# taz.de -- Die Zukunft der SPD: Der mit dem Plan | |
> Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste | |
> Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen? | |
Bild: Berlin, 7. November 2023: Bundeskanzler Olaf Scholz und Lars Klingbeil, S… | |
Am Abend vor dem Tag der Deutschen Einheit sitzt Lars Klingbeil am Gate F4b | |
des Flughafen Istanbul. Er hat gerade die türkischen Schwesterparteien | |
besucht, die taz begleitete ihn. Und fragt den SPD-Vorsitzenden kurz vor | |
dem Rückflug auch nach [1][Kevin Kühnert.] War es vielleicht ein Fehler, | |
ihn zum Generalsekretär zu machen? Hätte Kühnert nicht an anderer Stelle | |
mehr für die SPD erreichen können? | |
Klingbeil holt Luft. „Ich bin froh, dass Kevin unser Generalsekretär ist.“ | |
Gemeinsam werde man jetzt den Wahlkampf organisieren. Ahnt Klingbeil | |
bereits, dass es anders kommen wird? Er hat in den letzten Wochen viel mit | |
seinem Freund Kevin Kühnert gesprochen. Dass es ihm nicht gut geht, weiß | |
Klingbeil. | |
Wenige Tage später steigt Kühnert aus. Er informiert am Wochenende die | |
Parteiführung, am Montag verschickt er einen Brief an Freunde und | |
Genossinnen: [2][Rücktritt von allen Ämtern]. Er brauche seine Energie, um | |
wieder gesund zu werden. Am Tag darauf präsentieren die Parteivorsitzenden | |
bereits den Nachfolger: Matthias Miersch, Fraktionsvize im Bundestag, wird | |
neuer Generalsekretär. Dass Kühnert abtritt, hat viele schockiert. | |
Klingbeil, der ihn drei Jahre zuvor als Generalsekretär vorgeschlagen | |
hatte, ist sichtlich getroffen. Aber unvorbereitet ist er nicht. | |
Schon nach der für die SPD missglückten Europawahl im Juni, für die Kevin | |
Kühnert den Wahlkampf orchestrierte, wurde die Machtbalance im | |
Willy-Brandt-Haus verschoben. Klingbeil schaltete sich stärker in die | |
Planung der Kampagne für die Bundestagswahl ein, eigentlich eine klassische | |
Generalsekretärsaufgabe. | |
## Nach dem Rückzug von Kevin Kühnert | |
Auch nach dem Wechsel auf dem Posten bleibt es dabei – Klingbeil gibt die | |
Marschrichtung vor, Miersch setzt sie um. An diesem Wochenende fällt der | |
Startschuss, dann trifft sich der Parteivorstand zur Klausur, schwört sich | |
ein auf die Mission 2025: Alles auf Kanzler. Damit ist Lars Klingbeil nun | |
der mächtigste Sozialdemokrat hinter dem Kanzler, derjenige, in dessen Hand | |
es liegt, die Macht für die SPD zu sichern. | |
Saskia Esken ist als gleichberechtigte Parteichefin gewählt, aber sie ist | |
angezählt, die Zahl ihrer Unterstützer schwindet. Im Wahlkampf soll sie | |
sich vor allem um Kontakte zu gesellschaftlichen Akteuren kümmern. | |
Klingbeil spricht weiterhin stets von gleichberechtigter Arbeitsteilung. | |
Man kann es aber auch Degradierung nennen. | |
Klingbeil ist 17 Jahre jünger als Esken, doch breiter in der Partei | |
vernetzt und anerkannter. Erst Mitte 40, aber schon ein SPD-Urgestein. Seit | |
2009 sitzt er im Bundestag, sein Förderer war Frank-Walter Steinmeier, sein | |
Mentor Franz Müntefering, mit dem er sich bis heute regelmäßig austauscht. | |
Martin Schulz schlug ihn 2017 als Generalsekretär vor, kaum im Amt | |
verhandelte Klingbeil die Große Koalition mit der Merkel-Union. | |
Sein Gegenspieler war Juso-Chef Kevin Kühnert, der die „No-GroKo“-Kampagne | |
lostrat und für den Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag fast | |
25.000 neue Genoss:innen für die SPD anwarb. Klingbeil bedankte sich bei | |
Kühnert mit einem Toaster aus dem Parteishop. | |
## Versöhnen und die Partei vereinen | |
Versöhnen und die Partei hinter einer gemeinsamen Strategie versammeln, das | |
kann Klingbeil. Der Erfolg von 2021 geht maßgeblich auf sein Konto. Der SPD | |
gelang es mit 25,7 Prozent stärkste Partei bei der Bundestagswahl zu werden | |
und für Olaf Scholz das Kanzleramt zu sichern. Obwohl die Ausgangslage ein | |
Jahr vor der Wahl ähnlich schlecht wie derzeit war. Die SPD dümpelte in | |
Umfragen, das Rennen um Platz eins spielte sich zwischen Union und Grünen | |
ab. Der Trend drehte sich erst kurz vorm Wahltermin. | |
Die scheinbar ähnliche Ausgangslage gibt manchem im Kanzleramt die | |
Gewissheit: Genauso wird es wieder klappen, von hinten anschleichen und im | |
Schlussspurt die Spitze übernehmen. | |
Doch dass sich das Szenario 2021 wiederholt ist zweifelhaft, der | |
Bundestagswahlkampf wird für die SPD wohl zum mühsamen Dauerlauf. Die von | |
Scholz geführte Ampel ist unbeliebter, als es die GroKo unter Merkel je | |
war, seine persönlichen Beliebtheitswerte in einem Keller, den Merkel nie | |
betrat. Die wirtschaftliche Lage ist schlecht, die Menschen | |
ukrainekriegsmüde und migrationsüberfordert, [3][die AfD feiert Höhenflüge] | |
und mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es einen weiteren Akteur, der | |
das Bewerberfeld populistisch aufmischt. | |
Nee, glücklich sei er derzeit nicht, sagt Klingbeil. „Wie auch, wenn meine | |
Partei bei 16 Prozent liegt.“ Er glaubt dennoch: „Erfolg kann man | |
organisieren.“ Als er diesen Satz auf dem Rücksitz seines Dienstwagens | |
sagt, der nach Werder in Brandenburg braust, ist eine Bedingung seines | |
Wir-bleiben-Kanzler-Plans gerade erfüllt worden. | |
Einen Tag zuvor, am 17. September durfte Markus Söder verkünden, wer | |
Kanzlerkandidat der Union wird: „Friedrich Merz macht’s.“ Klingbeil wirkt | |
bei allem SPD-Blues fast vergnügt, hätte er sich jemanden aussuchen dürfen, | |
dann Merz. „Er ist 30 Jahre zu spät dran und hat keine Impulskontrolle.“ | |
Das Gegenteil von Olaf Scholz also, bei dem die Impulskontrolle oft eher zu | |
gut funktioniert. | |
## Ein ungleiches Duo | |
Auch der Kanzler und Klingbeil sind ein ungleiches Duo – Klingbeil liebt | |
Musik, Sport und Bayern München, Scholz Bücher, Bücher und Britta Ernst. | |
Man könne gut und kontrovers miteinander reden und habe ein offenes | |
Verhältnis, „in dem Wissen, dass wir unterschiedliche Typen sind“. | |
Scholz profilieren, ihn vom Ampel-Negativtrend lösen, die SPD und ihre | |
Themen platzieren, das sind die nächsten Etappen, die Klingbeil nehmen | |
will. In der SPD gibt es Zweifel, ob Klingbeil dazu die nötige Autorität | |
besitzt. Der sei zwar ein netter Kerl – ein echtes Gegengewicht zu Scholz | |
sei er noch nicht. Die Partei agiere viel zu brav, schwimme zu sehr im | |
Regierungsfahrwasser, hört man. | |
Öffentlich verschärft Klingbeil nun den Ton und erhöht den Druck auf | |
Scholz. „Auch der Bundeskanzler muss seinen Teil dazu leisten, dass wir | |
erfolgreich sind bei der nächsten Bundestagswahl“, legt er sich in einem | |
Gartenlokal in Werder vor gut 100 Zuhörer:innen ins Zeug. Er erwarte, | |
dass das Rentenpaket durchkomme, das Tariftreuegesetz verabschiedet und | |
Industriearbeitsplätze gesichert werden. Eine klare Ansage: Olaf, Schluss | |
mit dem Moderieren, rein in die Boxhandschuhe. | |
Vor drei Jahren gewann die SPD die Menschen mit einer Erzählung von Respekt | |
für sich – Respekt für Menschen, die im Niedriglohnsektor schuften – | |
Mindestlohn auf 12 Euro! Respekt für jene, die nach 45 Jahren nicht mehr | |
können – Rente mit 63! Wie könnte eine sozialdemokratische Erzählung heute | |
lauten? Geht es nach Klingbeil, wird sie um die arbeitende Mitte kreisen, | |
„die Anständigen und die Fleißigen“. Und darum, wer die besten Konzepte | |
hat, um Industrie und Arbeitsplätze zu sichern. Nicht gerade | |
nobelpreisverdächtig, aber solide SPD-Kost. | |
## Der neue SPD-Generalsekretär | |
Die [4][Ernennung des Parteilinken Matthias Miersch] zum Generalsekretär | |
passt da gut hinein. Miersch will die SPD deutlicher von der Merz-Union | |
abgrenzen, setzt auf einen starken Staat und hat sich immer wieder für eine | |
Reform der Schuldenbremse und eine Besteuerung von Vermögen ausgesprochen. | |
Der profilierte Klima- und Energiepolitiker kann auch die Grünen auf | |
Abstand halten. Die SPD sei die Kraft, „die sagt, dass Ökologie, | |
wirtschaftliche Vernunft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht werden | |
müssen“, lief er sich vergangene Woche schon warm. Dass die Grünen und | |
Robert Habeck aus dem Rennen sind, ist essenziell für den Klingbeil-Plan, | |
in dem alles auf ein Duell Merz gegen Scholz hinausläuft. Aber was, wenn | |
Habeck am Ende den Scholz macht? | |
Und was, wenn die FDP, die Ampel verlässt und die Union auf vorgezogene | |
Neuwahlen beharrt? Stand heute würde dann Merz Kanzler. | |
Zudem sind wichtige Themen, wie Frieden und Migration, derzeit von BSW und | |
AfD besetzt. Beide Parteien landeten bei den Wahlen in Sachsen und | |
Thüringen deutlich vor der SPD. Die Lehre daraus sei, „dass wir bei diesen | |
Themen mehr machen müssen“, meint [5][Ralf Stegner]. Als einziger | |
prominenter SPD-Politiker sprach er auf der „Friedensdemo“ am 3. Oktober in | |
Berlin. Sein Beweggrund: Die SPD zwischen denen, die nur über Waffen reden, | |
und denen, die lediglich Zugeständnisse an Putin machen wollen, zu | |
positionieren. „Da ist meilenweit Platz für eine linke Volkspartei wie die | |
SPD.“ | |
## Die SPD und der Pazifismus | |
Militärische Unterstützung und Diplomatie gehörten zusammen, hält Klingbeil | |
in Werder einem Mann entgegen, der beklagt, die SPD sei doch mal eine | |
pazifistische Partei gewesen sei. „Und im Übrigen, die SPD war nie eine | |
pazifistische Partei.“ Von jüngeren Gästen erhält Klingbeil Beifall, älte… | |
wiegen skeptisch die Köpfe. | |
Elf Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. Scholz soll erst im Juni | |
offiziell als Kanzlerkandidat nominiert werden. Aber manchmal überschlagen | |
sich die Ereignisse ja. Sollte sich die SPD entscheiden, den | |
Führungsspieler auszuwechseln – stünde er, Lars Klingbeil, bereit? „Nein�… | |
sagt Klingbeil. „Wir haben einen Bundeskanzler, und ich tue alles, damit er | |
es bleibt.“ Außerdem denke er überhaupt nicht darüber nach, den | |
Parteivorsitz aufzugeben. | |
„Dass ich als Junge vom Dorf, der Erste in der Familie, der Abi gemacht und | |
studiert hat, Vorsitzender der ältesten Partei Europas sein darf, ist schon | |
eine große Ehre.“ Klar, könne er sich vorstellen noch mal eine andere | |
Verantwortung zu übernehmen. Aber nicht jetzt. „Das Rennen wird hart genug, | |
dafür muss ich 100 Prozent geben.“ | |
Gewinnt Scholz die Wahl, kann Klingbeil abheben. Wird Scholz gestürzt, dann | |
stürzt wohl auch der Kronprinz. | |
12 Oct 2024 | |
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