# taz.de -- Existenzminimum | |
Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt sein | |
Die FDP-Minister Lindner und Buschmann wollen durch Leistungskürzungen | |
Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen. | |
Analyse zu Hartz-IV-Nachfolge: Bürgergeld deckt Stromkosten nicht | |
Laut einem Vergleichsportal reicht das Bürgergeld nicht, um die gestiegenen | |
Energiekosten zu bezahlen. Sozialverbände machen Druck. | |
Hartz-IV-Sätze und Corona: Arme zahlen drauf | |
Die Hartz-IV-Sätze drohen unter das Existenzminimum zu sinken, so ein | |
Gutachten. Das dürfte die neue Regierung unter Handlungsdruck setzen. | |
Hohe Wohnkosten in Deutschland: Nach Miete unterm Existenzminimum | |
Eine Studie offenbart: Mehr als 1 Million Haushalten bleibt nach Abzug der | |
Wohnkosten kaum noch Geld zum Leben. Besonders betroffen sind | |
Alleinerziehende. | |
Sanktionierung von Asylbewerbern: Ein großes Fragezeichen | |
Asylbewerbern, die nicht mit Behörden kooperieren, wird das Geld gekürzt. | |
Ein Gutachten zweifelt nun die Rechtmäßigkeit solcher Sanktionen an. | |
Volksinitiative für Grundeinkommen: Ganz leise Hoffnung auf Erfolg | |
In Rekordzeit sammelte „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ genug | |
Unterschriften. Die Hansestadt ist allen anderen einen Schritt voraus. | |
Gericht begrenzt Hartz-IV-Sanktionen: „Grundeinkommen wäre ein Ausweg“ | |
Der Soziologe Jürgen Schupp begrüßt das Karlsruher Urteil. Die | |
Ungleichbehandlung von unter 25-Jährigen müsse allerdings noch vom | |
Gesetzgeber bereinigt werden. | |
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Gericht setzt Grenzen | |
Das Verfassungsgericht hält Kürzungen des Arbeitslosengelds zwar für | |
zulässig, begrenzt die Sanktionen aber auf auf maximal 30 Prozent. | |
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger: Leben unter dem Existenzminimum | |
Darf man die Ärmsten sanktionieren und den Regelsatz für das Sozialgeld | |
kürzen? Darüber entscheidet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht. | |
Verweigerte Leistungen für Asylsuchende: Existenzminimum gilt für alle | |
Bislang verweigerten viele Landkreise die Anpassung der Leistungen an die | |
Inflation. Zu Unrecht, entschied das Landessozialgericht Niedersachsens. | |
Leistungen für Hartz IV-Empfänger: Sätze systematisch heruntergerechnet | |
Laut einem Bericht des TV-Magazins „Monitor“ spart die Bundesregierung | |
jährlich rund 10 Milliarden Euro. Grund sei eine fragwürdige Berechnung des | |
Existenzminimums. | |
Hartz IV und Wohnkostenübernahme: Nur im unteren Preissegment | |
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Hartz-IV-Empfänger haben | |
keinen Anspruch auf die volle Übernahme von Wohn- und Heizkosten. | |
Kommentar Erwerbsminderungsrente: Kein komfortabler Ausweg | |
Sie bedeutet den Abstieg unter das Existenzminimum. Ihre Erhöhung ist ein | |
Schritt, um Krankheit als soziales Risiko stärker zu berücksichtigen. | |
Kommentar Mitarbeit Ausreisepflichtiger: Zulässiges Druckmittel | |
Das Bundessozialgericht versagt einem abgelehnten Asylbewerber aus Kamerun | |
das Existenzminimum. Das klingt hart, ist aber gut begründet. | |
Urteil zu Leistungen für Ausreisepflichtige: Weniger als das Minimum | |
Das Bundessozialgericht entscheidet: Wer die eigene Abschiebung verhindert, | |
hat nur Anspruch auf das „unabweisbar Gebotene“. | |
Wahlkampfthema Rente: Die Opposition hat da Ideen | |
Linke und Grüne bringen Vorschläge für Mindestrenten in den Bundestag ein. | |
Umgesetzt werden sie aber in dieser Legislaturperiode nicht. | |
Wohlfahrtsverband über Hartz-IV: „Es geht nicht nur ums Überleben“ | |
Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband verlangt 520 Euro für | |
Hartz-IV-Bezieher. Erst dann sei Teilhabe am gesellschaftlichen Leben | |
möglich. | |
Entscheidung des Bundessozialgerichts: Existenzminimum auch für EU-Bürger | |
Wer länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat Anspruch auf | |
Sozialhilfe. Aber: Hartz-IV-Leistungen gelten nicht für jeden, urteilen die | |
Richter. | |
Verdienst unter Existenzminimum: „Gehen Sie doch zur Tafel“ | |
Flüchtlinge sollen schneller in Arbeit kommen – doch das heißt manchmal, | |
mit einem Lohn unter der Armutsgrenze zu leben. |