| # taz.de -- Eurobarometer-Umfrage vor Europawahl: Die EU ist von gestern? Von w… | |
| > Das Interesse an der Europawahl ist groß, ergibt eine Umfrage. Von | |
| > Vorfreude kann aber keine Rede sein, denn die Gründe dafür sind nicht | |
| > erheiternd. | |
| Bild: Wer wird hier regieren? EU-Flaggen vor dem Gebäude der Kommission in Br�… | |
| Zu viel Bürokratie, zu viele Vorschriften – und schlicht zu langweilig. Der | |
| Ruf der Europäischen Union ist nun wahrlich nicht der beste. Dass in knapp | |
| acht Wochen ein neues Europäisches Parlament gewählt wird, haben etliche | |
| EU-Bürger:innen im schlimmsten Fall gar nicht auf dem Schirm. Oder es | |
| interessiert sie zumindest nicht sonderlich. So der Eindruck bisher. | |
| Aber die Ergebnisse des Eurobarometers zeigen nun eine andere Stoßrichtung. | |
| Mehr als 80 Prozent der Befragten geben an, dass Wählen gerade in diesen | |
| Zeiten grundsätzlich wichtig ist. Über 60 Prozent interessieren sich für | |
| die EU-Wahlen im Juni. Das war auch schon mal anders. 2019 ergab dieselbe | |
| Abfrage rund 11 Prozentpunkte weniger. Mehr Prestige also für die EU? | |
| Grund für das gestiegene Interesse sind bedauerlicherweise die Kriegslagen | |
| dieser Welt. Der Konflikt [1][im Nahen Osten] und natürlich der russische | |
| Angriffskrieg auf die [2][Ukraine]. Die Europäische Union hat sich als ein | |
| zentraler Unterstützer neben den USA etabliert. Bei Waffenlieferungen, beim | |
| Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur der Ukraine, bei der Aufklärung | |
| von Kriegsverbrechen. | |
| Auch wenn ein Ende des Krieges nicht in Sicht ist, hoffen die | |
| EU-Bürger:innen offenbar darauf, dass der doch recht schwerfällige | |
| EU-Apparat ein Garant für Frieden, Sicherheit und Verteidigung sein kann. | |
| Besonders wichtig ist das Thema in Staaten, die die Bedrohungslage durch | |
| Russland deutlicher spüren als andere Staaten. Finnland zählt dazu oder | |
| Litauen. Aber auch Deutschland. Die Erwartungen sind also hoch an das | |
| künftige Europäische Parlament. | |
| ## Keine schöne Perspektive | |
| Auch Themen, die das Kriegsgeschehen aus den Schlagzeilen verdrängt, sehen | |
| Bürger:innen als wichtige Aufgaben für die EU an: Jobs, Gesundheit, | |
| Armutsbekämpfung und das Thema Migration. Der Kampf gegen die Klimakrise | |
| scheint den Menschen in Europa aber nicht mehr so wichtig zu sein. Obwohl | |
| auf EU-Ebene Maßnahmen entscheidend sind, um Klima und Natur flächendeckend | |
| zu schützen. | |
| Was die von der Europäischen Union in Auftrag gegebene Umfrage allerdings | |
| nicht abbildet, ist, welche Parteien die Bürger:innen gerne im Parlament | |
| hätten. Andere Erhebungen sehen in den Europawahlen einen Testlauf für | |
| [3][rechtsnationale oder rechtsextremistische Gruppierungen], Mehrheiten zu | |
| bekommen und auch in den eigenen Staaten Land zu gewinnen. | |
| Es steht also eine Menge auf dem Spiel – und das Risiko ist groß, dass die | |
| an die Macht kommen, die Freiheit und Demokratie weniger im Sinn haben. | |
| Deshalb: Ein hohes Interesse der EU-Bürger:innen an den Wahlen ist löblich, | |
| doch sollte es dabei nicht bleiben, sondern sich an den Wahlurnen bemerkbar | |
| machen. | |
| 18 Apr 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tanja Tricarico | |
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