärtige Amt demnach | |
vor einer zu konfrontativen Linie. Ein „abruptes Ende der | |
Handelsbeziehungen“ wäre ein Desaster und die in Vorbereitung befindliche | |
neue China-Strategie der Bundesregierung dürfe keine „Anti-China-Strategie“ | |
werden. | |
Das Bild, das damit in Deutschland in Summe entsteht, ist einerseits ein | |
verzerrtes. Natürlich: Dass die Bundesregierung über ihr schon lange | |
angekündigtes China-Papier noch immer diskutiert und bis heute keinen | |
Veröffentlichungstermin nennt, hat seine Gründe. Es gibt Differenzen und es | |
ist kein Geheimnis, dass die Grünen mehr Misstrauen gegenüber dem Regime | |
empfinden als die Sozialdemokrat*innen. Auf der Pressekonferenz in Peking | |
zieht Baerbock die Parallele zur deutschen Abhängigkeit vom russischen Gas. | |
„Fehler sollte man nicht zweimal machen“, sagt sie. | |
Ein Abbruch aller Brücken ist deshalb aber nicht in ihrem Sinne. Von | |
„Risikominimierung“ spricht sie stattdessen: Mehr Vorsicht bei | |
China-Geschäften, weniger staatliche Unterstützung für Investments, | |
Lieferanten lieber auch anderswo suchen. | |
Explizit grenzt die Außenministerin diesen Ansatz vom „Decoupling“ ab, der | |
kompletten Abkopplung von der chinesischen Wirtschaft. Auch ihr ist klar: | |
Das Land ist viel zu groß, als dass man komplett an ihm vorbeikäme. Das | |
gilt für den Handel, aber auch für andere Felder – den Kampf gegen den | |
Klimawandel zum Beispiel, der ohne China als größten CO2-Emittenten nicht | |
gelingen wird. | |
## Auch freundliche Eindrücke | |
Am nächsten Tag bestätigt sich das, als Baerbock für eine halbe Stunde im | |
Hinterzimmer eines Teehauses mit Vertreter*innen chinesischer | |
Klimaorganisationen zusammensitzt: Auch sie wünschen sich, dass die | |
Regierungen im Gespräch bleiben. Schlimm genug, dass Washington und Peking | |
nicht mal mehr bei diesem Thema an einen Tisch finden. | |
Entsprechend ist Baerbock nicht nur mit dem Vorsatz angereist, ihre | |
Meinungsverschiedenheiten mit dem chinesischen Außenminister zu | |
dokumentieren. Von Dialog und Härte spricht sie selbst. Vor ihren | |
Gesprächen in Peking verbringt sie einen Tag in der Hafenstadt Tianjin. Sie | |
versucht dort, bei ihrem Antrittsbesuch auf Tuchfühlung mit dem Land zu | |
gehen. Auch das gehört zu ihrem Ansatz. | |
Es entstehen dabei durchaus freundliche Eindrücke. Während einer | |
Werksbesichtigung bei einem Windturbinenhersteller stehen Arbeiter mit | |
Deutschland-Fähnchen Spalier. In einer Oberschule präsentiert ein | |
Schülerchor der Delegation einen Song des Ex-Kinderstars Heintje, der in | |
China außergewöhnlich populär ist, seit seine Filme in den 1980er Jahren | |
erstmals im Staatsfernsehen laufen durften. | |
Und als das Programm am Freitagmorgen mit dem nächsten Fabrik-Rundgang | |
weitergeht, steht vor der Halle schon Außenminister Qin parat. Obwohl der | |
gerade erst von einer eigenen Auslandsreise zurückgekehrt ist und ganz wach | |
noch nicht wirkt, nimmt er sich schon vor den politischen Beratungen Zeit | |
für Baerbock. Ganz egal ist eine deutsche Außenministerin der chinesischen | |
Regierung zumindest nicht. | |
## Wie geht Überwachung? | |
Andererseits ist auch Baerbocks Rahmenprogramm kein reines Zeichen tiefer | |
Verbundenheit. Deutsche Wirtschaftsvertreter*innen, die sie zu einem | |
vertraulichen Gespräch trifft, erzählen ihr sicherlich von den zunehmenden | |
Schikanen chinesischer Behörden. | |
Zuvor lässt sich die Außenministerin bei einem Spaziergang zur deutschen | |
Botschaft demonstrativ von einem Technikexperten über das chinesische | |
Überwachungssystem briefen. Er zeigt ihr die auf den Straßen omnipräsenten | |
Kameras und erklärt die Überwachungsfunktionen chinesischer Apps. Auch | |
Details dieses Gesprächs sollen vertraulich bleiben. Aber falls stimmt, was | |
der Mann erzählt, müssten die chinesischen Behörden ohnehin schon alles | |
über das Treffen wissen. | |
Erst nach Baerbocks Weiterflug in Richtung Korea wird schließlich bekannt, | |
dass sie am Vorabend auch mit Menschenrechtsanwält*innen gesprochen | |
hat. Ungewöhnlich sind solche Termine zwar nicht. Für die chinesischen | |
Gesprächspartner*innen sind sie inzwischen aber offenbar so | |
gefährlich, dass das Auswärtige Amt weder vorab noch im Nachhinein | |
offizielle Angaben macht. | |
Nimmt man alle Gespräche zusammen, hat sich Baerbocks Skepsis gegenüber den | |
Entwicklungen in China auf dieser Reise mit Sicherheit nicht zerschlagen. | |
Im Gegenteil. Was dann auch wieder erklärt, warum sie ihre Kritik auf der | |
Pressekonferenz in Peking so ausführlich anbringt. In „Dialog und Härte“ | |
steckt nun mal das Wort „Härte“, und die Außenministerin ist überzeugt, | |
dass bei Problemen Klartext sprechen muss, wer ernst genommen werden will. | |
## Baerbocks geschickte Kommunikation | |
Wenn trotzdem etwas an ihrem Auftritt überrascht, dann vor allem die | |
Herleitung: Ihre Kritik begründet sie mit den Interessen der deutschen | |
Wirtschaft. „Wo Firmen sich Vorteile auf Kosten der Menschenrechte | |
verschaffen, gibt es keinen fairen Wettbewerb“, sagt sie. Und weil ein so | |
großer Teil des internationalen Frachtschiffsverkehrs an Taiwan | |
vorbeiführe, sei der Frieden ein deutsches Interesse: Eine Destabilisierung | |
hätte „dramatische Folgen für jedes Land der Welt“. | |
Inhaltlich ist das natürlich eine abenteuerliche Verengung. Die Vereinten | |
Nationen haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 nicht aus | |
Sorge um die Umsätze von Volkswagen beschlossen. Kommunikativ ist es aber | |
doch geschickt: So begegnet sie Vorwürfen in Deutschland, ihre Außenpolitik | |
sei moralisch überladen, und Argumentationen wie der von Frankreichs | |
[3][Präsident Macron], der Konflikt um Taiwan gehe Europa nichts an. | |
Und das chinesische Regime, so die Hoffnung, versteht den Verweis auf | |
Wirtschaftsinteressen vielleicht auch besser als den auf universelle Werte. | |
Für seine Unternehmen würde Peking schließlich selbst fast alles tun. | |
Und doch bleibt am Freitag, als die Pressekonferenz mit großer Verspätung | |
endet und die Luft im Raum schon lange nicht mehr die beste ist, die Frage: | |
Erreicht Baerbock mit ihrem Klartextkurs etwas? Man kann zwar, wie der | |
Grüne Jürgen Trittin am nächsten Morgen in einer Pressemitteilung, über | |
einen „großen Erfolg“ jubeln. Qin Gang hat inmitten seiner Tirade immerhin | |
in einem Satz Waffenlieferungen an Russland ausgeschlossen. Diese Aussage | |
ist aber weder neu noch zu hundert Prozent belastbar. | |
## Von Südkorea lernen | |
Am Ende klebt eben an jeder Bewertung ein Fragezeichen. Die Resultate von | |
Diplomatie zeigen sich oft erst auf lange Sicht, und selbst dann bleiben | |
Ursache und Wirkung häufig Auslegungssache. Das ist auch einer der Gründe, | |
warum das Ringen um den richtigen Umgang mit China, die Suche nach der | |
richtigen Balance zwischen Kooperation und Vorsicht, so mühsam ist. Man | |
tastet sich vor. | |
Immerhin ist Deutschland damit nicht allein. Park Jin, der südkoreanische | |
Außenminister mit dem deutschen Sprechzettel, hätte dazu sicherlich auch | |
einiges zu erzählen. Traditionell hat sein Land auf gleiche Nähe zu den USA | |
und China als wichtigste Handelspartner gesetzt. Ende Dezember aber | |
veröffentlichte die Regierung, ebenfalls nach langer Vorbereitung, ihre | |
neue Indopazifik-Strategie. | |
Sie definiert darin ihre Beziehungen zum Ausland neu. Wegen der Spannungen | |
in der Region orientiert sie sich vorsichtig um. Der Handel mit China soll | |
zwar weitergehen, denn alles andere würde die eigene Wirtschaft abwürgen. | |
Vor den Kopf stoßen will man die Großmacht in der Nachbarschaft auch nicht. | |
Seine Abhängigkeiten will Südkorea trotzdem abbauen, neue Partner in der | |
Welt finden. Die Parallelen zu Deutschland sind erstaunlich. | |
Während der so freundlichen Pressekonferenz in Seoul erklärt Baerbock am | |
Samstag noch mal ihre Vorstellungen für die künftige Handelspolitik mit | |
China. Risikominimierung bedeute, „dass wir unsere wirtschaftliche | |
Produktion diversifizieren werden“, sagt sie. „Da können wir viel von | |
Südkorea lernen.“ Damit die eigenen Lieferketten vielfältiger werden, wolle | |
sie „noch stärker“ mit dem Land zusammenarbeiten. | |
## Fragiles Glück | |
Bei den Grünen des Jahres 2023 gilt dieser Vorsatz aber nicht nur für den | |
Handel, sondern auch für das Militär. Das Wirtschaftsministerium von Robert | |
Habeck arbeitet aktuell an einem Rüstungsexportgesetz, das die Hürden für | |
Waffengeschäfte an manchen Stellen absenken wird. Südkorea, das ist schon | |
bekannt, soll künftig auf einer Stufe mit EU- und Nato-Ländern stehen. Für | |
sie sind die Regeln weniger streng. | |
In einem Jahr soll dann auch die Bundeswehr wieder in der Region Präsenz | |
zeigen. Ähnlich wie schon 2021, als noch auf Beschluss der Großen Koalition | |
[4][die Fregatte „Bayern“] für ein halbes Jahr durch den Indopazifik fuhr. | |
Dass die Marine jetzt erneut kommen soll, hat nicht nur mit China und | |
Taiwan zu tun, sondern auch mit zwei anderen Konfliktherden. | |
Nummer 1: Südkorea unterstützt die Ukraine-Politik des Westens und | |
beteiligt sich an Sanktionen gegen Russland. Aus Sicht der Bundesregierung | |
ist dieser Beitrag im globalen Deutungskampf um den Krieg besonders | |
wertvoll: Er zeige, dass dieser Krieg nicht nur Europa und die USA etwas | |
angehe. „Wahre Freunde erkennt man in schwierigen Momenten“, sagt Baerbock | |
in Seoul. Dass sich Südkorea klar positioniert, „werden wir nicht | |
vergessen“. | |
Die Gelegenheit, etwas zurückzuzahlen, bietet Konflikt Nummer 2: der | |
zwischen Nord- und Südkorea, von dem Außenministerin Baerbock bei ihrem | |
Besuch am Nachmittag an der Grenze schon einen Eindruck gewonnen hat. | |
In der Innenstadt von Seoul, gleich vor den Toren des Außenministeriums, | |
geht es quirlig zu, während die beiden Außenminister*innen drinnen | |
ihre Pressekonferenz geben. Am frühen Samstagabend gehen die Menschen aus | |
oder stehen in der Besucherschlange vor dem Gyeongbokgung, dem „Palast der | |
strahlenden Glückseligkeit“. Gleich um die Ecke kann man stundenweise | |
historische Gewänder mieten. Tourist*innen lassen sich darin vor der | |
Sehenswürdigkeit fotografieren. | |
## Ein Schiff wird kommen | |
Das Glück ist aber fragil. Oben an der Grenze können die Soldaten ihre | |
Telefon-Hotline noch so oft prüfen: Dass der Konflikt mit dem Norden | |
eskaliert, ist nicht auszuschließen. Die Volksrepublik arbeitet beständig | |
an ihrem Atomwaffenprogramm. | |
Erst am Donnerstag feuerte sie erstmals eine neuartige Rakete mit festem | |
statt flüssigem Treibstoff ab. Sollte der Norden irgendwann tatsächlich die | |
Hauptstadt des Südens beschießen, würde sich die Vorwarnzeit durch die neue | |
Technik von drei auf eine Minute verringern. | |
Mit diesen Tests begründet Baerbock den Auftrag an die Bundeswehr. „Wir | |
werden 2024 wieder ein Marineschiff in den Indopazifik entsenden, um die | |
Sanktionsüberwachung gegen Nordkorea zu unterstützen“, kündigt sie an. | |
Schon am nächsten Mittag sitzt die Außenministerin dann wieder im Flugzeug, | |
jetzt in Richtung Tokio. Schaut Baerbock nach links aus dem Fenster, sieht | |
sie das Japanische Meer. Dort landen die nordkoreanischen Raketen nach | |
ihren Tests meist im Wasser. Und dort soll das deutsche Schiff im nächsten | |
Jahr patrouillieren | |
17 Apr 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Nordkorea-USA-Gipfel/!5572619 | |
[2] https://www.focus.de/politik/deutschland/muetzenich-ruegt-unhoefliche-baerb… | |
[3] /Chinas-Militaeruebungen/!5924864 | |
[4] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/deutsche-marine-verstaerkt-enga… | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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