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# taz.de -- Alle Artikel von Peter Müller
Aufklärung über NSU-Mord in Hamburg: Viele neue offene Fragen
Die Linke beantragt in der Bürgerschaft einen Untersuchungs-Ausschuss zum
NSU. Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden und die Neonazi-Szene?
Brandanschlag auf Zeitung: Verdächtige sind keine Unbekannten
Hamburger Polizei nahm nach dem Anschlag auf die „Mopo“ neun Jugendliche
vorübergehend fest, will sich zu deren Motiven aber nicht äußern.
Polizeiaufgebot bei Hamburger Demo: Die City in Blau gehüllt
Mit 38 Teilnehmern bleibt eine NPD-Wahlkampfkundgebung im Herzen Hamburgs
überschaubar. 1.000 Menschen demonstrieren gegen Neonazis. Polizei löst
Scharmützel aus.
NSU-Ausschuss in Hamburg: Wahrsager statt Polizeiprofiler
Ermittlungsfehler? Gibt es nicht! Lange hielt die SPD einen
NSU-Untersuchungsausschuss für überflüssig. Jetzt lenkt sie überraschend
ein.
Prozess wegen NS-Massakers in Italien: 93-Jähriger soll doch vor Gericht
Die Staatsanwaltschaft wollte den Kriegsverbrecher-Prozess gegen einen
Altnazi einstellen. Ein Opferverein hat nun durchgesetzt, dass er angeklagt
wird.
Rechtsextreme werden in Ruhe gelassen: Geheimdienst schützte seine V-Leute
Verfassungsschützer verhinderten 1999 ein Verbot des Neonazi-Netzwerks
Aktionsbüro Nord wegen Quellenschutzes.
Kommentar NSU: Rot-grüne Augenwischerei
Der Bremer Versuch, den Verfassungsschutz transparenter zu machen und
besser zu kontrollieren, ist politisch naiv. Oder durchtrieben.
Klage gegen die taz: Übrig bleibt die Kaffee-Frage
Die rechte Erzieherin Birkhild T. klagt gegen die taz, weil die ihre
Gesinnung offenlegte. Sie will keinen Kaffee auf einem NPD-Fest
ausgeschenkt haben.
PKK-Prozess: Der Grill des Terrors
In Hamburg steht erstmals ein PKK-Aktivist wegen „Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung im Ausland“ vor Gericht. Doch die Beweislage
ist dünn.
Kommentar Ramazan Avci: Das rechte Auge war blind
Lange versuchten die Behörden zu leugnen, dass es im Westen auch vor der
Wiedervereinigung rassistische Morde von Neonazis gab.
Messerstiche beim Schanzenfest: Angriff von rechts
Militante Neonazis mischten bei Randale vor der Roten Flora mit.
Sicherheitsorgane sehen keine Hinweise auf autonome Nationalisten.
Kommentar Nazi-Beförderung: Staatlicher Übereifer
Die Polizei ist verpflichtet, auch für Neonazis das Recht auf
Demonstrationen durchzusetzen. Das bedeutet aber nicht, ihnen die Anreise
zu einem Aufmarsch zu organisieren.
Demo in Hamburg: Nulltarif für Nazis
Die Grüne Jugend forderte beim Nazi-Aufmarsch in Hamburg kostenlose Bus-
und Bahnfahrten für Gegner. Die Polizei spendierte nur den Rechten
Freifahrten.
Kommentar Neonazi-Aufmarsch: Gute Taktik, früh beerdigt
Es war noch nie die Stärke der Hamburger Polizei, deeskalierend
einzugreifen - das gilt es zu hinterfragen. Besonders eine Situation hätte
gewaltfrei gemeistert werden müssen.
Kommentar Neonaziaufmarsch: In die falsche Richtung gelotst
Die Polizei ist formal verpflichtet, einen Marsch auf Basis des
Demonstrationsrecht durchzusetzen. Aber nicht um jeden Preis!
Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Bröckelnde Neonazi-Szene
Der Verfassungsschutz intensivierte die Beobachtung der
radikal-islamistischen Szene und sieht keine Fehler bei Ermittlungen zum
Neonazi-Untergrund.
Kommentar Neonazi-Aufmarsch: Geschlossen auftreten
Rechtlich ist dem NPD-Aufmarsch in Neumünster wohl nicht beizukommen. Es
hilft daher nur eines: Die Neonazis müssen politisch auf der Straße
bekämpft werden.
Erfolgreiche Gegenwehr: Kein guter Tag für Nazis
In Lübeck blockiert ein gesellschaftliches Bündnis einen Neonazi-Aufmarsch.
Nazis wittern "Kumpanei" zwischen "linksradikalen Gewalttätern und
Polizei".
Protest gegen Nazi-Gewalt: Antifa lässt Böller stecken
Antifaschistische Demonstration in Hamburg verlangt Aufklärung über Terror
des Nationalsozialistischen Untergrunds und Verstrickung der Geheimdienste.
Neonazi-Hetze per Internet: Liste der Einschüchterung
Neonazis veröffentlichen im Internet eine Hass-Liste von Organisationen und
Personen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Betroffene nehmen
sie ernst.
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