# taz.de -- Gesetzeslücke bei Immobiliengeschäften: Kaputtes Geschäftsmodell | |
> Ein marodes Haus in Gelsenkirchen wird zu einem überteuerten Preis | |
> zwangsversteigert. Wie man mit Schrottimmobilien Profit macht. | |
Wuchtig erhebt sich die Engelsburg über der Schalker Meile. Ein großes | |
Eckhaus im Stil der Gründerzeit, Stuck ziert die Fassade, die Fenster sind | |
meterhoch. Vergangenes Jahr kamen Maler, sie sollten das Haus blau-weiß | |
streichen. Fertig wurden sie nie, es soll Streit gegeben haben über die | |
Entlohnung. Unter der dünnen Farbschicht schimmert deshalb an manchen | |
Stellen noch immer ein schmuddeliges Gelb hervor. | |
Manche Gelsenkirchener nennen die Engelsburg deshalb „gelbes Haus“, andere | |
sagen „blaues Haus“. Im Rathaus, im Ordnungsamt und im | |
nordrhein-westfälischen Landtag sagen sie: Schrottimmobilie. So werden | |
Häuser genannt, die seit Jahren, seit Jahrzehnten verrotten. Deren Türen | |
immer offen stehen, weil die Schlösser kaputt sind. Durch die im Herbst der | |
Wind zieht, weil Fenster zersprungen und nie ersetzt worden sind. In denen | |
es keinen Strom gibt und schmutziges Wasser aus den Duschköpfen tropft. | |
In Gelsenkirchen gibt es nach Angaben der Stadt rund 500 solcher | |
Problemimmobilien. Sie sehen von außen oft so aus, als stünden sie leer. | |
Oft sind sie aber bewohnt. Auch eine Hälfte der Engelsburg ist vermietet. | |
An zwei Roma-Familien, sagen sowohl Nachbarn, Mitarbeiter der Stadt als | |
auch Lokalpolitiker. Mit diesen Familien als Mieter lassen sich lukrative | |
Geschäfte machen. | |
Das Prinzip Schrottimmoblie funktioniert so: Bei einer Zwangsversteigerung | |
bieten Investoren viel Geld für ein heruntergekommenes Objekt. So | |
verdrängen sie Mitbieter und sichern sich die Häuser, sie bekommen den | |
sogenannten Zuschlag. Direkt nach der Zwangsversteigerung kassieren die | |
neuen Eigentümer der Schrottimmobilien hohe Mieten von Menschen, die auf | |
dem regulären Wohnungsmarkt keine Chance haben. | |
Zugleich, und das ist der Trick, zahlen die Investoren oft nur einen | |
Bruchteil des eigentlich vereinbarten Kaufpreises. Sie streichen also hohe | |
Mieteinnahmen bei einem niedrigen Kaufpreis ein. Möglich macht das eine | |
Gesetzeslücke. | |
Im Februar 2023 kam die Engelsburg unter den Hammer. Der Eigentümer hatte | |
seine Kredite nicht bedient, schließlich wurde die Zwangsversteigerung der | |
beiden Haushälften Kurt-Schumacher-Straße 124 und 126 angeordnet. Die GGW, | |
eine Wohnungsgesellschaft der Stadt Gelsenkirchen, bot mit – und ging leer | |
aus. Den Zuschlag erhielt die Vermietungsgesellschaft BBS 1 UG, ein | |
Unternehmen mit Sitz in Erkrath, das erst zwei Wochen vor der | |
Zwangsversteigerung gegründet worden war. | |
Für insgesamt 751.000 Euro ersteigerte der Geschäftsführer Sajad | |
Soleymanmanesh die Engelsburg. Ein Gutachter hatte den Wert der größeren | |
Haushälfte im Vorfeld auf rund 385.000 Euro geschätzt. Die kleinere Hälfte | |
sollte für lediglich einen symbolischen Euro verkauft werden, so baufällig | |
war sie laut Gutachten. | |
Soleymanmanesh kündigte nach der Zwangsversteigerung an, das Gebäude | |
aufwendig zu sanieren und renovieren, „um dann die einzelnen Wohnungen zu | |
vermieten“. [1][Dies berichtete die Regionalzeitung WAZ]. Ein Abriss der | |
maroden Hälfte kam für Soleymanmanesh nicht in Frage. „Die Bausubstanz ist | |
besser, als es das Gutachten darstellt. Sie ist sehr solide in solchen | |
alten Häusern“, wird Soleymanmanesh zitiert. Er habe ein „Faible für ält… | |
Gebäude“. | |
Sajad Soleymanmanesh führt diverse Unternehmen, darunter die | |
Vermietungsgesellschaft BBS 2 UG. Mit diesem Unternehmen hatte er bereits | |
zwei Wochen vor der Zwangsversteigerung der Engelsburg eine stark | |
sanierungsbedürftige Immobilie ersteigert. Das Haus steht ebenfalls auf der | |
Schalker Meile. Dass Soleymanmanesh die Häuser über zwei verschiedene | |
Unternehmen laufen lässt, könnte wirtschaftliche Gründe haben: Wenn die BBS | |
2 insolvent gehen würde, könnte er mit der BBS 1 weiter Geld verdienen. | |
Ein Vormittag im Juli im Gelsenkirchener Stadtteil Schalke, oder „auf | |
Schalke“, wie man hier sagt. Es regnet in Strömen, das Wasser steht | |
zentimetertief auf der Kurt-Schumacher-Straße. Frauen in langen Röcken und | |
mit locker gebundenen Kopftüchern eilen mit Kindern im Schlepptau über den | |
Bürgersteig zur Straßenbahn. Im Eingang des Kiosks im Erdgeschoss der | |
Engelsburg versteckt sich ein Mann vor dem Regen und trinkt Bier. | |
Mit der Engelsburg ist, abgesehen vom blauen Anstrich, seit der | |
Zwangsversteigerung nicht viel passiert. Das Haus sieht immer noch | |
ungepflegt aus, viele Fenster sind provisorisch mit Plastikfolie | |
abgedichtet, die Klingeln am Hauseingang sind defekt, im Flur stapelt sich | |
der Müll. In der unbewohnten Haushälfte steht ein Laden leer, in den man | |
von draußen hineinsehen kann. Dutzende Autoreifen und ein Einkaufskorb | |
stehen darin. Früher wurden hier offenbar Pornofilme gedreht, an der | |
Eingangstür klebt ein Schild aus dieser Zeit: „Webcam Chat Filmstudios – | |
Casting House – Zutritt ab 18 Jahre“. | |
Dass Sajad Soleymanmanesh die Engelsburg längst nicht so umfassend | |
renoviert hat, wie er es im vergangenen Jahr angekündigt hat, mag daran | |
liegen, dass das nie sein Plan war. Das Geschäftsmodell des 39-Jährigen ist | |
offenbar ein anderes: Soleymanmanesh hat die Engelsburg zwar auf dem Papier | |
für 751.000 Euro ersteigert – bisher aber nur zehn Prozent des geschätzten | |
Verkehrswertes bezahlt, also 38.500 Euro. Das geht aus Unterlagen beim | |
Amtsgericht hervor, die die taz einsehen konnte. Denn nach dem Gesetz über | |
die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG)gehört eine | |
Immobilie, die zwangsversteigert wird, sofort demjenigen, der den Zuschlag | |
erhält. Er muss zunächst lediglich eine Sicherheitsleistung von zehn | |
Prozent des Kaufpreises zahlen. | |
Theoretisch hätte Soleymanmanesh den restlichen Betrag innerhalb einer rund | |
zweimonatigen Frist zahlen müssen, die er aber verstreichen ließ. Doch erst | |
wenn der frühere Eigentümer der Engelsburg sein Geld einklagen würde, | |
könnte Soleymanmanesh belangt werden. Doch jener hat sich bisher nicht | |
gemeldet. Warum? Möglich ist, dass sich Käufer und Verkäufer kennen und | |
gemeinsam profitieren von dem Deal. Ein lokaler Abgeordneter, der sich mit | |
Wohnungspolitik befasst, sagt, er wolle im Fall der Engelsburg nicht mit | |
Namen zitiert werden. Aber er habe eine ähnliche Masche bereits in | |
Gelsenkirchen und anderen Städten im Ruhrgebiet erlebt. | |
Was sagen die Bewohner der Engelsburg? Die Haustür zum bewohnten Teil der | |
Engelsburg steht offen, das Schloss scheint defekt zu sein. Im Flur stehen | |
Spielsachen, Kinderwagen und viele Zimmerpflanzen, sattgrün und gepflegt, | |
wie ein kleiner Vorgarten. Aus den oberen Stockwerken schallt Kinderlachen. | |
Als die Reporterin bei den Wohnungen im ersten und zweiten Stock klingelt, | |
öffnet niemand. Schließlich kommt ein großer, bärtiger Mann langsam die | |
Treppe hinauf – und fordert barsch auf, das Haus sofort zu verlassen. Er | |
sei Mieter, seine Frau sei in der Wohnung und „sei der deutschen Sprache | |
nicht mächtig“. Er selbst spricht perfekt Deutsch. Die Situation wirkt | |
bedrohlich. | |
Wenn von Schrott- oder Problemimmobilien und ihren Bewohnern die Rede ist, | |
steht oft eine ethnische Minderheit im Vordergrund: die Roma. Rund 100.000 | |
Roma sollen mittlerweile in Nordrhein-Westfalen wohnen. Viele von ihnen | |
leben in Häusern, in denen sonst niemand wohnen will. So auch in der | |
Engelsburg. | |
Das liege mitunter an antiziganistischer Diskriminierung durch Vermieter | |
und Behörden, sagt Roman Franz, Vorsitzender des Landesverbandes Deutscher | |
Sinti und Roma NRW. Franz leitet in Düsseldorf eine soziale Beratungsstelle | |
für Sinti und Roma. Das Problem, dass diese häufig in Schrottimmobilien | |
leben, sei ihm „sehr bekannt“. | |
Wenn Roma-Familien in solche Häuser ziehen, dauert es meist nicht lange, | |
bis sich Unmut in der Nachbarschaft regt. Von Müll in Hauseingängen, | |
Schrott auf der Straße und lauten Kindern ist dann die Rede. Dass es solche | |
Probleme gibt, streitet Franz nicht ab – er sieht hier aber vor allem die | |
Behörden in der Verantwortung, die sich trotz jahrelanger Migration | |
ausländischer Roma nach Deutschland kaum um deren Integration und eine | |
Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bemühen würden. | |
Roman Franz selbst ist Sinto. Sein Vater wurde in der Nazizeit in ein | |
Konzentrationslager deportiert, doch er überlebte – und gründete den | |
Landesverband Nordrhein-Westfalen der Sinti und Roma, den sein Sohn heute | |
leitet. Aus dessen Sicht sollten Behörden seinen Verband, aber auch andere | |
Interessenvertretungen der Sinti und Roma stärker in ihre Arbeit | |
einbeziehen. Gerade auch dann, wenn es um die Wohnsituation der Roma geht. | |
Auf Schalke zahlen Mieter von Wohnungen aktuell 8,26 Euro pro Quadratmeter. | |
Franz fürchtet, dass die Familien in der Engelsburg eine | |
überdurchschnittlich hohe Miete zahlen. | |
In der Engelsburg gibt es neben den Roma-Familien noch weitere Mieter. Zum | |
Beispiel die Besitzerin des Kiosks im Erdgeschoss, die zwar mit der | |
Reporterin redet, aber ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will. Vor 17 | |
Jahren hat sie ihren Laden hier im Gelsenkirchener Norden eröffnet. Die | |
Kioskbesitzerin ist in ihren Sechzigern, bald will sie in Rente gehen. | |
Sie habe schon einige Vermieter hier erlebt, sagt sie, öffentlich über sie | |
sprechen möchte sie allerdings nicht – sie wolle schließlich keinen Ärger. | |
Über das Leben hier auf Schalke, in der Engelsburg, darüber redet sie gern. | |
Viele Alkoholiker gebe es. Und natürlich „die Bulgaren und die Rumänen“, | |
sagt die Kioskfrau, die kauften auch gerne bei ihr ein: aber eher keinen | |
Alkohol, sondern Zigaretten und manchmal Limo für die Kinder. Auch die | |
Stimmung im Haus ist gut, findet sie. „Die sind alle nett, das ist ein | |
gutes Miteinander hier“, sagt die Frau und zuckt mit den Schultern. „Da | |
kann man wirklich nichts gegen sagen.“ | |
Man würde Sajad Soleymanmanesh gern selbst befragen, wo doch niemand in der | |
Kurt-Schumacher-Straße über ihn reden will. Man wüsste gern, ob er | |
überhaupt noch vorhat, die gesamten 751.000 Euro irgendwann zu bezahlen. | |
Und welche Mieter eigentlich seine Zielgruppe sind. | |
Eine Interviewanfrage der taz sowie einen ausführlichen Fragenkatalog lässt | |
Soleymanmanesh unbeantwortet. Auf Instagram postet er derweil Videos von | |
einer Reise nach Venedig. Er posiert auf Jetskis und auf Baugerüsten. | |
„Gewinner haben keine Angst davor, zu verlieren“, schreibt er unter eines | |
seiner Fotos. | |
In der Politik weiß man, dass die Engelsburg kein Einzelfall ist. In einer | |
Broschüre des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung | |
des Landes Nordrhein-Westfalen ist bereits 2019 von „skrupellosen | |
Eigentümern“ die Rede, denen es „das Handwerk zu legen“ gelte. | |
Es gebe Investoren, die Problemimmobilien aus Zwangsversteigerungen | |
kauften, die Sicherheitsleistung von zehn Prozent hinterlegten, sofort die | |
Wohnungen vermieteten und die Miete in bar kassierten. Manchmal würden die | |
Investoren ihren Mietern sogar Minijobs vermitteln, damit diese dazu | |
berechtigt sind, Kindergeld zu beziehen, hieß es in der Broschüre. Damals | |
bekamen Menschen aus dem EU-Ausland nur Kindergeld, wenn sie erwerbstätig | |
sind. Heute ist das anders, mittlerweile haben auch EU-Bürger ohne Job | |
Anspruch auf Kindergeld. | |
Möglicherweise können Menschen wie Sajad Soleymanmanesh bald keine | |
Schrotthäuser auf Zwangsversteigerungen kaufen und sie vermieten, ohne den | |
vollen Preis bezahlen zu müssen. Zumindest könnte dieses Geschäftsmodell | |
ihnen bald erschwert werden. Denn im Frühjahr dieses Jahres hat der | |
Bundestag einen Gesetzesentwurf der Ampelkoalition verabschiedet, der zu | |
einem neuen Umgang mit Schrottimmobilien und Zwangsversteigerungen führen | |
soll. | |
Kommunen sollen demnach beantragen können, die Immobilien gerichtlich | |
verwalten zu lassen. Die Mieten würden dann erst mal nicht an die Käufer | |
gezahlt werden, sondern an einen gerichtlich bestellten Verwalter – so | |
lange, bis der Ersteigerer den vollen Preis bezahlt hat. „Skrupellose | |
Geschäftsleute ersteigern Problemhäuser, quartieren unter teils | |
erbärmlichen Bedingungen Menschen mit Migrationsbezug dort ein und | |
quetschen damit die Immobilien aus wie eine Zitrone – ohne den geschuldeten | |
Preis zu bezahlen“, heißt es von Bundesjustizminister Marco Buschmann | |
(FDP), der selbst aus Gelsenkirchen stammt. „Dabei machen sie sich das | |
Recht der Zwangsversteigerung zunutze. Wir wollen dieser üblen Masche einen | |
Riegel vorschieben.“ | |
In einer Stellungnahme des Bundesrats – dieses Gesetz ist in der | |
Länderkammer nicht zustimmungspflichtig – heißt es, die Gesetzesänderung | |
könne sich nachteilig auf die „im Zwangsversteigerungsverfahren zu | |
erzielenden Preise und damit auf Schuldner und Gläubiger auswirken“, wenn | |
Gemeinden so früh eingreifen dürften. Einige interessierte Käufer könnten | |
davon absehen, an den Versteigerungen teilzunehmen. | |
Die Länderkammer bezeichnet die Gesetzesänderung sogar als „Systembruch“, | |
weil sie ordnungsrechtliche und städtebaupolitische Zwecke verfolge: „Dies | |
ist dem grundsätzlichen Anliegen des ZVG, einen gerechten | |
Interessenausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern herzustellen, | |
grundsätzlich fremd“. Der Bundesrat schlägt vor, das Gesetz nur in solchen | |
Bundesländern einzuführen, in denen es häufig zum Missbrauch von | |
Zwangsversteigerungsverfahren kommt. Nach der Sommerpause, im September, | |
soll die Gesetzesänderung im Bundestag beschlossen werden. | |
## „Straßenbildprägende Bebauung“ | |
Hätte die GGW, die Wohnungsgesellschaft der Stadt Gelsenkirchen, die | |
Engelsburg damals ersteigert, hätte sie das Gebäudeensemble gern erhalten – | |
wegen der „baujahrstypischen und straßenbildprägenden Eckbebauung“. | |
Abhängig sei das natürlich vom Zustand der Engelsburg. Auch ein Abriss wäre | |
denkbar gewesen, heißt es bei der Stadt. An Wohnraum – ob der vorhandene | |
bezahlbar ist, ist eine andere Frage – mangelt es in Gelsenkirchen nicht: | |
Die Stadt kommt auf eine Leerstandsquote von 5,3 Prozent. | |
Nur wenige Meter von der Engelsburg entfernt, auf der anderen Straßenseite, | |
standen auch mal zwei Problemimmobilien: die Kurt-Schumacher-Straße 113 und | |
115. Auch sie sollten zwangsversteigert werden, im Februar 2020 war das. | |
Und auch hier befürchtete die Stadt Gelsenkirchen, dass das Haus „von | |
Käufern mit möglicherweise dubiosem Geschäftsmodell erworben“ werden | |
könnte. Die Wohnungsbaugesellschaft GGW bekam frühzeitig Wind davon, dass | |
das Haus verkauft werden sollte, und nahm deshalb im Auftrag der Stadt | |
Kontakt mit den Gläubigern des Versteigerungsverfahrens und dem Eigentümer | |
auf – und konnte so die Versteigerung abwenden. | |
31 Jul 2024 | |
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[1] https://www.waz.de/lokales/article404128900/gelbes-haus-an-der-schalker-mei… | |
## AUTOREN | |
Celine Schäfer | |
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