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# taz.de -- Alle Artikel von Marie Frank
Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Berlin darf autofrei werden
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut
Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
Volksentscheide in Berlin: Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für
Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der
Berliner*innen.
Gewalt bei der Behindertenhilfe: Nicht bloß ein Klaps
In Potsdam stand eine Pflegerin des Oberlinhauses vor Gericht. Vor vier
Jahren wurden in der Einrichtung Menschen mit Behinderung getötet.
Berliner Datenschutzbericht 2024: Rechtswidrige Überwachung
Unverhältnismäßige Videoüberwachung am Kotti und Abfragen der eigenen
Datenbank für private Zwecke: Die Berliner Polizei nimmt es mit dem
Datenschutz oft nicht so genau.
Verfassungsschutzbericht 2024: Rechte radikalisieren sich
Laut Bericht des Berliner Verfassungsschutzes werden Neonazis immer
gewaltbereiter. Der Geheimdienst soll mit einem neuen Gesetz mehr
Befugnisse bekommen.
Ausbildungsplatzumlage in Berlin: Schluss mit den Appellen!
Berlins Sozialsenatorin bereitet eine Abgabe für Unternehmen vor, die nicht
ausbilden. Kritik kommt vom Regierenden Bürgermeister. Dabei ist das im
Koalitionsvertrag vereinbart.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Eine Spur der Verwüstung
Nachdem er Berlins Kultur demoliert hat, könnte Joe Chialo nun in den Bund
wechseln. Als Willkommensgruß bringt sein Haus noch die Theater auf die
Palme.
Antiziganismus in Berlin: Tief sitzende Vorurteile
Antiziganistische Vorfälle haben in Berlin einen neuen Höchststand
erreicht, wie ein neuer Bericht belegt. Frauen sind besonders stark
betroffen.
Kürzungen bei Berlins Kultur: Angst hinter den Kulissen
Der Senat will die landeseigenen Theater ausgliedern, um Geld zu sparen.
Das könnte fatale Konsequenzen haben. Die Pläne stoßen zunehmend auf
Kritik.
Die Wochenvorschau für Berlin: Diskriminierung macht keine Osterferien
Berlins Schüler*innen und Abgeordnete verabschieden sich in den Urlaub.
Die Gerichte haben derweil allerhand mit Ausgrenzung und Gewalt zu tun.
„Neues Fleisch“ im Deutschen Theater: Gefährlicher Hunger nach Nähe
Mit seiner Virtual-Reality-Produktion lädt Theatermacher Arne Vogelgesang
Besucher*innen in ein psychologisches Labor zum Thema Kannibalismus.
Finanzpaket des Bundes: Seid umschlungen Milliarden
Das Schuldenpaket des Bundes verschafft Berlin einen unverhofften
Geldsegen. Die taz macht Vorschläge, wie die Kohle verpulvert werden
könnte.
Rechte Gewalt : Poesie des Antifaschismus
Die jüngsten Gewaltexzesse von Rechtsextremen wecken Erinnerungen an die
brutalen Baseballschägerjahre. Doch Geschichte muss sich nicht wiederholen.
Protestforscherin über Teilhabe: „Es gibt viele Beispiele für wirksamen Pro…
Zuletzt demonstrierten Hunderttausende Menschen gegen rechts.
Protestforscherin Lisa Bogerts befragt Menschen, was sie motiviert.
Mieterhöhungen von Vonovia: Erfundene Wertsteigerung
Schlappe für Vonovia: Eine gute Nahversorgung und Verkehrsanbindung ist in
Berlin Standard – und laut Gericht kein Grund für Mieterhöhungen.
Welle rechter Gewalt: Neonazis im Aufwind
Am Wochenende gab es in Berlin und Brandenburg mehrere rechtsradikale
Vorfälle. Die Beratungsstelle Opferperspektive warnt vor einer neuen,
jungen Neonazi-Szene.
Ausbildungsreport Berlin-Brandenburg: Lehrjahre sind Mangeljahre
Die Zufriedenheit von Auszubildenden in Berlin und Brandenburg ist auf
einem Rekordtief. Es fehlt an Betreuung, Gehalt und Mitbestimmung.
Sozial-ökologische Bauwende: Nichts als Abriss in der Birne
Die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ will Klimaschutz und soziale
Gerechtigkeit zusammendenken. Im Senat stößt das jedoch auf taube Ohren.
Abschiebezentren für Dublin-Flüchtlinge: Ein neues Lager soll’s richten
Brandenburg eröffnet ein „Dublin-Zentrum“ für Flüchtlinge, für die ein
anderes EU-Land zuständig ist. Welche Probleme das lösen soll, bleibt
unklar.
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