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# taz.de -- BKA verschleppt Bereinigung von Daten: Viele Unschuldige gespeichert |
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> Das BKA löscht nur langsam die Daten Unschuldiger aus seinen |
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> Verdächtigtendateien, kritisiert die Linke. Wo es passiert, werden 85 |
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> Prozent der Einträge gelöscht. |
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Bild: Krallt sich zu viele Daten: Das Bundeskriminalamt. |
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Berlin afp/taz | Die Linke kritisiert, dass sich das Bundeskriminalamt |
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(BKA) viel Zeit bei der Bereinigung von Staatsschutzdateien lässt. Das BKA |
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erst zwei Jahre nach der Aufforderung mit der Bereinigung begonnen, sagte |
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Linke-Politikerin Ulla Jelpke mit Verweis auf eine Antwort der |
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Bundesregierung auf parlamentarische Anfrage ihrer Partei. Insgesamt seien |
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bislang aber nur drei von 18 Staatsschutz-Dateien bereinigt worden. |
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Vor drei Jahren hatte der Bundesdatenschutzbeauftragten zur Löschung vieler |
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Daten aufgefordert. Diese Aufforderung sei nur unzureichend umgesetzt |
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worden, sagte Jelpke. In den Daten des BKA und des Bundesamts für |
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Verfassungsschutz sei „eine hohe Zahl von Personen“ zu Unrecht gespeichert. |
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Aus der Datei „Internationaler Terrorismus“ wurden 6.815 von 8.170 |
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Einträgen zu so genannten Person-Ereignis-Beziehungen gelöscht worden, weil |
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sie rechtswidrig waren. Aus der Datei „Politisch motivierte Kriminalität – |
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links“ wurden [1][3.488 Einträge von 3.819 gelöscht]. |
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Jelpke kritisierte insbesondere, dass sich der Verfassungsschutz einer |
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Überprüfung und Bereinigung seiner Dateien bislang entzogen habe. „Nicht |
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Geheimnisverrat durch Journalisten, sondern Geheimniskrämerei durch |
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Behörden ist das Problem“, erklärte Jelpke. |
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11 Aug 2015 |
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[1] /!5201211 |
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