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# taz.de -- Ulla Jelpke
Bedingungen in deutschen Haftanstalten: Mehr Suizide in Gefängnissen
Im letzten Jahr haben sich deutlich mehr Häftlinge suizidiert. Warum, ist
unklar. Die Linke fordert bessere psychosoziale Betreuung.
Bundeswehrhilfe in der Pandemie: Linke kritisiert Corona-Einsätze
Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert,
stattdessen lieber Zivilist*innen für Hilfseinsätze zu bezahlen.
Listen zur Corona-Nachverfolgung: Wirksamkeit ungewiss
In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre
Kontaktdaten eintragen. Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst
nicht.
Geflüchtete aus Eritrea: Jahrelanges Warten, Ende ungewiss
1.200 anerkannte Flüchtlinge aus Eritrea warten, ihre Familien nach
Deutschland holen zu dürfen. Die sitzen in Äthiopien, Libyen und dem Sudan
fest.
Bundeswehr auf Traditionssuche: Nazi-Deko geht nicht
Was entspricht dem Traditionsverständnis der Bundeswehr? Die Ansprechstelle
für militärhistorischen Rat (AMR) soll helfen, Fehlgriffe zu vermeiden.
Kirchenasyl in Deutschland: Bamf lehnt fast alle Anträge ab
2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein
Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen.
Neonazi-Szene in Bewegung: Grölen, marschieren, zuschlagen
Die rechtsextreme Szene zeigt sich aktiv, vor allem Rechtsrockkonzerte
boomen. Die Linke fordert vom Bund nun ein Konzept, dem entgegenzuwirken.
Repression gegen linke DDR-Opposition: Rote Hilfe streitet über die DDR
Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die
DDR. Das Titelthema stört die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke.
Aufnahme von Geflüchteten aus Italien: Gerettete dürfen noch nicht kommen
Eigentlich wollte Deutschland 185 aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge
aufnehmen. Angekommen ist bislang aber nicht einmal die Hälfte.
Anfrage der Linken: 467 Neonazis untergetaucht
Regelmäßig fragt die Linkenabgeordnete Ulla Jelpke die Zahl gesuchter
Rechtsextremer ab. In den vergangenen Jahren entziehen sich immer mehr
ihrer Verhaftung.
Polizei ohne Statistik: Nirgends rechtsextreme Polizisten?
Polizisten fallen immer wieder mit rechten Ausfällen auf. Die Behörden
wissen dazu wenig: Die Vorfälle werden kaum erfasst.
Überprüfung der Bremer Bamf-Affäre: Nur 165 falsche Bescheide ausgestellt
Im Bremer Bamf sind weniger falsche Asylbescheide ausgestellt worden als
gedacht. So geht es aus einem vertraulichen Abschlussbericht hervor.
Rekrutierung in der Nazi-Szene: Musik als Einstiegsdroge
Auf Rechtsrock-Konzerten rekrutiert die Neonazi-Szene ihren Nachwuchs.
Aktuelle Zahlen zeigen, dass diese Taktik beunruhigend erfolgreich ist.
Prüfung der Bremer Asyl-Entscheidungen: Ausgebamft
Nur ein Bruchteil der Entscheidungen in der sogenannten Bamf-Affäre muss
zurückgenommen werden. Was ist noch übrig vom Skandal?
PYD-Politiker in Prag festgenommen: Kurden und Linke sind alarmiert
Die Türkei will, dass Tschechien den in Prag festgenommenen syrischen
Kurdenpolitiker Salih Muslim ausliefert. Dagegen regt sich in Deutschland
Protest.
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland: BAMF baut den Rückstau ab
Im ersten Halbjahr 2017 ist die Zahl der Geflüchteten kaum noch gestiegen.
Ende Juni lebten rund 1,5 Millionen mit unterschiedlichem Status im Land.
Verbot von „linksunten.indymedia“: Zurzeit offline
„linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft
ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus.
EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen: Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos
Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager
einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des
Flüchtlingsrechts.
Deutsche Flüchtlingspolitik: Immer weniger Afghanen anerkannt
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich zuletzt verschärft. Dennoch
werden immer weniger Flüchtlinge von dort in Deutschland anerkannt.
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland: Scheindebatte um Abschiebung
Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge hat sich verdoppelt. Die Diskussion um
zu wenige Abschiebungen bleibt ohne Grundlage.
Gewalt gegen Geflüchtete 2016: Fast zehn Angriffe am Tag
Mehr als 3.500 Mal sind Flüchtlinge oder ihre Heime im vergangenen Jahr
angegriffen worden. Dabei wurden 560 Menschen verletzt, darunter 43 Kinder.
Flüchtlinge in Deutschland: Die Abschottung zeigt Wirkung
Im ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl der Geflüchteten nur gering gestiegen.
Beim Bundesamt für Flüchtlinge stauen sich hunderttausende Anträge.
Mehr Flüchtlinge in Deutschland: Warum so überfordert?
In Deutschland leben derzeit 793.000 Flüchtlinge. Die Zahl ist gestiegen,
aber kein Grund zur Überforderung: Vor 20 Jahren waren es noch viele mehr.
Innenminister zu Asylbewerbern: Menschenwürde ist eher billig
Weniger Bargeld, mehr Sachleistungen, keine Vorauszahlungen mehr: Thomas de
Maizière will die Leistungen für Flüchtlinge auf den Prüfstand stellen.
BKA verschleppt Bereinigung von Daten: Viele Unschuldige gespeichert
Das BKA löscht nur langsam die Daten Unschuldiger aus seinen
Verdächtigtendateien, kritisiert die Linke. Wo es passiert, werden 85
Prozent der Einträge gelöscht.
Demonstrationsverbot in Dresden: Widerliche Meinungsäußerungen
Auch die Opposition kritisiert das Demonstrationsverbot in Dresden, obwohl
sie Pegida scharf verurteilt. Die „Patrioten“ wollen bald wieder laufen.
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