# taz.de -- Eklat im Thüringer Landtag: Peinlicher Auftritt | |
> In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident | |
> Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien | |
> arbeiteten zusammen. | |
Bild: Having a good time: Björn Höcke macht das Spektakel der AfD im Thüring… | |
Die konstituierende Sitzung des Landtags in Thüringen hat gezeigt, wie die | |
AfD mit Machtpositionen umgeht. Sie versucht, Grenzen zu verschieben, ihre | |
Widersacher:innen zum Schweigen zu bringen und ihren eigenen Einfluss | |
mit allen Mitteln weiter auszubauen. Trotzdem war das [1][Spektakel diese | |
Woche] – das mag jetzt überraschen – noch eine milde Variante. Denn mit dem | |
73-jährigen Jürgen Treutler vertrat die Partei keine starke, | |
durchsetzungsfähige Persönlichkeit. Glück für Thüringens Demokratie. | |
Ein geschickter Alterspräsident hätte schon in der ersten Sitzung einen | |
noch größeren Schaden angerichtet und die vermeintliche Opferrolle der AfD | |
überzeugender gespielt. Treutler saß hingegen in weiten Teilen komplett | |
unsicher auf dem Platz der Sitzungsleitung. Er hielt sich an seiner Rede | |
fest, wiederholte stoisch seine einstudierten Sätze. Mit aufgesetzter | |
Autorität versuchte er sich Gehör zu verschaffen. | |
Als er etwa einen ruhigen Moment nutzte, um jetzt mal Ruhe einzufordern, | |
lachten die meisten Abgeordneten verwirrt auf. Weniger zum Lachen fanden | |
sie dann, als er den Fraktionsvorsitzenden die Mikrophone abstellen wollte. | |
Wobei er es dann nicht durchsetzte, die Mikrophone blieben an. Wie weit | |
seine Rechte gehen, das reizte der AfD-Politiker nicht aus. In schneller | |
Folge erteilte er dem CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl zwei Ordnungsrufe. | |
Beim dritten hätte er Bühl des Saales verweisen müssen. Obwohl der CDUler | |
unverändert den Alterspräsidenten unterbrach und ihn kritisierte, ihm sogar | |
„Machtergreifung“ vorwarf, scheute sich Treutler offensichtlich vor dem | |
dritten Ordnungsruf. Auch wenn es von den anderen Fraktionen hieß, Treutler | |
habe nicht die Legitimation dafür, wäre das sicherlich ein weiterer | |
Streitpunkt gewesen, den ein Gericht hätte klären müssen. | |
## Im Kollektiv für die Demokratie | |
In seiner Unsicherheit blickte Treutler häufig Hilfe suchend zu seiner | |
Fraktion. Und immer öfter eilte dann der [2][AfD-Geschäftsführer Torben | |
Braga] nach vorn, um für den Alterspräsidenten die Verhandlungen zu | |
übernehmen oder ihm selbst ein paar Worte mitzugeben. Die Fassade des | |
unparteiischen Alterspräsidenten, der sich nur an die vorgegebenen | |
Rechtsnormen hält, bröckelte zusehends. Treutler wiederholte, für alle | |
offensichtlich, was seine Fraktion zu sagen hatte. | |
Die AfD geht offen mit ihren Zielen um. Je schlechter es der Gesellschaft | |
geht, desto größer die Krise, desto besser für die Partei. [3][Es war | |
absehbar, auf welches Chaos der Thüringer Landtag zusteuert]. Vor allem die | |
CDU hat in der letzten Legislatur nicht dabei geholfen, es zu verhindern. | |
Allerdings: [4][Bei der konstituierenden Sitzung] schien es, als arbeiteten | |
CDU, SPD, BSW und Linke zusammen, um die Demokratie gegen den plumpen | |
Angriff der AfD zu verteidigen. Das ist ermutigend und lässt darauf hoffen, | |
dass sie nun frühzeitig die richtigen Mittel ergreifen. Wer weiß, ob | |
Thüringens Demokratie nochmal das Glück hat, dass die AfD nur mit | |
ungeschickten Politiker:innen nach der Macht greift. | |
27 Sep 2024 | |
## LINKS | |
[1] /AfD-im-Thueringer-Landtag/!6035803 | |
[2] /Rechtsextreme-im-Landtag/!6031132 | |
[3] /Konstituierung-des-Thueringer-Landtags/!6037907 | |
[4] https://www.youtube.com/watch?v=ZZbQcsej760 | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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