# taz.de -- Arbeitspflicht für Geflüchtete: Billige Integration

	# taz.de -- Arbeitspflicht für Geflüchtete: Billige Integration

	> In Neustadt an der Orla müssen einige Geflüchtete gemeinnützige Arbeit
	> für 80 Cent pro Stunde leisten. Was sagen die Geflüchteten dazu?

	Neustadt an der Orla taz \| Die Sportanlagen des SV Blau-Weiß 90 in Neustadt
	an der Orla sehen gepflegt aus, wirken aber nicht steril. Drei
	Fußballfelder, eines davon mit akkuratem Kunstrasen, ein blau-weißer
	Kampfrichterturm, der wie die Kommandobrücke eines Frachtschiffes aussieht.
	Im Gebäude blättert keine Farbe von den Wänden, alles sitzt an seinem
	Platz, eine lange Regalwand mit ungezählten Siegerpokalen beeindruckt die
	Besucher. Alles sieht sauber und ordentlich aus. Sogar eine kleine
	Vereinsgasstätte gibt es.

	Fußball, Badminton und Tischtennis spielen die 500 Vereinsmitglieder hier,
	bei nur 9.000 Neustädter Einwohnern eine beeindruckende Zahl. „Es sieht so
	gut aus, weil uns immer wieder Leute helfen“, sagt der Vereinsvorsitzende
	Bert Rosenbusch. Seit April zählen auch zwei syrische Asylbewerber zu
	diesen Helfern, die 1976 geborene Hanan Bagdadi und der 26-jährige Anas
	Alhareke, die vor fünf Monaten in Neustadt an der Orla ankamen. Im Rahmen
	der sogenannten Arbeitspflicht leisten sie jeweils fünf Stunden in der
	Woche Hilfsarbeiten, reinigen, pflegen das Grün oder verschneiden Hecken.
	[1][Geflüchtete zu gemeinnütziger Arbeit] zu verpflichten, ist ein
	Pilotprojekt des Landkreises. Es läuft erst einmal nur zehn Wochen, danach
	wird entschieden, wie und ob es weitergeht.

	Der athletisch wirkende Sportvereinschef in mittleren Jahren berichtet,
	dass die Pflege der Anlagen immer ein zentrales Thema im Verein war und
	Kräfte für wenig Geld gesucht wurden. Zwei geringfügig Beschäftigte, einer
	davon Rentner, sind gerade mit Eimern am Werk, leisten ebenfalls einfache
	Aufräum- und Hilfsarbeiten.

	„Die Arbeitspflicht für Asylbewerber wäre für uns das i-Tüpfelchen“,
	berichtet Rosenbusch aus dem Vereinsvorstand. Seit Anfang April wird der
	Verein von Hanan und Anas unterstützt. Beide Geflüchteten ziehen bisher
	eine positive Bilanz von ihren Routineaufgaben. „Für Arbeit sind wir immer
	bereit“, sagt Anas in überzeugendem Tonfall.

	Die Ankündigung des Thüringer Saale-Orla-Kreises, einen schon länger
	bestehenden, aber faktisch nicht umgesetzten Passus des
	Asylbewerberleistungsgesetzes tatsächlich in Realpolitik umsetzen zu
	wollen, stieß bei Medien, Flüchtlingshelfern und auch bei anderen Thüringer
	Landräten auf Skepsis. Von Zwangsarbeit war die Rede und von einem hohen
	logistischen Aufwand für die Erzielung eines fragwürdigen Effekts. Auch,
	dass die Maßnahme zur Integration beitrage, bezweifeln einige.

	[2][Landrat Christian Herrgott (CDU)] ist an diesem Vormittag mit auf den
	Sportplatz gekommen. Er wirkt selbstbewusst. Bei der Stichwahl am 28.
	Januar konnte er einen Rückstand von zwölf Prozentpunkten gegen den
	Landratskandidaten der AfD, Uwe Thrum, aus dem ersten Wahlgang noch in
	einen 5-Prozentpunkte-[3][Vorsprung verwandeln.] Zwischen beiden Wahlgängen
	lagen die Enthüllungen des Recherchekollektivs Correctiv über eine
	Konferenz rechtsextremer Kreise in Potsdam, wo es um
	„Remigrations“-Fantasien, sprich: Ausbürgerungen unliebsamer Bürger, ging.
	Die Wahlbeteiligung stieg beim zweiten Wahlgang zudem leicht auf 68,6
	Prozent – der Skandal scheint also [4][demokratische Kräfte mobilisiert] zu
	haben.

	Herrgott, der auch Generalsekretär der Thüringer Union ist, war schon
	bisher für eine harte, aber nicht brutale Haltung gegenüber Asylsuchenden
	bekannt. In seinem Wohnort Neustadt an der Orla stellt er nun noch einmal
	klar, dass er und sein kleiner Saale-Orla-Kreis nur den vorhandenen
	Gesetzesrahmen ausschöpfen, nämlich den Artikel 5 des
	Asylbewerberleistungsgesetzes. In Aufnahmeeinrichtungen, also
	Gemeinschaftsunterkünften, sollen Arbeitsgelegenheiten zur
	„Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt
	werden“, heißt es dort.

	Das soll auch bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern wie
	dem Sportverein geschehen, „wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit
	dient“. Auch die bescheidene Vergütung von 80 Cent pro Arbeitsstunde und
	die Verpflichtung zum Antritt einer solchen angebotenen Arbeit stehen
	bereits im Gesetz. Ebenso im Absatz 4 die Leistungskürzung „bei
	unbegründeter Ablehnung“.

	„Wir sind nur die Ersten, die das vollständig umsetzen“, erklärt der fris…
	gewählte Landrat eine seiner ersten Amtshandlungen. Auch andere Thüringer
	Landkreise hätten solche Tätigkeiten schon angeboten, aber noch nicht
	flächendeckend und verpflichtend. Bundesweit würden etwa 18.000 solcher
	80-Cent-Jobs gezählt. „Jeder, der arbeiten kann, sollte auch arbeiten, aber
	mit der Perspektive erster Arbeitsmarkt“, sagt Christian Herrgott. Außerdem
	ergäben sich Integrationseffekte, nicht zuletzt, wenn die Geflüchteten sich
	in diesen Jobs nebenbei sprachlich weiterbildeten. Ob dies wirklich der
	Fall ist, [5][ist jedoch fraglich.] Das Beispiel des Sportvereins in
	Neustadt an der Orla nährt diese Zweifel: Hanan und Anas sind außerhalb der
	Trainings- oder Wettkampfzeiten tätig, sie kommen kaum mit den anderen
	Bürgern ins Gespräch.

	Die Grünen-Bundestagsfraktion sieht das Problem eher bei den hohen Hürden
	für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis für Asylbewerber. Arbeitsaufnahme
	ist grundsätzlich frühestens nach drei Monaten möglich, bei Asylbewerbern
	ohne Kinder in einer Aufnahmeeinrichtung erst nach einem Dreivierteljahr.
	Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken steht der Arbeitspflicht kritisch
	gegenüber. Es sei besser, Geflüchtete direkt und unkompliziert in
	sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu bringen. Die
	Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, erinnert
	daran, dass die rechtlich bestehenden Arbeitsmöglichkeiten bislang von
	Kommunen nur sehr zurückhaltend genutzt wurden.

	Für den Vereinsvorsitzenden Bert Rosenbusch und seinen Vize Alexander Franz
	überwiegen dennoch die Vorteile. Beide räumen zunächst sehr praktische
	Überlegungen ein, weshalb man die Geflüchteten gerne auf den 80-Cent-Jobs
	beschäftige. Für zwei Langzeitarbeitslose, die dem Verein von der
	Arbeitsagentur drei Jahre lang zugewiesen waren, übernahm im ersten Jahr
	die Arbeitsagentur noch die vollen Kosten. Danach aber stieg der vom Verein
	aufzubringende Eigenanteil. Asylbewerber hingegen kosteten erst einmal
	nichts. „Egal wie es heißt, Maßnahme oder Arbeitspflicht, wir sind da sehr
	pragmatisch“, erklärt Rosenbusch unumwunden. „Wenn wir die Chance auf Hilfe
	bekommen, sagen wir Ja.“

	Rückblende ins Jahr 2016: Auch in Neustadt kamen in diesem Jahr, wie im
	Rest der Republik, sehr viele Menschen an, die vor dem Bürgerkrieg in
	Syrien flüchteten. Bis zu 40 Kinder und Jugendliche waren plötzlich
	aufgetaucht, die im Verein Sport treiben wollten, erinnert sich Rosenbusch.
	Trainer und Betreuer seien darauf nicht vorbereitet gewesen, „aber wir
	haben gelernt, dass das zu bewältigen ist“, sagt der Vereinsvorsitzende.

	Man verfügt über Integrationserfahrung, das ist wohl die Botschaft, die
	Rosenbusch aussenden will. „Das funktioniert gut, wenn man ein gemeinsames
	Interesse am Sport hat.“ Ganz problemlos sei das selbstverständlich aber
	auch nicht abgelaufen: Die Sprachbarriere bilde, wie überall, die größte
	Herausforderung. Kulturelle Umgangsfragen kämen hinzu – wie die, ob sich
	Jungen und Mädchen gemeinsam in einer Kabine umziehen könnten. „Aber mit
	dem in den vergangenen Jahren gewachsenen Vertrauen konnte der Verein
	Vorbehalte in der Bevölkerung wegwischen“, glaubt jedenfalls Alexander
	Franz auch mit Blick auf die Ende Mai bevorstehenden Kommunalwahlen in
	Thüringen.

	Ressentiments gab und gibt es: Bereits 2019 errang die AfD mit 20,6 Prozent
	der Wählerstimmen immerhin neun Sitze im Kreistag und damit das zweitbeste
	Ergebnis nach der CDU. Landesweit verliert die AfD laut Umfragen zwar,
	liegt aber in Thüringen immer noch bei 30 Prozent. Die Union pendelt seit
	Jahren um die 20-Prozent-Marke.

	Heute treffen die Sportfreunde des SV Blau-Weiß 90 nur noch vier oder fünf
	Flüchtlinge von damals an, fast alle sind weitergezogen. Eine der beiden
	Gemeinschaftsunterkünfte wurde geschlossen, die Verbliebenen leben
	inzwischen in Wohnungen. So wie Hanan und Anas. Nur etwa fünf Minuten
	müssen sie zu den Sportanlagen laufen. Hanan lächelt meist gewinnend. Anas
	wirkt unbeschwert und offen.

	Dass sie nur fünf Monate nach ihrer Ankunft so auftreten können, überrascht
	angesichts ihrer Fluchtumstände. Eine Familien- und Freundesgruppe von acht
	Personen, darunter Vater, Mutter, Kinder, unter anderem ein fünf Jahre
	alter Junge. Man spürt, dass die beiden keine Fluchtdetails schildern
	wollen. Sie erwähnen vage die Stationen: Libyen, Mittelmeer, Italien.
	Lieber erzählen sie, dass das sanft gewellte Schiefergebirge im
	flächenmäßig drittgrößten Thüringer Kreis beruhigend auf sie wirke.

	Über ihr neues Zuhause berichten Hanan und Anas: „Hier wird man begrüßt,
	obschon man sich nicht kennt. Das freut uns und ist wie zu Hause!“ Haben
	sie also bislang nur Vertreter jener 41-Prozent-Minderheit getroffen, die
	laut jüngstem [6][Thüringen-Monitor] Deutschland nicht für „überfremdet“
	halten? Wenn man sie fragt, was sie von der Arbeitspflicht halten, betonen
	sie, dass sie für Arbeit immer bereit seien. Zu Hause habe sie als Näherin,
	in der Altenpflege und als Tierbetreuerin gearbeitet, sagt Hanan. In diesem
	Bereich würde sie am liebsten auch in Deutschland wirken. Anas arbeitete in
	Syrien in einer Textilfabrik und will nicht unbedingt in dieser Branche
	bleiben. Aber: „Hauptsache Arbeit!“, sagt er.

	Mindestens zwei Stunden täglich hätten sie arbeiten wollen, also mehr als
	jetzt, aber vielleicht keine acht. „Die Arbeit muss passen und mir Spaß
	machen“, betont Hanan. Für die einfachen Reinigungstätigkeiten, für das
	Waschen von bis zu vierzehn Trikotsätzen nach einem Fußballwochenende, ist
	sie sich aber nicht zu schade. Anas demonstriert, wie er bei den
	Schneidarbeiten mit der Heckenschere hantiert. „Wir müssen etwas
	zurückgeben, Deutschland hat uns auch etwas gegeben“, erklärt Hanan.

	Beide finden Sanktionen, die Asylbewerbern drohen, wenn sie Hilfsarbeiten
	ablehnen, in Ordnung. Landrat Herrgott erläutert, dass Sozialarbeiter bei
	Ablehnung zugewiesener Tätigkeiten zunächst Gespräche mit den Asylbewerbern
	führen und Alternativen anbieten. Nur bei zwei von derzeit 70 Asylbewerbern
	seien bisher Leistungen gekürzt worden. Diese 70 machen etwa die Hälfte der
	Asylbewerber im Kreis aus, die überhaupt unter die Arbeitspflicht fallen.
	Fast konstant 480 Asylsuchende werden im Kreis gezählt, 300 von ihnen sind
	volljährig.

	Nur wer keine Kinder betreut oder Angehörige pflegt, keinen Sprach- oder
	Integrationskurs belegt und vollständig gesund ist, kommt für eine
	Arbeitszuweisung infrage. Die Teilnahme an einem sogenannten
	Erstorientierungskurs steht formal zwar jedem Asylbewerber zu. Aber wie
	überall fehlt es auch im Saale-Orla-Kreis an geeigneten Lehrkräften.

	Sind diese einfachen Arbeiten besser, als in der Unterkunft zu hocken? Zum
	eifrigen Nicken der Angesprochenen setzt der Übersetzer ein
	„selbstverfreilich“ hinzu. Bei einem kleinen Spaziergang reichen wenige
	deutsche Brocken, etwas Englisch und viele Gesten zur Verständigung aus.
	Geht es um mehr, muss eine Übersetzungsapp auf dem Mobiltelefon
	weiterhelfen.

	Sprache sei nun einmal das größte Handicap, hört man auch von Seiten des
	Vereins. Deshalb wünschten sich die beiden Asylbewerber eigentlich mehr
	Kontakt mit Vereinsmitgliedern und nicht nur zu den Verantwortlichen. Aber
	ihre Einsatzzeiten liegen weit vor den am Nachmittag beginnenden
	Sportstunden. An diesem Punkt äußern Anas und Hanan kritische Töne. Sie
	fühlen sich „manchmal etwas einsam“, trotz des Zusammenhalts der syrischen
	Gruppe von Geflüchteten im Ort, und wünschen sich mehr Kontakt mit den
	Einheimischen. Ihr Einsatz im Sportverein ist kein auf Dauer angelegtes
	Erfolgsrezept.

	## 80 Cent als Startchance?

	Die 80 Cent pro Stunde zusätzlich zur Grundsicherung empfinden Hanan und
	Anas nicht als diskriminierend. Noch nicht, könnte man hinzufügen. „Die 80
	Cent sind in der Startphase eine Chance“, sagt Hanan dazu. Nach den ersten
	drei Wochen sind aus dem Blau-Weiß-Sportverein nur lobende Worte zu hören.
	Die beiden kämen immer einige Minuten früher und suchten sich ihre
	Werkzeuge selber. „Der erste Schritt lässt sich gut an“, zieht Vereinschef
	Rosenbusch eine erste Zwischenbilanz. Ein Anfang, denn für die Pilotphase
	sind zunächst nur zehn Wochen vorgesehen. Eine Erweiterung auf 20 oder 30
	Stunden ist im Gespräch, und der Sportverein kann sich bei entsprechender
	finanzieller Stützung sogar eine Festanstellung vorstellen.

	Das ist jedoch Zukunftsmusik, denn nach aktuellen Angaben aus dem
	Landratsamt tritt das Projekt erst einmal auf der Stelle. Über Tätigkeiten
	in Gemeinschaftsunterkünften hinaus seien wie am Sportplatz stets nur
	Kleingruppen von zwei bis drei Personen eingesetzt. Potenzielle externe
	Anbieter hielten sich mit Einsatzangeboten zurück und wollten zunächst die
	Erfahrungen anderer abwarten. Solche Erfahrungen sammelten über
	Sportvereine hinaus derzeit eine Tafel und eine Jugendherberge, sagt der
	Sprecher des Landratsamtes.

	Negative Reaktionen könne er nicht erkennen, sagt auch ein Vereinsmitglied,
	das gerade mit einem kleinen Traktor den Rasen stutzt. Er und der
	Vereinsvorstand haben bislang noch keine abfälligen Äußerungen über den
	Einsatz der beiden Geflüchteten gehört. Der Vorstand plädierte einstimmig
	dafür. Nach möglichen erlebten Anfeindungen befragt, zeigt sich Hanan
	ihrerseits überrascht. Von latenter Fremdenfeindlichkeit, von der
	angespannten politischen Situation mit drohenden Wahlerfolgen der AfD hat
	sie nichts mitbekommen.

	„Das ist keine populistische Eintagsfliege“, kann Landrat Christian
	Herrgott demzufolge glaubwürdig behaupten. Schon vor seinem Amtsantritt
	habe sich die CDU-Fraktion mit dem Thema befasst und der Kreistag den
	Landrat mit der Erarbeitung eines Konzepts beauftragt. Er spüre
	Rückendeckung, die Reaktionen seien positiv, immer weitere Arbeitsangebote
	gingen ein. Der Aufwand sei zwar relativ hoch, aber die befürchteten
	logistischen Probleme hätten sich als lösbar erwiesen.

	Auch, weil man mit der Ausdehnung der Arbeitsgelegenheiten über die
	Gemeinschaftsunterkünfte hinaus sukzessive begonnen habe. Also möglichst
	fußläufig oder mit dem Nahverkehr erreichbare Jobs in Wohnungsnähe. Auf
	diesem Weg, der im Idealfall in feste Arbeitsverhältnisse führen soll,
	werde man weitergehen, und zwar „mit größter Intensität“. Die wird
	angesichts der Beschäftigungslage auf dem ersten Arbeitsmarkt für
	Geflüchtete auch bitter nötig sein.

	16 May 2024

	## LINKS

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	## AUTOREN

	Michael Bartsch

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