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# taz.de -- Alle Artikel von Peter Müller
IS will Mord begangen haben
Verbrechen Zwei Wochen nach der rätselhaften Tötung eines 16-Jährigen und
dem Angriff auf dessen Begleiterin reklamiert der „Islamische Staat“ die
Tat für sich. Generalbundesanwalt überprüft die Mitteilung
AfD ausgebremst
BlOCKADEHALTUNG In Hamburg hindern Gegendemonstranten die „Alternative für
Deutschland“ an ihrem geplanten Umzug wider das „Asylchaos“
Aufklärung über NSU-Mord in Hamburg: Viele neue offene Fragen
Die Linke beantragt in der Bürgerschaft einen Untersuchungs-Ausschuss zum
NSU. Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden und die Neonazi-Szene?
Brandanschlag auf Zeitung: Verdächtige sind keine Unbekannten
Hamburger Polizei nahm nach dem Anschlag auf die „Mopo“ neun Jugendliche
vorübergehend fest, will sich zu deren Motiven aber nicht äußern.
Polizeiaufgebot bei Hamburger Demo: Die City in Blau gehüllt
Mit 38 Teilnehmern bleibt eine NPD-Wahlkampfkundgebung im Herzen Hamburgs
überschaubar. 1.000 Menschen demonstrieren gegen Neonazis. Polizei löst
Scharmützel aus.
NSU-Ausschuss in Hamburg: Wahrsager statt Polizeiprofiler
Ermittlungsfehler? Gibt es nicht! Lange hielt die SPD einen
NSU-Untersuchungsausschuss für überflüssig. Jetzt lenkt sie überraschend
ein.
Prozess wegen NS-Massakers in Italien: 93-Jähriger soll doch vor Gericht
Die Staatsanwaltschaft wollte den Kriegsverbrecher-Prozess gegen einen
Altnazi einstellen. Ein Opferverein hat nun durchgesetzt, dass er angeklagt
wird.
Rechtsextreme werden in Ruhe gelassen: Geheimdienst schützte seine V-Leute
Verfassungsschützer verhinderten 1999 ein Verbot des Neonazi-Netzwerks
Aktionsbüro Nord wegen Quellenschutzes.
Kommentar NSU: Rot-grüne Augenwischerei
Der Bremer Versuch, den Verfassungsschutz transparenter zu machen und
besser zu kontrollieren, ist politisch naiv. Oder durchtrieben.
Klage gegen die taz: Übrig bleibt die Kaffee-Frage
Die rechte Erzieherin Birkhild T. klagt gegen die taz, weil die ihre
Gesinnung offenlegte. Sie will keinen Kaffee auf einem NPD-Fest
ausgeschenkt haben.
PKK-Prozess: Der Grill des Terrors
In Hamburg steht erstmals ein PKK-Aktivist wegen „Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung im Ausland“ vor Gericht. Doch die Beweislage
ist dünn.
Kommentar Ramazan Avci: Das rechte Auge war blind
Lange versuchten die Behörden zu leugnen, dass es im Westen auch vor der
Wiedervereinigung rassistische Morde von Neonazis gab.
Messerstiche beim Schanzenfest: Angriff von rechts
Militante Neonazis mischten bei Randale vor der Roten Flora mit.
Sicherheitsorgane sehen keine Hinweise auf autonome Nationalisten.
Kommentar Nazi-Beförderung: Staatlicher Übereifer
Die Polizei ist verpflichtet, auch für Neonazis das Recht auf
Demonstrationen durchzusetzen. Das bedeutet aber nicht, ihnen die Anreise
zu einem Aufmarsch zu organisieren.
Demo in Hamburg: Nulltarif für Nazis
Die Grüne Jugend forderte beim Nazi-Aufmarsch in Hamburg kostenlose Bus-
und Bahnfahrten für Gegner. Die Polizei spendierte nur den Rechten
Freifahrten.
Kommentar Neonazi-Aufmarsch: Gute Taktik, früh beerdigt
Es war noch nie die Stärke der Hamburger Polizei, deeskalierend
einzugreifen - das gilt es zu hinterfragen. Besonders eine Situation hätte
gewaltfrei gemeistert werden müssen.
Kommentar Neonaziaufmarsch: In die falsche Richtung gelotst
Die Polizei ist formal verpflichtet, einen Marsch auf Basis des
Demonstrationsrecht durchzusetzen. Aber nicht um jeden Preis!
Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Bröckelnde Neonazi-Szene
Der Verfassungsschutz intensivierte die Beobachtung der
radikal-islamistischen Szene und sieht keine Fehler bei Ermittlungen zum
Neonazi-Untergrund.
Kommentar Neonazi-Aufmarsch: Geschlossen auftreten
Rechtlich ist dem NPD-Aufmarsch in Neumünster wohl nicht beizukommen. Es
hilft daher nur eines: Die Neonazis müssen politisch auf der Straße
bekämpft werden.
Erfolgreiche Gegenwehr: Kein guter Tag für Nazis
In Lübeck blockiert ein gesellschaftliches Bündnis einen Neonazi-Aufmarsch.
Nazis wittern "Kumpanei" zwischen "linksradikalen Gewalttätern und
Polizei".
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