# taz.de -- Paritätsgesetz im Bundestag: Gleichberechtigung ist überfällig | |
> Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau | |
> richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein. | |
Bild: Claire Waldoff singt:“… raus mit den Männern..“ | |
Es geht nicht mehr aus dem Ohr. „Raus mit den Männern aus dem Reichstag, | |
und raus mit den Männern aus’m Landtag, und raus mit den Männern aus’m | |
Herrenhaus, wir machen draus ein Frauenhaus!“ [1][Das singt die Sängerin | |
Claire Waldoff im Jahr 1926]. Damals waren rund 92 Prozent der Abgeordneten | |
Männer. | |
98 Jahre später ist das Lied noch immer ein Ohrwurm und die – humoristisch | |
überspitzte – Forderung nach Gleichberechtigung noch immer unerreicht. Im | |
Jahr 2024 sind 65 Prozent der Abgeordneten Männer. Obwohl sie über die | |
Hälfte der Bevölkerung ausmachen, liegt der Frauenanteil im Parlament bei | |
35 Prozent. | |
Es ist mehr als geboten, das endlich zu ändern. Die Gleichberechtigung im | |
[2][Bundestag] – an dem Ort, wo die gesetzlichen Grundlagen für das | |
Zusammenleben aller Geschlechter gelegt werden – ist längst überfällig. Die | |
neu angestoßene Diskussion über ein Paritätsgesetz kommt deshalb genau | |
recht. | |
## Chancen müssen jetzt genutzt werden | |
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juli hat gezeigt: Die von | |
der einstigen Großen Koalition und der aktuellen Ampel beschlossenen | |
[3][Wahlrechtsreformen] sind verfassungskonform. Einer Anpassung hin zu | |
einer [4][paritätsgedeckten Wahlrechtsreform] werden deshalb gute Chancen | |
eingeräumt. | |
Diese Chancen müssen nun genutzt werden, denn die Zeit drängt. Das | |
Paritätsgesetz muss noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. | |
Schaffen es die Parlamentarier:innen nicht, den | |
zivilgesellschaftlichen Vorschlag aufzugreifen, sieht es für eine | |
gleichberechtigtere Zukunft finster aus. Denn durch die Wahlrechtsreform, | |
die die Zusammensetzung des Bundestags ändern wird, könnten noch mehr | |
Männer als heute auf den bundestagsblauen Stühlen Platz nehmen. | |
Auch das Abschneiden von AfD und BSW in Brandenburg, Sachsen und Thüringen | |
zeigt: [5][Mit dem Erstarken rechter und autoritär-populistischer Parteien | |
sinkt der Frauenanteil] in den Parlamenten. Doch die heterogenen | |
Perspektiven vieler Frauen braucht es, um die Interessen und Bedürfnisse | |
unserer Gesellschaft zu vertreten. An einer lebendigen Demokratie sind alle | |
beteiligt. | |
9 Oct 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://youtu.be/ma9_rPNIykE?si=zKNX9Zv4pAnPvyoc | |
[2] /Verbotsverfahren-gegen-die-AfD/!6040274 | |
[3] /Kommission-uebergibt-Abschlussbericht/!5934144 | |
[4] /Reform-des-Wahlrechts/!5907385 | |
[5] /Frauenanteil-in-Parlamenten/!6039181 | |
## AUTOREN | |
Amelie Sittenauer | |
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