# taz.de -- Frauenanteil in Parlamenten: Die Männer hinter der Frontfrau | |
> Nach der Wahl in Brandenburg sinkt der Frauenanteil. AfD und BSW haben | |
> keine freiwilligen Quoten – und Grüne und Linke sitzen nicht mehr im | |
> Landtag. | |
Bild: Frauenquote: Hinter Sahra Wagenknecht sieht es beim BSW mau aus | |
Berlin taz | Der Frauenanteil im neuen Brandenburger Landtag wird sinken. | |
Das liegt auch an den Wahlerfolgen von AfD und dem Bündnis Sahra | |
Wagenknecht (BSW) – obwohl dieses doch immerhin eine Frau im Namen trägt. | |
Zwar lächelte [1][die Frontfrau des BSW] die Brandenburger:innen von | |
jedem Wahlplakat herab an – hinter ihr aber sieht es mau aus. Nur sechs | |
Frauen waren auf der 30-köpfigen [2][Landeswahlliste des BSW Brandenburg] | |
vertreten. Auf der 35 Plätze starken Liste der AfD waren es ebenfalls nur | |
sechs, davon nur vier unter den ersten 30 Plätzen. | |
26 von 88 Sitzen im Landtag gehen in Brandenburg nun an Frauen – bisher | |
waren es 32. Insgesamt entspricht das einem Anteil von rund 30 Prozent, wie | |
der Landeswahlleiter Anfang dieser Woche verkündete. Zehn weibliche | |
Abgeordnete zogen über Direktmandate ein, weitere 16 über die Landeslisten | |
der Parteien. Ganze 15 der 26 weiblichen Abgeordneten stellt die SPD. | |
## Der Frauenanteil sinkt wieder | |
Nachdem der Frauenanteil in Brandenburg seinen bisherigen Höchststand 2004 | |
bei rund 41 Prozent hatte, sinkt er seit Jahren. Doch nicht nur dort, auch | |
in Sachsen und Thüringen geht der Frauenanteil nach den Wahlen Anfang | |
September zurück. | |
„Wir haben viele Jahre eine Aufwärtsbewegung gehabt, auch in den Landtagen, | |
und jetzt sinken diese Zahlen wieder“, sagt Lisi Maier, Direktorin der | |
Bundesstiftung Gleichstellung. Der Rückgang habe „ganz klar“ damit zu tun, | |
dass die AfD in diesen Landesparlamenten erstarkt. Hinzu kommt nun das BSW, | |
das ebenfalls keine Quotierungen für seine Landeslisten hat. | |
Aber es braucht Frauen, [3][um gleichstellungspolitische Ziele | |
voranzubringen]. Das belegen zahlreiche Studien. So lag es etwa an | |
fraktionsübergreifenden Zusammenschlüssen von Frauen im Bundestag, dass die | |
Straffreiheit bei Vergewaltigung in der Ehe beendet und das [4][Prinzip | |
„Nein heißt Nein“ im Sexualstrafrecht] eingeführt wurde. | |
Auch die Brandenburger Parlamentarierinnen setzen sich seit Jahren gegen | |
die ungleiche Repräsentanz der Geschlechter ein. 2018 forderten die | |
Gleichstellungsbeauftragte und frauenpolitischen Sprecherinnen von SPD, | |
CDU, Linkspartei und Grünen eine Quotierung der Kommunal- und Landeslisten. | |
2019 beschloss Brandenburg als erstes Bundesland schließlich ein | |
Paritätsgesetz. Dieses sollte aber nicht lange währen: Zusammen mit der NPD | |
klagte die AfD vor dem Landesverfassungsgericht. Dieses hob das Gesetz 2020 | |
auf. | |
## Freiwillige Quoten wirken nur bedingt | |
Wie also [5][weiter mit der Parität]? „Mit der AfD ist nun eine Partei | |
weiter erstarkt, die gleichstellungspolitische Ziele dezidiert ablehnt“, so | |
Lisi Maier, Direktorin der Bundesstiftung Gleichstellung. Beim BSW sei zu | |
beobachten, dass gleichstellungspolitische Themen keine Rolle spielen. | |
Auch indirekt habe der Erfolg von AfD und BSW Folgen, so Maier. „Die | |
freiwilligen Quoten von Grünen, der Linken, SPD und CDU können nicht mehr | |
wirken, wenn diese Parteien an Einfluss verlieren.“ Wolle man also | |
sicherstellen, dass Parität dauerhaft bestehe und nicht nur von | |
Wahlergebnissen abhängig ist, müsse man Wege finden, ein Paritätsgesetz | |
doch noch umzusetzen. Eine gesetzlich gesicherte paritätische Repräsentanz | |
wird seit Langem auch im Bund diskutiert – bislang erfolglos. | |
26 Sep 2024 | |
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## AUTOREN | |
Amelie Sittenauer | |
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