# taz.de -- NetzDG | |
Meinungsfreiheit im Netz: Gut gemeinte Zensur | |
Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten | |
zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen | |
wollen. | |
Szenarien für Twitters Zukunft: Luxusyacht wäre einfacher gewesen | |
Elon Musk kauft Twitter, hypt das Recht auf freie Rede, und die neuen | |
EU-Plattformregeln stehen vor ihrer ersten Bewährungsprobe. | |
Digital Services Act: Das tolle Internet soll kommen | |
Die EU hat am Wochenende ihr großes Internetgesetz beschlossen. Alles soll | |
besser werden – doch es bleiben Kritikpunkte offen. | |
Schätzung des Bundeskriminalamts: 150.000 Verfahren pro Jahr | |
Das BKA geht wegen des neuen Gesetzes gegen Hass im Netz von jährlich | |
150.000 Strafverfahren aus. Die neue Meldestelle geht im Februar an den | |
Start. | |
Gesetz gegen Hassrede im Netz: NetzDG führte nicht zu Overblocking | |
Seit drei Jahren gilt die verschärfen Löschpflicht für Facebook und andere | |
Netzwerke. Befürchtungen der Kritiker haben sich bisher nicht realisiert. | |
Justizministerin Lambrecht über NetzDG: „Wir müssen nachbessern“ | |
Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu | |
vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke | |
stärken. | |
Bundestagsanhörung zum NetzDG: Eine Million Meldungen pro Jahr | |
Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die | |
Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen. | |
Neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Überhastete Gesetzreform | |
Wer löscht Hassposts? Auch die Neufassung des Gesetzes krankt daran, dass | |
die Entscheidungsinstanzen intransparent bleiben. | |
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Anti-Hass-Novelle ohne Gegenliebe | |
Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzentwurf gegen Hate Speech | |
im Netz vorgelegt. Doch es gibt harsche Kritik. | |
Verschärfung des Strafgesetzbuchs: Beleidigungen werden teurer | |
Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und | |
Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz. | |
Hate-Speech im Internet: Auch verbaler Hass ist Gewalt | |
Das Internet darf nicht die virtuelle Kloake für Wut und Hass bleiben. | |
Schärfere Gesetze, mehr Expert*innen und härtere Sanktionen sind nötig. | |
Diskussion um NetzDG: Druck von beiden Seiten | |
Das NetzDG soll Opfern von Hate Speech in Online-Netzwerken helfen. Doch | |
was passiert, wenn Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden? | |
Löschvorgänge bei YouTube: Mit Filtern gegen Kinderpornos | |
Vor gut einem Jahr wurde das NetzDG eingeführt. Für Youtube hat sich wenig | |
geändert. Dort löscht man Videos vor allem aus einem Grund. | |
Anwendung des NetzDG gegen Hassrede: Fast eine halbe Million Beschwerden | |
Ein halbes Jahr ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Die User von | |
Twitter und YouTube nutzen es eifrig. Doch gelöscht wird vergleichweise | |
wenig. | |
Facebook und die Meinungsfreiheit: Eine Kneipe ist kein Marktplatz | |
Sind Online-Netzwerke privat oder quasi-öffentlich? Davon hängt ab, ob auf | |
staatlich verbriefte Rechte wie Meinungsfreiheit geachtet werden muss. | |
Medienanstaltsleiter über Hate Speech: „Das Problem ist nicht unlösbar“ | |
Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass | |
Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen. | |
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Definition von Hass | |
Linke, Rechte, Liberale, alle schießen gegen das NetzDG. Dabei mischt sich | |
allerdings berechtigte Kritik mit allerlei Missverständnissen. | |
Twitter-Eskapaden von AfD-Mann Maier: Rassismus? In Deutschland doch nicht! | |
Der AfD-Politiker Jens Maier twittert rassistisch über Noah Becker, dann | |
zieht er zurück. Ein Eigentor hat er trotzdem geschossen. | |
Kritik am Netzdurchsetzungsgesetz: Maas verteidigt NetzDG | |
Seit Jahresbeginn müssen Online-Netzwerke stärker gegen Hassreden vorgehen. | |
Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Der Justizminister nicht. |