# taz.de -- Nichtwähler:innen in den USA: „Wozu brauche ich einen Präsident… | |
> Kampfplätze der Bürgerrechtsbewegung waren Alabama und Tennessee. Heute | |
> sind in den USA theoretisch alle gleich – warum ist die Wahlbeteiligung | |
> so gering? | |
Jahrzehntelang lebten sie getrennt. In der Stahlmetropole Birmingham in | |
Alabama, im Süden der USA, arbeiteten Schwarze und weiße Menschen getrennt. | |
Sie aßen getrennt, sie spazierten in getrennten Parks. Das Leben der | |
Schwarzen spielte sich in den Straßen um die 4th Avenue ab. Als Martin | |
Luther King in die Stadt kam, wurde die 16th Street Baptist Kirche zum | |
Schauplatz der Bürgerrechtsbewegung. | |
Heute atmet man die Stadtgeschichte in der Gegend um die Schwarze Kirche | |
wie in einem Freiluftmuseum ein, überall Hinweisschilder, Denkmäler, | |
Museen. Die Kirche, ein großes Gebäude aus Backstein mit Rundbogenfenstern, | |
führt damals wie heute ihre Gottesdienste durch. Greg, 57, und Vanessa | |
Howard, 53, sitzen wenige Meter entfernt unter Schatten spendenden Bäumen. | |
Birmingham glüht in der Spätsommerhitze. Die beiden zünden sich einen Joint | |
an. Zwischen ihnen liegt eine Plastiktüte mit Kartoffelchips und Wasser. | |
„Hey Lady, wir wollen Sie nicht stören.“ Greg deutet verlegen auf den | |
Joint. So kommen wir ins Gespräch. | |
Träfe man die beiden im Supermarkt an, würde nichts darauf hindeuten, wie | |
sich ihr Alltag gestaltet. Vanessa und Greg duschen in einer christlichen | |
Einrichtung, gehen im Greyhound-Busbahnhof auf die Toilette und laufen | |
jeden Tag so viele Kilometer, dass ihnen die Füße schmerzen, um Sandwiches | |
mit Speck, Ei und Käse zu organisieren. Vanessa ist schmal und knochig, mit | |
ihren bunten Armbändern und einer schneeweißen Baumwollbluse tritt sie | |
gepflegt, ja fast elegant auf. | |
Seit dem 23. Juli dieses Jahres, erzählen die Howards, haben sie zum | |
ersten Mal in ihrem Leben kein Zuhause. „This shit is real“, wiederholt | |
Vanessa immer wieder den gleichen traurigen Satz. Wenn sie ihren Weg in die | |
Obdachlosigkeit schildert, wirkt es so, als ob sie ihn selbst noch nicht | |
ganz begriffen hätte. | |
## Typischer Weg in den USA | |
Dabei ist er so typisch für die USA: Zuerst konnte sie wegen ihrer Skoliose | |
der Arbeit als Patiententransporterin im Krankenhaus nicht mehr nachgehen. | |
Dann verlor Howard wegen einer Verletzung am Fuß seinen Job bei der | |
Schnellrestaurantkette Chipotle. Kurze Zeit später schmiss man sie aus | |
ihrer Wohnung, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen konnten. | |
Vanessa bezieht eine kleine Rente, von der sie und Greg jeden Monat für ein | |
paar Tage ein Hotelzimmer nehmen, um sich vom Leben auf der Straße | |
auszuruhen. Nur eine bezahlbare Wohnung zu finden, sagen sie, ist | |
unmöglich. Mit den anderen Obdachlosen, den Junkies im Linn Park, wollen | |
sie nichts zu tun haben. | |
Als Vanessa weint, tröstet er sie. „Baby, wir stehen das zusammen durch, | |
Gott ist bei uns.“ Sie atmet tief aus. Ihm kullert eine Träne über die | |
Wange. Geht jemand, der obdachlos ist, wählen? „Vanessa geht immer wählen!�… | |
Der Satz schießt aus ihr heraus: „Ich bin registriert zum Wählen!“ Als ob | |
sie eigentlich sagen wollte: Aus meinem Haus könnt ihr mich schmeißen, aber | |
meine Stimme kann mir niemand nehmen. | |
Alabama blickt auf eine lange Entrechtungsgeschichte Schwarzer | |
Wähler:innen zurück. Wollte man sich früher als Schwarzer in die | |
Wählerlisten eintragen, wurde man verprügelt, später musste man | |
Bildungstests bestehen. „Es sollte für amerikanische Bürger jeglicher | |
Hautfarbe möglich sein, sich ohne Einmischung oder Angst vor Repressalien | |
zur Teilnahme an einer Wahl zu registrieren.“ So hatte einst in Birmingham | |
J.F. Kennedy während einer Radioansprache die Bürgerrechtsreformen | |
angekündigt, die 1965 [1][im „Voting Rights Act“] gesetzlich | |
festgeschrieben wurden. | |
Dem Gesetz waren jahrelange Gewalt und Lynchmorde an Schwarzen Menschen | |
vorangegangen. Kennedy hielt seine Rede 1963, nur drei Monate vor dem | |
Bombenattentat, das die ganze Nation erschüttern sollte: in der Kirche, wo | |
nahe daran Vanessa und Greg an diesem Tag sitzen, plante der Ku-Klux-Klan | |
einen Terroranschlag, bei dem vier Schwarze Kinder starben. Sie hatten sich | |
auf den Sonntagsgottesdienst vorbereitetet. Weil zwischen 1947 und 1965 | |
mehr als 50 Bombenattentate in Birmingham verübt wurden, erhielt die Stadt | |
den schrecklichen Beinamen „Bombingham“. | |
Heute sind mehr als zwei Drittel der Einwohner Schwarz, mehr als in fast | |
jeder anderen Stadt der USA. Auch der Bürgermeister von Birmingham ist | |
Schwarz. Doch Bürgerrechtsorganisationen wie die American Civil Liberties | |
Union of Alabama beklagen auch heute Versuche, den Voting Rights Act von | |
rechts auszuhöhlen. Diskriminierung von Schwarzen Wähler:innen mag im | |
Jahr 2024 zwar anders aussehen als 1965 – verschwunden ist sie nicht. Wie | |
ist das möglich: ausgerechnet in dem Bundesstaat, der das politische | |
Schicksal der Vereinigten Staaten so prägte wie beinahe kein anderer? | |
2020 lag die Wahlbeteiligung in Alabama bei den Präsidentschaftswahlen | |
etwas über 60 Prozent, vier Prozent unter dem nationalen Durchschnitt und | |
rund 16 Prozent niedriger als in Deutschland bei der Bundestagswahl 2021. | |
Die Wahlbeteiligung Schwarzer Menschen in Alabama war proportional acht | |
Prozent niedriger als die von Weißen. | |
Vanessa zieht ein Visitenkärtchen aus ihrem Tagesrucksack. „Please Vote | |
Democratic Kamala Harris“ steht drauf. Alabama ist seit Jahrzehnten fest in | |
republikanischer Hand. Aber Vanessa gibt trotzdem immer den Demokraten ihre | |
Stimme. Kamala Harris gefällt ihr besonders, weil sie eine Frau ist. Und | |
weil diese Frau sich für die Abtreibungsrechte von anderen Frauen einsetzt: | |
niemand, der vergewaltigt wurde, sollte dazu gezwungen werden, ein Kind auf | |
die Welt zu bringen, findet Vanessa. Greg stimmt ihr zu. Die USA bräuchten | |
endlich eine Frau als Präsidentin. | |
## Keine Möglichkeit zu wählen | |
Aber er selbst darf nicht wählen. Er streckt seine Hand nach rechts aus, in | |
Richtung Straße. „Siehst du den Barbershop mit der grün angestrichenen | |
Fassade? Da haben sie mich bei einem Crackdeal erwischt. Früher war die | |
ganze Gegend verseucht von Crack, du hättest hier nicht einfach so sitzen | |
können.“ Fünf Jahre verbrachte er im Gefängnis, vor acht Jahren wurde er | |
entlassen. | |
Greg Howard ist einer von etwa 4,4 Millionen Häftlingen und Freigelassenen, | |
die zwar US-Bürger:innen sind, aber kein Stimmrecht haben. Über die Hälfte | |
aller Gefangenen machen Schwarze aus, bei einem Bevölkerungsanteil | |
insgesamt von rund 26 Prozent. Alabama gehört zu den Bundesstaaten, die | |
besonders viele seiner Bürger einsperren – doppelt so viele Schwarze wie | |
Weiße. | |
In allen US-Staaten außer Maine und Vermont dürfen Häftlinge nicht wählen. | |
Doch in zehn davon, auch in Alabama, bleiben Ex-Insassen auch nach ihrer | |
Freilassung ihre Bürgerrechte aberkannt. Zwar gibt es abhängig von der | |
Straftat – ausgenommen sind in Alabama Mord, Vergewaltigung, Landesverrat | |
und Vergehen an Kindern – die Möglichkeit, einen Antrag bei der Regierung | |
zu stellen und so eventuell wieder das Wahlrecht zu erlangen. Greg hat es | |
nicht geschafft, sagt er. Immer wieder hätte er es in den vergangenen | |
Jahren versucht. | |
Alles, was Greg und Vanessa erzählen, bleibt Behauptung, nichts davon lässt | |
sich ad hoc prüfen. Doch warum sollten die beiden lügen? Sie bitten nicht | |
um Geld, wollen nicht einmal eine Essenspende annehmen. Sie möchten nur | |
erzählen. | |
## Entzug der Bürgerrechte | |
Dadurch, dass überproportional Schwarze von den Wahlen ausgeschlossen sind | |
und diese tendenziell für Demokraten stimmen, fragen sich nicht nur in den | |
USA viele, ob dieser Entzug der Bürgerrechte auch Teil einer Strategie in | |
republikanisch regierten Staaten ist – die Stimmen dieser Wähler:innen | |
könnten einen wesentlichen Einfluss auf den Wahlausgang haben. Die | |
Republikaner fürchten das. | |
[2][Neben dem Stimmrechtausschluss von Ex-Häftlingen] ist vor allem das | |
sogenannte Gerrymandering ein klassischer Konfliktfall: eine Partei an der | |
Macht beschließt, Wahlkreisgrenzen neu zuzuschneiden, um die eigenen | |
Erfolgsaussichten zu maximieren. [3][Das Brennan Center for Justice wertete | |
aus,] dass Republikaner im letzten Jahrzehnt 191 Wahlkreisgrenzen | |
kontrollierten. Im Vergleich waren es bei den Demokraten 75. Gezogen werden | |
die Wahlkreisgrenzen alle zehn Jahre neu. | |
Gerrymandering trifft in Alabama vor allem den sogenannten Black Belt, die | |
Gegend um Städte wie Montgomery und Selma südlich von Birmingham. Der | |
„Black Belt“ ist ein Landstrich mit fruchtbarer Schwarzerde, die wegen | |
ihrer Baumwollplantagen-Wirtschaft und später wegen des hohen Anteils | |
Schwarzer Bevölkerung so genannt wurde. Die meisten Nachfahren von Sklaven | |
leben in diesem Landstrich. | |
Nach der Klage des Schwarzen Aktivisten Evan Milligan fasste der Supreme | |
Court im Juni 2023 den Beschluss, dass der Staat Alabama seine Wahlkreise | |
neu ordnen müsse. Nur in einem von sieben Wahlbezirken hatten Schwarze | |
Wählerinnen eine Mehrheit – dabei sind fast ein Drittel der Bevölkerung | |
Schwarz. Und Schwarze wählen mehrheitlich Demokraten, Weiße Republikaner. | |
Selbst einige konservative Richter am Supreme Court sahen darin eine | |
Diskriminierung und gaben den Klägern recht. Zum ersten Mal haben die | |
Wähler:innen in zwei Wahlkreisen für den US-Kongress nun eine Chance, | |
ihren Kandidaten nach Washington zu entsenden. | |
## Egal, wer an der Macht ist | |
Der Friseur vom Barbershop, ein älterer Herr mit einem grau melierten | |
Spitzbart, stößt zu Greg und Vanessa. Man kennt sich aus der Nachbarschaft. | |
„Was sagst du, gehst du wählen?“, fragt Greg. Der Friseur blickt ihn | |
gelangweilt an. „Wozu brauche ich einen Präsidenten?“ Egal wer an der Macht | |
sei, er selbst müsse jeden Tag aufstehen, zur Arbeit gehen, seine Familie | |
ernähren. | |
Kamala Harris nennt er nur „the Black Lady“, dabei ist er selbst auch | |
Schwarz. Vielleicht werde er für sie stimmen, „obwohl ich nichts über sie | |
weiß“. Sein einziger Beweggrund: er kann Donald Trump nicht ausstehen. Das | |
letzte Mal war der Friseur 2008 wählen. „Obama, na klar.“ | |
Wahl-Apathie ist ein weit verbreitetes Phänomen, das sich durch das ganze | |
Land zieht, vor allem aber junge Menschen und weniger klassisch gebildete | |
Bevölkerungsschichten betrifft. Laut einer Umfrage des unabhängigen Pew | |
Research Centers sind nur vier Prozent aller Wähler:innen zufrieden mit | |
dem amerikanischen Wahlsystem. Viele Wähler:innen glauben demnach: ob | |
sie wählen gehen oder nicht – eigentlich spielt es keine Rolle. | |
Das „The winner takes it all“-Prinzip im amerikanischen Wahlsystem | |
bedeutet, dass bei jeder Präsidentschaftswahl Millionen abgegebener Stimmen | |
für die Tonne sind. In New York etwa gewinnt die Demokratische Partei immer | |
deutlich, was sämtliche republikanische Stimmen verfallen lässt. In Alabama | |
ist es andersherum. | |
„Gehst du wählen?“, schreibe ich einem alten Bekannten, einem jüdischen | |
Punk-Musiker Mitte dreißig aus Huntsville, einer Stadt nördlich von | |
Birmingham. „Auf keinen Fall“, antwortet er. „Ich werde meine Stimme | |
niemals den Demokraten geben.“ Dabei hat er sehr wohl ein politisches | |
Bewusstsein, vertritt linke Positionen. Jeder US-Bundesstaat habe seine | |
eigene Demokratische Partei. | |
In Alabama hätten in der Demokratischen Partei ältere Schwarze | |
Politiker:innen das Sagen, die aus der politischen Organisation | |
Schwarzer Protestantischer Kirchen hervorgegangen sind. Sie stünden rechts | |
der Demokratischen Partei von Joe Biden und Kamala Harris, würden nicht | |
selten queere Menschen diskriminieren und Abtreibungen ablehnen. | |
„Man übt Druck auf uns aus, wählen zu gehen. Dabei heißt Wählen nur: du | |
hast deinen Teil getan und lässt dich von der Illusion auf Fortschritt | |
blenden.“ Auch für ihn, wie für viele jüngere Menschen in diesem Land, gibt | |
es niemanden, von dem sich der Musiker repräsentiert fühlt. Er glaubt nicht | |
an das Prinzip des kleineren Übels. | |
## Nashville, Tennessee | |
Wer Amerika verstehen will, der sollte in Nashville beginnen. Sie ist die | |
demokratische Boom-Town in einem republikanischen Bundesstaat. Eine | |
Milliardenindustrie für ein konservativ gelesenes Publikum ist hier | |
beheimatet: die Country-Musik. Nashville schläft nicht. In | |
Honky-Tonk-Spelunken scheppern rund um die Uhr Basstöne. Menschenmassen | |
strömen über das Pflaster im Zentrum. Stars wie Dolly Parton, Elvis Presley | |
und Kid Rock haben hier ihre Namen auf Edelstahlsternen am Boden verewigt. | |
Tagein, tagaus stampfen betrunkene Tourist:innen mit ihren | |
Cowboystiefeln darüber. | |
Der Eintritt in die Hall of Fame der Country-Musik kostet 35 Dollar pro | |
Person. Auf dem Gebäude hängt ein gigantisches Foto: Taylor Swift lässt in | |
Glitzerbody und bunten Pailletten von Versace ihren verführerischen Blick | |
über den Hall of Fame Park schweifen. Ausgerechnet in jenem Park haben sich | |
an diesem Samstagmorgen die linken Kräfte der Stadt versammelt. Sie feiern | |
nachträglich den Labor Day. | |
An so einem Tag brutzeln südstaatenklassisch die Burger im Food-Truck, | |
Rauch steigt in die heiße Luft, eine Band spielt erbauliche Live-Musik. An | |
überdachten Infoständen stecken sie neben Luftballons und Fahnen die Köpfe | |
zusammen und beklagen den Zustand der Welt und der Stadt. | |
Tennessee ist der US-Staat mit der landesweit niedrigsten Wahlbeteiligung: | |
nur 59 Prozent gaben hier 2020 ihre Stimme für einen Präsidenten ab. Aber | |
anzunehmen, dass den Menschen in dieser wilden, getriebenen Metropole das | |
Bewusstsein für die Politik fehlt, wäre zu kurz gedacht – obwohl sie hier | |
mit den gleichen strukturellen Problemen wie in Alabama zu kämpfen haben: | |
Apathie, Gerrymandering, Schwierigkeiten bei der Registrierung von | |
Ex-Häftlingen. | |
Da sitzt die Kamala-Fangemeinde mit ihren Kamala-T-Shirts in ihren | |
Campingstühlen, daneben verteilen die Middle Tennessee – Democratic | |
Socialists Of America knallrote Sticker, Kulis und Flyer. Genosse Miller, | |
39 Jahre alt, im echten Leben Vertriebskaufmann, ist hier, um auf die | |
prekären Missstände amerikanischer Arbeiter:innen aufmerksam zu machen | |
und Widerstand zu mobilisieren. | |
„Wir als Sozialisten unterstützen keine Präsidentschaftskandidaten.“ Zu | |
sehr hätten die Demokraten ihn enttäuscht, zuletzt durch ihre Reaktion auf | |
die Palästina-Solidarität an Universitäten. Wem er seine Stimme geben | |
würde? Miller hält inne, schüttelt den Kopf. Wahrscheinlich, sagt er nach | |
kurzer Bedenkzeit, würde er „Uncommitted“ („unentschlossen“) ankreuzen. | |
## „Geht wählen!“ | |
Wenige Meter weiter hat die Bürgerinitiative How Nashville Moves ihren | |
Stand aufgebaut. Sie wollen bessere Verkehrssteuerung in der Stadt, mehr | |
Ampeln und Gehwege: eine Initiative des früher Unabhängigen, jetzt den | |
Demokraten angehörenden, beliebten Bürgermeisters von Nashville Freddie | |
O’Connell. „Geht wählen! Dass ihr wählt, hat lokal viel größere Bedeutu… | |
als die Präsidentschaftswahlen“, erklärt die Aktivistin am Stand ihre Sicht | |
auf die Dinge. | |
Niemand von den Menschen, auf die ich treffe, ringt mit der historischen | |
Dimension dieses Wahlkampfes. Die sich überschlagenden Ereignisse der | |
letzten Monate, Donald Trumps Verurteilung, die zwei Mordversuche, Bidens | |
Rückzug – all das, was in der Geschichte Amerikas noch nie Normalität war, | |
wird mit verblüffendem Gleichmut aufgenommen. „Wir sind erschöpft. Wir | |
können nicht permanent erschrocken sein über den Zustand unseres Landes“, | |
sagt mir eine Bekannte in Nashville. | |
Wie lässt sich die Stimmung in diesem Land also greifen? Die Eindrücke, die | |
ich bei ganz „gewöhnlichen Amerikaner:innen“ sammele, sind nicht mehr als | |
stichprobenartige, willkürliche Eindrücke. Aber vielleicht erzählen sie ja | |
doch etwas über die unendliche Weite dieses Landes. | |
„Präsidenten wählen?“, fragt mich mein Uber-Fahrer Samuel. Er klingt, als | |
ob er sich diese Frage in seinem Leben selten gestellt hätte. Trump sei ein | |
guter Politiker, ja, aber sein Verhalten so pubertär. Eigentlich, | |
beschließt Samuel, fände er für die USA das Modell aus dem europäischen | |
Mittelalter am besten: „King and Queen!“ | |
8 Oct 2024 | |
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