# taz.de -- Baerbock in Ostasien: Hier Klartext, dort Kuscheln

	# taz.de -- Baerbock in Ostasien: Hier Klartext, dort Kuscheln

	> Außenministerin Baerbock spart in China nicht mit Kritik. Südkorea lobt
	> sie dagegen sehr – und verspricht deutsche Militärpräsenz im Indopazifik.

	Bild: Baerbock macht Dampf: die Außenministerin im Lama-Tempel von Peking

	Die Nordkoreaner lassen sich nicht blicken. Annalena Baerbock ist den
	ganzen Weg hinauf gekommen, direkt vom Flughafen von Seoul über eine
	Schnellstraße in Richtung Norden, dann durch einen Checkpoint in die
	demilitarisierte Zone und dort vorbei an den Minenfeldern, die im Ernstfall
	die Panzer der Volksarmee aufhalten sollen.

	Nach einer guten Stunde Fahrt ist sie mit ihrer Entourage in Panmunjeom
	angekommen, der kleinen Militärsiedlung mit den blauen Baracken, die direkt
	auf der Grenze zwischen den beiden Staaten der koreanischen Halbinsel
	stehen.

	Man kennt den Ort aus dem Fernsehen: Wenn Nord- und Südkorea alle paar
	Jahre Gespräche auf Regierungsebene führen, finden sie meist hier statt. Zu
	einem seiner Treffen mit Kim Jong-Un reiste [1][2019 auch Donald Trump] an.
	Im Alltag stehen sich normalerweise Grenzsoldaten beider Staaten
	beobachtend gegenüber, jeder auf seiner Seite. Jetzt, am Samstagnachmittag,
	ist im Norden aber niemand zu sehen.

	Der US-Leutnant, der Baerbock durch die Anlage führt, zeigt auf ein Kabel,
	das auf Masten über die Grenze führt. Zwei Mal am Tag rufen wir drüben an,
	erklärt er, morgens und abends – um zu sehen, ob die Verbindung noch
	funktioniert. Wenn es mal einen Zwischenfall gibt, falls Missverständnisse
	drohen, muss die Leitung stehen. Aber Sichtkontakt? Seit drei Jahren ließen
	sich die Nordkoreaner kaum mehr draußen blicken, sagt der US-Amerikaner.
	Angst vor Corona.

	## Nach Konfrontationskurs: Wellness

	Angemessen ernst schaut die deutsche Außenministerin hinüber auf das
	Grenzgebäude der Volksrepublik, wo aber noch nicht mal die geschlossenen
	Vorhänge wackeln. Dann geht es auch schon wieder in die Fahrzeuge: Auf
	Baerbock warten Gespräche in der Hauptstadt, auf die Soldaten die nächsten
	Besucher*innen.

	Außergewöhnlich ist der Termin nicht: Unter Tourist*innen ist der
	Grenzpunkt ein ebenso beliebtes Ziel wie unter Regierungsgästen.
	Außenminister reisen regelmäßig an, Baerbocks Vorgänger Heiko Maas war auch
	schon da. Aber: Der Takt, in dem offizieller Besuch aus Deutschland
	aufkreuzt, wird sich in Zukunft wahrscheinlich erhöhen. Erst im November
	flog der Bundespräsident nach Südkorea. Jetzt legt die Außenministerin auf
	dem Weg von Peking zu einem G7-Treffen in Japan extra einen Zwischenstopp
	ein.

	Das ostasiatische Land wird wichtiger für die deutsche Politik – was vor
	allem mit seinem größten Nachbarn zu tun hat: Je skeptischer der deutsche
	Blick auf China wird, das auf dem Weg zur Supermacht stetig selbstbewusster
	auftritt und so den Westen beunruhigt, desto ernster nimmt die
	Bundesregierung die Pflege von Freundschaften in der Region. Und zu den
	Freunden kann man Südkorea mittlerweile zählen.

	Am Wochenende wird das im Kontrast besonders deutlich. So ernst die Themen
	auch sind: Nach zwei für Baerbock harten Tagen in China, mit straffem
	Terminplan und harten Auseinandersetzungen, wirkt ihr 22-stündiger
	Koreaaufenthalt fast schon wie ein Wellness-Programm.

	## Park legt mit Relativsätzen auf Deutsch los

	Allein schon die Pressekonferenz, zweieinhalb Stunden nach dem Grenzbesuch
	zurück in Seoul: Gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Park Jin tritt Baerbock
	im Anschluss an gemeinsame Beratungen vor die Kameras. Der Raum im
	südkoreanischen Außenministerium ist nüchtern eingerichtet und etwas zu
	grell beleuchtet, die Stimmung trotzdem herzlich.

	Auf Deutsch legt Park los. Er presst nicht nur eine holprige Grußformel in
	der Sprache des Gastes heraus, wie es Außenminister zu solchen
	Gelegenheiten häufig tun. Eine ganze Begrüßungsarie hat sich der Koreaner
	für seinen Sprechzettel übersetzen lassen; selbst vor Relativsätzen
	schreckt er nicht zurück: „Es freut mich auch besonders, dass dank Ihres
	Besuchs wir unseren strategischen Dialog, den Deutschland und Südkorea auf
	Außenministerebene haben, nach drei Coronajahren wieder in Seoul abhalten
	können“ und solcherlei mehr.

	Neben ihm legt Baerbock ein respektvolles Lächeln auf, das aber mit jedem
	weiteren Satz ihres Nebenmanns ein wenig starrer wirkt: Da wird sie gleich
	nicht mithalten können, nicht mal ein koreanisches „Guten Tag“ hat sie sich
	vorbereiten lassen. Auf Englisch und Deutsch hält sie sich dann mit
	Freundlichkeiten aber auch nicht zurück.

	Als der Auftritt nach einer halben Stunde endet, wird kein einziger Satz
	gefallen sein, aus dem man auch nur annähernd irgendeine
	Meinungsverschiedenheit herauslesen könnte. Außergewöhnlich: Irgendwas gibt
	es bei solchen Treffen sonst immer, selbst unter Partnern.

	## Lehrmeister aus dem Westen

	Was für ein Gegensatz zum Tag davor, als Baerbock zu ihrem Antrittsbesuch
	in Peking weilt. Das Setting der Pressekonferenz dort mit Außenminister Qin
	Gang ist zwar um Welten idyllischer als in Seoul. Das Treffen findet im
	Staatsgästehaus Diaoyutai statt, einem diplomatischen Gebäudekomplex, in
	einem jahrhundertealten Park gelegen. Mit Blumen und traditionellen
	Malereien ist der Raum der Pressekonferenz geschmückt.

	Aber die Stimmung vorne an den Redepulten? Baerbock hält sich nicht zurück,
	listet nach einführenden Höflichkeitsformeln knapp zehn Minuten lang ein
	Streitthema nach dem anderen auf.

	Ihr Amtskollege reagiert mit einem sogar doppelt so langen Vortrag, lässt
	keinen der Punkte unkommentiert und macht deutlich, was er vom Auftritt
	seiner Besucherin hält: „Wir brauchen keine Lehrmeister aus dem Westen.“
	Ein deutsches Wort wird er ganz am Ende zwar auch nur herauskramen. „Xie
	xie, danke“, sagt er zum Abschied. Die Differenzen sind bis dahin aber mehr
	als deutlich geworden.

	Daheim in Deutschland sind damit die Schlagzeilen gesetzt: Wie schon im
	letzten Jahr in Moskau und Istanbul – wenn Baerbock in Autokratien zu Gast
	ist, dann kracht es. „Mal wieder Porzellan zerdeppert“, kommentiert auf
	Twitter ein CDU-Abgeordneter aus Magdeburg. Aus der eigenen Koalition wird
	der China-Aufenthalt ebenfalls mit demonstrativer Befremdung flankiert:
	SPD-Fraktionschef [2][Rolf Mützenich] attestierte der Grünen schon vor
	deren Abflug nach China „undifferenzierte“ Einlassungen.

	## Aus Fehlern lernen

	Parallel zur Pressekonferenz in Peking streut dann der konservative
	Seeheimer Kreis der SPD-Fraktion ein Positionspapier unter deutschen
	Medien: Die Sozialdemokrat*innen warnen das Auswärtige Amt demnach
	vor einer zu konfrontativen Linie. Ein „abruptes Ende der
	Handelsbeziehungen“ wäre ein Desaster und die in Vorbereitung befindliche
	neue China-Strategie der Bundesregierung dürfe keine „Anti-China-Strategie“
	werden.

	Das Bild, das damit in Deutschland in Summe entsteht, ist einerseits ein
	verzerrtes. Natürlich: Dass die Bundesregierung über ihr schon lange
	angekündigtes China-Papier noch immer diskutiert und bis heute keinen
	Veröffentlichungstermin nennt, hat seine Gründe. Es gibt Differenzen und es
	ist kein Geheimnis, dass die Grünen mehr Misstrauen gegenüber dem Regime
	empfinden als die Sozialdemokrat*innen. Auf der Pressekonferenz in Peking
	zieht Baerbock die Parallele zur deutschen Abhängigkeit vom russischen Gas.
	„Fehler sollte man nicht zweimal machen“, sagt sie.

	Ein Abbruch aller Brücken ist deshalb aber nicht in ihrem Sinne. Von
	„Risikominimierung“ spricht sie stattdessen: Mehr Vorsicht bei
	China-Geschäften, weniger staatliche Unterstützung für Investments,
	Lieferanten lieber auch anderswo suchen.

	Explizit grenzt die Außenministerin diesen Ansatz vom „Decoupling“ ab, der
	kompletten Abkopplung von der chinesischen Wirtschaft. Auch ihr ist klar:
	Das Land ist viel zu groß, als dass man komplett an ihm vorbeikäme. Das
	gilt für den Handel, aber auch für andere Felder – den Kampf gegen den
	Klimawandel zum Beispiel, der ohne China als größten CO2-Emittenten nicht
	gelingen wird.

	## Auch freundliche Eindrücke

	Am nächsten Tag bestätigt sich das, als Baerbock für eine halbe Stunde im
	Hinterzimmer eines Teehauses mit Vertreter*innen chinesischer
	Klimaorganisationen zusammensitzt: Auch sie wünschen sich, dass die
	Regierungen im Gespräch bleiben. Schlimm genug, dass Washington und Peking
	nicht mal mehr bei diesem Thema an einen Tisch finden.

	Entsprechend ist Baerbock nicht nur mit dem Vorsatz angereist, ihre
	Meinungsverschiedenheiten mit dem chinesischen Außenminister zu
	dokumentieren. Von Dialog und Härte spricht sie selbst. Vor ihren
	Gesprächen in Peking verbringt sie einen Tag in der Hafenstadt Tianjin. Sie
	versucht dort, bei ihrem Antrittsbesuch auf Tuchfühlung mit dem Land zu
	gehen. Auch das gehört zu ihrem Ansatz.

	Es entstehen dabei durchaus freundliche Eindrücke. Während einer
	Werksbesichtigung bei einem Windturbinenhersteller stehen Arbeiter mit
	Deutschland-Fähnchen Spalier. In einer Oberschule präsentiert ein
	Schülerchor der Delegation einen Song des Ex-Kinderstars Heintje, der in
	China außergewöhnlich populär ist, seit seine Filme in den 1980er Jahren
	erstmals im Staatsfernsehen laufen durften.

	Und als das Programm am Freitagmorgen mit dem nächsten Fabrik-Rundgang
	weitergeht, steht vor der Halle schon Außenminister Qin parat. Obwohl der
	gerade erst von einer eigenen Auslandsreise zurückgekehrt ist und ganz wach
	noch nicht wirkt, nimmt er sich schon vor den politischen Beratungen Zeit
	für Baerbock. Ganz egal ist eine deutsche Außenministerin der chinesischen
	Regierung zumindest nicht.

	## Wie geht Überwachung?

	Andererseits ist auch Baerbocks Rahmenprogramm kein reines Zeichen tiefer
	Verbundenheit. Deutsche Wirtschaftsvertreter*innen, die sie zu einem
	vertraulichen Gespräch trifft, erzählen ihr sicherlich von den zunehmenden
	Schikanen chinesischer Behörden.

	Zuvor lässt sich die Außenministerin bei einem Spaziergang zur deutschen
	Botschaft demonstrativ von einem Technikexperten über das chinesische
	Überwachungssystem briefen. Er zeigt ihr die auf den Straßen omnipräsenten
	Kameras und erklärt die Überwachungsfunktionen chinesischer Apps. Auch
	Details dieses Gesprächs sollen vertraulich bleiben. Aber falls stimmt, was
	der Mann erzählt, müssten die chinesischen Behörden ohnehin schon alles
	über das Treffen wissen.

	Erst nach Baerbocks Weiterflug in Richtung Korea wird schließlich bekannt,
	dass sie am Vorabend auch mit Menschenrechtsanwält*innen gesprochen
	hat. Ungewöhnlich sind solche Termine zwar nicht. Für die chinesischen
	Gesprächspartner*innen sind sie inzwischen aber offenbar so
	gefährlich, dass das Auswärtige Amt weder vorab noch im Nachhinein
	offizielle Angaben macht.

	Nimmt man alle Gespräche zusammen, hat sich Baerbocks Skepsis gegenüber den
	Entwicklungen in China auf dieser Reise mit Sicherheit nicht zerschlagen.
	Im Gegenteil. Was dann auch wieder erklärt, warum sie ihre Kritik auf der
	Pressekonferenz in Peking so ausführlich anbringt. In „Dialog und Härte“
	steckt nun mal das Wort „Härte“, und die Außenministerin ist überzeugt,
	dass bei Problemen Klartext sprechen muss, wer ernst genommen werden will.

	## Baerbocks geschickte Kommunikation

	Wenn trotzdem etwas an ihrem Auftritt überrascht, dann vor allem die
	Herleitung: Ihre Kritik begründet sie mit den Interessen der deutschen
	Wirtschaft. „Wo Firmen sich Vorteile auf Kosten der Menschenrechte
	verschaffen, gibt es keinen fairen Wettbewerb“, sagt sie. Und weil ein so
	großer Teil des internationalen Frachtschiffsverkehrs an Taiwan
	vorbeiführe, sei der Frieden ein deutsches Interesse: Eine Destabilisierung
	hätte „dramatische Folgen für jedes Land der Welt“.

	Inhaltlich ist das natürlich eine abenteuerliche Verengung. Die Vereinten
	Nationen haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 nicht aus
	Sorge um die Umsätze von Volkswagen beschlossen. Kommunikativ ist es aber
	doch geschickt: So begegnet sie Vorwürfen in Deutschland, ihre Außenpolitik
	sei moralisch überladen, und Argumentationen wie der von Frankreichs
	[3][Präsident Macron], der Konflikt um Taiwan gehe Europa nichts an.

	Und das chinesische Regime, so die Hoffnung, versteht den Verweis auf
	Wirtschaftsinteressen vielleicht auch besser als den auf universelle Werte.
	Für seine Unternehmen würde Peking schließlich selbst fast alles tun.

	Und doch bleibt am Freitag, als die Pressekonferenz mit großer Verspätung
	endet und die Luft im Raum schon lange nicht mehr die beste ist, die Frage:
	Erreicht Baerbock mit ihrem Klartextkurs etwas? Man kann zwar, wie der
	Grüne Jürgen Trittin am nächsten Morgen in einer Pressemitteilung, über
	einen „großen Erfolg“ jubeln. Qin Gang hat inmitten seiner Tirade immerhin
	in einem Satz Waffenlieferungen an Russland ausgeschlossen. Diese Aussage
	ist aber weder neu noch zu hundert Prozent belastbar.

	## Von Südkorea lernen

	Am Ende klebt eben an jeder Bewertung ein Fragezeichen. Die Resultate von
	Diplomatie zeigen sich oft erst auf lange Sicht, und selbst dann bleiben
	Ursache und Wirkung häufig Auslegungssache. Das ist auch einer der Gründe,
	warum das Ringen um den richtigen Umgang mit China, die Suche nach der
	richtigen Balance zwischen Kooperation und Vorsicht, so mühsam ist. Man
	tastet sich vor.

	Immerhin ist Deutschland damit nicht allein. Park Jin, der südkoreanische
	Außenminister mit dem deutschen Sprechzettel, hätte dazu sicherlich auch
	einiges zu erzählen. Traditionell hat sein Land auf gleiche Nähe zu den USA
	und China als wichtigste Handelspartner gesetzt. Ende Dezember aber
	veröffentlichte die Regierung, ebenfalls nach langer Vorbereitung, ihre
	neue Indopazifik-Strategie.

	Sie definiert darin ihre Beziehungen zum Ausland neu. Wegen der Spannungen
	in der Region orientiert sie sich vorsichtig um. Der Handel mit China soll
	zwar weitergehen, denn alles andere würde die eigene Wirtschaft abwürgen.
	Vor den Kopf stoßen will man die Großmacht in der Nachbarschaft auch nicht.
	Seine Abhängigkeiten will Südkorea trotzdem abbauen, neue Partner in der
	Welt finden. Die Parallelen zu Deutschland sind erstaunlich.

	Während der so freundlichen Pressekonferenz in Seoul erklärt Baerbock am
	Samstag noch mal ihre Vorstellungen für die künftige Handelspolitik mit
	China. Risikominimierung bedeute, „dass wir unsere wirtschaftliche
	Produktion diversifizieren werden“, sagt sie. „Da können wir viel von
	Südkorea lernen.“ Damit die eigenen Lieferketten vielfältiger werden, wolle
	sie „noch stärker“ mit dem Land zusammenarbeiten.

	## Fragiles Glück

	Bei den Grünen des Jahres 2023 gilt dieser Vorsatz aber nicht nur für den
	Handel, sondern auch für das Militär. Das Wirtschaftsministerium von Robert
	Habeck arbeitet aktuell an einem Rüstungsexportgesetz, das die Hürden für
	Waffengeschäfte an manchen Stellen absenken wird. Südkorea, das ist schon
	bekannt, soll künftig auf einer Stufe mit EU- und Nato-Ländern stehen. Für
	sie sind die Regeln weniger streng.

	In einem Jahr soll dann auch die Bundeswehr wieder in der Region Präsenz
	zeigen. Ähnlich wie schon 2021, als noch auf Beschluss der Großen Koalition
	[4][die Fregatte „Bayern“] für ein halbes Jahr durch den Indopazifik fuhr.
	Dass die Marine jetzt erneut kommen soll, hat nicht nur mit China und
	Taiwan zu tun, sondern auch mit zwei anderen Konfliktherden.

	Nummer 1: Südkorea unterstützt die Ukraine-Politik des Westens und
	beteiligt sich an Sanktionen gegen Russland. Aus Sicht der Bundesregierung
	ist dieser Beitrag im globalen Deutungskampf um den Krieg besonders
	wertvoll: Er zeige, dass dieser Krieg nicht nur Europa und die USA etwas
	angehe. „Wahre Freunde erkennt man in schwierigen Momenten“, sagt Baerbock
	in Seoul. Dass sich Südkorea klar positioniert, „werden wir nicht
	vergessen“.

	Die Gelegenheit, etwas zurückzuzahlen, bietet Konflikt Nummer 2: der
	zwischen Nord- und Südkorea, von dem Außenministerin Baerbock bei ihrem
	Besuch am Nachmittag an der Grenze schon einen Eindruck gewonnen hat.

	In der Innenstadt von Seoul, gleich vor den Toren des Außenministeriums,
	geht es quirlig zu, während die beiden Außenminister*innen drinnen
	ihre Pressekonferenz geben. Am frühen Samstagabend gehen die Menschen aus
	oder stehen in der Besucherschlange vor dem Gyeongbokgung, dem „Palast der
	strahlenden Glückseligkeit“. Gleich um die Ecke kann man stundenweise
	historische Gewänder mieten. Tourist*innen lassen sich darin vor der
	Sehenswürdigkeit fotografieren.

	## Ein Schiff wird kommen

	Das Glück ist aber fragil. Oben an der Grenze können die Soldaten ihre
	Telefon-Hotline noch so oft prüfen: Dass der Konflikt mit dem Norden
	eskaliert, ist nicht auszuschließen. Die Volksrepublik arbeitet beständig
	an ihrem Atomwaffenprogramm.

	Erst am Donnerstag feuerte sie erstmals eine neuartige Rakete mit festem
	statt flüssigem Treibstoff ab. Sollte der Norden irgendwann tatsächlich die
	Hauptstadt des Südens beschießen, würde sich die Vorwarnzeit durch die neue
	Technik von drei auf eine Minute verringern.

	Mit diesen Tests begründet Baerbock den Auftrag an die Bundeswehr. „Wir
	werden 2024 wieder ein Marineschiff in den Indopazifik entsenden, um die
	Sanktionsüberwachung gegen Nordkorea zu unterstützen“, kündigt sie an.

	Schon am nächsten Mittag sitzt die Außenministerin dann wieder im Flugzeug,
	jetzt in Richtung Tokio. Schaut Baerbock nach links aus dem Fenster, sieht
	sie das Japanische Meer. Dort landen die nordkoreanischen Raketen nach
	ihren Tests meist im Wasser. Und dort soll das deutsche Schiff im nächsten
	Jahr patrouillieren

	17 Apr 2023

	## LINKS

	[1] /Nordkorea-USA-Gipfel/!5572619
	[2] https://www.focus.de/politik/deutschland/muetzenich-ruegt-unhoefliche-baerb…
	[3] /Chinas-Militaeruebungen/!5924864
	[4] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/deutsche-marine-verstaerkt-enga…

	## AUTOREN

	Tobias Schulze

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