# taz.de -- Gipfeltreffen zwischen USA und China: Ein neuer Anfang | |
> Beim ersten Treffen zwischen den Präsidenten Biden und Xi seit einem Jahr | |
> werden kleine Schritte gemacht. Im Mittelpunkt: Fentanyl und | |
> Militärisches. | |
Bild: Joe Biden und Xi Jinping bei San Francisco: Körpersprachlich ist die Ent… | |
Washington D.C. taz | Knapp vier Stunden hat das mit Spannung erwartete | |
Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staats- und | |
Parteichef Xi Jinping gedauert. Das Vieraugengespräch, das am Rande des | |
Apec-Gipfels am Mittwoch in San Francisco stattfand, hatte nur wenige | |
konkrete Ergebnisse vorzuweisen. | |
Doch es markierte das Treffen als einen wichtigen Start, um die stark | |
angeschlagene Beziehung zwischen den beiden Wirtschafts- und Militärmächten | |
wieder zu verbessern. „Unsere Treffen sind immer aufrichtig und direkt. Wir | |
sind nicht immer einer Meinung, aber wir sind offen miteinander“, | |
behauptete Biden im Anschluss. | |
Wie der US-Präsident bei einer Pressekonferenz am Abend mitteilte, einigten | |
sich die beiden Länder darauf, die illegale Produktion des Opioids Fentanyl | |
zu bekämpfen und die direkte Kommunikation zwischen den Militärs beider | |
Länder wieder aufzunehmen. | |
„Wir unternehmen etwas, um den Fluss von Chemikalien und Tabletten aus | |
China in die westliche Hemisphäre deutlich zu reduzieren. Es wird Leben | |
retten und ich schätze Präsident Xi’s Engagement in dieser Sache“, sagte | |
der 80 Jahre alte Biden. | |
## Neuer Anlauf bei Fentanyl | |
Laut der US-Gesundheitsbehörde CDC sind innerhalb der vergangenen zwölf | |
Monate mehr als 111.000 Menschen in den Vereinigten Staaten an einer | |
Überdosis gestorben. Gut zwei Drittel davon sind auf den Konsum von | |
Opioiden wie Fentanyl zurückzuführen. | |
Auch wenn in den USA die meisten illegalen Drogen über Mexiko ins Land | |
gelangen, so kommen die Chemikalien zur Herstellung von Fentanyl fast immer | |
aus China. Das synthetische Opioid ist laut Experten bis zu 50-mal stärker | |
als Heroin. | |
Bereits im Jahr 2019 hatte China Produktion, Verkauf und Export von | |
Fentanyl und ähnlicher Drogen verboten. Das damalige Versprechen war Teil | |
der Handelsgespräche zwischen Xi und dem damaligen US-Präsidenten Donald | |
Trump. Zu einer wirklichen Veränderung hat es aber nicht geführt. | |
Vielleicht auch deshalb beschrieb Biden sein Vertrauen in die chinesische | |
Regierung und Xi mit dem von Ronald Reagan oft verwendeten Lenin-Zitat: | |
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“. | |
Neben der Vereinbarung zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels einigten | |
sich die beiden Länder auch darauf, die direkte Kommunikation zwischen | |
ihren jeweiligen Militärs wiederherzustellen. | |
## Neuer Anlauf zur direkten Kommunikation zwischen Militärs | |
Laut eines im Oktober veröffentlichten Pentagon-Berichts hat Peking seit | |
mehr als einem Jahr alle militärischen Kommunikationsversuche entweder | |
„abgelehnt, abgebrochen oder ignoriert“. Der Bericht warnt davor, dass | |
diese fehlende Kommunikation das Risiko von operativen Vorfällen oder | |
Fehlkalkulationen, die in eine Krise oder einen Konflikt ausarten könnten, | |
erhöht. | |
Die Beziehungen zwischen den größten Wirtschaftsnationen der Welt sind seit | |
Jahren angespannt: Erst der Handelskrieg unter Trump, dann die | |
Covid-Pandemie, der Ukraine-Krieg und zuletzt Spionage-Ballone. | |
Zwischen den USA und China gibt es auch weiterhin viele Konfliktpunkte, ob | |
Menschenrechtsverletzungen, Taiwans Unabhängigkeit oder Handelszölle. Doch | |
wie Präsident Xi sagte, sich einfach gegenseitig den Rücken zu kehren, sei | |
keine Option. | |
## Gipfeltreffen von Demonstrationen begleitet | |
„Es ist eine unrealistische Erwartung, dass eine Seite die andere | |
umgestalten könnte. Konflikt und Konfrontation hätten unerträgliche Folgen | |
für beide Seiten“, sagte Xi. | |
Zur gleichen Zeit, als Biden und Xi auf einem Anwesen südlich von San | |
Francisco einen gemeinsamen Spaziergang machten, kam es in der Stadt zu | |
mehreren Protesten. Vor dem chinesischen Konsulat versammelte sich eine | |
größere Menschenmenge und forderte etwa die Befreiung Tibets. Bei anderen | |
Kundgebungen waren auch „Free Hong Kong“-Plakate sowie taiwanische Flaggen | |
zu sehen, es demonstrierten aber auch einige Unterstützer Chinas. | |
Mit dem Gipfeltreffen ist jetzt ein erster Schritt zur Annäherung gemacht. | |
Weitere Gespräche auf Kabinetts- und Regierungsebene sollen folgen. | |
16 Nov 2023 | |
## AUTOREN | |
Hansjürgen Mai | |
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