# taz.de -- Ulla Jelpke | |
Bedingungen in deutschen Haftanstalten: Mehr Suizide in Gefängnissen | |
Im letzten Jahr haben sich deutlich mehr Häftlinge suizidiert. Warum, ist | |
unklar. Die Linke fordert bessere psychosoziale Betreuung. | |
Bundeswehrhilfe in der Pandemie: Linke kritisiert Corona-Einsätze | |
Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, | |
stattdessen lieber Zivilist*innen für Hilfseinsätze zu bezahlen. | |
Listen zur Corona-Nachverfolgung: Wirksamkeit ungewiss | |
In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre | |
Kontaktdaten eintragen. Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst | |
nicht. | |
Geflüchtete aus Eritrea: Jahrelanges Warten, Ende ungewiss | |
1.200 anerkannte Flüchtlinge aus Eritrea warten, ihre Familien nach | |
Deutschland holen zu dürfen. Die sitzen in Äthiopien, Libyen und dem Sudan | |
fest. | |
Bundeswehr auf Traditionssuche: Nazi-Deko geht nicht | |
Was entspricht dem Traditionsverständnis der Bundeswehr? Die Ansprechstelle | |
für militärhistorischen Rat (AMR) soll helfen, Fehlgriffe zu vermeiden. | |
Kirchenasyl in Deutschland: Bamf lehnt fast alle Anträge ab | |
2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein | |
Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen. | |
Neonazi-Szene in Bewegung: Grölen, marschieren, zuschlagen | |
Die rechtsextreme Szene zeigt sich aktiv, vor allem Rechtsrockkonzerte | |
boomen. Die Linke fordert vom Bund nun ein Konzept, dem entgegenzuwirken. | |
Repression gegen linke DDR-Opposition: Rote Hilfe streitet über die DDR | |
Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die | |
DDR. Das Titelthema stört die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke. | |
Aufnahme von Geflüchteten aus Italien: Gerettete dürfen noch nicht kommen | |
Eigentlich wollte Deutschland 185 aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge | |
aufnehmen. Angekommen ist bislang aber nicht einmal die Hälfte. | |
Anfrage der Linken: 467 Neonazis untergetaucht | |
Regelmäßig fragt die Linkenabgeordnete Ulla Jelpke die Zahl gesuchter | |
Rechtsextremer ab. In den vergangenen Jahren entziehen sich immer mehr | |
ihrer Verhaftung. | |
Polizei ohne Statistik: Nirgends rechtsextreme Polizisten? | |
Polizisten fallen immer wieder mit rechten Ausfällen auf. Die Behörden | |
wissen dazu wenig: Die Vorfälle werden kaum erfasst. | |
Überprüfung der Bremer Bamf-Affäre: Nur 165 falsche Bescheide ausgestellt | |
Im Bremer Bamf sind weniger falsche Asylbescheide ausgestellt worden als | |
gedacht. So geht es aus einem vertraulichen Abschlussbericht hervor. | |
Rekrutierung in der Nazi-Szene: Musik als Einstiegsdroge | |
Auf Rechtsrock-Konzerten rekrutiert die Neonazi-Szene ihren Nachwuchs. | |
Aktuelle Zahlen zeigen, dass diese Taktik beunruhigend erfolgreich ist. | |
Prüfung der Bremer Asyl-Entscheidungen: Ausgebamft | |
Nur ein Bruchteil der Entscheidungen in der sogenannten Bamf-Affäre muss | |
zurückgenommen werden. Was ist noch übrig vom Skandal? | |
PYD-Politiker in Prag festgenommen: Kurden und Linke sind alarmiert | |
Die Türkei will, dass Tschechien den in Prag festgenommenen syrischen | |
Kurdenpolitiker Salih Muslim ausliefert. Dagegen regt sich in Deutschland | |
Protest. | |
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland: BAMF baut den Rückstau ab | |
Im ersten Halbjahr 2017 ist die Zahl der Geflüchteten kaum noch gestiegen. | |
Ende Juni lebten rund 1,5 Millionen mit unterschiedlichem Status im Land. | |
Verbot von „linksunten.indymedia“: Zurzeit offline | |
„linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft | |
ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus. | |
EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen: Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos | |
Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager | |
einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des | |
Flüchtlingsrechts. | |
Deutsche Flüchtlingspolitik: Immer weniger Afghanen anerkannt | |
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich zuletzt verschärft. Dennoch | |
werden immer weniger Flüchtlinge von dort in Deutschland anerkannt. | |
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland: Scheindebatte um Abschiebung | |
Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge hat sich verdoppelt. Die Diskussion um | |
zu wenige Abschiebungen bleibt ohne Grundlage. | |
Gewalt gegen Geflüchtete 2016: Fast zehn Angriffe am Tag | |
Mehr als 3.500 Mal sind Flüchtlinge oder ihre Heime im vergangenen Jahr | |
angegriffen worden. Dabei wurden 560 Menschen verletzt, darunter 43 Kinder. | |
Flüchtlinge in Deutschland: Die Abschottung zeigt Wirkung | |
Im ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl der Geflüchteten nur gering gestiegen. | |
Beim Bundesamt für Flüchtlinge stauen sich hunderttausende Anträge. | |
Mehr Flüchtlinge in Deutschland: Warum so überfordert? | |
In Deutschland leben derzeit 793.000 Flüchtlinge. Die Zahl ist gestiegen, | |
aber kein Grund zur Überforderung: Vor 20 Jahren waren es noch viele mehr. | |
Innenminister zu Asylbewerbern: Menschenwürde ist eher billig | |
Weniger Bargeld, mehr Sachleistungen, keine Vorauszahlungen mehr: Thomas de | |
Maizière will die Leistungen für Flüchtlinge auf den Prüfstand stellen. | |
BKA verschleppt Bereinigung von Daten: Viele Unschuldige gespeichert | |
Das BKA löscht nur langsam die Daten Unschuldiger aus seinen | |
Verdächtigtendateien, kritisiert die Linke. Wo es passiert, werden 85 | |
Prozent der Einträge gelöscht. | |
Demonstrationsverbot in Dresden: Widerliche Meinungsäußerungen | |
Auch die Opposition kritisiert das Demonstrationsverbot in Dresden, obwohl | |
sie Pegida scharf verurteilt. Die „Patrioten“ wollen bald wieder laufen. |